Hau Wirtschaftslehre für Rechtsanwalts- und Notargehilfen

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1 Hau Wirtschaftslehre für Rechtsanwalts- und Notargehilfen

2 StR Dipl.-Hdl. Werner Hau Wirtschaftslehre für Rechtsanwaltsund Notargehilfen herausgegeben von Prof. Rainer Reisel GABLER

3 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Hau, Wemer: Wirtschaftslehre ftir Rechtsanwalts- und Notargehilfen / Werner Hau. Hrsg. von Rainer Reisel. - Wiesbaden: Gabler, (Gabler-Schulbuch) ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden 1985 Ursprllnglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Satz: RES, Satzstudio Schulz, Dreieich Alle Rechte vorbehalten

4 Vorwort des Herausgebers Mit dem vorliegenden Lehrbuch "Wirtschaftslehre für Rechtsanwalts- und Notargehilfen" hat sich der Autor eine schwierige Aufgabe gestellt. Es galt, die selbständigen und sehr umfangreichen Wissensgebiete Betriebswirtschaft, Volkswirtschaftslehre und auch Recht zu einer Einheit zusammenzufügen. Bei einem derartigen Vorhaben ist der Autor gezwungen, aus der umfangreichen Stoffülle auszuwählen, zu kürzen, Wesentliches von scheinbar Nebensächlichem zu trennen. Trotz dieser Schwierigkeiten und der daraus folgenden anspruchsvollen Zielsetzung ist es dem Autor gelungen, ein Lehrbuch "wie aus einem Guß" zu verfassen. Der fachwissenschaftliche Inhalt ist den bestehenden Lehrplänen angepaßt und durch Einbeziehung von Ereignissen der Gegenwart sehr aktuell gestaltet. Vom Autor wurde durchgängig darauf geachtet, die teilweise komplizierten Sachverhalte dem Niveau der Zielgruppe gemäß darzustellen. Die den einzelnen Kapiteln vorangestellten Eingangsbeispiele führen den Leser unmittelbar zur Problematik des jeweiligen Themas. Damit wird ein bewährtes methodisch-didaktisches Prinzip befolgt, nämlich die induktive Erarbeitung vorgegebener Stoffgebiete. Durch zahlreiche Textverweise auf andere in diesem Buch abgehandelte Gebiete werden Querverbindungen aufgezeigt und damit der Gesamtzusammenhang verdeutlicht. Neben dem naheliegenden Anliegen eines Lehrbuches, dem Schüler punktuell zur Vorbereitung von Klassenarbeiten und Prüfungen zu dienen, erfüllt der vorliegende Band eine weiter gefaßte Aufgabe. Der Leser soll durch die Lektüre ein besseres Verständnis für seine wirtschaftliche Umwelt gewinnen: Er soll die Wirtschaftssubjekte, deren Zielsetzung und Organisationsgrad kennen, ihre Entscheidungen verstehen, die Wirkungen z. B. von Preis- und Lohnerhöhungen, Arbeitszeitverkürzungen, konjunkturpolitischen Maßnahmen des Staates, geld- und kreditpolitischen Beschlüssen der Bundesbank beurteilen. Damit wird er befähigt, den Wirtschaftsteil einer Zeitung zu lesen und die wirtschaftspolitische Berichterstattung anderer Medien kritisch zu verfolgen. Prof Dipl.-Hdl. Rainer Reisel Vorwort des Autors Das vorliegende Buch ist für Auszubildende in rechtsanwendenden Berufen, insbesondere für Rechtsanwalts- und Notargehilfen und Patentanwaltsgehilfen geschrieben. Es basiert auf den für diese Ausbildungsberufe festgeschriebenen betriebs- und volkswirtschaftlichen Inhalten verschiedener Rahmenlehrpläne. Das Ziel dieses Buches ist es, die in den Lehrplänen häufig recht anspruchsvoll formulierten Lernziele mit ihren zugehörigen Lerninhalten in anschaulicher Form umzusetzen und so die Motivation des Lesers zu fördern. Viele der verwendeten Texte, Schaubilder und übersichten wurden bereits im Unterricht erfolgreich eingesetzt. Konstruktive Anmerkungen der Schüler waren dabei von großem Nutzen. Das Buch ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Es ist in Lerneinheiten gegliedert. Um Orientierungshilfen zu geben, sind vor jedem Kapitel Lernziele aufgeführt. Einige Eingangsbeispieie führen den Leser zum Thema hin. Es sind aktuelle Bezüge zu politischem, wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Geschehen hergestellt. Zurvisuellen Veranschaulichung einzelnerinhalte sind Schaubilder und Übersichten in dentext integriert.

5 Es sind Querverbindungen zu anderen Lerneinheiten hergestellt und im Text kenntlich gemacht. Die Angabe wichtiger Rechtsquellen erleichtert das Nachschlagen in Gesetzen, Verordnungen usw. Ein ausführliches Sachwortregister dient zum Auffinden von Begriffen. Für VeTbesserungsvorschläge und sachliche Kritik bin ich jederzeit dankbar. Mein besonderer Dank gilt der Lektorin des Gablers Verlages, Frau Brigitte Stolz-Dacol M.A., die mir mit ihrem fachkundigen Rat zur Seite gestanden hat. Ebenfalls Dank gebührt Herrn OStR Dipl.-Vw. Werner SauteT, der zahlreiche Schaubilder zur Verfügung gestellt hat. SIR Dipl.-Hdl. Werner Hau

6 Inhaltsverzeichnis Betrieb und Arbeit I 1. Entwicklung der industriellen Arbeitswelt und Wandel der Arbeitsbedingungen I 2. Arbeitsteilung Individualarbeitsvenrag und Kollektivarbeitsvenräge 7 4. Das Berufsbildungsverhältnis Bildungsurlaub Mitarbeiter im Anwalts- und Notarbüro Kündigung und Kündigungsschutz Mutterschutz Mitbestimmung Zusammenwirken der Tarifvertragsparteien Arbeitskampfmaßnahmen Die Durchsetzung ausbildungs- und arbeitsrechtlicher Ansprüche 39 Der Kaufmann und die Untemehmung Das Handelsrecht als Sonderrecht des Kaufmanns ' Die Handelsfirrna Kaufmann und Kaufmannseigenschaften Die Mitarbeiter des Kaufmanns Kaufmännisches Hilfsgewerbe Das Handelsregister Unternehmensformen Die Organisation im Unternehmen Unternehmenszusammenschlüsse Die notleidende Unternehmung 92 Geld- und Zahlungsverkehr Bedeutung des Geldes Der Zahlungsverkehr 105 Bankgeschäfte " Aufgaben und Arten der Kreditinstitute Aktivgeschäfte Passivgeschäfte " 151 Wertpapierarten - Wertpapiergeschäft - Börse Der Wenpapierbegriff Gläubigerpapiere Teilhaberpapiere Das Investmentgeschäft Das Effektengeschäft Die Wertpapierbörse 172 Wirtschaftsordnungen und soziale Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland Wirtschaftsordnungen Die soziale Sicherung " Die Sozialgerichtsbarkeit 193

7 VVi~haftticheGrundut~de 196 J. Bedürfnisse Bedarf Güter Das ökonomische Prinzip " Die volkswirtschaftlichen Produktionsfaktoren Der Wirtschaftskreislauf Der Markt 204 Gesamtwirtschaftliche Tatbestände 208 J. Wirtschaftspolitische Ziele des Stabilitätsgesetzes Einzelziele und ihre Maßgrößen Inflation - Deflation - Stagflation Konjunktur und staatliche Einflußnahme Aufgaben und Instrumente der Deutschen Bundesbank 227 Steuern Notwendigkeit der Steuererhebung Steuern - Gebühren - Beiträge Steuerarten Die Einkommensteuer Die Körperschaftsteuer Die Umsatzsteuer Die Grundsteuer Die Gewerbesteuer Stichwomeneichnis 25 I

8 Abkürzungsverzeichnis Abs. AFG AG AGB-Gesetz AO ArbGG ArbplSchG Art. AWG BAföG BBankG BBiG BetrVG BeurkG 8GB BGHZ BNotO BöO BörsG BRAO BUriG DepG DGB EDV EStG GewStDV GewStG GG GmbHG GrStG GWB HBiUriG HGB HVerf Absatz Arbeitsförderungsgesetz Aktiengesellschaft Gesetz zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abgabenordnung Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitsplatzschutzgesetz Artikel Außenwirtschafts-Gesetz Bundesausbildungsförderungsgesetz Gesetz über die Deutsche Bundesbank (Bundesbankgesetz) Berufsbildungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Beurkundungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen Bundesnotarordnung Börsenordnung Börsengesetz Bundesrechtsanwaltsordnung Bundesurlaubsgesetz Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz) Deutscher Gewerkschaftsbund Elektronische Datenverarbeitung Einkommensteuergesetz Gewerbesteuer-Durchfiihrungsverordnung Gewerbesteuergesetz Grundgesetz Gesetz betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Grundsteuergesetz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub Handelsgesetzbuch Hessische Verfassung

9 GenG GewO GmbH i.s.d. JArbSchG KAGG KG KO KSchG KStDV KStG KWG MitbestG Montan-MitbestG MuSchG OHG PostO RVO S. s. ScheckG SchwbG SGB SGG StGB StQ StWG TVG UStDV UStG UWG VgIO WG WoPG WStG ZPO Genossenschaftsgesetz Gewerbeordnung Gesellschaft mit beschränkter Haftung im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetz Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften Kommanditgesellschaft Konkursordnung Kündigungsschutzgesetz Körperschaftsteuer-Durchfuhrungsverordnung Körperschaftsteuergesetz Kreditwesengesetz Mitbestimmungsgesetz Montan-Mitbestimmungsgesetz Mutterschutzgesetz Offene Handelsgesellschaft Postordnung Reichsversicherungsordnung Seite siehe Scheckgesetz Schwerbehindertengesetz Sozialgesetzbuch Sozialgerichtsgesetz Strafgesetzbuch Steuerquote Stabilitätsgesetz Tarifvertragsgesetz Umsatzsteuer-Durchfiihrungsverordnung Umsatzsteuergesetz Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Vergleichsordnung Wechselgesetz Wohnungsbauprämiengesetz Wechselsteuergesetz Zivilprozeßordnung