Aufgabe Lösung 1. Rechtsgeschäfte 1.1 Grundlagen zu den Rechtsgeschäften 1.2 Sachenrecht 1.3 Verbraucherschutz in der Sozialen Marktwirtschaft

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1 VII Inhalt 1. Rechtsgeschäfte Grundlagen zu den Rechtsgeschäften Vertrag Willenserklärung Rechtsgeschäfte Voraussetzungen für wirksame Rechtsgeschäfte Geschäftsfähigkeit Form der Rechtsgeschäfte Inhaltliche Schranken von Rechtsgeschäften Willensmängel bei Rechtsgeschäften Vertragstypen Kaufvertrag Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft Leistungsstörungen beim Kaufvertrag Sachenrecht Grundbegriffe und Grundsätze Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums an Immobilien Verbraucherschutz in der Sozialen Marktwirtschaft Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Fernabsatzvertrag Fälle zum Ausbildungs- und Arbeitsvertrag Michael Schreiner beginnt ein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Michael Schreiner erhält seinen Arbeitsvertrag Leiharbeit Arbeitsvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag Fälle und n zu Gesetzen, die Arbeitnehmer und Auszubildende schützen Kündigungsschutz für Arbeitnehmer und Auszubildende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern und Auszubildenden Jugendarbeitsschutz Mutterschutz und Elterngeld Arbeitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz Datenschutz Fallstudien zum Individualarbeitsrecht Ein folgenreiches Einstellungsgespräch Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die Kleidung seiner Mitarbeiter nehmen? Wer haftet für Fehlbeträge in der Kasse? Ein Auszubildender will streiken Der Sachbearbeiter Berger kommt nicht zur Arbeit

2 VIII 3.6 Wer zahlt das Gehalt einer Angestellten bei ihrem Fernbleiben wegen der Erkrankung ihres Kindes? Die Auszubildende Gertrud Seger ist mit ihrer Ausbildungsvergütung nicht einverstanden Wer trägt die Ausbildungskosten bei einem Berufsausbildungsverhältnis? Die Isar Bank-AG möchte ein Berufsausbildungsverhältnis rasch beenden Wie wirkt sich die Kündigung des Arbeitnehmers auf Sonderzahlungen aus? Wie wirkt sich die Kündigung von Birgit Karger auf ihr Urlaubsentgelt aus? Ingrid Lechner erhält ihr Arbeitszeugnis Das folgenreiche Entschuldigungsschreiben des Auszubildenden Erich Leitner Georg Salier beendet sein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Christoph Plate soll sich in der Praxis der Zweigstelle bewähren Fälle und n zum kollektiven Arbeitsrecht Koalitionspartner Spartengewerkschaften, Tarifpluralität und Tarifeinheit n der Tarifvertragsparteien Tarifautonomie und Tarifvertrag Tarifverhandlungen und Tarifpolitik Arbeitskampf Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen eines Streiks Arbeitsmarkt n zur betrieblichen Mitbestimmung Fälle und n zum Sozialrecht Informationen zu den Sozialversicherungen Krankenkasse Pflegeversicherung Neuerungen bei der Riester-Förderung Die leidigen Sozialbeiträge von Susanne Heßler Ausschnitte aus dem Leistungsangebot der gesetzlichen Sozialversicherung Birte Wegener informiert sich über ihre zukünftige Rente Riester-Rente Birte Wegener informiert sich über die Möglichkeiten einer betrieblichen Altersrente Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträge

3 IX 7. Gesellschaftsformen Personengesellschaften Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) Partnerschaftsgesellschaft Offene Handelsgesellschaft (ohg) Kommanditgesellschaft (KG) Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Eingetragene Genossenschaft (eg) Fälle zu den Rechtsformen Fall zur offenen Handelsgesellschaft (OHG) Fall zur Kommanditgesellschaft (KG) Fall zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kartellverbot, Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen Info-Teil AktG Aktiengesetz ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbStättV Verordnung über Arbeitsstätten ArbZG Arbeitszeitgesetz Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Ausbildungsordnung Berufsbildungsgesetz Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesurlaubsgesetz Entgeltfortzahlungsgesetz Gewerbeordnung Grundgesetz GmbH-Gesetz Kartellgesetz Handelsgesetzbuch Jugendarbeitsschutzgesetz Kündigungsschutzgesetz MuSchG - Mutterschutzgesetz Nachweisgesetz Sozialgesetzbuch III Sozialgesetzbuch IV Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch VI 219

4 X 9.28 Sozialgesetzbuch VII Sozialgesetzbuch IX Sozialgesetzbuch XI Stabilitätsgesetz Tarifverträge Tarifvertragsgesetz Teilzeitarbeitsgesetz Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften" Unfallverhütungsvorschrift Erste Hilfe" Aktuelle Eurobeträge, Freigrenzen und Freibeträge Übersichten zum Individualarbeitsrecht 241

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