Andreas Wien. Arbeitsrecht

Transkript

1 Andreas Wien Arbeitsrecht

2 Andreas Wien Arbeitsrecht Eine praxisorientierte Einführung

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Prof. Dr. Andreas Wien ist Volljurist mit der Befähigung zum Richteramt und höheren Verwaltungsdienst und lehrt Wirtschafts- und Internetrecht an der Hochschule Lausitz. 1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten Gabler GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Jutta Hauser-Fahr Walburga Himmel Gabler ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Vorwort Thematische Einführung 1.1 Das Thema Arbeitsrecht spielt sowohl in der beruflichen Praxis als auch in Studiengängen der Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaft eine große Rolle. Das Lehrbuch Arbeitsrecht soll eine leicht verständliche und praxisnahe Einführung in die Grundlagen des Arbeitsrechts geben. Behandelt werden sowohl das Kollektivarbeitsrecht mit den Schwerpunkten Tarifvertrags-, Arbeitskampf- und Betriebsverfassungsrecht, als auch das Individualarbeitsrecht. Schwerpunkt hierbei bilden die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Aspekte des Arbeitsschutzrechts, sowie des Kündigungs- und Kündigungsschutzrechts. Das vorliegende Werk hat sich zum Ziel gesetzt, die Grundstrukturen des Arbeitsrechts darzustellen. Das Buch möchte eine praxisnahe und zugleich leicht verständliche Einführung in das Arbeitsrecht bieten. Dadurch soll der Leser eine leicht verständliche und dennoch tiefgründige Übersicht über die relevanten Themenbereiche des Arbeitsrechts erhalten. Obwohl sich das Werk primär an Studierende der Universitäten, Fachhochschulen und Berufsakademien richtet, ist es stark geprägt vom Praxisbezug des Lehrstoffes, so dass sich das Werk auch ideal für Praktiker und interessierte Arbeitnehmer eignet. Die Anwendungsmöglichkeiten und Einsatzfelder des Lehrstoffes werden dem Leser aufgezeigt. Der Inhalt wird durch praktische Beispiele veranschaulicht und vertieft. Jahrelange Lehrerfahrung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts hat gezeigt, dass das Arbeiten mit Lehrbüchern dann besonders effektiv ist, wenn der Leser nicht nur den Text des Lehrbuchs liest, sondern sich zugleich die Paragraphen im Gesetz ansieht. Denn was im Lehrbuch so leicht und überzeugend beschrieben wird, wirkt zum Teil unverständlich, wenn es im Originalwortlaut des Gesetzgebers gelesen wird. Aus diesem Grunde sind zum Teil die wichtigen Paragraphen an den entsprechenden, relevanten Stellen im Lehrbuch abgedruckt, so dass der Leser nicht gezwungen ist, bestimmte Paragraphen erst mühselig im Gesetz nachzuschlagen. Fast jedes Kapitel endet mit einer kurzen Zusammenfassung. Sie beinhaltet die wesentlichen Aspekte und kann daher zugleich auch einer schnellen Orientierung über die Schwerpunkte des Kapitels dienen. Hildesheim / Senftenberg, im Juli 2009 Prof. Dr. jur. Andreas Wien V

5 Thematische Einführung 1.1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV 1 Einführung Thematische Einführung Rechtsquellen des Arbeitsrechts Europarecht / Verfassungsrecht Zwingende Gesetzesvorschriften Rechtsverordnungen Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Individuelle Arbeitsverträge Dispositive Gesetzesvorschriften Direktionsrecht Der Begriff des Arbeitnehmers Der Begriff des Arbeitnehmers Abgrenzung zu anderen Begriffen Der Begriff des Arbeitgebers Grundsätze Ziel des Arbeitsrechts Günstigkeitsprinzip Betriebliche Übung Stellenausschreibung und Bewerbungsgespräch Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Die Diskriminierungsmerkmale Pflichten des Arbeitgebers VII

6 2.1.3 Antidiskriminierungsverbände und Antidiskriminierungsstelle Verfahrensrechtliches zum AGG Neutrale Stellenausschreibung Auswahl und Bewerbungsgespräch Das Bewerbungsgespräch Anfechtung Besonderheiten im Rahmen des Bewerbungsgesprächs Absage an einen Bewerber Die Kosten des Bewerbungsverfahrens Zusammenfassung Arbeitsvertrag Grundsätzliches Inhalt des Arbeitsvertrages Allgemeine Geschäftsbedingungen in Arbeitsverträgen Die Schriftformklausel in Arbeitsverträgen Gültigkeit anderer Regelungen Betriebliche Übung Direktionsrecht Probezeit Probleme im Rahmen der Wirksamkeit von Arbeitsverträgen Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit Schwarzarbeit Teilnichtigkeit Minderjährigkeit Arbeitsvertrag mit Auszubildenden Der Auszubildende Pflichten des Ausbilders Beginn und Ende der Ausbildungszeit Gesetzliche Regelungen für Ausbildungsverhältnisse VIII

7 3.8.5 Ärztliche Untersuchungen Der Berufsschulunterricht Regelung der Arbeitszeiten Urlaub Vorzeitige Beendigung Besondere Arbeitsverhältnisse nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz Teilzeit Befristete Arbeitsverhältnisse Leiharbeit Begriff Geschichte und gesetzliche Grundlagen Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Erlaubnis Der Verleiher Der Entleiher Der Leiharbeitnehmer Überlassungsvertrag Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer Tarifverträge im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung Das Arbeitsentgelt Zulagen, Wegezeitgeld und Übernachtungsgeld Krankheit und Urlaub Zahlungstransfer für Leiharbeit Arbeitsverträge mit Auszubildenden Arbeitsverträge mit Praktikanten Schul- bzw. Hochschulpraktika Nicht von Bildungseinrichtungen vorgeschriebenes Praktikum Zusammenfassung IX

8 4 Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis Hauptpflicht des Arbeitnehmers Nebenpflichten des Arbeitnehmers Gehorsamspflicht Treuepflicht Hauptpflicht des Arbeitgebers Bestimmung der Lohnhöhe Erfüllung des Anspruchs auf Entlohnung und Entgeltfortzahlung Nichteinhalten der Hauptpflicht Die Nebenpflichten des Arbeitgebers Pflicht zur Freistellung von der Arbeit Mutterschutz und Elternurlaub Erholungs-, Bildungs- und Sonderurlaub Freistellung an Feiertagen Schutzpflichten Kurzarbeit Arbeitszeugnis Zusammenfassung Haftung des Arbeitnehmers Haftungsprivilegierung Mankohaftung Zusammenfassung Kündigung Ordentliche Kündigung Schriftformerfordernis Kündigungsfristen Außerordentliche Kündigung Abmahnung Funktion und Formalien X

9 6.3.2 Inhalte Nachwirkung der Abmahnung Widerrufsrecht des Arbeitnehmers Wirkungsdauer der Abmahnung Kündigungsgründe Verhaltensbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Besondere Kündigungsarten Beteiligung des Betriebsrats Kündigungsschutzvorschriften Aufhebungsvertrag Betriebsübergang Grundsätzliches Widerspruch des Arbeitnehmers im Rahmen des Betriebsübergangs Besteht auch ein Kündigungsrecht des ehemaligen oder des neuen Arbeitgebers? Die Haftung des Betriebsveräußerers Kündigung des Arbeitnehmers vor Arbeitsantritt Zusammenfassung Arbeitsschutz Die Struktur des Arbeitsschutzgesetzes Die Arbeitsstättenverordnung Ansprüche des Arbeitnehmers nach einem Arbeitsunfall Wichtige Beispiele für Arbeitsschutz Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Zusammenfassung XI

10 8 Betriebsrat Grundlagen Definition und Zweck von Betriebsräten Errichtung des Betriebsrats und seine Größe Der besondere Schutz der Betriebsratsmitglieder Die verschiedenen Erscheinungsformen von Betriebsräten Die Betriebsratswahl Der Wahlvorstand Die Vorbereitung der Wahl Die Wahl Die Anfechtbarkeit der Wahl Die Betriebsratsmitglieder Der Betriebsratsvorsitzende und sein Stellvertreter Freizustellende Betriebsräte Die Ausschüsse des Betriebsrates Der Betriebsausschuss Der Wirtschaftsausschuss Weitere Ausschüsse Das Tagesgeschäft des Betriebsrats Die Betriebsratssitzung Die Beschlussfassung Die Betriebsversammlung Der Abschluss von Betriebsvereinbarungen Die Aufgaben des Betriebsrates Zusammenfassung Tarifvertrag Begriff des Tarifvertrages Inhalt und Art von Tarifverträgen Schuldrechtlicher Teil XII

11 9.2.2 Normativer Teil Arten von Tarifverträgen Wirksamkeitsvoraussetzungen Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen Grundrechte Gesetze und Verordnungen Zusammentreffen von Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Günstigkeitsprinzip Effektivklausel Mehrheit von Tarifverträgen Tarifkonkurrenz Tarifpluralität Ablauf des Tarifvertrages Zusammenfassung Streik und Aussperrung Der Arbeitskampf Streik Weitere Kampfmittel der Arbeitnehmer Aussperrung Zusammenfassung Das Arbeitsgericht und der Prozess Das Verfahren vor den Arbeitsgerichten Die Gerichte für Arbeitssachen Der Weg zur Klage Formalien Verfahrensziel und Verfahrensart Urteilsverfahren Beschlussverfahren XIII

12 Die Güteverhandlung Klageverfahren Kosten des Verfahrens Zusammenfassung Literatur Stichwortverzeichnis XIV

13 Abkürzungsverzeichnis Abs. AGB AGG AP ArbGG ArbZG AÜG Aufl. BA BAG BB BBiG BEEG BetrVG BGB BUrlG BVerfG DB EFZG EGV EuGH EzA GewO GG HandwO Absatz Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Arbeitsrechtliche Praxis (Nachschlagewerk des BAG) Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitszeitgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Auflage Bundesagentur für Arbeit Bundesarbeitsgericht Der Betriebsberater (Zeitschrift) Berufsbildungsgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesurlaubsgesetz Bundesverfassungsgericht Der Betrieb (Zeitschrift) Entgeltfortzahlungsgesetz Vertrag zur Europäischen Gemeinschaft Europäischer Gerichtshof Entscheidungssammlung zum Arbeitsrecht Gewerbeordnung Grundgesetz Handwerksordnung XV

14 Abkürzungsverzeichnis HGB JArbSchG JZ KSchG LAG MDR MuSchG m.w.n. NachwG NJW NZA SchwarzArbG SGB TVG TzBfG ZPO Handelsgesetzbuch Jugendarbeitsschutzgesetz Juristenzeitung (Zeitschrift) Kündigungsschutzgesetz Landesarbeitsgericht Monatsschrift für Deutsches Recht Mutterschutzgesetz mit weiteren Nachweisen Nachweisgesetz Neue Juristische Wochenschrift Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz Sozialgesetzbuch Tarifvertragsgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz Zivilprozessordnung XVI