Grundmanni Schüttel. Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht

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1 Grundmanni Schüttel. Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht

2 Prüfungstraining für Bankkaufleute Die Bücher der Reihe Prüfungstrainingfür Bankkaufleute richten sich an auszubildende Bankkaufleute, die sich auf die Prüfung vorbereiten. Die Bücher helfen Verständnislücken auf prüfungsrelevanten Gebieten zu schließen, bieten eigene Kontrollmöglichkeiten an und geben somit die erforderliche Sicherheit für das Bestehen der Prüfung. Bisher sind erschienen: Bankwirtschaft von Wolfgang Grundmann Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht von Wolfgang Grundmann und Klaus Schüttel Weitere Titel sind in Vorbereitung.

3 Wolfgang Grundmann Klaus Schüttel Wirtschaftsrecht Arbeitsrecht Sozialrecht Über 300 handlungsorientierte Fälle und Aufgaben mit Lösungen

4 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufuahme Ein Titeldatensatz fiir diese Publikation ist bei der Deutschen Bibliothek erhăltlich. Alle Rechte vorbehalten Betriebswirtschaftlicher Verlag DT. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 2000 Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BertelsmannSpringer. Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fiillen bedarf deshalb der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlages. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wăren und daher von jedermann benutzt werden diirften. H6chste inhaltliche und technische Qualităt unserer Produkte ist unser Ziei. Bei der Produktion und Verbreitung unserer Werke wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Werk ist auf săurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt. Die EinschweiBfolie besteht aus Polyăthylen und damit aus organischen Grundstoffen, die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen. ISBN ISBN (ebook) DOI /

5 v Vorwort Mit dieser Aufgabensammlung zum Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht wenden wir uns an Auszubildende und Berufsanfanger des Kreditgewerbes sowie Studenten mit Interesse an Fragestellungen und Problemlagen aus dem Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht und Sozialrecht. Ihnen als Auszubildende bietet die Aufgabensammlung die Möglichkeit, das während Ihrer dualen Ausbildung angeeignete Wissen selbstständig anzuwenden. Darüber hinaus dient die Aufgabensammlung der systematischen Vorbereitung auf die Abschlussprüfung zur Bankkauffrau bzw. zum Bankkaufmann. Sie können Ihre rechtlichen Kenntnisse im Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht überprüfen sowie Ihr erarbeitetes Wissen festigen und anhand der praxisorientierten Fallstudien ergänzen. Wenn Sie die Anforderungen - also die Kenntnisse und Fähigkeiten für den Bereich Wirtschafts- und Sozialkunde - des Prüfungskatalogs Abschlussprüfung BankkaufmannlBankkauffrau erfüllen, nachdem Sie die Lerninhalte dieser Aufgabensammlung selbstständig erarbeitet haben, können Sie viel sicherer in die Abschlussprüfung gehen. Wesentliches Ziel dieser Aufgabensammlung ist es, Ihnen rechtliche Kenntnisse im Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht anhand von handlungsorientierten Fallstudien und programmierten Aufgaben zu vermitteln und Sie beim Ausbau Ihrer Handlungs- und Entscheidungskompetenz im Wirtschafts- Arbeits- und Sozialrecht zu unterstützen. Zu diesem Zweck lernen Sie einerseits mit Hilfe der programmierten Aufgaben die wesentlichen Inhalte der verschiedenen Gesetze im Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht kennen und entscheiden über Problemsituationen. Die Fallstudien stellen andererseits Realsituationen aus dem Arbeitsleben dar, an denen Sie Ihre rechtlichen Kenntnisse überprüfen und anwenden können. Nicht zuletzt bereiten Sie sich mit dieser Aufgabensammlung auf die Bewältigung Ihrer künftigen beruflichen Anforderungen vor. Von Ihnen wird erwartet, dass Sie künftig in der Berufswelt in Entscheidungssituationen sachkundig und angemessen agieren und reagieren, kunden orientiert beraten oder in Problemlagen rechtliche Entscheidungshilfen geben können. Dabei sollen Ihnen die Informationsquellen im Info-Pool als Beratungs- und Argumentationshilfe dienen. Anregungen für Weiterentwicklung und Ergänzung dieser Aufgabensammlung nehmen wir, die wir selbst langjährig in der Unterrichtspraxis tätig sind, gerne entgegen. Da sich die gesetzlichen Vorschriften häufig auf Grund neuer rechtlicher und wirtschaftlicher Gegebenheiten ändern, bieten wir den Nutzern dieses Buches die Möglichkeit, aktualisierte Fassungen der Gesetze und Vorschriften unter der folgenden Homepage-Adresse abzurufen:

6 VI Zusätzlich können unter der gleichen Homepage-Adresse in wöchentlichen Abständen Fälle und programmierte Aufgaben zum Prüfungskatalog Abschlussprüfung BankkaufmannIBankkauffrau sowie wichtige Informationen zu diesem Ausbildungsberuf abgerufen werden. Hamburg im April 2000 Wolfgang Grundmann Klaus Schüttel

7 VII Inhaltsverzeichnis Fälle und Aufgaben 1 Fallstudien zum Individualarbeitsrecht Michael Schreiner beginnt ein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Michael Schreiner erhält seinen Arbeitsvertrag Ein folgenreiches Einstellungsgespräch Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die Kleidung seiner Mitarbeiter nehmen? Wer haftet für Fe Ilbeträge in der Kasse? Ein Auszubilden«er will streiken Der Sachbearbeiter Berger kommt nicht zur Arbeit Wer zahlt das Gehalt einer Angestellten bei ihrem Fernbleiben wegen der Erkrankung ihres Kindes? Die Auszubildende Gertrud Seger ist mit ihrer Ausbildungsvergütung nicht einverstanden Wer trägt die Ausbildungskosten bei einem Berufsausbildungsverhältnis? Die Isar Bank-AG mächte ein Berufsausbildungsverhältnis rasch beenden Wie wirkt sich die Kündigung des Arbeitnehmers auf Sonderzahlungen aus? Wie wirkt sich die Kündigung von Birgit Karger auf ihr Urlaubsentgelt aus? Ingrid Lechner erhält ihr Arbeitszeugnis Das folgenreiche Entschuldigungsschreiben des Auszubildenden Erich Leitner Georg SalIer beendet sein Berufsausbildungsverhältnis Fälle und Aufgaben zu Gesetzen, die Arbeitnehmer und Auszubildende schützen Die Kündigungsfristen für Arbeitnehmer Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Der lugendarbeitsschutz Mutterschutz- und Bundeserziehungsgeldgesetz Arbeitsschutz Fälle und Aufgaben zum kollektiven Arbeitsrecht Die Koalitionspartner Aufgaben der Tarifvertragsparteien Tarifautonomie und Tarifvertrag Tarifverhandlungen... 75

8 VIII 3.5 Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen eines Streiks Arbeitskampf Fälle und Aufgaben zur Mitbestimmung In der Elbebank-AG wird ein Betriebsrat errichtet Untemehmensmitbestimmung nach dem Mitbestimmungsgesetz von 1976 und nach dem Montan-Mitbestimmungsgesetz von Mitbestimmung in der Europäischen Union Ausschnitt aus den Leistungen zum Vermögensbildungsgesetz Fälle und Aufgaben zum Sozialrecht Die leidigen Sozialbeiträge von Susanne Heßler Ausschnitte aus dem Leistungsangebot der gesetzlichen Sozialversicherung Birte Wegener informiert sich über ihre zukünftige Rente Sozialversicherungsbeiträge und Einkommensteuerveranlagung Programmierte Aufgaben zum Arbeits-, Wirtschafts- und Sozialrecht Gesetze, Verordnungen, Informationen 7 Gesetze, Verordnungen, Informationen Aktiengesetz (AktG, Auszug) Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG, Auszug) Ausbildungsordnung Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG, Auszug) Arbeitssicherheitsgesetz (ArbSichG, Auszug) Arbeitszeitgesetz (ArbZG, Auszug) Berufsbildungsgesetz (BBiG, Auszug) Beschäftigungsförderungsgesetz (BeschFG, Auszug) Betriebsverfassungsgesetz (BetrvG von 1972, Auszug) Betriebsverfassungsgesetz vom 11. Oktober 1952 (BetrVG, Auszug) Bildschirmarbeitsverordnung (Bildscharb V, Auszug) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, Auszug) Bundeserziehungsgeldgesetz (BerzGG, Auszug) Bundesurlaubsgesetz (BUrlG, Auszug) Einkommensteuergesetz (EStG, Auszug) Entgeltfortzahlungsgesetz (EF-ZG, Auszug) GmbH-Gesetz (Auszug) Grundgesetz (GG, Auszug) Handelsgesetzbuch (HGB, Auszug)

9 Inhaltsverzeichnis IX 7.20 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG, Auszug) Kündigungsschutzgesetz (KSchG, Auszug) Mitbestimmungsgesetz vom 4. Mai 1976 (Auszug) Montan-Mitbestimmungsgesetz vom 21. Mai 1959 (Montan-MitbestG, Auszug) Mutterschutzgesetz (MuSchG, Auszug) Schwerbehindertengesetz (Auszug) Sozialgesetzbuch (SGB, Auszug) Sprecherausschussgesetz (SprAuG, Auszug) Stabilitätsgesetz (Auszug) Tarifverträge (Banken) Tarifvertragsgesetz (TVG, Auszug) Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG, Auszug) Wohnungsbau-Prämiengesetz (WoPG 1996, Auszug) Lösungen zu Kapitel I zu Kapitel zu Kapitel zu Kapitel zu Kapitel zu Kapitel Schlagwortverzeichnis

10 XI Abkürzungsverzeichnis a. a.o. AFG AG AktG ArbG ArbGeb ArbGG ArbSchG ArbSichG ArbZG Art. AVG BAG BBiG Bd. BDA BErzGG BeschFG BetrVG BGB BildscharbV BR BT-Drucks. BUrlG BVV bzw. DAG DGB d.h. Dipl.-Ing. FH DIW EF-ZG e. V. EStG EZB am angegebenen Ort Arbeitsförderungsgesetz Aktiengesellschaft Aktiengesetz Arbeitsgericht Arbeitgeber Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitsschutzgesetz Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitszeitgesetz Artikel Angestelltenversicherungsgesetz Bundesarbeitsgericht Berufsbildungsgesetz Band Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Bundeserziehungsgeldgesetz Beschäftigungsförderungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bildschirmarbeitsverordnung Betriebsrat Bundestags-Drucksache Bundesurlaubsgesetz Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes beziehungsweise Deutsche Angestellten-Gewerkschaft Deutscher Gewerkschaftsbund das heißt Diplomingenieur Fachhochschule Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Entgeltfortzahlungsgesetz eingetragener Verein Einkommensteuergesetz Europäische Zentral bank

11 XII FAZ GG GmbH GTV Frankfurter Allgemeine Zeitung Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gehaltstarifvertrag HBV HGB HHA HUK i. d. R. i. V.m. IHK JArbSchG IWD KG KSchG LAG MitbestG Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen Handelsgesetzbuch Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft Haftpflicht-, Unfall-, Krankenversicherung in der Regel in Verbindung mit Industrie- und Handelskammer Jugendarbeitsschutzgesetz Informations- und Wirtschaftsdienst Kommanditgesellschaft Kündigungsschutzgesetz Landesarbeitsgericht Mitbestimmungsgesetz Montan-MitbestG Montan-Mitbestimmungsgesetz MTV Manteltarifvertrag MuSchG Mutterschutzgesetz NZB Nationale Zentralbank ÖTV Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr OStR Oberstudienrat NJW Neue Juristische Wochenschrift RVO Reichsversicherungsordnung Rz Randziffer SGB Sozialgesetzbuch SprAuG Sprecherausschussgesetz TVG Tarifvertragsgesetz u. a. unter anderem Ufita Urheber-, Film- und Theaterrecht (Jahr und Seite) usw. und so weiter VermBG Vermögensbildungsgesetz vgl. vergleiche VVaG Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit WoPG W ohnungsbau-prämiengesetz ZPO Zivilprozessordnung