Umsetzung der Leipzig Charta: kommunale Stadtentwicklung. Zuhause in der Stadt Staatssekretär Dr. Engelbert Lütke Daldrup

Transkript

1 Umsetzung der Leipzig Charta: Rahmenbedingungen für kommunale Stadtentwicklung

2 Überblick Aktuelle Herausforderungen der Stadtentwicklung Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt Nationale Stadtentwicklungspolitik: Gute Praxis und Projektreihe für Stadt und Urbanität

3 Aktuelle Herausforderungen Globalisierung und Arbeitsmarkt Gesellschaftlicher Zusammenhalt Demographischer Wandel Klimawandel

4 Demographischer Wandel: Altersstruktur 1968, 1990, 2007, 2020

5 Demographischer Wandel: Auswirkung auf die Raumstruktur Datenbasis

6 Demographischer Wandel: Wachsende und schrumpfende Regionen

7 Demographischer Wandel: Auswirkung auf die Raumstruktur Binnenwanderung der jungen Bevölkerung Trend Saldo 2001/2003 Die Bevölkerungszunahme der Städte und Stadtregionen wird getragen von der ausbildungs- und arbeitsplatzmotivierten Zuwanderung junger Menschen.

8 Gleichzeitigkeit von Wachstum und Schrumpfung Neue Wohnquartiere, Arbeitsplätze in der Stadt Stadtverfall und Brachen

9 Tiefgreifender Stadtumbau in den Städten Bavaria Quartier Hamburg Stadtumbau in Hamburg Bavaria Quartier Stadtumbau Leipzig: Kerne und Plasma Stadtumbau: Europaviertel, Frankfurt.

10 Handlungsfelder der Stadtentwicklung Demographischer Wandel Internationalisierung, Migration Soziale Probleme, Segregation Lokale Wirtschaft Klima (Bauen, Wohnen, Verkehr) Verantwortung für die Stadt fördern

11 Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt

12 Botschaften der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt Strategie 1: integrierte Stadtentwicklungspolitik im Sinne der Lissabonstrategie und der erneuerten europäischen Nachhaltig- keitsstrategie Strategie 2: besondere Aufmerksamkeit auf benachteiligte Stadtquartiere Europa als Sozialraum Ziel: Stärkung der europäischen Stadt kompakt, gemischt, vielfältig Forderung: Stadtentwicklung muss national verankert sein

13 Memorandum

14 Auftakt Sommer 2007: Start der Initiative Nationale Stadtentwicklungspolitik in enger Kooperation mit Ländern und Kommunen in Berlin

15 Ziele Deutsche Positionen in Europa wirkungsvoll vertreten, d.h. klare inhaltliche h Positionierung i des Bundes erforderlich Herausforderungen annehmen, neue Impulse setzen Ressortübergreifendes Arbeiten und Denken fördern Optimierung der Förderstruktur und effizienter Einsatz öffentlicher Mittel verbessern Thema Stadt stärker im öffentlichen Bewusstsein verankern Neue Partner für Stadtentwicklung gewinnen

16 Der doppelte Ansatz der Nationalen Stadtentwicklungspolitik Pflicht: Gute Praxis Stadtentwicklung als laufender Prozess (Bestehende Politikansätze weiterentwickeln / qualifizieren / inszenieren) Kür: Projektreihe für Stadt und Urbanität (Das Neue tun, Projekte anregen Thema Stadt besser kommunizieren)

17 Gute Praxis stärken Weiterentwicklung bereits laufender klassischer Förderprogramme (z. B. Soziale Stadt) Schnelle und flexible Reaktion auf neue Entwicklungen Langfristige und nachhaltige Perspektive Schnellere Verbreitung guter Beispiele Stärkere Öffentlichkeitsorientierung

18 Städtebauförderung 2008 West Ost Gesamt Gesamt 224 Mio. 281 Mio. 505 Mio. Städtebauliche 61 Mio. 61 Mio. 122 Mio. Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Denkmalschutz ab 2009 Programmstart städtebaulicher Denkmalschutz West 90 Mio. 90 Mio. Stadtumbau 58 Mio. 105 Mio. 163 Mio. Innenstadtprogramm 32,2 Mio. 7,8 Mio. 40 Mio. Aktive Stadt und Ortsteilzenren Soziale Stadt 72,4 Mio. 17,6 Mio. 90 Mio.

19 Städtebauförderung 2008 Programme der Städtebauförderung

20 Städtebauförderung 2008 Bis einschließlich 2008 hat der Bund 12,5 Mrd. zur Verfügung gestellt Wirkung der Städtebauförderung: 1 Förderung 8,30 Bauinvestitionen Förderung/Jahr 1 Arbeitsplatz

21 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Revitalisierung und Stärkung der Innenstädte: Aufwertung öffentlicher Raum Modernisierung stadtbildprägender Gebäude Nutzung von Brachen Ansiedlung von Handel BIDs und Quartiersmanagement Ziel: Systematische städtebauliche und finanzielle Unterstützung der Innenstädte 2008: Fördervolumen von 40 Millionen

22 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Strategie des neuen Programms Zentren stärken (zentrale Versorgungsbereiche) Gewerblichen Leerstand reduzieren Brachen aktivieren Citymanagement fördern lokalen Gremien Verantwortung für Verfügungsfonds geben Alle Möglichkeiten des BauGB flexibel nutzen (Fördergebiete)

23 Investitionspakt Energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur 1. Schritt in 2008: 200 Mio. Euro Bundesmittel (Städtebauförderung) Gesamtvolumen: 600 Mio. Euro (Bund, Länder und Kommunen) Worum geht es? viele der ca Schulen, Kitas, Jugendeinrichtungen g müssen modernisiert werden

24 Integriertes Klima- und Energieprogramm g Gebäudesektor (40 % des Energieverbrauchs) Weiterentwicklung der Energieeinsparverordnung Fortsetzung des CO 2 -Gebäudesanierungsprogramms Verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien (Wärmegesetz)

25 CO2-Gebäudesanierungsprogramm g Ziele: Klimagerechte Stadt entwickeln CO 2 -Ausstoß vermindern Heiz- und Warmwasserkosten reduzieren neue Arbeitsplätze schaffen Start in 2006: 15Mrd 1,5 Mrd. für Zinsverbilligungen und Tilgungszuschüsse KfW-Förderdarlehen (rd. 9,6 Mrd. ) energetische Sanierung von WE Reduzierung CO 2 -Ausstoß um 1 Mio. t pro Jahr 2007 und 2008: 850 Mio. Zinsverbilligung, Tilgungszuschüsse 2009 bis 2011: 900 bzw Mio. Zinsverbilligung, Tilgungszuschüsse und investive Zuschüsse

26 Projektreihe für Stadt und Urbanität Die Projektreihe setzt sich aus investiven, diskursiven, explorativen, beteiligungsorientierten, wettbewerbsbezogenen Projekten zusammen folgt einem mehrjährigen Inszenierungsdrehbuch bringt ungewöhnliche ungewöhnliche, zuweilen auch risikobehaftete Projekte auf eine nationale Bühne verbindet Fachinhalte mit interessanten Persönlichkeiten

27 6 Schwerpunkte Bürger für ihre Stadt aktivieren Zivilgesellschaften Chancen schaffen und Zusammenhalt bewahren die soziale Stadt stärken Die innovative Stadt Motor der wirtschaftlichen Entwicklung Die Stadt von morgen bauen Klimaschutz und globale Verantwortung Städte besser gestalten Baukultur Die Zukunft der Stadt ist die Region Regionalisierung

28 1. Projektaufruf 2007 Insgesamt gingen g rund Interessenbekundungen ein. 14 Wesentliche Auswahlkriterien 12 waren Umsetzbarkeit, 10 Innovation und partnerschaftlicher Ansatz des Projekts 8 Für die Jahre 2007 und 2008 wurden rund 40 Pilotprojekte der Nationalen Stadtentwicklungspolitik vom Projektausschuss ausgewählt Rund 25 Projekte befinden sich bereits in der Umsetzung Zivilgesellschaft Soziale Stadt Baukultur Klimaschutz Regionalisierung

29 1. Projektaufruf 2007

30 Schwerpunkte Schwerpunkt Bürger für ihre Stadt aktivieren Zivilgesellschaft Gerechte und sozial integrierende Stadtgesellschaft Stärkung von zivilem Engagement Stärkung der Verantwortungsübernahme der Bürger für ihre Stadt

31 Schwerpunkte Schwerpunkt Zivilgesellschaft Projektbeispiel: Aktivierung von Zivilgesellschaft in der Sozialen Stadt Träger: BAG, Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.v. Aufbau einer bundesweiten Plattform von Kompetenznetwerken der zivilgesellschaftlichen Akteure Nutzung und Erweiterung der Struktur der BAG Wissens- und Ergebnistransfer, Dokumentation guter Beispiele lokaler zivilgesellschaftlicher Netzwerke Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Mobilisierung weiterer Akteure

32 Schwerpunkte Schwerpunkt Chancen schaffen und Zusammenhalt bewahren die soziale Stadt Gesellschaftliche Teilhabe im Stadtteil ist möglich und notwendig Weiterentwicklung des Programms der Sozialen Stadt Übertragung von ressortüber- greifender Kooperation auf weitere Handlungsfelder Betrachtung einer gesamten Stadt

33 Schwerpunkte Schwerpunkt Soziale Stadt Projektbeispiel: Stadtteillotsen im Quartier Kleines Feld Herford Stärkung des Engagements der Bewohnern Entwicklung von neuartigen Lern- und Bildungs- gelegenheiten Förderung eines Quartiersklima mit gegenseitiger Verantwortung (z.b. Partnerschaften zwischen Jung und Alt) Qualifizierung und Aktivierung von Stadtteil- lotsen, die den Austausch zwischen Jung und Alt verbessern und andere Bewohner unterstützen

34 Schwerpunkte Schwerpunkt Die innovative Stadt Motor der wirtschaftlichen h Entwicklung Innovation und Kreativität in den Städten fördern Wirtschaft und Beschäftigung als Grundlage erfolgreicher Stadtentwicklung Kooperationen mit Akteuren aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft

35 Schwerpunkte Schwerpunkt Die Stadt von Morgen bauen Klimaschutz und globale Verantwortung Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind ein wichtiger Aspekt Förderung einer sauberen, nachhaltigen und gesunden Stadt Kooperationen mit Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft

36 Schwerpunkte Schwerpunkt Klimaschutz und globale Verantwortung Projektbeispiel: Wohnen am Veielbrunnen Low Energy als Standortfaktor Stuttgart Entwicklung eines zukunftsorientierten Energiekonzeptes für ein neu entstehendes Stadtquartier Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern (Solarenergie, Erdwärme, Abwasserwärme-Rückgewinnung) Einbeziehung von Bürgern, potentiellen Nutzern, Planern, Bauherren, Architekten in die Planung in Form von Zukunftswerkstätten

37 Schwerpunkte Schwerpunkt Städte besser gestalten Baukultur Stabilisierung der Innenbereiche durch qualitätvolle öffentliche Räume Durchgängige Gestalt- und Verfahrensqualität als fester Bestandteil der Nationalen Stadtentwicklungspolitik

38 Schwerpunkte Schwerpunkt Baukultur Projektbeispiel: Bildungs- und Kompetenzzentrum HausHalten Leipzig Bild: HausHalten e.v. Ziel: Erhalt unsanierter Altbauten an städtebaulich bedeutsamen Standorten Gründung eines Kompetenzzentrums Weiterentwicklung der Wächterhausinitiative um neue Konzepte zum Hauserhalt Bereitstellung von Beratung und Informationsangebote für andere Kommunen Übertragung auf andere Städte

39 Schwerpunkte Schwerpunkt Die Zukunft der Stadt ist die Region Regionalisierung Stärkere Kooperation auf regionaler Ebene Gründung von regionalen Partnerschaften in der Stadtentwicklung Unterstützung von neuen und praxisorientierten Formen der Kooperation

40 Schwerpunkte Schwerpunkt Regionalisierung Projektbeispiel: Verantwortungsgemeinschaft zur Sicherung mittelzentraler Funktionen Pritzwalk, Wittstock/Dosse, Heiligengrabe und Meyenburg: Ziel: Lebensbedingungen in der Region trotz schrumpfender Bevölkerungszahlen stabilisieren i und verbessern Erarbeitung gemeinsamer Ziele und Strategient Abschluss eines interkommunalen Kooperationsvertrages, Einrichtung eines Kooperationsrates und Kooperationsfonds

41 2. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik 2. Bundeskongress am 17. und 18. April 2008 in München, veranstaltet mit den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik aus den Ländern und Kommunen Über 800 Teilnehmer aus dem europäischen In- und Ausland Vorstellung der Pilotprojekte in Zukunftsarenen Start der Umsetzungsphase der Nationalen Stadtentwicklungspolitik Veröffentlichung des 2. Projektaufrufs

42 Kuratorium (40 Mitglieder) Konstituierende Sitzung des Kuratoriums am 7. Mai 2008 in Berlin Zielsetzung: Stärkere Verankerung städtischer Themen im fachlichen und gesellschaftlichen Dialog Rückkoppelung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik Etwa 40 Kuratoriumsmitglieder aus dem In- und Ausland (Bundesländer, Kommunen, Verbände, Zivilgesellschaft, Einzelpersönlichkeiten aus Wirtschaft und Wissenschaft) Vorsitz: Bundesminister Tiefensee

43 Projektaufruf 2.0 Abgabe von Interessenbekundungen bis zum 30. Juni 2008 Kriterien: Innovative, experimentelle Projekte Integrierter Ansatz, mehrere Partner Lernende Stadtentwicklung, Beispielwirkung Öffentlichkeit einbeziehen (Publizierbarkeit) Auf folgender Internetseite stehen der Erhebungsbogen und weitere Informationen zum Download bereit:

44 Internetauftritt

45 Projektreihe für Stadt und Urbanität Ausblick: Zukunftslounges Regelmäßige Gesprächsrunden mit Bundesminister Wolfgang Tiefensee zu einer Themenreihe mit verschiedenen Persönlichkeiten aus verwandten Wissensbereichen, wie z.b. Philosophie Soziologie Wirtschaft Aufzeigen von Trends, Optionen und Visionen der gesellschaftlichen und städtischen Entwicklung

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