Herausforderungen in arabischen Staaten

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1 Sigrid Faath Sonja Hegasy Volker Vinnai Achim Vogt Herausforderungen in arabischen Staaten Die Friedrich-Ebert-Stiftung im Nahen Osten und in Nordafrika Mit einem Vorwort von Ralf Hexel Reihe Geschichte der internationalen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung Band 13

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter abrufbar. ISBN by Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH Dreizehnmorgenweg 24, Bonn Lektorat: Dr. Heiner Lindner Umschlaggestaltung: Jens Vogelsang, Aachen Satz: Kempken DTP-Service Satztechnik Druckvorstufe Mediengestaltung, Marburg Druck und Verarbeitung: CPI books, Leck Alle Rechte vorbehalten Printed in Germany 2016 Besuchen Sie uns im Internet:

3 Inhaltsverzeichnis Ralf Hexel Vorwort Volker Vinnai Eine schwierige Partnerschaft Demokratieförderung in der arabischen Welt Teil I: 1960 bis Determinanten der deutschen Nordafrika- und Nahostpolitik Überlegungen für die Auslandsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung Gewerkschaftliche Solidarität mit dem Maghreb »Mit Algerien fing alles an« Tunesien Ein unendlicher Streit unter Freunden Marokko Zusammenarbeit als königliches Privileg Die Maghreb-Staaten Umworbene, aber schwierige Partner Die Anfänge im Nahen Osten Die Arbeit im Libanon Ein hoffnungsvoller Beginn Syrien Eine Zwischenspiel mit Hindernissen Jordanien Eine Alternative zum Libanon? Versuch einer Zwischenbilanz Exkurs: Ein gescheitertes Projekt im Jemen Ägypten Die FES positioniert sich Die Modernisierung der Genossenschaften Bildungsarbeit mit den Gewerkschaften Eine Zusammenarbeit mit der National Democratic Party (NDP)? Medienkooperation in der arabischen Welt Nachrichtenaustausch als Modernisierungsfaktor ASBU News Exchange in Amman Medienförderung in Syrien

4 6.3 Presseagenturen und die Neue Weltinformationsordnung. Der Verband der arabischen Nachrichtenagenturen (FANA) und die Middle East News Agency (MENA) Nochmals Nachrichtenaustausch Die ARABVISION in Algier Eine Kurskorrektur Der Wandel in der Medienarbeit Die Aktivitäten der Abteilung Entwicklungsländerforschung Die Informationsbasis verbessern: Studien und Publikationen Forschungskooperation mit arabischen Institutionen Was ist machbar? Eine Süd-Süd-Kooperation Das Mediterranean Research Cooperation Project (Mercoop-Projekt ) Kooperation mit Jordanien und dem Westjordanland Tunesien Ben Ali und ein Neubeginn Algerien Ein erfolgloses Werben Die Bonner Konferenzen»Krisenherde« Weltpolitische Veränderungen und die Chancen für eine Demokratisierung Appendix: Gesprächspartner Achim Vogt Eine komplizierte Partnerschaft Demokratieförderung in der arabischen Welt Teil II: 1990 bis Zeitenwende I ( ): Die Friedrich-Ebert-Stiftung im Nahen Osten und Nordafrika nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes Die Zivilgesellschaft als neuer gesellschaftlicher und politischer Akteur Neue Themen für die FES: Menschenrechte, Partizipation von Frauen, Umwelt Veränderungen in der Organisationsstruktur der FES Zeitenwende II ( ): Der Nahe Osten und die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Region nach 9/ Defizite in der gesellschaftlichen Entwicklung Fortsetzung der internen Organisationsreformen

5 2.3 Irak ein neues Projektland Präsenz im politischen Berlin Ausbau der Büroinfrastruktur in der Region Neue Themen dank politischer Reformen Regionale Verzahnung der Arbeitslinien Zeitenwende III (ab 2011): Zwischen Aufbruch und Stagnation Die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Nahen Osten und Nordafrika nach den Umbrüchen des»arabischen Frühlings« Facebook, Twitter & Co. Die sozialen Medien und der»arabische Frühling« Veränderte Parameter durch die arabischen Umbrüche Zäsur für die Projektarbeit in der MONA-Region Aktuelle Planungen und Ausblick Sigrid Faath Zeiten des Umbruchs in Tunesien seit 2011: Herausforderungen für die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Rahmenbedingungen Ein Blick zurück zum besseren Verständnis der Gegenwart Eingeschränkte Partizipation bis Ende Modernisierung und Kontrolle: Zwei dominante Strategien Ein Staat und seine Institutionen im Dauerumbruch seit Legislativ- und Präsidentschaftswahl 2014: Votum gegen eine islamistische Regierung Die neue Regierung: Eine Enttäuschung für viele Wähler Neue Rahmenbedingungen im Werden Innenpolitik Außenpolitik Wirtschafts- und Sozialpolitik Zentrale gesellschaftspolitische Akteure Die Projektarbeit der FES in Tunesien Das Profil der Stiftung Die Projektarbeit seit Die Partner und Zielgruppen

6 2.3.1 Partner und Zielgruppen: Ein Rückblick auf den Zeitraum / Partner- und Zielgruppenspektrum seit Schwerpunkte der Projektarbeit vor dem Machtwechsel eine gute Grundlage für die»neue Ära« Schwer kalkulierbar: Die»Nachhaltigkeit«der Projektarbeit Die Stärke der Partner bestimmt den Einfluss Zu ausgewählten Partnern der FES und ihrem Einfluss seit »Alte«Partner Neue Partner und Initiativen für junge Erwachsene eine Auswahl Zu den Formen der Kooperation Die Partner und ihre Reformkapazitäten Das FES-Büro in Tunis: Sukzessive verbesserte Rahmenbedingungen seit Ausblick Sonja Hegasy Gesellschaftspolitik in der Grauzone: Die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ägypten von 1994 bis Ägypten nach dem»arabischen Frühling« Der verhinderte Dialog Zur Lage der Politischen Stiftungen und internationalen Nichtregierungsorganisationen Rückblende Ägypten unter Mubarak I: Konsolidierung des Staates bis zur Jahrtausendwende Umorientierung der Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung und Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft Ägypten unter Mubarak II: Die unvollendete Liberalisierungsphase Die Entwicklungen hin zu den Umbrüchen von Ursachen und Konsequenzen Die neue Mittelschicht und der Polizeistaat

7 4 Das Unbehagen an der Demokratisierung Wahlen seit dem Sturz Mubaraks Das neue gewerkschaftliche Dilemma Die neuen Partner der Friedrich-Ebert-Stiftung Die freie Gewerkschaftsbewegung Handlungsspielräume der Friedrich-Ebert-Stiftung Parteien und Nichtregierungsorganisationen Die deutsch-ägyptische gesellschaftspolitische Kooperation Keine Lösung in Sicht? Der ungeklärte Status der deutschen Politischen Stiftungen Ägypten unter Abd al-fattah as-sisi Ausblick Ägypten Jugendarbeitslosigkeit Das fehlende Parlament ( ) Ath-thaura mustamirra Geht die Revolution weiter? Appendix: Interviewpartner Anhang Abkürzungen Quellen- und Literaturverzeichnis Bildnachweis Personenregister Über die Autorinnen, über die Autoren