Bernardo Albisetti begrüsst die Delegierten und die Gemeinderätin Franziska Teuscher.

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1 Protokoll: QBB Forum Nr. 334 vom 11. Januar Uhr im Alten Schloss Bümpliz, Bümplizstrasse 89, Saal 1. OG Sitzungsleitung: Bernardo Albisetti, Präsident Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin Anwesende Delegierte: Bethlehemleist (BeL), Willi Stucki Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern CVP, Ruedi Hofer EVP, Hans Kaltenrieder Gäbelbachverein (GäV), Pia Buri Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist Partei der Arbeit (PdA), Achut Prasad Phuyal Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser Quartierverein Fellergut (QVF), Hans Schenk Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi Stöckacker-Leist (StöL), Stefan Wyss Südquartierleist (SQL), Heinz Bur Verein Kinder Bern West (VKBW), Kilian Schreiber Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Markus Morgenegg Verein Quartierzentrum im Tscharnergut (VQZT), Ralf Treuthardt Entschuldigte: FDP Bern West, Markus Portmann Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini Quartierverein Brünnen, Christian Koch Quartierverein Holenacker (QVH), Szabolcs Mihalyi Quartierverein Untermatt (QVU), Hans Roder SVP Bümpliz, Paul Baumann SP Bümpliz/Bethlehem (SP), Andreas Heuer Vakante Sitze: Gewerbeverein KMU Bern West Grüne Freie Liste (GFL) Grünliberale Partei Grüne Partei (GP) VertreterInnen der Verwaltung, ReferentInnen, Gäste: Franziska Teuscher, Gemeinderätin Remo Thüler, KMU Bern West Bernardo Albisetti begrüsst die Delegierten und die Gemeinderätin Franziska Teuscher. 1. Protokoll Nr. 333 vom 7. Dezember 2015 Beschluss Das Protokoll wird genehmigt.

2 Hinweis: Text in dieser Formatierung wurde als vorbereitende Sitzungsunterlage verschickt. 2. Aktuelle Geschäften der Direktion BSS Referentin: Franziska Teuscher, Direktorin Bildung, Soziales und Sport BSS Die Direktion für Bildung, Soziales und Sport (BSS) begleitet die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Bern praktisch durchs ganze Leben: Die Dienstleistungen umfassen die Kinderbetreuung, den Kindergarten, die Volksschule, Angebote für Jugendliche, das Alter, die Sozialhilfe, Sozialplanung, Integration, Sport, Gesundheit und Sucht. Gemeinderätin Franziska Teuscher besucht die QBB, informiert über aktuelle Geschäfte und steht den Delegierten für Fragen zur Verfügung. Franziska Teuscher gibt einen Überblick über die aktuellen Geschäfte der BSS, die den Stadtteil 6 betreffen: Kleefeld / Chleehus: Der Runde Tisch traf sich bisher dreimal und konnte für verschiedene anstehende Probleme Lösungen in die Wege leiten. Es gibt einen Kaufinteressenten fürs Chleehus, bis Mitte 2016 wird klar, ob dieser sein Kaufrecht ausüben wird. Das Jugendamt wird im Kleefeld eine Bedarfsanalyse machen betreffend der sozialen Angebote. Das Schulhausprojekt ist noch nicht entwickelt, erst soll die Bedarfsanalyse erstellt werden. Leistungsverträge: Mit der vbg, dem DOK, dem Mütterzentrum und Westwind wurden kürzlich die neuen Leistungsverträge abgeschlossen. Es wurden keine Kürzungen vorgenommen. Nachbarschaftsprojekt Socius Bern: Ziel ist die Stärkung der Nachbarschaftshilfe, damit alte Menschen möglichst lange in ihrem Quartier bleiben können und die Förderung der Quartierverbundenheit. Das Pilotprojekt ist im Stadtteil III gestartet. Eine Ausweitung auf andere Quartiere ist für später geplant. Mehr Infos unter Bildungslandschaften: Das Pilotprojekt ist unter den Namen Futurina in den Quartieren Untermatt / Stöckacker / Schwabgut gestartet. Projektleiterin ist Stephanie Schär, vbg. Kinder lernen nicht nur in der Schule, sondern auch im Sportclub, auf dem Spielplatz, in der Quartierbibliothek usw. Futurina läuft über 4 Jahre und soll alle diese Bildungsakteure vernetzen und gezielt lokale Projekte entwickeln. Mehr Infos unter Primano: Das erfolgreiche Frühförderungsprogramm wird nach der Pilotphase weitergeführt und läuft 2017 ganz über das Stadtbudget. Stöckacker, Schulkreisgrenze: Nach Gesprächen mit den Schulleitungen und den Schulkommissionen konnte eine Einigung gefunden werden. Die Schulkreisgrenze wird nicht verlegt. Die Kinder der Siedlung Stöckacker Süd werden ins Höhe-Schulhaus gehen. Schulanlage Brünnen: Die Einweihung findet im Rahmen des Stadtfestes statt. Betreffend Tempo 30 Zone Ansermetplatz und die Schulwegsicherheit wird im März eine Informationsveranstaltung für die Eltern durchgeführt. Weyerli: Neben dem Becken müssen auch die Eisfelder saniert werden. Um die Projekte zu koordinieren ist ein Gesamtkonzept nötig. Dieses wird derzeit erarbeitet. Die Planung des Vorprojekts der Beckensanierung (naturnahe Wasseraufbereitung) starten nach Beschluss des Gesamtkonzepts. Zusammenfassung Fragen Protokoll QBB Forum vom Seite 2 von 7

3 - Wie steht es um die Planung Bottigenmoos (Sportplätze)? Eine Terminplanung wird der QBB übermittelt. - Vermietung Turnhallen: Die Jugendsportvereine können von günstigen Tarifen profitieren (Jugendförderung). Wenn jedoch die Jugendmusik eine Turnhalle mieten möchte, muss sie den regulären Tarif bezahlen. Diese Ungleichbehandlung ist störend. >> Franziska Teuscher wird dem Fall nachgehen. Die genauen Umstände sollen ihr per Mail geschildert werden. - Schulversuch im Stapfenacker: Ein Mitglied des Elternrats erkundigt sich wann der Schulversuch definitiv eingestellt wird. Die Einstellung wurde im Hinblick auf die Einführung des Lehrplans 21 in Aussicht gestellt. Nun verzögert sich der Lehrplan 21. Was bedeutet das für den Schulversuch. >> Franziska Teuscher wird diese Frage intern abklären. Beschluss Kenntnisnahme 3. Angebotskonzept Linie 29b Brünnen Klein-Wabern, Stellungnahme Referentin: Nathalie Herren Am letzten QBB Forum wurde die Geschäftsführerin beauftragt einen Textentwurf für eine Stellungnahme vorzubereiten. Als Basis dazu dienten die Diskussion am letzten Forum sowie die Stellungnahme der QBB zum Angebotskonzept Wangental-Brünnen vom 20. Dezember Antrag ans Forum Die Quartierkommission Bümpliz-Bethlehem QBB bedankt sich für die Gelegenheit zum Angebotskonzept Linie 29b Brünnen Klein-Wabern Stellung zu nehmen. Dem Angebotskonzept wird mit folgenden Bemerkungen zugestimmt. Der Strassenquerschnitt der Riedmoosstrasse ist sehr eng und gefährlich für Velofahrende und FussgängerInnen. Bevor das neue öv-angebot eingeführt werden kann, müssen die längst überfälligen Massnahmen zu Gunsten der Verkehrssicherheit des Langsamverkehrs umgesetzt werden. Die QBB hatte bei ihrer Stellungahme (20. Dezember 2013) zum Angebotskonzept Wangental-Brünnen eine Mitfinanzierung der Linie durch das Bauhaus und das westside angeregt. Ist eine solche Mitfinanzierung geprüft worden? Das Angebotskonzept sieht eine Betreib von Mo-Fr tagsüber bis 20 Uhr vor. Eine Ausdehnung der Betriebszeiten auf spätere Abendstunden und das Wochenende ist in Abstimmung mit den Öffnungszeiten des westside zu prüfen. Zusammenfassung Diskussion Das Thema des Amphibienkorridors soll in der Stellungnahme ergänzt werden. Beschluss Das QBB Forum stimmt dem obenstehenden Text mit der Ergänzung (Amphibienkorridor) zu. Der Text geht als Stellungnahme an die Regionalkonferenz Bern Mittelland, cc an die Verkehrsplanung. Protokoll QBB Forum vom Seite 3 von 7

4 4. Mitteilungen und Anträge ReferentInnen: Bernardo Albisetti und Nathalie Herren 41. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten - Begleitgruppe BLS: Am 8. Dezember 2015 fand die 4. Sitzung der Begleitgruppe BG statt. Themen waren: Die BLS-Werkstätte Riedbach aus Sicht der SBB (Philippe Gauderon, SBB), Fahrplanplanung SBB / Trassenverfügbarkeit (Thomas Senekowitsch, SBB), Raumentwicklung in Bern West (Mark Werren, Stadtplaner). Zudem wurde das weitere Vorgehen skizziert. Die BG ist gefordert bis Mai eine Empfehlung zu möglichen Standorten zu formulieren. Das Vorgehen dazu soll an der Januar-Sitzung festgelegt werden. - RGSK II: Das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept der 2. Generation (RGSK II) wurde aufgrund der Mitwirkungseingaben bereinigt und dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht. Der Mitwirkungsbericht sowie weitere Unterlagen sind auf zu finden. Alle Massnahmen sind zudem auf dem dynamischen Kartenviewer aufrufbar und mit einem Link auf das entsprechende Massnahmenblatt versehen: Die Mitwirkungseingabe der QBB sowie die Kommentare dazu befinden sich im Mitwirkungsbericht Anhang 4 (Auszug im Zirkulationsordner). Der Moosacher (Riedbach) wurde, wie in der QBB Stellungnahme gefordert, neu als Vorranggebiet Kulturlandschaft aufgenommen. Die nächsten Projektschritte: Nach der Vorprüfung durch den Kanton wird eine letzte Bereinigungsrunde stattfinden und anschliessend das RGSK II der ausserordentlichen Regionalversammlung Ende Oktober 2016 zur Verabschiedung vorgelegt. Die Einreichung beim Kanton zur Genehmigung und beim Bund (als Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Bern) erfolgt im November/Dezember Verkehrsfragen in Köniz und Bern West, Eingabe an Bern und Köniz Runder Tisch : Am 8. Dezember 2015 lud die Könizer Gemeinderätin Katrin Sedlmayer im Beisein von Urs Gloor (Verkehrsplanung Stadt Bern) zum Runden Tisch ein. Ralf Treuthardt und Nathalie Herren haben die QBB vertreten. Da der Gemeinderat nach dem Nein zum Tram Region Bern (Linie 10) beschlossen hat auf die Einsetzung einer speziellen Kommission oder Begleitgruppe zu verzichten um die Verkehrsfragen grossräumiger zu diskutieren, waren die Erwartungen an den Runden Tisch gedämpft. Der Runde Tisch hatte dann auch den Charakter eines Informationsanlasses an dem verschiedene laufende Verkehrsprojekte vorgestellt wurden. In der Diskussion über Sinn und Nutzen eines Runden Tisches und mit dem Vorbehalt des Gemeinderatsbeschlusses ergab sich folgendes Fazit: Die anwesenden Organisationen haben die direkte Information der Behörden Bern/Köniz geschätzt. Das Bedürfnis nach Austausch zu lokalen Problemen macht über die Gemeindegrenze und über die Ortsteile hinweg Sinn um dem St. Florians-Prinzip entgegen zu wirken. Die Mitwirkung der Bevölkerung ist in Bern mit dem Reglement über die politischen Rechte (Rechte / Pflichten / Finanzierung der Quartierkommissionen) klar definiert. Die Zusammenarbeit mit den Behörden funktioniert gut und ist institutionalisiert. In Köniz gäbe es hierzu sicherlich einiges zu verbessern, was letztlich eine Frage des politischen Willens sei. Das Berner Modell der Quartierkommissionen könnte als Vorbild dienen. Anfang Januar findet ein Treffen der Präsidenten der Ortsvereine, Leiste und Quartiervereine statt. Die Themen Kommunikation zwischen Ortsorganisationen und Gemeindebehörde sowie die Planungspolitik soll dort diskutiert werden. - Stadtfest Bern 2016: Das Stadtfest Bern 2016 nimmt weiter Gestalt an. Auf der Website sind die bisher verfügbaren Informationen aufgeschaltet. Geplant sind vier Hauptfestplätze, die alle unter einem anderen Motto stehen: Bühne & Buntes Im Rampenlicht, Gilberte-de-Courgenay-Platz / Brünnengut Auf dem Platz vor dem Shopping- und Erlebniscenter Westside wird die grösste von insgesamt vier Bühnen stehen, der Eröffnungsakt vollzogen und viel Berner Musik zu hören sein. Im Westside steigt am Freitag- und Samstagabend eine Party mit DJs. Im angrenzenden Brünnengut wird ein Festzelt inklusive Bühne aufgebaut. Einst & Heute 1000 Jahre Bümpliz-Bethlehem, historisches Zentrum von Bümpliz Im Ortskern wird der Geburtstag von Bümpliz gefeiert mit Blicken in die Vergangenheit, aber auch in die Zukunft. Quartiervereine und das lokale Gewerbe haben dort ihren Hauptplatz. Tradition & Attraktion Bümplizer Chilbi, Chilbiplatz Kettenkarussell, «Büchermärit» und Zuckerwatte: Auf dem grossen Gelände an der Morgenstrasse findet wie jedes Jahr im August die traditionelle Bümplizer Chilbi statt. Auch hier werden eine Bühne und Festzelt stehen. Protokoll QBB Forum vom Seite 4 von 7

5 Kultur & Leben Bern schafft Brücken, Europaplatz Auf dem Platz, an dem das Haus der Religionen steht, wird Buntes aus aller Welt geboten auf der Bühne genauso wie an den Verpflegungsständen. Unter dem Motto «Entdecken & Erleben» finden einzelne Aktionen auch an anderen Standorten statt entweder laufend oder punktuell. Festzeiten (Änderungen vorbehalten) Freitag, 19. August 2016: Uhr, Party indoor bis ca Uhr Samstag, 20. August 2016: Uhr, Party indoor bis ca Uhr Sonntag, 21. August 2016: Uhr; Chilbiplatz Uhr Gastro-Ausschreibung Derzeit läuft auch die Gastro-Ausschreibung. Wer sich mit einem gastronomischen Angebot beim Stadtfest 2016 mitmachen möchte, kann sich bis am 22. Januar 2016 bewerben. Die nötigen Unterlagen dazu sind ebenfalls auf Logo Gekürt wurde zudem das Logo für das Fest, welches von AbgängerInnen der HKB gestaltet wurde. Das auf der Glacé integrierte Diagramm liefert Informationen zum Bevölkerungsbestand in einzelnen Quartieren. Bümpliz und Bethlehem schwingen obenaus. - Überbauung Stöckacker Süd: Immobilien Stadt Bern hat mit der Erstvermietung der 146 Wohnungen begonnen. Die neue Überbauung wird in drei Etappen erstellt: Die Wohneinheiten der ersten Etappe sind ab dem 1. August 2016 bezugsbereit, die der zweiten Etappe ab dem 1. Januar 2017 und die der dritten Etappe ab dem 1. Juli Mehr zur Erstvermietung unter Am 20. Februar, 10 Uhr organisiert der Verein Westkreis 6 eine Baustellen-Führung. - Velo-Offensive: Der Gemeinderat hat die Umsetzung der Velo-Offensive beschlossen. In einem vorgelagerten verwaltungsinternen Prozess wurden im Verlauf des vergangenen Jahres zahlreiche Massnahmen zur Förderung des Veloverkehrs entwickelt. Ein Teil davon soll fortlaufend umgesetzt, andere sollen im Rahmen des bevorstehenden partizipativen Prozesses evaluiert und breit abgestützt werden. In den Prozess sollen sämtliche Interessenvertreterinnen und -vertreter, politischen Parteien und Quartierorganisationen eingebunden werden. Die Start- Protokoll QBB Forum vom Seite 5 von 7

6 veranstaltung für den Partizipationsprozess ist voraussichtlich im Frühling 2016 geplant. Vorerst müssen jedoch noch die entsprechenden Kreditbeschlüsse durch den Stadtrat gefasst werden. - Leistungsverträge mit vbg und Mütterzentrum Bern-West: Der Gemeinderat genehmigt die zweijährigen Leistungsverträge für die Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (vbg) und das Mütterzentrum Bern West. Dies unter dem Vorbehalt der Bewilligung des entsprechenden Verpflichtungskredits durch den Stadtrat. - Leistungsvertrag 2016: Das kunstpädagogische Projekt Westwind des Vereins Westkreis 6 zur Förderung von Bümpliz/Bethlehem/Bottigen/Riedbach (VFBB) spricht durch zahlreiche kulturelle Mitmachangebote viele Kinder und Jugendliche im Westen der Stadt Bern an. Die Abgeltungssumme im Leistungsvertrag 2016 beträgt Franken. - Stadtentwicklungskonzept 2015, Kreditaufstockung: Für die nächste Phase der Konzepterstellung des Stadtentwicklungskonzepts STEK 2015 beantragt der Gemeinderat dem Stadtrat die Erhöhung des 2013 gesprochenen Kredits von 1,2 Millionen Franken um Franken auf 1,49 Millionen Franken. Ein wesentlicher Grund für die Erhöhung sind Mehrkosten für den vom Stadtrat beschlossenen Zusatzauftrag für die erweiterte Partizipation. Diese war im entsprechenden Stadtratsantrag nicht vorgesehen und deshalb im Kredit nicht einkalkuliert. - Arbeitshilfe zu partizipativen Prozessen: Die Stadt Bern erarbeitet derzeit eine Arbeitshilfe zu partizipativen Prozessen für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Diese Arbeitshilfe wird Ende Januar 2016 den Quartierorganisationen zur Stellungnahme unterbreitet. - Modernisierung von Die Stadt Bern hat ihren neuen Internetauftritt aufgeschaltet. Die Inhalte sind so gestaltet, dass sie auf Tablets und Smartphones genutzt werden können. Zudem ist die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen verbessert worden. - Postauto-Linie 107: Ab Fahrplanwechsel vom 13. Dezember 2015 verbindet die PostAuto-Linie 107 die Haltestellen Weyermannshaus und Forsthaus mit den Haltestellen in der Länggasse. Damit entsteht eine neue Direktverbindung zwischen Weyermannshaus und Länggasse. 42. Mitteilungen und Anträge der Mitgliedvereine - keine 43. Mitteilungen des Präsidiums und der Geschäftsführung - Neubesetzung Geschäftsführung: Bernardo Albisetti informiert, dass 17 Bewerbungen eingereicht wurden. Fünf Personen werden zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Die Wahl wird am 15. Februar 2016 stattfinden an einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung im Anschluss ans Forum. Die Einladung wurde den QBB Delegierten statutengerecht rechtzeitig zusammen mit den Unterlagen zum heutigen Forum verschickt. - Zirkulationsmappe Nr. 334 Korrespondenz / Kopie / Infos an QBB: - RK: Mitwirkungsbericht RGSKII Korrespondenz von QBB: - Div: Jahresplakat eventsb Protokoll QBB Forum vom Seite 6 von 7

7 44. Arbeitsprogramm der Quartierkommission Änderungen/Ergänzungen gegenüber dem letzten Arbeitsprogramm sind fett hervorgehoben. QBB Forum, im Alten Schloss Bümpliz Planung Rehhag, Gabriele Niedoba, Stadtplanungsamt, anschliessend ausserordentliche Mitgliederversammlung März Forum fallenlassen, nur ordentliche Mitgliederversammlung durchführen? Jahresschlussveranstaltung, Pendenzenliste AG Planung und Verkehr, im Bienzgut, Looslistube Pendenzenliste Weitere wichtige Termine und Veranstaltungen Öffentlichen Informationsveranstaltung zur Mitwirkung zum neuen Stadtentwicklungskonzept STEK (Stadt Bern / QBB) Termin offen Begrüssungsanlass für Neuzuziehende Stadtfest Bern im Bümpliz-Bethlehem Begrüssungsanlass für Neuzuziehende 5. Verschiedenes - Nächste Sitzung: 15. Februar 2016 im Uhr im Alten Schloss Bümpliz, anschliessend ausserordentliche Mitgliederversammlung Fürs Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin QBB 22. Januar 2016 Protokoll QBB Forum vom Seite 7 von 7