Marktinformationen. Bauwirtschaft Georgien. BMWi-Markterschließungsprogramm für KMU. Durchführer

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1 11 Marktinformationen Bauwirtschaft Georgien BMWi-Markterschließungsprogramm für KMU Durchführer

2 Impressum Herausgeber Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Öffentlichkeitsarbeit Berlin Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist mit dem audit berufundfamilie für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie ggmbh, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen. Text und Redaktion COMMIT GmbH Gestaltung und Produktion COMMIT GmbH Stand Bildnachweis wikipedia.org Die Studie wurde im Rahmen des BMWi- Markterschließungsprogramms für das Projekt Markterkundung Bauwirtschaft, Baustoffe, Infrastruktur erstellt und aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert. Das Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Die Zielmarktanalyse steht der Germany Trade & Invest GmbH sowie geeigneten Dritten zur unentgeltlichen Verwertung zur Verfügung. Sämtliche Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht werden, haftet der Herausgeber nicht, sofern ihm nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last gelegt werden kann.

3 Inhalt 1. Einführung Wirtschaftsstandort Georgien Innen- und außenpolitische Lage Georgiens Allgemeine Wirtschaftsentwicklung Bauwirtschaft in Georgien Allgemeine Entwicklungen des Bausektors in Georgien Anteil der Baubranche am BIP Regionale Verteilung der erbrachten Bauproduktion und Herstellung Künftige Perspektiven in der Bauwirtschaft Georgiens Tourismus Marktteilnehmer Außenhandel Geschäftspraxis Niederlassungen in Georgien rechtliche Rahmenbedingungen Tätigkeitsformen für ausländische Investoren Anhang... 19

4 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 3 1. Einführung Nach der staatlichen Unabhängigkeit 1991 erlebte die Wirtschaft Georgiens zunächst einen rapiden Absturz, von dem sich das Land nur allmählich erholt. Konfrontiert mit einer Vielzahl interner und externer Herausforderungen entwickelte sich die ehemals wirtschaftlich erfolgreiche Sowjetrepublik zu einem der ärmsten Staaten des postsowjetischen Raums. Seit 2004 betreibt die Regierung eine entschlossene Reformpolitik mit dem Ziel der Etablierung gefestigter marktwirtschaftlicher Strukturen. Die Schwerpunkte der über 70 Reformen liegen auf der Verbesserung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie im Finanz- und im Energiesektor gepaart mit einer teilweise radikalen Privatisierungspolitik und einem entschiedenen Vorgehen gegen die Schattenwirtschaft, was sich mit einem sprunghaften Anstieg ausländischer Investitionen positiv auf Staatshaushalt und das Wirtschaftswachstum auswirkte. Rückschläge bei den Reformbemühungen waren vor allem im Zusammenhang mit externen Schocks zu verzeichnen. So musste das Land 2008 innerhalb kürzester Zeit die finanziellen und psychologischen Folgen des Krieges mit dem Nachbarn Russland sowie die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise verarbeiten. Neben der teilweisen Zerstörung der Infrastruktur fiel das Wirtschaftswachstum von zuvor 12,3% (2007) auf 2,3% (2008). 1 Ende 2009 hatte sich Georgien wieder stabilisiert, 2010 und 2011 lag der BIP-Zuwachs wieder über 6% und liegt seitdem stabil zwischen 3 5 % war Georgien gemäß Doing Business Ranking der Weltbank das wirtschaftsfreundlichste Land der Region. Auch in der Beurteilung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung werden die guten Rechts- und Steuerbedingungen sowie die solide Fiskalpolitik der Regierung als Grund für ein nachhaltiges Wachstum aufgeführt. Die Wiederöffnung des russischen Marktes für Im- und Exporte sowie der Ausbau der georgisch-aserbaidschanischen und georgisch-türkischen Beziehungen sind entscheidende Faktoren der wirtschaftlichen Stabilisierung. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Georgien sind vielfältig und intensiv. Unter den Handelspartnern Georgien liegt die Bundesrepublik nach den unmittelbaren Nachbarländern und China an sechster Stelle. Auch wenn der georgische Markt verhältnismäßig klein ist, bietet er für deutsche Unternehmen vielfältige Chancen für Handel und Investitionen. Derzeit sind ca. 300 deutsche Firmen in Georgien aktiv. Im Zeitraum von 2004 bis 2013 investierten deutsche Firmen laut georgischem Statistikamt 345 Mio. US-Dollar in Georgien. Im Bereich des Handels ist das georgische Interesse an Geschäften mit deutschen Unternehmen sehr groß und zeigt das ausgeprägte Vertrauen in deutsche Produkte und Firmen. Das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2013 laut Statistischem Bundesamt auf 462 Mio. Euro 2 und wuchs 2014 zweistellig, wobei rund drei Viertel des Volumens auf deutsche Exporte entfallen, Die vorliegende Studie möchte deutschen Unternehmen einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Baubranche in Georgien vermitteln. Daneben werden auch geschäftspraktische Hinweise gegeben zahlreiche Kontaktadressen und weitere Informationsquellen sollen zum eigenständigen Ausbau der Aktivitäten ermutigen. Die Studie stützt sich dabei im Wesentlichen auf folgende Quellen: Markteinschätzungen und Entwicklungspläne offizieller georgischer Stellen Frei zugängliche Angaben einzelner Unternehmen Presseberichte, insbesondere der georgischen Fachpresse Offizielle Statistiken Georgiens und der internationalen Institutionen Bestehende Analysen und Studien Traditionell sind in Georgien in allen Bereichen persönliche Kontakte neben der Beobachtung der aktuellen Entwicklungen von großer Bedeutung. Deutsche Unternehmen, die ein stärkeres Engagement auf dem georgischen Markt anstreben, können daher nur dazu ermutigt werden, die sich durch BMWi-Förderprogramme oder das Auslandsmesseprogramm des Bundes ergebenden Möglichkeiten aktiv zu nutzen. 1 Quelle: World Bank 2 Quelle: Deutsche Botschaft Tiflis

5 4 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 2. Wirtschaftsstandort Georgien Georgien liegt in Transkaukasien, östlich des Schwarzen Meeres und südlich des Großen Kaukasus. Im Norden wird Georgien von Russland, im Süden von der Türkei und Armenien, im Osten von Aserbaidschan begrenzt. Die Landesteile Abchasien und Südossetien sind abtrünnig und werden nur von Russland und einigen weiteren Staaten als souverän anerkannt. Obwohl Georgien geografisch in Vorderasien liegt, wird es von seinen Bewohnern gerne als Balkon Europas bezeichnet. Seine Fläche entspricht mit km² ungefähr der des Bundeslandes Bayern. Etwa 87 % der Landesfläche sind von Gebirge bedeckt. Im Norden liegt die Südabdachung des Großen Kaukasus, im Süden befinden sich die westlichen Rücken des Kleinen Kaukasus und der Rand des vulkanischen Armenischen Hochlandes. Der Kaukasus schützt Georgien vor Kaltluftwellen aus dem Norden und erlaubt dem Schwarzen Meer, das Land zu erwärmen. Die Klimazonen reichen von einem subtropisch-feuchten Klima im Westen bis hin zu einem trockenen und gemäßigten Kontinentalklima im Osten. Von den ca. 4,5 Mio. Einwohnern leben etwa 52% in städtischen Gebieten. Insgesamt sind in Georgien über 26 Bevölkerungsgruppen vertreten, von denen die Georgier mit einem Anteil von 83,8% die größte darstellen. Georgisch ist die in ganz Georgien gültige Amtssprache. Darüber hinaus werden in Georgien 23 regionale Sprachen gesprochen; bei den Fremdsprachen steht Englisch mittlerweile an erster Stelle. 2.1 Innen- und außenpolitische Lage Georgiens Innenpolitische Lage Georgien wurde durch die mit dem Amtsantritt von Präsident Margewelaschwili im November 2013 in Kraft getretenen Verfassungsänderungen von einer Präsidialrepublik zu einer parlamentarischen Demokratie umgewandelt. Die Verfassung bekennt sich zu den Grund- und Menschenrechten einschließlich der Meinungs- und Pressefreiheit. Georgien unternimmt Anstrengungen, sich bei der Rechtsreform und der Wahrung der Menschen- und Minderheitenrechte den Standards des Europarats anzupassen wurde ein Verfassungsgericht eingerichtet, 1997 die Todesstrafe abgeschafft, 2007 die Abschaffung der Todesstrafe in der Verfassung verankert. In den Jahren seit der Rosenrevolution 2003/2004 hat Georgien anerkennenswerte Fortschritte bei der Polizeireform, dem erfolgreichen Kampf gegen die "Kleine Korruption" (Korruption im alltäglichen Umgang), der Reform der Steuergesetzgebung und der Verbesserung der Investitionsbedingungen erzielt. Im Rahmen einer Justizreform wurde der Instanzenzug neu geregelt und eine radikale Verjüngung der Richterschaft durchgesetzt. Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz blieben bestehen. Im September 2012 veröffentlichte Videoaufnahmen von Misshandlungen in einem georgischen Gefängnis haben die Öffentlichkeit daran erinnert, dass trotz aller Reformanstrengungen der letzten Jahre gravierende Mängel im Strafvollzug fortbestehen. Reformen im Justizbereich und Strafvollzug gehören zu den Prioritäten der im Oktober 2012 ins Amt gewählten Regierung des Georgischen Traums (zunächst unter Premierminister Iwanischwili ab Nov unter Premierminister Irakli Garibaschwili). Sie zielen insbesondere auf die Entpolitisierung des Justizsektors, die Sicherstellung der Unabhängigkeit der Richter, des Gerichtswesens und der Strafverfolgungsbehörden sowie die Stärkung der Rechte von Opfern 3. Die territoriale Gliederung des Landes (Zentral- oder Bundesstaat) bleibt gemäß Verfassung bis zur Reintegration und Abhaltung freier Wahlen in den abtrünnigen Konfliktgebieten Abchasien und Südossetien offen. In allen anderen Regionen Georgiens fanden im Oktober 2006 erstmals im Rahmen der Schaffung lokaler Selbstverwaltung Kommunal- und Lokalwahlen statt fanden Kommunalwahlen mit erstmaliger Direktwahl des Bürgermeisters von Tiflis statt. Die vom Georgischen Traum beabsichtigte umfassende Reform und Stärkung der lokalen Selbstverwaltung wurde mit dem im Februar 2014 verabschiedeten Gesetz über lokale Selbstverwaltung eingeleitet. Zukünftig werden die Bürgermeister in den Hauptstädten der Regionen direkt gewählt werden. Weitere Reformschritte sollen folgen. Bei den Kommunalwahlen 2014 setzten sich die Vertreter des Georgischen Traums mit 51 % als stärkste Kraft durch, stärkste Oppositionspartei wurde die Vereinte Nationalbewegung (UNM). 3 Quelle: Auswärtiges Amt

6 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 5 Politische Karte Georgiens Quelle: United Nations Cartographic Section Außenpolitische Lage Das georgische Parlament hat am 7. März 2013 einstimmig eine Resolution verabschiedet, die die Integration Georgiens in euroatlantische Strukturen als prioritäres Ziel für eine nachhaltige demokratische Entwicklung des Landes bestätigt. Der Dialog mit Russland in internationalen Mechanismen sowie im bilateralen Rahmen soll zur Konfliktbeilegung und dem Aufbau gutnachbarlicher Beziehungen beitragen. Gleichzeitig wird klargestellt, dass Georgien am Prinzip der territorialen Integrität des Landes festhält und keine diplomatischen Beziehungen zu Staaten aufnimmt, die die Unabhängigkeit Abchasiens oder Südossetiens anerkennen bzw. georgisches Territorium besetzt halten. 4 Ziel der georgischen Außenpolitik ist eine Festigung der Beziehungen zur Europäischen Union und auch zum Europarat, dem es seit 1999 angehört. An diesem Ziel hält auch die neue Regierung von Premierminister Iwanischwili fest. Am 1. Juli 1999 traten EU- Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Georgien, Armenien und Aserbaidschan in Kraft. Anlässlich des Europäischen Rats in Dublin im Juni 2004 wurden Georgien und seine beiden südkaukasischen Nachbarstaaten in die Nachbarschaftsinitiative der Europäischen Union aufgenommen. Der Abschluss von Aktionsplänen mit den drei südkaukasischen Ländern Georgien, Armenien und Aserbaidschan ist im Rahmen der Nachbarschaftspolitik im November 2006 erfolgt. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft wurden im Juli 2010 die Verhandlungen über den Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit Georgien aufgenommen. In diesem Rahmen wurden nach mehrjährigen Vorgesprächen im Januar 2012 Verhandlungen zu einem 4 Quelle: Auswärtiges Amt

7 6 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN vertieften Freihandelsabkommen (DCFTA) aufgenommen und bereits im Juli 2013 beendet. Assoziierungs- und Freihandelsabkommen wurden am 27. Juni 2014 von den europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und im Dezember 2014 durch das Europaparlament ratifiziert. Ein Visaerleichterungs- und Rücknahmeabkommen zwischen der EU und Georgien ist seit dem 1. März 2011 in Kraft, ein Visadialog zur schrittweisen Liberalisierung der Visumspolitik wurde im Juni 2012 aufgenommen. Seit dem georgisch-russischen Krieg im August 2008 kommt der EU auch eine wichtige Rolle bei der Konfliktlösung zu, unter anderem durch die EU-Beobachtermission (EUMM). Zu den Eckpfeilern der EU-Politik gehört angesichts der russischen Anerkennung der Konfliktgebiete die uneingeschränkte Unterstützung der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens, die Ablehnung des Aufbaus russischer Militärbasen in Abchasien und Südossetien und der Aufruf zur friedlichen Konfliktlösung unter Nutzung der EU-geführten Genfer Gespräche. Die Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Kommission beläuft sich seit 2010 auf über 200 Mio. Euro. 5 Als erster Staat im Südkaukasus wurde Georgien am Mitglied des Europarats trat es der Welthandelsorganisation bei. Georgien ist seit 1992 Mitglied der OSZE und der Schlussakte von Helsinki. In Abchasien trug seit 1993 die Mission UNOMIG der Vereinten Nationen durch Militärbeobachter (darunter 12 Angehörige der Bundeswehr) zur Überwachung des Waffenstillstands bei. Die VN-Mission in Georgien unterstützte seit Beginn der 90er Jahre die Entwicklung demokratischer Institutionen und setzte sich für die politische Lösung des Südossetien-Konflikts ein. Ihr Mandat endete, ebenso wie das der OSZE Mission, im Juni Georgien strebt den Beitritt zur NATO an. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 stellten die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten Georgien langfristig die Mitgliedschaft in Aussicht. Nach dem Konfliktausbruch im August 2008 beschloss die NATO, Georgien humanitär und technisch zu unterstützen. Eine NATO-Georgien-Kommission wurde gegründet, in deren Rahmen Jahrespläne zur Heranführung Georgiens an die NATO entwickelt und evaluiert werden. 2.2 Allgemeine Wirtschaftsentwicklung Seit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 und einem damit verbundenen BIP-Rückgang hat sich die die georgische Wirtschaft insgesamt sehr solide entwickelt. Das überdurchschnittliche Wachstum der Jahre erfuhr 2013 im Zusammenhang mit einem Regierungswechsel und der damit verbundenen Neuausrichtung der Wirtschafts- und Sozialpolitik einen vorübergehenden Dämpfer. Die von der neuen Regierung verabschiedeten wirtschafts- und sozialpolitische Reformen betreffen unter anderem die Sektoren Gerichts- und Schiedsgerichtswesen, Steuerrecht sowie Eigentumsschutz. Das Arbeitsrecht wurde internationalen Standards angepasst. Die Regierungsumbildung, Umsetzung neuer Gesetze sowie Fördermechanismen für die Wirtschaft, vor allem aber die Neubewertung geplanter und von der Vorgängerregierung gestarteter Infrastrukturprojekte lähmten bis Herbst 2013 massiv die öffentlichen Investitionen. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2014 lag das Wachstum durchweg bei mindestens 5 %, das Jahr wurde mit einem BIP-Plus von 4,7 % abgeschlossen. Insgesamt belief sich das Bruttoinlandsprodukt Georgiens 2014 auf 29,1 Mrd. GEL (ca. 16,3 Mrd. USD). Als Herausforderung für Georgien erwies sich die Entwicklung der politischen und wirtschaftlichen Lage in der Ukraine, die mit einem Anteil von rund 7 % zu den wichtigsten Handelspartnern des Landes gehört. Allerdings ist es Georgien weitgehend gelungen, die Exporteinbußen des Jahres 2014 durch vermehrte Exporte in andere Märkte auszugleichen. Für 2015 wird von der Regierung ein Wachstum von mindestens 5,0% erwartet, die Prognose der EBRD ist mit +4,2 % etwas zurückhaltender. 5 Quelle: Auswärtiges Amt

8 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 7 BIP-Veränderung * ,3 7,2 6,3 6,2 3,3 5,0 5, * -3, BIP-Veränderung, *2015-Prognose Quelle: GEOSTAT Positive Impulse für das laufende Jahr werden vor allem nationalen und internationalen Investitions- und Entwicklungsprogrammen erwartet, hohe Erwartungen knüpfen sich auch an das Assoziierungsabkommen mit der EU. In dessen Rahmen unterstützt die EU Georgien unter anderem mit rund 30 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt für Nachbarschaftspolitik in den Bereichen Infrastruktur, Förderung des Unternehmertums und Rechtsetzung. EU-Vertreter gehen davon aus, dass durch das Abkommen in Georgien ein zusätzliches Wachstum von 4 % jährlich generiert werden kann. Auch die georgischen Regierung verspricht sich wichtige Impulse und prognostiziert in ihrer Strategie für sozioökonomische Entwicklung Georgien 2020 eine Verdopplung des Pro-Kopf-BIP auf dann rund GEL (etwa USD). In der Wirtschaftsstruktur Georgiens dominieren Dienstleistungen. Insgesamt entfallen etwa ein Drittel auf Handel, Transport, Gesundheit und andere Dienstleistungssektoren. Eine wichtige Rolle spielt auch die Landwirtschaft, die mit etwa 8 % zum BIP beiträgt. Die verarbeitende Industrie erwirtschaftet etwa 9 %, auf die Bauwirtschaft entfielen zuletzt knapp 6 %. Der Außenhandel Georgiens hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt, das Außenhandelsvolumen kletterte von 9,3 Mrd. USD im Jahre 2011 auf geschätzte 11,4 Mrd. USD Exportiert werden hauptsächlich PKW (Re-Exporte, eine eigene Kfz-Industrie existiert nicht), metallische Rohstoffe und ausgewählte Lebensmittel. Georgien ist als kleine Volkswirtschaft stark vom Außenhandel abhängig. Das Land verfügt über wenige Bodenschätze und keine nennenswerten fossilen Brennstoffressourcen. Es ist damit fast vollständig auf den Import von Gas und Erdöl angewiesen. Auch werden ca. 80% der Lebensmittel importiert. Die Einfuhren Georgiens übersteigen die Ausfuhren nach wie vor um ein Mehrfaches. Im Schnitt übertrafen die Importe 2010 bis 2014 die Exporte um den Faktor 3,1. Das große Importübergewicht resultiert daraus, dass Georgien den weitaus größten Teil seines Bedarfs an strategischen Ressourcen und an Nahrungsmitteln (inklusive Weizen) einführen muss. Die hohen Importe sind zugleich Hauptgrund für das erhebliche Leistungsbilanzdefizit des Landes. Im Jahr 2014 betrug der Außenhandelsumsatz 11,5 Mrd. USD (+4,8 % zum Vorjahreszeitraum). Importen im Wert von 8,6 Mrd. USD standen Exporte von 2,9 Mrd. USD gegenüber. Die wichtigsten Handelspartner sind aktuell die Türkei, Aserbaidschan, China, Russland und Deutschland. Bei den gehandelten Gütern nehmen Kraftfahrzeuge aller Art unverändert die führende Position ein. Import und Re-Export überwiegend gebrauchter Fahrzeuge bilden die Geschäfts- und Einkommensgrundlage vieler Einzelunternehmer im Land. Die Verschärfung umweltrechtlicher Standards für Kfz im Nachbar- und bisherigen Hauptabnehmerland Aserbaidschan führte allerdings zu einem Rückgang der Exporte von Kfz. Weitere Exportgüter sind Eisenlegierungen, Düngemittel, Nüsse, Eisenschrott und Gold Wein und Wasser haben aufgrund der russischen Marktöffnung 2013 erheblich an Volumen und Anteil dazugewonnen.

9 8 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN Außenhandelsbilanz Georgiens in Mio. USD Ausenhandel Exporte Importe Bilanz Quelle: GEOSTAT Insgesamt sind etwa 300 deutsche Unternehmen in Georgien tätig; vor Ort produzierende deutsche Unternehmen, wie Heidelberg Cement, Caparol oder Knauf, sind vor allem im Baubereich tätig. Die deutsche ProCreditBank ist inzwischen drittgrößte Bank des Landes. Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der größte bilaterale Partner Georgiens in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1992 hat Deutschland über 600 Mio. Euro an Unterstützung geleistet. Die bilaterale Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Bereiche Schutz der regionalen Biodiversität, Energieversorgung, Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung sowie nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Einige wichtige gemeinsame Projekte sind die Unterstützung des Rechts- und Gerichtssystems, die Einführung eines Kataster- und Grundbuchwesens, die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die Instandsetzung der Wasserver- und entsorgung in der drittgrößten Stadt des Landes Batumi sowie die Gründung der inzwischen drittgrößten Bank des Landes, der ProCredit Bank, die sich mit ihren Dienstleistungen vor allem an ärmere Bevölkerungsschichten sowie kleine und mittelständische Unternehmen wendet. 6 Zur Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen trägt wesentlich die 2007 gegründete Deutsche Wirtschaftsvereinigung (DWV) bei, der gegenwärtig mehr als 90 in Georgien tätige Unternehmen angehören. Die DWV bietet umfangreiche Dienstleistungen für den Markteintritt in Georgien an und wirbt durch Präsentationen in Deutschland für den Investitionsstandort Georgien. 6 Quelle: Auswärtiges Amt

10 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 9 3. Bauwirtschaft in Georgien 3.1 Allgemeine Entwicklungen des Bausektors in Georgien Georgiens Bausektor hat in der jungen Geschichte Georgiens mehrere Höhen und Tiefen erlebt. Einen Rückgang der erbrachten Bauleistungen verzeichnete man im Jahr 2009 im Zuge der kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland und der Finanz- und Wirtschaftskrise. In den darauffolgenden Jahren erfolgte die Erholung der Baubranche; im Jahr 2012 wurde der bisherige Rekordwert von ca. 2,8 Mrd. USD erreicht. Ein erneuter Abschwung kam mit dem Regierungswechsel in Herbst 2012 und der entsprechenden Überprüfung der großen Bauvorhaben, was zu einem Einbruch der erbrachten Bauleistungen um ca. 10% führte. Seitdem befindet sich die georgische Baubranche wieder im Aufwärtstrend. Hinter der Trendwende stehen vor allem staatliche und mit ausländischen Geldern finanzierte Infrastrukturprojekte. Mittel- und langfristig bleibt Georgiens Bausektor aufgrund des Nachholbedarfs ein lohnender Markt für ausländische Unternehmen. Georgiens Wirtschaft dürfte im Gesamtjahr 2015 um 5% wachsen. Hinter dem erwarteten Wachstum stehen zahlreiche nationale und internationale Branchenförderprogramme, darunter in der Ernährungswirtschaft, die Fortsetzung einiger Infrastrukturgroßprojekte sowie die lang erwartete Wiederbelebung des Immobilienmarktes. Als Wachstumstreiber des Landes gelten die Investitionen, darunter vor allem in die Infrastruktur und in den Energiesektor. Ein weiterer Impuls für die Belebung des Bausektors geht auch von der aktuellen Entscheidung der georgischen Regierung in Bezug auf nicht fertiggestellte Bauobjekte mit Baubeginn vor August 2008 aus. Die georgischen Bauunternehmen wurden durch den Krieg mit Russland und die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise spürbar weshalb mehrere große Bauprojekte nicht fertiggestellt werden konnten. Die angesammelten Verpflichtungen gegenüber dem Staat belasten die betroffenen Bauunternehmen sehr. Vor diesem Hintergrund hat die georgische Regierung kürzlich beschlossen, die betroffenen Objekte von Zahlung der Mehrwertsteuer und der anfallenden Gebühren zu befreien. 5000,0 4500,0 4000,0 3500,0 3000,0 2500,0 2000,0 1500,0 1000,0 500,0 0,0 Quelle: GEOSTAT 1718,2 Entwicklung der erbrachten Bauleistungen in Georgien in Mio. Lari 1434,7 1752,6 3371,5 4596,7 3554,4 3580,

11 10 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 3.2. Anteil der Baubranche am BIP Die Baubranche kann nach ihrem Einbruch 2013 (realer Rückgang: -10,5%) wieder aufatmen. Viele der für 2013 geplanten Infrastrukturprojekte wurden nach einer Neubewertung durch die seit Ende 2012 amtierende Regierung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und werden jetzt realisiert. Im Jahr 2015 fließen Regierungsangaben zufolge rund 1 Mrd. GEL (circa 492 Mio. USD) in den Ausbau der Infrastruktur (mit dem Schwerpunkt Straßenbau) und in die Regionalentwicklung des Landes (Zuwachs gegenüber der Planung von 2014: 125 Mio. GEL). Weitere öffentliche Gelder in Höhe von 853 Mio. GEL kommen dem Bildungssektor zugute. Von diesen Mitteln ist etwa ein Fünftel für Baumaßnahmen reserviert. 12,0% Anteil der Baubranche am BIP 11,0% 10,0% 9,0% 8,0% 7,0% 6,0% 9,1% 7,9% 7,8% 6,4% 6,5% 6,1% 6,7% 7,3% 5,0% 4,0% Quelle: GEOSTAT 3.3 Regionale Verteilung der erbrachten Bauproduktion und Herstellung Tiflis Anteil am georgischen Baugewerbe beläuft sich auf rund 70 %, bei der Industrieproduktion auf gut 40 % (jeweils Umsatz und Produktionswert). Auf die Hauptstadt entfallen fast 70% des bewerteten Anlagevermögens der georgischen Wirtschaft. Drei Fünftel aller georgischen Angestellten haben in der Metropole ihren Arbeitsplatz. Auf die Stadt entfallen rund 44% aller in Georgien registrierten rund Wirtschaftseinheiten einschließlich der Selbständigen. In der lokalen Industrie dominieren die Nahrungsgüter- und Baustoffindustrie sowie die Energiewirtschaft. Mittel- und langfristig hat die Stadt gute Entwicklungsperspektiven. Dies gilt vor allem für das Dienstleistungsgewerbe sowie für einige Branchen des verarbeitenden Gewerbes, wie die Nahrungsgüterindustrie, die technologieorientierten Sektoren der Elektrotechnik, den Maschinenbau und die Baustoffindustrie. Langfristig geplante Stadtbauprojekte skizziert ein 2009 von der Stadtverwaltung (Tbilisi City Hall) verabschiedeter Masterplan. In mehreren Stadtteilen sollen neue Wohngebiete entstehen. Die im Südwesten Georgiens und am Schwarzen Meer gelegene autonome Republik Adscharien gilt nach der georgischen Hauptstadt als bedeutendster Standort für private Investitionen (Schwerpunkt: Tourismus/Hotels) und für das Baugewerbe. Ein 2011 verabschiedetes Programm für die Entwicklung des Berg- und Skitourismus sieht bis 2020 die Entstehung weiterer Fremdenverkehrscluster mit mehr als 20 touristischen Zentren vor. In der Region Kobuleti, nur 25 km von der lokalen Hauptstadt Batumi entfernt, wurde eine touristische Sonderwirtschaftszone eingerichtet. Ein bedeutender Anlagesektor in der Region ist die kommunale Infrastruktur mit den Schwerpunkten Modernisierung und Ausbau der Wasserversorgung und Projekte im Abfallmanagement.

12 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 11 0% 0% 2% 3% 2% 11% 2% 3% Reginale Verteilung der Herstellung von Bauproduktionen % 1% Tiflis Adscharien Gurien Imeretien Kachetien Mzcheta-Mtianeti 74% Ratscha-Letschchumi und Niederswanetien Mingrelien und Oberswanetien Samtskhe-Javakheti Niederkartlien Quelle: GEOSTAT 3.4 Künftige Perspektiven in der Bauwirtschaft Georgiens Das Ministerium für Regionale Entwicklung und Infrastrucktur sieht für das Jahr 2015 vor allem folgende Projekte in der Bauwirtschaft als Prioritäten vor: Bau und die Sanierung der touristischen Infrastruktur in Mzcheta-Mtianeti und Samzche-Dschawachetien (das Projekt im Wert von 75 Millionen Dollar wird von der Weltbank finanziert), Bau eines Urlaubsortes im Skigebiet Tetnuldi (gesamtkosten 400 Millionen Euro). Die Gesamtlänge der Skipisten soll etwa 169 km und die Gesamtzahl der Seilbahnen 20 km betragen. Bau einer Mülldeponie nach internationalen Standards in Imeretien (Baukosten ca. 26 Millionen Euro) Bau eines Studentenwohnheims nach internationalen Standards für 300 Studenten Baumaßnahmen im Bildungssektor für ca. 150 Mio. Euro Außerdem umfassen die strategischen Ziele und thematischen Prioritäten des Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur vor allem folgende Bereiche: Bau und Sanierung des Wasserversorgungssystems Bau und Sanierung der Straßeninfrastruktur Bau von Autobahnen Verwaltung der Abfallbeseitigung nach internationalen Standards Auf Wachstum stehen die Zeichen auch für die Bauaktivitäten in der Energiewirtschaft. Vom Energieministerium werden der Bau und Sanierung mehrerer Wasserkraftwerke als Priorität Nummer 1 betrachtet. Inzwischen wurden mehrere Vereinbarungen mit ausländischen Investoren über den Bau von Wasserkraftwerken unterschrieben. Für deutsche Unternehmen bieten sich, vor allem, in den Bereichen Beratung, Projektierung, Bauplanung- und Bauüberwachung und auch Zulieferung gute Geschäftschancen.

13 12 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN Ausgewählte Infrastrukturprojekte Projektbezeichnung Wasserkraftwerk Khudoni am Enguri, 500-kV-Leitung (702 MW, bis zu 1,5 Mrd. kwh Strom/Jahr) Wasserkraftwerkskaskade Namakhvani am Rioni (450 MW, Mio. kwh Strom/Jahr) Wasserkraftwerk Tskhenistskali (357 MW/1.580 Mio. kwh Strom/Jahr; 2. Variante: 212 MW/972 Mio. kwh) Wasserkraftwerk Nenskra (210 MW, 1,3 Mrd. kwh Strom/Jahr) Gas-Kombiwärmekraftwerk (2x250 MW), Gardabani (Niederkartlien) E-60-Trasse Chumateleti - Argveta (70 km, 20 Tunnel/9,5 km, 43 Brücken/4,5 km) South Caucasus Pipeline Expansion Project (SCPX), Georgien-Teil Neue Ölraffinerie, Poti (Kapazität: mind. 2 Mio. t/jahr, Absatz zu 20% im Inland) Neuer Tiefseehafen, Logistik- /Industriezone, Flüssiggasterminal, Flughafen, Anaklia Multifunktionskomplex, Stadtteil Dirsi in Tiflis ( bis 26-stöckige Wohnbauten, soziale Objekte, Gesamtfläche: qm) Quelle: Germany Trade & Invest Projektwert (US$) Zeitplan bis zu ab 2014/ ab 2014/ (2. Variante: 513) ab 2015/ bis /15 bis ab bis ab 2014 Investor/Partner Trans Electrica Ltd. (Indien); Der Baustart (geplant 2012) verzögert sich aufgrund noch zu klärender ökologischer Fragen Namakhvani HPP Cascade, Studio Ing. G. Petrangeli Srl (Projektberatung); zurzeit Durchführung von weiteren technischen Studien Energieministerium, Tender für die Suche nach einem Investor und die Umsetzung des Projekts läuft Georgian Partnership Fund, Kooperationsvereinbarung mit der IFC/International Finance Corporation) vom März 2014 (Investorensuche/ Projektabstimmungen) Georgian Energy Development Fund, zurzeit Erstellung einer detaillierten Machbarkeitsstudie (bis Mai 2015 Roads Department (Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur), zurzeit Klärung der finanziellen Absicherung des Großprojekts BP (British Petroleum, technischer Operator der Pipeline) - bis 2018 Projekt des Wirtschaftsministeriums - ab /2013 bis 2015/16 Siegerkonsortium für den Bau des Hafens soll im Sommer 2015 feststehen Bau- und Baustoffgruppe AS Group Investment (Aserbaidschan) 3.5 Tourismus Der Tourismus ist für Georgien von großer Bedeutung, da das Land aufgrund seiner klimatischen, naturräumlichen und kulturellen Gegebenheiten ein attraktives Reiseziel darstellt. Nichtdestotrotz reichen nur schöne Landschaft und kulturelle Vielfalt nicht aus, um das Potential für den Tourismus auszuschöpfen. Insbesondere leidet der Tourismus trotz der steigenden Besucherzahl unter einem Mangel an Sachkapital. Daher unternimmt die Regierung einiges, um Hotels, Restaurants, neue Skigebiete sowie Infrastruktur weiter auszubauen. Viele Anknüpfungspunkte für den Markteinstieg bietet der Ausbau der touristischen Infrastruktur (Hotels/Herbergen, Sport-, Freizeitund Kulturobjekte) in Tiflis und Batumi, in den Tourismusfreizonen Anaklia und Kobuleti und an neuen Standorten für den Berg-, Ski- und Kulturtourismus.

14 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 13 In Adschariens Metropole Batumi am Schwarzen Meer entstehen Hotels oder sind solche geplant mit einer Etagenfläche von insgesamt 1,5 Mio. m². An den Tourismusstandorten eröffnen sich gute Chancen für den Bau von Herbergen in der Preisklasse von 30 bis 60 US$ pro Nacht (das Hochpreissegment ist schon weitgehend abgedeckt) sowie von Handels- und Versorgungsobjekten. Entwicklung der Besucherzahlen in Georgien Anzahl der Besucher Quelle: Georgian National Tourism Administration 3.6 Marktteilnehmer Die Anzahl der Bauunternehmen in Georgien variiert stark, abhängig von der aktuellen Lage der Branche. Mit dem Aufschwung steigt auch die Anzahl der Neugründungen, in den Krisenzeiten werden viele geschlossen oder mit den anderen konsolidiert. Jedoch beherrschen den Markt nur einige wenige Großunternehmen, die durchschnittlich ca. 80% der gesamten Bauleistungen erbringen. Dementsprechend sind unter den 100 größten Unternehmen Georgiens auch einige Bauunternehmen vertreten. Die unten stehende Tabelle enthält eine Auswahl der bedeutendsten Bauunternehmen des Landes: Unternehmen Kontakt Tätigkeitsbereich Caucasus Road Projekt 44 Leselidze str. Meidan/Palace Tel.: Fax: info@crp.ge Web: AXIS Kazbegi Str. 24, Tbilisi Tel.: sales@axis.ge Web: Black Sea Group Vaja- Pshavela ave. 71, Office 16, block 8, III floor, Tbilisi Tel.: info@bsg.com.ge Web: Bau von Straßen und Flugplätzen Gebäudebau Gebäudebau

15 14 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN Sinohydro Georgia Tbilisi Web: TAV Urban Georgia Tbilisi Tel.: Fax: Web: Anagi 3, Vazha Pshavela Avenue, Tbilisi, 0136 Tel.: Web: ZIMO 8, Odessa Str., Tbilisi, 0160 Tel.: Fax: Web: Accord Georgia Oniashvili Str. 10, Tbilisi Tel.: ; georgia@akkord.az Web: Orbi Group Paranavaz Mepeе, 135, Batumi Tel.: ; info@orbi.ge Web: Meno International 0144, Tbilisi, Isani-Samgori, Ketevan Tsamebuli Ave., 50 Tel.: Fax: info@magistyle.ge Web: Bau von Brücken, Straßen, Tunneln und Metro Flughafen- und Transportinfrastruktur Gebäudebau Bau von Straßen und Flugplätzen Bau von Straßen und Flugplätzen Gebäudebau Gebäudebau 3.7 Außenhandel Deutschland ist für Georgien der wichtigste Handelspartner in der EU. Bedeutend ist Deutschland in erster Linie als Lieferant (2013: 334,8 Mio. EUR), hier belegt die Bundesrepublik Platz 6. Die deutschen Exportgüter bestehen hauptsächlich aus Kraftfahrzeugen, Maschinen, Elektroanlagen und Arzneimitteln. Die geringen Exporte Georgiens nach Deutschland (2013: 127,2 Mio. EUR) setzen sich in erster Linie aus Lebensmitteln, Textilien und Rohstoffen zusammen. Es gibt fünf Produktgruppen, die dem Bereich der Bautechnik zugeordnet werden können. Das sind die Betonpumpen (841340), Betonmischer und Mörtelmaschinen (847431), Straßenhobel und Planierer (847431), Turmkrane (842620) und Autokrane (870510). Alle anderen Produktgruppen und Komponenten werden in anderen Warengruppen, die auch Produkte aus anderen Bereichen beinhalten, zusammengefasst, was eine gesonderte Analyse schwierig bis unmöglich macht. Daher werden nur die fünf bereits erwähnten Warengruppen berücksichtigt. Die Bautechnik wird nach Georgien aus verschiedenen Weltregionen importiert. Zu den drei führenden Lieferanten gehören neben Deutschland auch China und die Türkei. Die Anteile der einzelnen Länder variieren stark bei unterschiedlichen Produktgruppen. Unter den europäischen Herstellern kommt der größte Anteil an Import nach Georgien der Bundesrepublik Deutschland zu. Wie es der unten dargestellten Tabelle zu entnehmen ist, sind die Verkaufszahlen für bestimmte Baumaschinen aus Deutschland im Vergleich zu einigen anderen Ländern nicht besonders groß. Das liegt vor allem an der Größe des georgischen Marktes.

16 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 15 Exporte von Bautechnik von Deutschland nach Georgien (Wert in USD und Tonnen) In USD Betonpumpen Betonmischer und Mörtelmaschinen Straßenhobel und Planierer Turmkrane Autokrane In Tonnen Betonpumpen Betonmischer und Mörtelmaschinen Straßenhobel und Planierer Turmkrane - - 0, Autokrane Quelle: UN Comtrade Database Im Bereich der Baustoffe spielt Deutschland als Importeur keine bedeutende Rolle. Obwohl Deutschland auf Platz 5 unter den wichtigsten Handelspartnern in diesem Bereich steht ist das Importvolumen von z. B. Zement um das 100 fache kleiner als der des größten Importeurs Türkei. Exporte von Baustoffen von Deutschland nach Georgien (Wert in USD und Tonnen) In USD Portlandzement und sonstige Arten Bauziegel und sonstige Keramikstoffe Nicht brandgeschützter Mauerspeis und Beton In Tonnen 2523 Portlandzement und sonstige Arten Bauziegel und sonstige Keramikstoffe Nicht brandgeschützter Mauerspeis und Beton Quelle: UN Comtrade Database

17 16 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 4. Geschäftspraxis 4.1 Niederlassungen in Georgien rechtliche Rahmenbedingungen Der Aufbau eigener Geschäftsstrukturen vor Ort ist für die nachhaltige Entwicklung des Georgiengeschäfts in vielen Fällen enorm wichtig, ist aber aufgrund der Marktgröße in den meisten Branchen wirtschaftlich nicht sinnvoll. Etwas anders sieht es aus, wenn man Georgien als Standort für die Bearbeitung der ganzen kaukasischen Region betrachtet, denn anders als Armenien und Aserbaidschan unterhält Georgien gute Wirtschaftsbeziehungen zu allen Nachbarstaaten. Wirtschaftsreformen, die nach der Rosenrevolution umgesetzt wurden, haben es für die ausländischen Unternehmen leichter gemacht in Georgien Fuß zu fassen. In dem neusten Ease of Doing Business Index der Weltbank belegt Georgien Platz 15 und liegt damit auf dem gleichen Niveau wie Deutschland. Bei der Gründung von Niederlassungen in Georgien ist grundsätzlich zwischen Rechtsformen zu unterscheiden, die eine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen und eine eigene Unternehmertätigkeit ausführen dürfen (Kapitalgesellschaften) und solchen, die die Muttergesellschaft nur repräsentieren (Repräsentanzen, Filialen). 4.2 Tätigkeitsformen für ausländische Investoren Nach georgischem Recht sind Personengesellschaften sowie Kapitalgesellschaften als Gesellschaftsformen möglich. Nach dem Gesetz kann in Georgien eine der folgenden Rechtsformen für das Unternehmen gewählt werden: Personengesellschaften: Offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft. Kapitalgesellschaften: Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft, Kooperative. Personengesellschaften: 1. Offene Handelsgesellschaft (General Partnership) Eine Offene Handelsgesellschaft kann von zwei oder mehreren Personen gegründet werden. Dabei ist jeder Partner berechtigt, sich an der Leitung des Unternehmens zu beteiligen. Jeder Partner hat ein Stimmrecht im Zuge der Entscheidungsfindung. In der Offenen Handelsgesellschaft haften die Gesellschafter mit ihrem persönlichen Vermögen für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Die Partner haften gesamtschuldnerisch. Für eine Offene Handelsgesellschaft sind keine Vorschriften zum Mindestkapital festgelegt. Die Gesellschaft besitzt jedoch eine eigene Rechtspersönlichkeit. 2. Kommanditgesellschaft (Limited Partnership) Die georgische Kommanditgesellschaft ist mit der deutschen vergleichbar. Sie besteht aus mindestens zwei oder mehr natürlichen oder juristischen Personen. Sie ist eine Gesellschaft, in der die Komplementäre für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft mit ihrem gesamten Vermögen haften, die Kommanditisten lediglich im Rahmen ihrer Einlagen dafür sind sie an der Geschäftsführung der Gesellschaft nicht beteiligt. Für eine Kommanditgesellschaft schreibt die georgische Gesetzgebung kein Mindestkapital vor. Die Personengesellschaften werden als Gesellschaftsform in Georgien nicht sehr oft gewählt. Sie bieten den Gesellschaftern kaum steuerliche Vorteile, sind aber wegen der persönlichen Haftung mit hohen Risiken verbunden. Aus diesen Gründen sind in Georgien die Kapitalgesellschaften die meistverbreitete Gesellschaftsform. Kapitalgesellschaften 1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

18 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 17 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist die häufigste Gesellschaftsform in Georgien. Diese Gesellschaft ist mit der deutschen GmbH vergleichbar. Das Haftungsrisiko ist auf das Vermögen der Gesellschaft beschränkt, der Gesellschafter an sich haftet nur mit den im Unternehmen getätigten Investitionen. Die Gesellschaft kann durch natürliche oder juristische Personen gegründet werden. Das Vorhandensein von Stammkapital ist für die Einrichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung erforderlich. Das Unternehmergesetz legt für eine GmbH ein Stammkapital fest, das in beliebiger Höhe per Gesellschaftsvertrag festgesetzt werden kann (in bestimmten Fällen, z. B. bei Versicherungsgesellschaften, ist ein Mindeststammkapital erforderlich, um eine Lizenz zu erhalten). Dieses muss bei Gründung eingezahlt sein. Die Gesellschafterversammlung ist das oberste Verwaltungsorgan der GmbH und entscheidet folglich über die strategische Ausrichtung der Gesellschaft. Das Tagesgeschäft und die Vertretung erfolgen dann durch die Geschäftsführung (Direktor/en). Die Gesellschaft haftet für alle geschäftsbezogenen Handlungen des Direktors, nicht jedoch für dessen unredliches Verhalten, das dieser selbst zu verantworten hat. 2. Aktiengesellschaft (Joint Stock Company) Die Aktiengesellschaft bedarf ebenfalls nur eines Aktionärs zur Gründung. Wie bei der GmbH ist auch hier die Haftung beschränkt auf das Gesellschaftsvermögen und für den Aktionär auf die Höhe seiner Einlage. Auch die Aktiengesellschaft bedarf zur Gründung eines Grundkapitals, dessen Mindest- oder Maximalgrenze nicht gesetzlich, sondern durch die Aktionäre vertraglich festgelegt wird. Um Aktien der Gesellschaft erwerben zu können, ist ein Beitrag in das Grundkapital zu leisten. Die Ausgabe der Aktien kann in Form von Vorzugsaktien und Stammaktien erfolgen. Hierbei gewähren Vorzugsaktien keinem Stimmrecht, jedoch den Anspruch auf einen fixen Dividendenbetrag. Stammaktien hingegen garantieren dem Aktionär Stimmrechte in der Hauptversammlung entsprechend der Anzahl der gehaltenen Aktien. Nach dem Gesetz hat die Aktiengesellschaft eine dreistufige Struktur. Wichtigstes Organ der Aktiengesellschaft ist die Generalversammlung, die über die strategische Ausrichtung und die Wahl des Aufsichtsrates des Unternehmens entscheidet. Ein Aufsichtsrat ist bei offenen oder von der Georgischen Nationalbank zugelassenen Unternehmen obligatorisch, bei geschlossenen Gesellschaften erst ab 100 Aktionären. Der Aufsichtsrat bestimmt und kontrolliert die Geschäftsführung der Aktiengesellschaft. 3. Kooperative Die Kooperative (Cooperative, Co) ist eine Organisation, deren Mitglieder sowohl natürliche als auch juristische Personen sein können. Gegründet wird die Kooperative durch Einzahlung eines von den Mitgliedern festgelegten Mindestbetrages. Sie dient dem gemeinsamen wirtschaftlichen Nutzen und der Steigerung des Profits ihrer Mitglieder. Die Kooperative soll dabei primär die Durchsetzung der Interessen ihrer Mitglieder und nur sekundär deren monetären Vorteil fördern. Die Haftung für Verbindlichkeiten ist auf das Vermögen der Kooperative beschränkt. Art des Unternehmens Haftung Kapital Verwaltung Offene Handelsgesellschaft Kommanditgesellschaft Privathaftpflicht Nicht erforderlich Gesellschafterversammlung; Direktoren Persönliche Haftung für persönlich haftende Gesellschafter; Haftungsbeschränkung für Kommanditisten Erforderlich. Anforderung der Mindestkapital nicht angegeben Gesellschafterversammlung Direktoren (nur Komplementäre haben Recht, Unternehmen zu leiten GmbH Keine persönliche Haftung Erforderlich. Anforderung der Mindestkapital nicht angegeben Gesellschafterversammlung Direktoren Aufsichtsrat (0ptional)

19 18 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN Aktiengesellschaft Keine persönliche Haftung Erforderlich. Gesellschafterversammlung Anforderung der Direktoren Mindestkapital nicht angegeben Aufsichtsrat (in einigen Fällen, gesetzlich vorgesehen) Kooperative Keine persönliche Haftung Nicht erforderlich Kein Leitungsorgan Quelle: Invest in Georgia Es gibt keine spezifischen Regelungen für ausländische natürliche und juristische Personen, die ein Unternehmen in Georgien gründen wollen. Laut georgischem Gesetz haben die ausländischen Unternehmen die gleiche rechtliche Rahmenbedingungen und das gleiche Recht auf Unternehmensgründung. Allerdings gibt es einige rechtliche Formalitäten zu beachten (beispielsweise: ausländische Dokumente des betreffenden Investors müssen notariell beglaubigt werden). Jedes nach dem georgischen Gesetz erlaubte Unternehmen kann von einem ausländischen Investor ohne jegliche Einschränkung gegründet werden, solange es die rechtlichen Rahmenbedingungen erfüllt. Außerdem ist es möglich, in Georgien eine Vertretung oder Niederlassung einer ausländischen Gesellschaft zu eröffnen. Niederlassungen (Repräsentanzen) Eine Repräsentanz ist nach georgischem Recht eine Vertretung einer ausländischen Firma, die in Georgien nicht den Status einer juristischen Person besitzt. Für die Eröffnung einer Niederlassung ist für die Gesellschaft keine Registrierung erforderlich. Wenn jedoch eine ausländische juristische Person eine Niederlassung eröffnet, unterliegt diese der Registrierungspflicht im Öffentlichen Register Georgiens (Unternehmerabteilung). Trotz der fehlenden Rechtspersönlichkeit kann die Niederlassung alle Handlungen vornehmen, die zu georgischen Geschäftszwecken erforderlich sind. Die Besteuerung der Niederlassungen kommt der einen juristischen Person gleich, jedoch entfällt die Quellensteuer auf Dividenden. Die Haftung für Verbindlichkeiten der Niederlassungen liegt bei der Muttergesellschaft. Ein ausländischer Unternehmer kann in Georgien nicht nur durch Niederlassungen (Repräsentanzen) repräsentiert werden, da das georgische Gesetz über die gewerblichen Unternehmer besondere Formen der Vollmacht vorschreibt. Besonders wichtig sind die Vorschriften über Handelsvertreter, Prokura (Generalhandelsvollmacht) und rechtliche Handelsvollmachten.

20 MARKTINFORMATIONEN BAUWIRTSCHAFT GEORGIEN 19 Anhang Wichtige Messen Caucasus Build Mai 2015 Batumi Building & Design November / Jährliche internationale Baumesse Jährliche internationale Baumesse Wichtige Adressen Germany Trade and Invest Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien (DWVG) Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur Competition and State Procurement Agency Invest in Georgia - Georgian National Investment Agency (GNIA) Batumi Investment Agency (BIA) Georgian National Agency for Standards and Metrology Allgemeine und spezifische Marktinformationen, Ausschreibungen, aktuelle Nachrichten Allgemeine und spezifische Marktinformationen, Kontaktanbahnung, aktuelle Nachrichten Oberste Behörde für Kommunalwirtschaft und Straßenwesen Online-Portal für alle öffentlichen Tender Nationale Investitionsagentur Investitionsagentur der Autonomen Republik Adscharien Agentur für Standards und Metrologie

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