Protokoll der Sitzung des DGB-BJA am 24./ Protokoll der Sitzung des Bundesjugendausschusses am 24./ in Berlin

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1 Protokoll der Sitzung des Bundesjugendausschusses am 24./ in Berlin Teilnehmende: 1. Katy Hübner IG BCE 2. Eric Leiderer IG Metall 3. Christian Beck IG BAU 4. Marco Rafolt EVG 5. Torsten Rohde Junge Gruppe, GdP 6. Florian Schubert GEW 7. Jan Duscheck ver.di 8. Moritz Hautmann IG BCE 9. Gerd-Joachim Langecker NGG 10. Heiko Gröpler DGB Bezirk Nord 11. Kerstin Pätzold DGB Bezirk Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt 12. Astrid Backmann DGB Bayern 13. Susanne Wingertszahn DGB West, Rheinland-Pfalz 14. Thorsten Schmidt DGB West, Saar 15. Christin Richter DGB Berlin-Brandenburg 16. André Schnabel DGB Sachsen 17. Anke Unger DGB NRW 18. Holger Kindler DGB Hessen/Thüringen 19. Daniela Catalano EA ver.di 20. Sabrina Kunz EA Junge Gruppe, GdP 21. Maximilian Seidel EA Bezirk Berlin-Brandenburg 22. Pascal Burisch EA IG Metall 23. Markus Behringer EA Junge Gruppe, GdP 24. Astrid Henn DGB Bildungswerk 25. René Koroliuk DGB Bildungswerk 26. René Rudolf DGB-Bundesjugendsekretär 27. Mirjam Blumenthal DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik 28. Sabrina Klaus-Schelletter DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik 29. Jessica Heyser DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik 30. Florian Haggenmiller DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik 31. Benjamin Krautschat DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik 32. Daniela Linke DGB BVV, Abt. Jugend und Jugendpolitik Hinweis zum Protokoll: Das Protokoll ist ein Ergebnisprotokoll und fasst im Wesentlichen die Vereinbarungen und Beschlüsse zusammen und gibt deren Inhalt wieder.

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Protokoll (19./ ) 2. aktuelle politische Lage: Rückblick 1. Mai Informationen 3. Initiative Wie wollen wir leben aktueller Stand weitere Ausrichtung 7. Dresden nazifrei Auswertungen zu Dresden nazifrei 2011 Vereinbarungen für Dresden nazifrei Neue Jugendrichtlinie Diskussionsprozess und Vorgehensweise erste Rückmeldungen zum Entwurf 5. Zwischenbilanz zu den Beschlüssen der DGB- Bundesjugendkonferenz Konzept SchülerInnen-Arbeit 8. KJP-Mittel Entwicklungen 2012/2013 Internationale Maßnahmen 9. Berichte Studierendenarbeit Bundesfreiwilligendienst, Zivildienst und Wehrpflicht Praktikumsstudie Union Around Application Attac EGB Arbeitskreis Antirassismus 10. Sonstiges Veranstaltung zum 7. Oktober (decent-work-day) 2

3 Protokoll der Sitzung des DGB-BJA am 24./ Begrüßung und Protokoll René Rudolf begrüßt die Anwesenden. Im Anschluss erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde. Das Protokoll der BJA-Sitzung vom 19./ wird einstimmig beschlossen. 2. Aktuelle politische Lage Information der IG BAU neuer Name: Junge IG BAU Information der IG Metall: Jugendaktionstag der IG Metall am 1. Oktober 2011 in Köln, geplant sind Demo und Konzert, der Kartenverkauf erfolgt direkt über die IG Metall-Bezirke 3. Wie wollen wir leben - Darstellung, Übersicht und Analyse über bereits erfolgte Maßnahmen, erstellte Materialien etc. René stellt kurz die weiteren Planungen vor: union around app, facebook-app, Aktiveninfo Projektmanagement, T-Shirts Ben informiert über den aktuellen Stand der Befragungen und erste Ergebnisse anhand einer Präsentation (Anlage) Online-Nutzung (Homepage, Facebook, Twitter, youtube, etc.) Diskussion, Anregungen, Perspektiven: - unterschiedliche Erfahrungen mit der IPad-Nutzung Heiko Gröpler vom Bezirk Nord berichtet über den durchaus positiven Anklang der Fragen bei den Jugendlichen 3

4 - Bezirk Bayern, Astrid Backmann, weist auf technische Probleme bei der Aktionslandkarte hin - IG BCE, Moritz Hautmann sieht eine stärkere Verknüpfung mit den Aktionen der Mitgliedsgewerkschaften - Bezirk NRW, Anke Unger, in NRW kaum Kontakt zu Allgemeinbildenden Schulen, deshalb keine Nutzung der Aktionsfonds - Bezirk West, Susi Wingertszahn, beim Kongress der LandesschülerInnen wird Aktionsfonds eingebunden - GdP, Sabrina Kunz, Bekanntheitsgrad der Initiative vor Ort z. T. gering - EVG, Marco Rafolt, berichtet über die neue Kampagne Wir machen Politik hier wird versucht, die Initiative mit einzubinden. In den Umlauf gehen zwei Material-Pakete zur Info für alle mit den bereits zur Verfügung stehenden Materialien zur Initiative, inklusive eines USB-Sticks zum direkten Download der Materialien. ver.di (Jan Duscheck) bittet um eine mit der Zusammenfassung zum aktuellen Stand der Initiative Wie wollen wir leben. Positive Erfahrungen, z.b. beim Einsatz von Sozialen Netzwerken oder QR- Code sollen gesondert herausgestellt werden. René Rudolf zeigt Ideen und Vorstellungen zur weiteren Ausrichtung und Gestaltung der Initiative anhand des Aktionsplanes auf. In der Diskussion/Feedback aus der Runde: - NRW und Sachsen sehen stärkere Verankerung der Initiative bei Fortführung bis zur Bundestagswahl IG Metall stimmt langfristiger Planung zu, eine Art Manifest der Jugend als Gesamtforderung bzw. Ergebnis der Gewerkschaftsjugend - ver.di schätzt das gemeinsame Aufstellen der Gewerkschaftsjugend zur Bundestagswahl 2013 positiv ein - Berlin-Brandenburg sieht in einem gemeinsamen Jugend-Aktionstag vor der Bundestagswahl 2013 eine gute Möglichkeit, mit den Forderungen an die Politik zu gehen und die Initiative so zum Abschluss zu bringen - NGG weist auf die Möglichkeit hin, weitere Partner, Bündnisse oder Arbeitgeber mit einzubinden - Hessen weist auf eine eventuelle Label-Änderung hin: von der Frage zur Antwort kommen - IG BAU findet den geplanten Aktionstag gut, besonders im Hinblick auf die kleineren Mitgliedsgewerkschaften, für die das eine gute Möglichkeit bietet - EVG weist darauf hin, dass die Ergebnisse aus den Befragungen zu den tatsächlichen Forderungen der Gewerkschaftsjugend werden, darin besteht der Unterschied zu früheren aufgestellten Forderungen - Mirjam Blumenthal, DGB-BVV, sieht eine große Chance mit einem gemeinsamen Aktionstag und Einbindung unterschiedlicher Bündnisse - René Rudolf regt einen Diskussionsaustausch in den Bezirksjugendausschüssen und den Mitgliedsgewerkschaften an Beschluss: 4

5 Die Abt. Jugend und Jugendpolitik im DGB-BVV erarbeitet einen Vorschlag zur Fortführung der Initiative und einem möglichen gemeinsamen Jugend-Aktions-Tag. Dabei ist die Sicherstellung der Beteiligung aktiver Gewerkschaftsjugendlicher wichtig. Nachfrage Kosten zur Initiative Wie wollen wir leben von Susi W. (DGB West): : Euro (bereits ausgegeben) : Euro (beantragt) KJP-Mittel aus dem gemeinsamen Schwerpunkt der Gewerkschaften Euro sind mit eingeflossen 7. Dresden nazifrei - Jan Duscheck, ver.di, berichtet von Dresden nazifrei 2011 (19.02.) und weist auf den Aktions-Konsens im Hinblick auf gewaltfrei hin. Weiterhin regt Jan die Diskussion zum Thema ziviler Ungehorsam im Rahmen des Bundesjugendausschusses an. - Sabrina Kunz, Junge Gruppe-GdP, legt die rechtliche Situation aus Sicht der PolizeibeamtInnen der Jungen Gruppe dar und zeigt den Widerspruch zum Thema Blockade-Aufruf auf, dem die Junge Gruppe als Teil der DGB- Jugend ausgesetzt ist - Daniela Catalano, ver.di, plädiert für den zivilen Ungehorsam als Mittel zum Protest - Mirjam Blumenthal, DGB-BVV, fragt nach gemeinsamen Möglichkeiten und Grenzen in Bezug auf Aktionen der Gewerkschaftsjugend unter Einbeziehung der GdP-KollegInnen - Jan Duscheck, ver.di, stellt die Zugehörigkeit der Jungen Gruppe, GdP, zur Gewerkschaftsjugend nicht in Frage - André Schnabel, DGB Sachsen, schlägt vor, das Ergebnis der Arbeitstagung der Jungen Gruppe abzuwarten - Katy Hübner, IG BCE, sieht auch die junge Gruppe zur Loyalität zur DGB- Jugend verpflichtet und weist auf die gemeinsamen Beschlüsse der Bundesjugendkonferenz 2009 hin Vereinbarung: Zur Sitzung des DGB-Bundesjugendausschusses imseptember wird die Diskussion mit den Ergebnissen aus der Arbeitstagung der Jungen Gruppe, GdP, auf die Tagesordnung gesetzt. Tischvorlage (Anlage) Unterstützung Aktionen des Zivilen Ungehorsams wird dementsprechend auf die nächste BJA-Sitzung im September verschoben. 4. Neue Jugendrichtlinie (Tischvorlage, Anlage) - ver.di, IG BCE und EVG bitten um Verschiebung des Zeitplans, die Thematik konnte noch nicht diskutiert werden 5

6 - geplant ist eine Zusammenfassung der Feedbacks in der September-Sitzung des DGB-Bundesjugendausschusses und die Beschlussfassung dann in der Dezember-Sitzung des BJA Die Abt. Jugend und Jugendpolitik im DGB-Bundesvorstand führt die internen Absprachen zur Jugendrichtlinie und bereitet die Aufarbeitung des Textes als Synopse vor. Diskussion um die Jugendrichtlinie der DGB-Jugend Einschätzung der Gewerkschaften (alle außer GdP keine Äußerung): - mehr Zeit für die Erarbeitung der Jugendrichtlinie - eigene Strukturen brauchen Zeit und müssen sich erst festigen (Konferenzen, Gründungsprozess, etc.) Einschätzung der DGB-Bezirke: - Druck auf Strukturen groß wegen Strukturreform des DGB - um vernünftige Diskussionen in den Gremien führen zu können, wäre eine Verlängerung des Erarbeitungszeitraums wichtig - intensive Diskussionen vor Ort - Diskussionsbedarf ist hoch - grundsätzliche Formulierungen klären - Gewerkschaften müssen mit im Boot sein vereinbarter Zeitplan: - Die abschließenden Diskussionen werden bis zur Dezember-Sitzung des BJA geführt. - Die Beschlussfassung ist geplant für die 1. BJA-Sitzung im Frühjahr Auftrag für BVV: 1. Klärung mit Abt. ORG, wie deren Zeitplan ist. Damit soll vermieden werden, dass die Abt. ORG selbst beginnt, an der Jugendrichtlinie zu arbeiten, ohne Beteiligung der DGB-Jugend. Ansonsten Zeitplan, wie oben vereinbart. 2. Synopse und arbeitsfähige Form (mit Zeilennummer versehen) notwendig 3. Wie müssen Rückmeldungen aussehen, dies muss genauer definiert werden erste Feedbacks anhand der Leitfragen: NRW: - Fragen 1-5 nein - Zielgruppe nicht genau definiert (junge Generation, junge Menschen), deshalb Präambel; SchülerInnen fehlen - GF im BzJuA nicht gut - Dürfen Hauptamtliche in DGB-Gremien delegiert werden (Vorsitzende des BzJuA oder delegiert in den BJA)? - Was bedeutet die Formulierung Der BJA wählt ein Leitungsgremium als Geschäftsführung 6

7 Bayern: - Fragen 1-4 nein - jugendpolitisches Grundsatzpapier mit schlanker Jugendrichtlinie oder ausführliche Positionen der DGB-Jugend in der Jugendrichtlinie - wegen öffentlicher Mittel: eigenverantwortliche Jugendarbeit (Jugendverband) muss besser herausgestellt werden - Zielgruppe genauer definieren; SchülerInnen fehlen - warum hat BzJuA kein Antragsrecht auf BzJu-Konferenz - Stimmrecht der Regionen im BzJuA - Wie kann die DGB-Jugend bei der Mitgliedergewinnung unterstützen (was bedeutet das? konkreter!) - Zusammensetzung der Delegierten der BzJu-Konferenz: warum nur Maximalbeteiligung der DGB-Jugend (Antwort: muss im BJA diskutiert werden) West: - öffentliche Mittel: Arbeit in Landesjugendausschuss muss möglich sein, da zwei Länder und zwei unterschiedliche öffentliche Förderbedingungen - GF im BzJuA nicht sinnvoll Sachsen: - Antragsberechtigung der jeweiligen Konferenz an die nächst höhere Konferenz (z. B. BzJu-Konferenz an Bz-Konferenz) muss klar geregelt sein: entweder wie Beschluss auf BJK (Zustimmung) oder wie Beschluss des BJA (Ablehnung) Hessen: - was sind örtliche und was sind regionale Ebenen (klare Definition) 6. SchülerInnen-Arbeit Mirjam Blumenthal stellt anhand der Powerpoint-Präsentation (Anlage) das vorläufige Konzept zur SchülerInnen-Arbeit vor. Die Mitgliedsgewerkschaften und ganz speziell die GEW sind durch den AK Schule und Arbeitswelt informiert und werden mit einbezogen. Die Materialien werden in Online- und Printversion zur Verfügung stehen. Das bisher vorhandene Material, das durch die Erarbeitung der Mitgliedsgewerkschaften erstellt wurde, wird zum Teil mit genutzt und/oder aktualisiert. Es wird ein einheitlicher Claim für die Zielgruppe der Schüler/-innen und die der Lehrer/-innen entwickelt. Es ist nicht vorgesehen, bundeseinheitliche Konzepte für einen Schuleinsatz durch ein ausgebildetes Team zur Verfügung zu stellen. Das Konzept soll neben der Präsenzstärkung der Gewerkschaften und ihrer Themen an allgemeinbildenden Schulen auch eine Entlastung für unsere Kernarbeit darstellen. Die Idee, eine Art Dr. Azubi für die Zeit des Betriebspraktikums zu machen und ein Portal für die Praktikumsbewertung bereitzustellen, wird sehr begrüßt. Die Ansprache von Vertrauenslehrer/-innen und SV-Beratungslehrer/-innen sowie die Ansprache der SVen und Klassensprecher wird ein Teil des Projektes ausmachen. 7

8 5. Zwischenbilanz zu den Beschlüssen der DGB-Bundesjugendkonferenz 2009 Abteilung Jugend hat alle Beschlüsse (Anlage) nach Arbeitsaufträgen und Relevanz durchgearbeitet und stellt vor, welche Aufträge noch offen sind bzw. wo eine Positionierung stattfinden soll/muss. Anträge A 001 Gute Ausbildung Einschätzungen zur Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe Ausbildung - Susi W., DGB West hat Bedarf an AG, telefonieren würde aber auch ausreichen - Holger K., DGB Hessen findet die Idee gut - Heiko Gröpler, DGB Nord o Gut und notwendig o Einbindung der Abteilung Berufsbildung - Katy H., IG BCE - unbedingt einrichten, wäre auch bereit, mitzuarbeiten Problembeispiel: Duales Studium verdrängt Ausbildungen? Zweijährige Berufsausbildungen eigene Gestaltungsdiskussion fehlt - Gerd-Joachim Langecker, NGG o NGG würde sich beteiligen o Gesamtes Ausbildungsspektrum als mögliche Themensetzung o Frage nach der genauen Zusammensetzung, auch Abteilung Bildung und Arbeitsmarktpolitik beteiligen (?) - Anke Unger, DGB NRW o In NRW gibt es ähnliche Strukturen o NRW hat auch Interesse, zu bestimmten Themen Positionen finden - Christin Richter, DGB Berlin-Brandenburg o Einbindung der Abteilung Bildung - weiteres Vorgehen: o Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe wird gesehen o Analyse, was wir genau wollen o Abteilung Jugend und Jugendpolitik erarbeitet einen Vorschlag für einen Termin einer Arbeitsgruppe o Es folgt eine Abfrage, wer sich daran beteiligen will o Terminvorschlag wird an alle verschickt o Diese definiert und erarbeitet, in welcher Zusammensetzung und in welcher Form eine dauerhafte Arbeitsgruppe arbeiten soll o Wichtig ist eine gute Vernetzung zu den verschiedenen Abteilungen im DGB, notwendige Personen sollen auch mit einbezogen werden A 013 Grundrecht auf Ausbildung - Jugendarbeitslosigkeit wird als eigenes Thema, losgelöst von Ausbildung für alle behandelt A 026 Einstellungsquoten bzgl. Schulabschluss und Ausbildungsangebot 8

9 - Übersicht über Einstellungsquoten nach Schulabschluss wird in monatliche Ausbildungsstatistik integriert C 011 Bedingungsloses Grundeinkommen - Max erarbeitet ein Papier zur Diskussion und Positionierung, das im nächsten BJA diskutiert wird C 031 Anrechnung der Studienzeit auf die Rente - wird Sabrinas Vorschlag entsprechend auf das Thema Schule mit übertragen. Forderung wird erhoben. C 049/C 051 Abschaffung der Wehrpflicht und anderer Zwangsdienste/Rückstellung vom Wehr- und Zivildienst - Information von Florian Haggenmiller Beschlüsse haben sich erledigt durch gute Lobbyarbeit. D 007 Unterstützung von Schüler/-innen - Teil ist in Konzept Schüler/-innenarbeit erledigt - Schüler/-innenvertretung bleibt trotzdem Thema kurzes Feedback des BJA o Christin: sind in Flecken an neuem Programm mit beruflichen Schulen dran o Vorschlag (Mirjam Blumenthal): Abteilung Jugend überlegt sich etwas und spricht in Vorbereitung auf den nächsten BJA die Betroffenen (Bezirke/Gewerkschaften) an o Mirjams Vorschlag wird entsprochen F Lebensmitteltransparenz - kein Bedarf im BJA - zuständige Fachgewerkschaft (NGG) ist am Thema dran und hält uns auf dem Laufenden G 004 Gestaltung des 1. Mai - Angebot: Interessierte für Neugestaltung am 1. Mai setzen sich zusammen o Kerstin Pätzold, Holger Kindler, Max Seidel, Jan Duscheck, Marco Rafolt, René Rudolf und Christian Beck würden mitmachen G 010 Bundesweites Jugend-Sommercamp der DGB-Jugend - Katy: o alle zwei Jahre haben Mitgliedsgewerkschaften Camps auf Bundesebene o Kleine Delegationen sollen eingeladen werden - Marco: o nicht realisierbar - Holger o hält wenig von bundesweiten Camps o hilfreich für eigene Camps wäre eine Übersicht der Camps der MGs - Moritz o einmal ein großes Festival - Acky 9

10 o o o Protokoll der Sitzung des DGB-BJA am 24./ vor allem für kleinere Gewerkschaften interessant Man erreicht nicht nur die üblichen Verdächtigen spricht sich für regelmäßige Camps aus - René o nur Vorschlag, erst einmal keine konkreten Planungen o aber Jugendzukunftskongress andenken und überlegen, in wie weit sie kombinierbar sind H 038 Hans-Böckler-Stiftung - Vorschlag: Wolfgang Jäger zu einem der nächsten BJA-Sitzungen einzuladen, um Kontakt beizubehalten und zu intensivieren - Vorschlag: Bundesstudierendenkollektiv einladen - aktuelle Sachen an Sabrina senden 8. KJP-Mittel (Anlagen) - Christian Beck (IG BAU) plant in nächster Zeit keine internationalen Maßnahmen - Marco Rafolt (EVG) hat Interesse an internationalen Maßnahmen o Liegt momentan brach o Hat aber wieder großes Interesse, frühestens nächstes Jahr wird wieder etwas abgeschöpft - ver.di o Erkundigt sich und gibt Mitte der Woche Rückmeldung - IG BCE o Internationale Arbeit ist praktisch eingeschlafen o zurzeit massiv beschäftigt mit Innenpolitik - Gerd-Joachim Langecker (NGG) o findet Förderung intransparent o Werden auch in den nächsten Jahren keine internationale Maßnahmen in Angriff nehmen - Astrid Backmann (DGB Bayern) o viele Internationale Maßnahmen laufen manches ist aber nicht förderungsfähig große Unkenntnis bezüglich der Fördermöglichkeiten - Susi Wingertszahn (DGB West) o Frage: Gibt es die Möglichkeit, Förderkriterien zu verändern? Vorschlag René: vereinfachte und transparente Übersicht über Fördermöglichkeiten und Änderungen, Übersicht über bereits funktionierende Förderungen, anschließende Bitte um Feedback und Möglichkeiten für Rückfragen 9. Berichte Studierendenarbeit: Sabrina Klaus-Schelletter berichtet, unter anderem zur gemeinsamen Erklärung zum Master (Anlage). 10

11 Bundesfreiwilligendienst, Zivildienst und Wehrpflicht: Florian Haggenmiller berichtet u.a. auch, dass die Mitgliederversammlung der Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer beschlossen hat, die Zentralstelle zum aufzulösen, da das Hauptziel, die Abschaffung der Wehrpflicht, erreicht wurde. Praktikumsstudie: Sabrina Klaus-Schelletter berichtet von der Podiumsdiskussion am im Grünen Salon der Volksbühne in Berlin union around application: Florian Haggenmiller informiert über den aktuellen Stand Arbeitskreis Rechtsextremismus: Mirjam Blumenthal berichtet vom letzten Treffen des AK Rex Beschluss (einstimmig): Tischvorlage Umgang mit Extremismusdebatte Tischvorlage Unterstützung der Kampagne von Amnesty International - Mehr Verantwortung bei der Polizei Die Tischvorlage wird auf die nächste Sitzung des DGB- Bundesjugendausschusses im September 2011 verschoben. 11