Besicherung nach dem Bucheffektengesetz

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1 Besicherung nach dem Bucheffektengesetz DISSERTATION der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG) zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft vorgelegt von Florian Louis Steiner von Benken (St. Gallen) Genehmigt auf Antrag der Herren Prof. Dr. Urs Bertschinger und Prof. Dr. Vito Roberto Dissertation Nr Dike Verlag AG Zürich/St. Gallen 2012

2 Die Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechtsund Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG), gestattet hiermit die Drucklegung der vorliegenden Dissertation, ohne damit zu den darin ausgesprochenen Anschauungen Stellung zu nehmen. St. Gallen, den 24. Oktober 2011 Der Rektor: Prof. Dr. Thomas Bieger Die gleiche Arbeit ist erschienen als Band 8 der Schriftenreihe «St. Galler Schriften zum Finanzmarktrecht», herausgegeben von Prof. Dr. Urs Bertschinger ISBN II!

3 Meinen Eltern III!

4 Vorbemerkung Literatur und Rechtsprechung wurden grundsätzlich bis Juni 2011 berücksichtigt. Nach diesem Zeitpunkt erschienene Beiträge konnten nur noch vereinzelt verarbeitet werden. Der besseren Lesbarkeit halber wird nachfolgend bei auf Personen bezogenen Ausdrücken jeweils nur die männliche Form verwendet. Mitgemeint ist aber selbstverständlich auch immer die weibliche Form.! IV!

5 Dank Mein Dank gilt allen voran meinen Eltern, welche mir meine Ausbildung ermöglicht und mich bei meinem Wirken immer unterstützt haben. In fachlicher Hinsicht möchte ich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Urs Bertschinger, meinen Dank aussprechen, welcher den Gang der Arbeit stets mit Interesse verfolgte und mir bei Bedarf mit Rat zur Seite stand. Zudem danke ich ihm für die Aufnahme dieser Dissertation in seine Schriftenreihe. Für die Übernahme des Korreferats bin ich Herrn Prof. Dr. Vito Roberto zu Dank verpflichtet. Den verschiedenen Exponenten der Bankenbranche möchte ich ebenso danken wie den bei der SIX SIS tätigen Personen, welche mir für Auskünfte freundlicherweise zur Verfügung standen, insbesondere Herrn Thomas Aregger. Für die kritische Durchsicht des Manuskripts danke ich meinem Assistenzkollegen am Lehrstuhl, Herrn RA Christian J. Schönfeld, meinem Bruder, Herrn Gregor H. Steiner, M.A. HSG (Law), wie auch meinem Onkel, Herrn Alfons Steiner. Für die wertvolle Hilfe beim Druck der vorliegenden Dissertation sei Herrn Bénon Eugster vom Dike Verlag herzlich gedankt. Zuguterletzt möchte ich es nicht unterlassen, mich bei der Bibliothek des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich zu bedanken, welche mir als Doktoranden der Universität St. Gallen freundlicherweise Gastrecht gewährte. V!

6 VI!

7 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung... XIV! Executive Summary... XV! Sommaire... XVI! Literaturverzeichnis... XVII! Materialienverzeichnis... XXXII! Übrige Quellen... XXXIII! Abkürzungsverzeichnis... XXXIV! 1! Einführung... 1! I.! Konzept... 1! II.! Eingrenzung... 2! III.! Definitionen... 4! 2! Wirkungsaspekte des Wertpapiers... 7! I.! Allgemein... 7! II.! Gutgläubiger Erwerb... 8! III.! Verknüpfung von Recht und Urkunde... 9! A.! Allgemein... 9! B.! Idee der «Verkörperung»... 9! IV.! Analyse... 13! 3! Die Rechte gegenüber dem Emittenten... 15! I.! Eigenheiten der Rechte... 15! II.! Form der Rechte... 20! III.! Die Rechtsposition des Anlegers... 21! IV.! Rechtszuständigkeit anstatt Eigentum... 23! V.! Das Recht im Mittelpunkt... 24! 4! Das Verhältnis von Recht und Buchung... 26! I.! Die Bucheffekte als Buchung... 26! A.! Element der Gutschrift... 26!! Die Bucheffekte ist nicht das Recht... 28! B. 1.! Verschiedene Ebenen der Verwahrungspyramide... 28! 2. Die Schaffung von Bucheffekten (Art. 13 BEG)... 29! 3.! Das Verfügen mittels Gutschrift (Art. 24 BEG)... 30! 4. Zwischenfazit... 31! C.! Die Bucheffekte als qualifizierte Buchung... 31! 1.! Terminologie... 31! 2. Zweck der Repräsentation... 34! 3.! Vermutung der Rechtszuständigkeit... 36! 4.! Die Bucheffekte als Verfügungsinstrument... 42! 5. Die Bucheffekte ist keine Sache... 42! II.! Die Bucheffekte als Rechtsverhältnis... 43! VII!

8 III.! Die Drittwirksamkeit der Bucheffekte... 45! IV.! Zwischenfazit... 48! 5! Aspekte der Verfügung im BEG... 50! I.! Allgemein... 50! II.! Das Effektenkonto der Verwahrungsstelle... 51! A.! Ort... 52!! Omnibus-Konto und Segregation (Überblick)... 52! B.! C.! Vermutung der Rechtszuständigkeit... 54! D. Netto-Betrachtung... 54! 1.! Omnibus-Konto... 54! 2.! Segregation... 55! E.! Zunahme der Eigenbestände... 57! III.! Die Einigung auf die Rechtswirkung... 57! A.! Ausgangslage... 57! B. Der Verfügungsvertrag... 58! C. Die Verfügungsmodalitäten im Allgemeinen... 63! IV.! Die Verfügung mittels Zession... 65! A.! Zulässigkeit und Objekt der Zession... 65! B.! Verhältnis zu ordentlichen Verfügungsmodalitäten... 66! V.! Zwischenfazit... 71! 6! Das reguläre Pfandrecht im BEG... 73! I.! Allgemein... 73! II.! Eigenheiten... 73! A.! Das Pfandrecht als beschränktes dingliches Recht... 73! 1.! Möglichkeit... 73! a)! Gesetzliche Grundlage... 74! b)! Verfügungsmodalitäten gemäss BEG... 76! 2.! Eigenheiten... 77! a)! Grundsatz und Terminologie... 77! b) Objekt des Pfandrechts... 79! c)! Belastung... 79! d)! Rechtszuständigkeit... 79! e)! Drittwirkung... 85! f) Einfluss auf Verjährung... 85! B.! Das Pfandrecht als Wert- und Verwertungsrecht... 85!! Die Bedeutung von Art. 901 Abs. 3 ZGB... 86! C. 1.! Die Verknüpfung von Buchung und Recht... 86! 2.! Verfügungsmodalitäten ausserhalb des BEG?... 89! III.! Vorgang der Begründung (Überblick)... 90! A.! Allgemein... 90! B. Pfandvertrag... 90! C. Verfügungsvertrag... 91! VIII!

9 D.! Verfügungsmodalitäten... 91! 1.! Gutschrift i.s.v. Art. 24 BEG (Umbuchung)... 91! a)! Allgemeines und Terminologie... 91! b)! Weisung... 92! i.! Überblick... 92! ii.! Parteien... 93! iii.! Inhalt... 93! iv.! Die Weisung als Rechtsgeschäft... 94! v.! Der Einfluss des Effektenkontovertrages. 95! vi.! Der Einfluss eines Pfand- oder Retentionsrechts... 98! vii.! Widerruf der Weisung... 98! c)! Gutschrift (i.e.s.) ! i.! Inhalt ! ii.! Ort ! iii.! Funktion ! iv.! Inhouse-Transaktion ! v.! Das «Weiterleiten» der Weisung ! d)! Belastung im Allgemeinen ! e) Belastung als Verfügung ! f) Varianten einer Umbuchung ! i.! Actual settlement ! ii.! Contractual settlement ! g)! Ersichtlichkeit des Veräusserers ! h)! Die Verwahrungsstelle als Begünstigte der Gutschrift ! 2.! Die Kontrollvereinbarung i.s.v. Art. 25 BEG ! a)! Allgemein ! b) Überblick ! c)! Terminologie ! d) Merkmale ! i.! Drei-Personen-Verhältnis ! ii.! Vereinbarung mit der Verwahrungsstelle ! iii.! Kontrollvereinbarung als Vertrag zugunsten Dritter i.s.v. Art. 112 OR ! iv.! Zurückweisung durch den Dritten ! v.! Das Ausführen von Weisungen ! vi.! Unwiderruflichkeit ! vii.! Objekt der Kontrollvereinbarung ! viii.! Übertragung des Forderungsrechts ! ix.! Unentgeltlichkeit ! x.! Erlöschen des Forderungsrechts ! IX!

10 3.! Die Kontrollvereinbarung i.s.v. Art. 26 BEG ! E.! Verfügungsmacht des Verpfänders ! 1.! Allgemein ! 2.! Gutglaubensschutz ! IV.! Pfandrechtsprinzipien im BEG ! A.! Allgemein !! Abstraktionsprinzip ! B.! Allgemein ! 1.! Funktionen von Verpflichtungs- und 2. Verfügungsgeschäft ! 3.! Das Fehlen einer expliziten Anordnung durch den Gesetzgeber ! 4.! Hinweise aus dem BEG ! 5.! Pfandrecht als Ausnahme? ! C.! Kontrollprinzip ! 1.! Abkehr vom Faustpfandprinzip !! Möglichkeit zur Verwertung ! X! 2. a)! Gutschrift ! b)! Kontrollvereinbarung ! 3.! Ausübung der Kontrolle durch Dritte ! a)! Zulässigkeit ! b)! Person des Dritten ! D.! Akzessorietätsprinzip ! 1.! Allgemein ! 2. Art der Akzessorietät ! 3.! Art der Forderung ! 4.! Erlöschen der Forderung ! 5.! Auswechseln der Forderung ! 6. Übertragung der Forderung ! E.! Spezialitätsprinzip ! 1.! Allgemein ! 2. Gutschrift ! 3. Kontrollvereinbarung ! F.! Subsidiaritätsprinzip ! 1.! Geltung im BEG !! Privatverwertung ! 2.! Befugnis ! a)! Ankündigung ! b) i.! Allgemein ! ii.! Zeitpunkt und Fristen ! iii.! Inhalt und Form ! iv.! Notverkauf ! v.! Nichterreichbarkeit des Pfandschuldners177!

11 vi.! Adressaten der Ankündigung ! vii.! Rechtsfolgen bei Unterlassen ! c)! Verwertung i.w.s ! i.! Verwertungsarten ! ii.! Beizug von Dritten ! iii.! Verkauf mittels Verfügungsmodalitäten 179! iv.! Einigung über die Rechtswirkung und Grundgeschäft ! v.! Aneignung mittels Verfügungsmodalitäten ! vi.! Aneignung mittels Willenserklärung ! d)! Verwertung i.e.s ! e)! Abrechnung ! 3.! Betreibung auf Pfandverwertung ! G.! Prinzip des numerus clausus !! Prinzip der Alterspriorität ! H.! Grundsatz ! 1.! Ausnahmen ! 2.! Gutgläubiger Erwerb ! a)! Ausbleibender Hinweis durch die b) Verwahrungsstelle ! c)! Zession ! d) Abreden inter partes ! e) Keine Ausnahme durch Art. 23 Abs. 2 BEG.. 192! 3.! Verhältnis Pfandrecht und Retentionsrecht ! a)! Zugunsten der Verwahrungsstelle ! i.! Allgemein ! ii.! Bei Umbuchung ! iii.! Bei Kontrollvereinbarung ! b)! Zugunsten eines Dritten ! I.! Prinzip der Unteilbarkeit der Pfandhaftung ! J.! Akzessionsprinzip ! V.! Ausgewählte Aspekte ! A.! Nutzungsrechte ! 1.! Allgemein ! a)! Zugunsten der Verwahrungsstelle ! i.! Zulässigkeit und Objekt ! ii.! Art der Nutzungsrechte ! iii.! Erlaubnis und Formvorschrift ! b)! Zugunsten Dritter ! i.! Zulässigkeit ! ii.! Art der Nutzungsrechte ! iii.! Zustimmung und Formvorschriften ! XI!

12 2.! Weiterverpfändung ! a)! Möglichkeit ! b) Verfügungsmodalitäten ! c)! Verfügungsvertrag ! d) Wirkung ! 3.! Vollrechtssicherheit ! B.! Surrogation ! 1.! Grundsatz ! 2. Pfandrecht durch Gutschrift ! 3. Pfandrecht durch Kontrollvereinbarung ! C.! Verwahrung des Pfandes !! Verwaltung des Pfandes ! D.! E. Beendigung des Pfandrechts ! 1.! Allgemein ! 2.! Erlöschen der gesicherten Forderung ! a)! Grundsatz ! b)! Pflichten des Pfandgläubigers ! 3.! Durch Rechtsgeschäft ! a)! Verlust der Kontrolle ! i.! Allgemein ! ii.! Gutschrift ! iii.! Kontrollvereinbarung ! b)! Verzichtserklärung ! 4.! Untergang des Rechts gegenüber dem Emittenten.. 220! F.! Auslieferung ! VI.! Zwischenfazit ! 7! Die Vollrechtssicherheiten im Allgemeinen ! I.! Allgemein ! II.! Möglichkeit im BEG ! III.! Ausgestaltung der Vollrechtssicherheit im BEG ! IV.! Terminologie ! V.! Zwischenfazit ! 8! Die Sicherungsübertragung ! I.! Rechtsnatur ! A.! Allgemein ! B.! Rechtszuständigkeit des Fiduziars und Treuhandabrede. 229! II.! Vorgang der Begründung ! A.! Überblick !! Übertragung der Rechtszuständigkeit ! B.! Verfügungsmodalitäten ! 1.! Einigung auf die Rechtswirkung ! 2. C.! Treuhandabrede ! XII!

13 III.! Anwendbarkeit pfandrechtlicher Bestimmungen ! A.! Allgemein ! B. Abstraktionsprinzip ! C.! Kontrollprinzip ! D.! Akzessorietätsprinzip ! E.! Spezialitätsprinzip ! F. Subsidiaritätsprinzip ! G. Prinzip des numerus clausus ! H. Prinzip der Alterspriorität ! I. Prinzip der Unteilbarkeit der Pfandhaftung ! J. Akzessionsprinzip ! IV.! Ausgewählte Aspekte ! A.! Nutzungsrechte !! Surrogation ! B.! C.! Involvierung Dritter ! D.! Verwahrung des Sicherungsobjektes ! E.! Verwaltung des Sicherungsobjektes ! F. Beendigung der Sicherungsübertragung ! G.! Auslieferung ! V.! Zwischenfazit ! 9! Das irreguläre Pfandrecht ! I.! Rechtsnatur ! II.! Vorgang der Begründung ! III.! Anwendbarkeit von Pfandrechtsprinzipien und weitere Aspekte ! A.! Allgemein ! B. Akzessorietätsprinzip ! C.! Nutzungsrecht ! D.! Involvierung Dritter ! E.! Akzessionsprinzip ! F. Verwahrung des Sicherungsobjektes ! G.! Verwaltung des Sicherungsobjektes ! IV.! Zwischenfazit ! 10! Würdigung ! Stichwortverzeichnis ! XIII!

14 Zusammenfassung Bucheffekten sind in erster Linie als qualifizierte Buchungen in einem Effektenkonto aufzufassen, welche ein Recht gegenüber einem Emittenten repräsentieren. Die vom BEG bereitgestellten Verfügungsmodalitäten dienen dabei dem Zweck, einer Verfügung über das repräsentierte Recht Drittwirksamkeit zu verleihen. Welcher Art die Verfügung über das Recht ist, wird jedoch grundsätzlich zwischen den Parteien im Valutaverhältnis im Rahmen eines Verfügungsvertrages festgelegt und entzieht sich für gewöhnlich der Kenntnis der Verwahrungsstelle. Die im Bereich des BEG möglichen Sicherungsgeschäfte unterscheiden sich nicht grundlegend von den bereits bekannten gemäss Fahrnispfandrecht, setzt das BEG doch die möglichen Verfügungsarten voraus. Art. 901 Abs. 3 ZGB bezieht sich sodann lediglich auf den Vorgang der Verpfändung und steht der Anwendbarkeit der übrigen pfandrechtlichen Prinzipien nicht kategorisch entgegen. Eine bedeutende Neuerung ist hingegen der Ersatz des Faustpfandprinzips durch das Kontrollprinzip. XIV!

15 Executive Summary Intermediated securities are to be judged primarily as qualified credits to securities accounts with an intermediary and represent rights against an issuer. The disposition modalities provided by FISA thereby serve the purpose to render a disposition in respect of rights against an issuer effective against third parties. The type of disposition is subject to the agreement between the respective parties and is regularly not known by the intermediary. The types of security interests within FISA do not differ significantly from security interests elaborated under Swiss Civil Code (SCC) as FISA presupposes the available types of dispositions. Article 901 paragraph 3 SCC only adresses the operation of granting a security interest and does not exclude the applicability of pledge principles categorically. An important innovation though consists in the replacement of the «dead pledge principle» (Faustpfandprinzip) by the control principle. XV!

16 Sommaire Tout d abord, le titre intermédié doit être compris comme une inscription qualifiée sur un compte de titre qui représente un droit à l encontre d un émetteur. Les modalités de disposition mise en place par la LTI répondent au besoin du titulaire de disposer valablement du droit représenté en faveur d un tiers. Le mode de disposition sur le droit sera défini entre les parties en question et ne sera en générale pas communiquer au dépositaire. Vu que la LTI présuppose les modes de disposition disponibles, les sûretés prévues par la LTI ne se distinguent pas fondamentalement de celles du Code Civil (gages mobiliers). Article 901 aligne 3 CC ne se réfère qu a processus de nantissement et ne s oppose pas catégoriquement à l applicabilité des principes du droit de gage. Une innovation importante doit être vue dans le remplacement du principe du gage mobilier («Faustpfandprinzip») par le principe du contrôle («Kontrollprinzip»). XVI!

17 Literaturverzeichnis ABEGGLEN SANDRO, Zulässigkeit der Bestellung eines Pfandrechts an Bucheffekten mittels Umbuchung nach Art. 24 BEG eine dogmatische Einordnung, recht 2011, S. 112 ff. AMMANN HANS-PETER, Art. 33 BEG, in: Hans Kuhn/Barbara Graham-Siegenthaler/ Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) AMONN KURT/WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. A. Bern AMSLER ROBERT, Die Sicherheitshinterlegung im schweizerischen Recht, Diss. Bern 1950 = ASR, Bd. 284, Bern ANDERSON TERRY M./CULHANE MARIANNE B./LEE WILSON CATHERINE, Attachment and Perfection of Security Interests Under Revised Article 9, 9 Am. Bankr. Inst. L. Rev. 2001, S. 179 ff. ARPAGAUS RETO, Die Besicherung von Anleihen, Diss. Zürich 1995 = Schweizer Schriften zum Bankrecht, Bd. 28, Zürich BAHAR RASHID/BENMENNI YAËL, Devoirs et responsabilité de la banque dépositaire: quis custodiet sub-custodians?, in: Luc Thévenoz/Christian Bovet (Hrsg.), Journée 2009 de droit bancaire et financier, Genf 2010, S. 19 ff. BÄR ROLF, Entwicklungen der wertpapierrechtlichen Dogmatik, in: Pio Caroni (Hrsg.), Das Obligationenrecht , Berner Ringvorlesung zum Jubiläum des schweizerischen Obligationenrechts, Bern 1984, S. 177 ff. BÄRTSCHI HARALD, Die rechtliche Umsetzung des Bucheffektengesetzes, AJP 2009, S ff. (zit. Umsetzung) BÄRTSCHI HARALD, Verabsolutierte Relativität: die Rechtsstellung des Dritten im Umfeld von Verträgen, Habil. Zürich 2009, Zürich (zit. Relativität) BAUER THOMAS, Art und ZGB, in: Heinrich Honsell/ Nedim Peter Vogt/Thomas Geiser (Hrsg.), Basler Kommentar, 4. A. Basel (zit. BsK) BAUMANN MAX, Art. 2-3 ZGB, in: Peter Gauch/Jörg Schmid (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 3. A. Zürich (zit. ZK) BAUMGARTNER FLORIAN, Reguläre Pfandrechte und pfandrechtsähnliche Sicherheiten an Bucheffekten, AJP 2011, S ff. XVII!

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19 BUCHER EUGEN, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil ohne Deliktsrecht, 2.A. Zürich (zit. OR AT) BÜHLER GREGOR, Art. 17 MSchG, in: Michael Noth/Gregor Bühler/Florent Thouvenin (Hrsg.), Markenschutzgesetz (MSchG), Bern (zit SHK) BUSCHE JAN, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) BYDLINSKI PETER, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5.A. München (zit. MK) CANARIS CLAUS-WILHELM, Bankvertragsrecht, 2. A. Berlin/New York (zit. Bankvertragsrecht) CANARIS CLAUS-WILHELM, Die Verdinglichung obligatorischer Rechte, in: Horst Heinrich Jakobs/Brigitte Knobbe-Keuk/Eduard Picker/Jan Wilhelm (Hrsg.), Festschrift für Werner Flume zum 70. Geburtstag, Bd. I, Köln 1978, S. 371 ff. (zit. Verdinglichung) COSTANTINI RENATO, Die drei Anknüpfungsgegenstände des internationalen Effektenrechts, Diss. Luzern 2007 = LBR, Bd. 36, Zürich (zit. Anknüpfungsgegenstände) COSTANTINI RENATO, The New Act on Book-Entry Securites, Caplaw 2009, No 55. (zit. Book-Entry) DAENIKER DANIEL/WALLER STEFAN, Art. 2 lit. a - c BEHG, in: Rolf Watter/ Nedim Peter Vogt (Hrsg.), Basler Kommentar, 2. A. Basel (zit. BsK) DALLA TORRE LUCA/GERMANN MARTIN, 12 Antworten zum neuen Bucheffektengesetz, GesKR 2009, S. 573 ff. DALLA TORRE LUCA/LEISINGER BENJAMIN/MOSIMANN OLIVIER/REY MATTHIAS/ SCHOTT ANSGAR/WEBER MARTIN KARL, Sicherheiten nach Bucheffektengesetz theoretische und praktische Aspekte, recht 2010, S. 16 ff. (zit. DALLA TORRE [ET AL.], Sicherheiten) DAMRAU JÜRGEN, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5.A. München (zit. MK) DE GOTTRAU NICOLAS, Transfert de propriété et cession à fin de garantie: principes, et applications dans le domaine bancaire, in: Nicolas Iynedjian (Hrsg.), Sûretés et garanties bancaires, CEDIDAC, Bd. 33, Lausanne DEGRANDI BENNO, Rechtsprobleme des Lombardkredites, SZW 1990, S. 2 ff. XIX!

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23 GOTTWALD PETER, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. A. München (zit. MK) GRAHAM-SIEGENTHALER BARBARA, Kreditsicherungsrechte im internationalen Rechtsverkehr, Habil. Zürich 2003 = Berner Bankenrechtliche Abhandlungen, Bd. 13, Bern GRAHAM-SIEGENTHALER BARBARA, Art. 973c OR, in: Hans Kuhn/Barbara Graham- Siegenthaler/Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) GROTHE HELMUT, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. A. München (zit. MK) GSCHNITZER FRANZ/FAISTENBERGER CHRISTOPH/BARTA HEINZ/CALL GOTTFRIED/EC CHER BERNHARD, Österreichisches Sachenrecht, 2. A. Wien/New York (zit. GSCHNITZER [ET AL.]) GUGGENHEIM DANIEL, Les contrats de la pratique bancaire suisse, 4. A. Chêne- Bourg/Genf GUHL THEO, Das Schweizerische Obligationenrecht: mit Einschluss des Handels- und Wertpapierrechts, 9. A. Zürich 2000, bearbeitet von Alfred Koller/Anton K. Schnyder/Jean Nicholas Druey. (zit. GUHL/BEARBEITER) GUYNN RANDALL D., Modernizing Securities Ownership, Transfer and Pledging Laws, Capital Markets Forum, Section on Business Law, International Bar Association, HAAB ROBERT/SIMONIUS AUGUST/SCHERRER WERNER/ZOBL DIETER, Art ZGB, in: W. F. Bürgi [et al.] (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 2. A. Zürich (zit. ZK) HAENE PHILIPP, Das Effektenabwicklungssystem SECOM, Schweizerische Nationalbank, Mai (zit. SNB) HAFFTER MAX, Das Fahrnispfandrecht und andere sachenrechtliche Sicherungsgeschäfte nach dem schweizerischen Zivilgesetzbuch, Diss. Bern 1928 = ASR, Bd. 32, Bern HAUBOLD JENS, PRIMA Kollisionsregel mit materiellrechtlichem Kern, RIW 2005, S. 656 ff. HESS MARTIN, Rechtliche Aspekte der Banküberweisung unter besonderer Berücksichtigung des Interbankzahlungsverkehrssystems Swiss Interbank Clearing (SIC), SZW 1991, S. 101 ff. XXIII!

24 HESS MARTIN/FRIEDRICH ALAIN, Das neue Bucheffektengesetz (BEG), GesKR 2008, S. 98 ff. HESS MARTIN/SÄGESSER HEIDI, Art BEG, in: Hans Kuhn/Barbara Graham- Siegenthaler/Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) HESS MARTIN/STÖCKLI KATJA, Bestellung von Sicherheiten an Bucheffekten, SJZ 2010, S. 153 ff. (zit. Sicherheiten) HESS MARTIN/STÖCKLI KATJA, Das Bucheffektengesetz: Grundzüge und Missverständnisse, AR 2010, S. 114 ff. (zit. Grundzüge) HESS MARTIN/STÖCKLI KATJA, Das Bucheffektengesetz aus der Optik des Kapitalmarktrechts, in: Thomas U. Reutter/Thomas Werlen (Hrsg.), Kapitalmarkttransaktionen V, Zürich/Basel/Genf 2010, S. 65 ff. (zit. Kapitalmarktrecht) HOFSTETTER BRIGITTE, Regelung der Verwahrung und Übertragung von Bucheffekten, Jusletter vom 20. Dezember HONSELL HEINRICH, Tradition und Zession: kausal oder abstrakt?, in: Eugen Bucher [et al.] (Hrsg.), Norm und Wirkung, FS für Wolfgang Wiegand zum 65. Geburtstag, Bern 2005, S. 349 ff. (zit. FS Wiegand) JAEGER CARL/WALDER HANS-ULRICH/KULL THOMAS M./KOTTMANN MARTIN, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. 2, 4. A. Zürich JÄGGI PETER, Art und Art OR, in: E. Beck [et al.] (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Zürich (zit. ZK) JÄGGI PETER/DRUEY JEAN NICOLAS/VON GREYERZ CHRISTOPH, Wertpapierrecht, Basel JAGMANN RAINER, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) KADERLI RUDOLPH J., Die Sicherung des Bankkredites, Diss. Bern 1936 = ASR, Bd. 137, Bern KANDA HIDEKI/MOONEY CHARLES/THÉVENOZ LUC/BÉRAUD STÉPHANE (Hrsg.), Draft Official Commentary on the draft Convention on Substantive Rules regarding Intermediated Securities, Unidroit 2009, Conf. 11/2 Doc. 5. KLEINER BEAT, Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, 2. A. Zürich XXIV!

25 KLUTTZ JOSEPH B. C./LINE BATTY DAVID/NICHOLS NICOLE, How To Be Secure When Your Collateral Is a Security, 4 N.C. Banking Inst. 2000, S. 183 ff. KOLLER ALFRED, Nochmals zur Kreditsicherung mittels Eigentümerschuld-briefen: Ist die indirekte Sicherung überholt?, in: Rainer J. Schweizer/Herbert Burkert/Urs Gasser (Hrsg.), Festschrift für Jean Nicolas Druey zum 65. Geburtstag, Zürich 2002, S. 189 ff. (zit. Kreditsicherung) KOLLER ALFRED, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 3. A. Bern KOLLER THOMAS/KISSLING CHRISTA, Anweisung und Dokumentenakkreditiv im Zahlungsverkehr, in: Wolfgang Wiegand (Hrsg.), Rechtliche Probleme des Zahlungsverkehrs, Berner Bankrechtstag 2000, Bd. 7, Bern 2000, S. 23 ff. KRAMER STEFAN, Rechtsprobleme des Interbanken-Zahlungsverkehrs, Diss. Zürich 2005 = SBR, Bd. 80, Zürich KRAUSKOPF PATRICK, Der Vertrag zugunsten Dritter, Diss. Freiburg i. Ue = Arbeiten aus dem iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz, Bd. 190, Freiburg i. Ue KUHN HANS, Die Modernisierung des Rechts der mediatisierten Wertpapierverwahrung in der Schweiz, in: Peter Nobel (Hrsg.), Aktuelle Rechtsprobleme des Finanzund Börsenplatzes Schweiz, Bd. 13, Bern 2006, S. 125 ff. (zit. Modernisierung) KUHN HANS, Das neue Bucheffektenmodell des schweizerischen Rechts, in: Theodor Baums/Andreas Cahn (Hrsg.), Die Zukunft des Clearing und Settlement, Berlin 2006, S. 29 ff. (zit. Bucheffektenmodell) KUHN HANS, Art OR, in: Marc Amstutz [et al.] (Hrsg.), Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich/Basel/Genf (zit. CHK) KUHN HANS, Vor Art. 1, Art. 10, 13-16, 19, 27-28, 30 und BEG, in: Hans Kuhn/Barbara Graham-Siegenthaler/Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) KUHN HANS, Schweizerisches Kreditsicherungsrecht, Bern (zit. Kreditsicherungsrecht) KUNZ PETER V., Legislative Aktivitäten im Finanzmarktrecht zum Entwurf für ein neues Bundesgesetz über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG), in: Susan Emmenegger (Hrsg.), Anlagerecht SBT 2007, Basel 2007, S. 25 ff. KUT ACHMED/SCHNYDER ANTON K., Art. 1-40g OR, in: Marc Amstutz [et al.] (Hrsg.), Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich/Basel/Genf (zit. CHK) XXV!

26 LANZ MARTIN, Aktientransfers unter dem neuen Bucheffektengesetz, in: Thomas U. Reutter/Thomas Werlen (Hrsg.), Kapitalmarkttransaktionen IV, Zürich 2009, S. 189 ff. LANZ MARTIN/FAVRE OLIVIER, Inhaberaktien in der Form von Wertrechten, GesKR 2009, S. 548 ff. LARENZ KARL, Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. 1, Allgemeiner Teil, 14. A. München LARENZ KARL/WOLF MANFRED, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, 9. A. München LEEMANN HANS, Art ZGB, in: Hermann Becker (Hrsg.), Berner Kommentar, Bern (zit. BK) LEHMANN MATTHIAS, Finanzinstrumente, Habil. Bayreuth 2008 = Jus Privatum, Bd. 145, Tübingen LIVER PETER, Der Verzicht auf beschränkte dingliche Rechte und auf den Miteigentumsanteil, in: Riccardo L. Jagmetti/Walter R. Schluep (Hrsg.), Festschrift für Walter Hug, Bern MEDICUS DIETER, Allgemeiner Teil des BGB, 10. A. Heidelberg/München/ Landsberg/Frechen/Hamburg MEIER-HAYOZ ARTHUR, Abschied vom Wertpapier, ZBJV 1986, S. 385 ff. (zit. Abschied) MEIER-HAYOZ ARTHUR, Art ZGB, in: Arthur Meier-Hayoz (Hrsg.), Berner Kommentar, 5. A. Bern (zit. BK) MEIER-HAYOZ ARTHUR/FORSTMOSER PETER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. A. Bern MEIER-HAYOZ ARTHUR/VON DER CRONE HANS CASPAR, Wertpapierrecht, 2. A. Bern MONTAVON PASCAL, Abrégé de droit commercial, 5. A. Lausanne MORTON GUY, Security Interests in Financial Instruments, Commentary, in: Horst Eidenmüller/Eva-Maria Kieninger (Hrsg.), The Future of Secured Credit in Europe, European Company and Financial Law Review, Special Volume 2, Berlin 2008, S. 364 ff. (zit. Commentary) MOSKRIC ELISABETH, Der Lombardkredit, Diss. Zürich 2003 = Schweizer Schriften zum Bankrecht, Bd. 74, Zürich XXVI!

27 NOBEL PETER, Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht, SJZ 2009, S. 7 ff. (zit. Entwicklungen 2009) NOBEL PETER, Schweizerisches Finanzmarktrecht und internationale Standards, 3. A. Bern (zit. Finanzmarktrecht) NOLAN RICHARD C., Property in a Fund, L.Q.R. 2004, S. 108 ff. OECHSLER JÜRGEN, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. A. München (zit. MK) OFTINGER KARL, Von der Eigentumsübertragung an Fahrnis, Diss. Bern 1933 = ASR, Bd. 82, Bern OFTINGER KARL/BÄR ROLF, Art ZGB, Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 3. A. Zürich (zit. ZK) OLESCHAK ROBERT, Die Zentrale Gegenpartei SIX x-clear, SNB, Januar (zit. SNB) PETER HANSJÖRG, Das bedingte Geschäft, Habil. Bern 1993/1994, Zürich PETITPIERRE-SAUVAIN ANNE, Les papiers-valeurs, SPR VIII, Basel PEYER MARTIN, Probleme der Rechtswahl nach Haager Wertpapier-Übereinkommen im Depotvertrag, AJP 2007, S. 956 ff. PFAFF LEOPOLD, Geld als Mittel pfandrechtlicher Sicherstellung insbesondere das sogenannte pignus irregulare, Separatabdruck Allgemeine österreichische Gerichtszeitung, Wien PIOTET DENIS, Titres intermédiés: ruptures avec les principes généreaux de la codification, in: Jean-Baptiste Zufferey [et al.] (Hrsg.), Placements collectifs et titres intermédiés, CEDIDAC Vol. 79, Lausanne 2008, S. 107 ff. REETZ PETER, Die Sicherungszession von Forderungen, Habil. Freiburg i. Ue = Zürich RICKENBACHER ROBERT, Globalurkunden und Bucheffekten im schweizerischen Recht, Diss. Zürich 1981 = SSHW, Bd. 58, Zürich RIEMER HANS MICHAEL, Die beschränkten dinglichen Rechte, 2. A. Bern ROGERS JAMES STEVEN, Policy Perspective on Revised U.C.C. Article 8, 43 UCLA L. Rev XXVII!

28 ROMY ISABELLE, Art. 204 SchKG, in: Dallèves Louis/Foëx Bénédict/Jeandin Nicolas (Hrsg.), Commentaire Romand, Basel (zit. CR) ROTH GÜNTER H., BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. A. München (zit. MK) ROTH GÜNTER H., Zur Zukunft des Wertpapierrechts, BJM 2011, S. 169 ff. (zit. Zukunft) ROTH HERBERT, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) RÜETSCHI DAVID, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Entwicklungen 2009, njus, Bern SAVIGNY FRIEDRICH CARL VON, Das Obligationenrecht als Theil des heutigen römischen Rechts, Bd. II, Berlin SCHMID JÖRG/HÜRLIMANN-KAUP BETTINA, Sachenrecht, 3. A. Zürich SCHMID-TSCHIRREN CHRISTINA MARIA, «Papierlose Wertpapiere», Der Register- Schuldbrief und die Bucheffekten als Beispiele einer Weiterentwicklung des schweizerischen Wertpapierrechts, in: Benjamin Schindler [et al.] (Hrsg.), Aus der Werkstatt des Rechts, Festschrift zum 65. Geburtstag von Heinrich Koller, Basel/Genf/München 2006, S. 183 ff. (zit. Wertpapiere) SCHMID-TSCHIRREN CHRISTINA MARIA, Der Register-Schuldbrief: Neues Instrument für die Banken, in: Susan Emmenegger (Hrsg.), Kreditsicherheiten SBT 2008, Basel 2008, S. 1 ff. (zit. Register-Schuldbrief) SCHWAB MARTIN, BGB, in: Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. A. München (zit. MK) SCHWENZER INGEBORG, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 5. A. Bern SERICK ROLF, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung, 2. A. Heidelberg SPIRIG EUGEN, Art OR, in: Peter Gauch (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 3. A. Zürich (zit. ZK) STAEHELIN DANIEL, Der Schuldbrief in der aktuellen Revision des ZGB, BJM 2006, S. 1 ff. XXVIII!

29 STARK EMIL W., Art ZGB, in: Heinz Hausheer (Hrsg.), Berner Kommentar, 3. A. Bern (zit. BK) STEINAUER PAUL-HENRI, Les droits réels, Tome premier, 4. A. Bern (zit. Tome I) STEINAUER PAUL-HENRI, Les droits réels, Tome III, 3. A. Bern (zit. Tome III) STEINAUER PAUL-HENRI, Les droits réels face à la dématérialisation des papier-valeurs, in: Association franco-suisse de Paris II, Société de Legislation Comparée, Le centenaire du Code civil suisse, Colloque du 5 avril 2007, Paris 2008, S. 145 ff. (zit. Dématérialisation) STEINER CHRISTOPH/BÜCHI RAFFAEL, Vom Wertrecht zur Bucheffekte Kristallisation aus dem Nichts?, GesKR 2007, S. 73 ff. TERCIER PIERRE/EIGENMANN ANTOINE, La renonciation du débiteur cédé à ses exceptions, SZW 2003, S. 129 ff. THÉVENOZ LUC, New Legal Concepts regarding the Holding of Investment Securities for a Civil Law Jurisdiction The Swiss Draft Act, in: Uniform Law Review, /2, S. 301 ff. (zit. Concepts) THÉVENOZ LUC, Du dépôt collectif des valeurs mobilères aux titres intermédiés: un saut épistémologique, in: Robert Waldburger [et al.] (Hrsg.), Wirtschaftsrecht zu Beginn des 21. Jahrhunderts, FS für Peter Nobel zum 60. Geburtstag, Bern 2005, S. 681 ff. (zit. Épistémologique) THÉVENOZ LUC, Art. 3 BEG, in: Hans Kuhn/Barbara Graham-Siegenthaler/Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) VALLENDER KLAUS A., Art. 26 BV, in: Bernhard Ehrenzeller/Philippe Mastronardi/Rainer J. Schweizer/Klaus A. Vallender (Hrsg.), St. Galler Kommentar zur Bundesverfassung, 2. A. Zürich/St.Gallen (zit. St. Galler Kommentar) VISCHER FRANK, Geld- und Währungsrecht, Basel VON DER CRONE HANS CASPAR, Rechtliche Aspekt der direkten Zahlung mit elektronischer Ueberweisung (EFTPOS), Diss. Zürich 1988 = SSHW, Bd. 109, Zürich (zit. Diss.) VON DER CRONE HANS CASPAR, Zession: kausal oder abstrakt?, SJZ 1997, S. 249 ff. (zit. Zession) XXIX

30 VON DER CRONE HANS CASPAR/BILEK EVA, Aktienrechtliche Querbezüge zum geplanten Bucheffektengesetz (BEG), SZW 2008, S. 193 ff. VON TUHR ANDREAS/PETER HANS, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Bd. 1, 3. A. Zürich 1984 [Nachdruck]. VON TUHR ANDREAS/ESCHER ARNOLD, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Bd. 2, 3. A. Zürich 1984 [Nachdruck]. WÄLLI PIERRE, Das reine fiduziarische Rechtsgeschäft, Diss. Zürich 1969 = Zürcher Beiträge zur Rechtswissenschaft, Bd. 321, Zürich WEBER ROLF H., Art OR, in: Heinz Hausheer (Hrsg.), Berner Kommentar, 2. A. Bern (zit. BK) WEISS STEFAN, Der Register-Schuldbrief, Diss. Luzern 2009 = LBR, Bd. 42, Zürich WELTER REINHARD, 369 HGB, in: Karsten Schmidt (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch, 2. A. München (zit. MK) WESTERMANN HARRY/WESTERMANN HARM PETER/GURSKY KARL-HEINZ/ EICKMANN DIETER, Sachenrecht, 8. A. Heidelberg (zit. WESTERMANN/GURSKY/EICKMANN) WHITE JAMES J./SUMMERS ROBERT S., Uniform Commercial Code, 6. A St. Paul MN WIEGAND DANIEL, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) WIEGAND WOLFGANG, Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Fahrnispfand, in: Wolfgang Wiegand (Hrsg.), Mobiliarsicherheiten, Berner Bankrechtstag 1998, Bern 1998, S. 75 ff. (zit. Mobiliarsicherheiten) WIEGAND WOLFGANG, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) WIEGAND WOLFGANG, Art ZGB, in: Heinrich Honsell/Nedim Peter Vogt/Thomas Geiser (Hrsg.), Basler Kommentar, 4. A. Basel 2011 (zit. BsK) WIEGAND WOLFGANG, BGB, in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetz, Berlin (zit. Staudinger) XXX!

31 WIEGAND WOLFGANG, Die Bucheffekte Ein neues Vermögensrecht?, in: Peter Apathy/Raimund Bollenberger/Peter Bydlinski/Gert Iro/Ernst Karner/Martin Karollus (Hrsg.), Festschrift für Helmut Koziol zum 70. Geburtstag, Wien 2010, S ff. (zit. Bucheffekte) WIELAND CARL, Art ZGB, in: August Egger [et al.] (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Zürich (zit. ZK) WITMER JÖRG, Art. 9 und BEG, in: Hans Kuhn/Barbara Graham- Siegenthaler/Luc Thévenoz (Hrsg.), The Federal Intermediated Securities Act (FISA) and the Hague Securities Convention (HSC), Commentary, Bern (zit. FISA & HSC Commentary) WORTHINGTON SARAH, Proprietary Interests in Commercial Transactions, Oxford ZBINDEN ANDREA, Das Pfandrecht an Aktien, Diss. Bern 2010 = ASR, Bd. 773, Bern ZBINDEN ANDREA/HESS MARTIN, Das reguläre Pfandrecht an Bucheffekten, GesKR 2011, S. 346 ff. ZELLWEGER-GUTKNECHT CORINNE, Vermögenswerte im Finanzmarktrecht Das Ende aller dinglichen Prinzipien?, in: Tanja Domej/Bianka S. Dörr/Urs H. Hoffmann- Nowotny/David Vasella/Ulrich Zelger (Hrsg.), Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler 2008, Stuttgart 2009, S. 87 ff. ZOBL DIETER, Art. 2 BEHG, in: Gérard Hertig/Jacques Iffland/Christian J. Meier- Schatz/Robert Roth/Urs P. Roth/Dieter Zobl (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über die Börsen und den Effektenhandel, Zürich (zit. BEHG-Kommentar) ZOBL DIETER, Art ZGB, in: Heinz Hausheer (Hrsg.), Berner Kommentar, 2. A. Bern (zit. BK) ZOBL DIETER/LAMBERT CLAUDE, Zur Entmaterialisierung der Wertpapiere, SZW 1991, S. 117 ff. ZOBL DIETER/THURNHERR CHRISTOPH, Art ZGB, in: Heinz Hausheer/Hans Peter Walter (Hrsg.), Berner Kommentar, 3. A. Bern (zit. BK) XXXI

32 Materialienverzeichnis SCHWEIZERISCHER BUNDESRAT, Botschaft zum Bucheffektengesetz sowie zum Haager Wertpapierübereinkommen vom 15. November 2006, BBl 2006 S ff. (zit. Botschaft) XXXII!

33 Übrige Quellen AMERICAN LAW INSTITUTE AND NATIONAL CONFERENCE OF COMMISSIONERS ON UNI- FORM STATE LAWS, Uniform Commercial Code, Official Comment (zit. AMERI- CAN LAW INSTITUTE/NCCUSL) (Quelle: LexisNexis) BANK FOR INTERNATIONAL SETTLEMENTS/INTERNATIONAL ORGANIZATION OF SECURI- TIES COMMISSIONS, Committee on Payment and Settlement Systems, Technical Committee of the International Organization of Securities Commissions, Recommendations for securities settlement systems, November (zit. BIS/IOSCO, Recommendations) CANADIAN SECURITIES ADMINISTRATORS UNIFORM SECURITIES TRANSFER ACT TASK FORCE, Uniform Securities Transfer Act, Comment, August GIOVANNINI GROUP, Second Report on EU Clearing and Settlement Arrangements, Brüssel, April (zit. Second Report) LEGAL CERTAINTY GROUP, Second Advice, Solutions to Legal Barriers related to Post- Trading within the EU, August (zit. 2nd Advice) OFFENLEGUNGSSTELLE DER SIX SWISS EXCHANGE AG, Jahresbericht SCHWEIZERISCHE BANKIERVEREINIGUNG, Bucheffektengesetz Antworten auf offene Fragen, Basel, 7. September (zit. SBVg) SIX SIS, Market Guide, Operational Information, Kapitel 2, Operationelle Abwicklungsinformationen, Bericht der vom Eidg. Finanzdepartement eingesetzten technischen Arbeitsgruppe zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Verwahrung und Übertragung von Bucheffekten (Bucheffektengesetz) und zur Ratifikation des Haager Übereinkommens über die auf bestimmte Rechte an Intermediär-verwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung (Haager Wertpapierübereinkommen), 15. Juni (zit. TECHNISCHE ARBEITSGRUPPE) Internet Hague Conference on Private International Law, Convention of 5 July 2006 on the Law Applicable to Certain Rights in Respect of Securities held with an Intermediary, Status table, < =conventions.status&cid=72>, (gefunden am 3. November 2011). (zit. HCCH, Status table). XXXIII!

34 Abkürzungsverzeichnis A. Auflage a.a.o. am angegebenen Ort ABG Allgemeine Geschäftsbedingungen Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis AG Aktiengesellschaft AJP Aktuelle Juristische Praxis a.m. anderer Meinung al. alii allg. allgemein Am. American Art. Artikel ASR Abhandlungen zum schweizerischen Recht BankG Bankengesetz, SR 952 Bankr. Bankruptcy BBl. Bundesblatt Bd. Band BEG Bucheffektengesetz, SR BEHG Börsengesetz, SR BGer Bundesgericht BGH Bundesgerichtshof BJM Basler Juristische Mitteilungen BK Berner Kommentar BsK Basler Kommentar bspw. beispielsweise BVGer Bundesverwaltungsgericht CEDIDAC Centre du droit de l entreprise CHF Schweizer Franken CHK Handkommentar zum Schweizer Privatrecht Conf. Conference d.h. das heisst Doc. Document E. Erwägung EFD Eidgenössisches Finanzdepartement EG Europäische Gemeinschaft Eidg. Eidgenössisch evtl. eventuell f. folgende [Seite] ff. fortfolgende [Seiten] FINMA Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FISA Federal Intermediated Securities Act [BEG] Fn Fussnote GesKR Schweizerische Zeitschrift für Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie Umstrukturierungen gl.m. gleicher Meinung XXXIV!

35 GSC Geneva Securities Convention GwG Geldwäschereigesetz, SR Habil. Habilitationsschrift h.l. herrschende Lehre Hrsg. Herausgeber HSC Hague Securities Convention [HWpÜ] HWpÜ Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an Intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung, Haager Wertpapier-Übereinkommen, SR i. im i.e.s. im engeren Sinn i.w.s. im weiteren Sinn inkl. inklusive insb. insbesondere Inst. Institute Int Introduction IPR Internationales Privatrecht IPRG Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht, SR 291 i.v.m. in Verbindung mit KAG Kollektivanlagegesetz, SR Kap. Kapitel L. Law LBR Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft lit. litera [Buchstabe] L.Q.R. Law Quarterly Review m.e. meines Erachtens Minn. Minnesota MK Münchener Kommentar m.a.w. mit anderen Worten m.w.h. mit weiteren Hinweisen N [Rand-]Nummer NCCUSL National Conference of Commissioners on Uniform State Laws NJW Neue Juristische Wochenschrift No. Number OR Obligationenrecht, SR 220 OTC over-the-counter Pra Die Praxis des Bundesgerichts RA Rechtsanwalt recht Recht: Zeitschrift für juristische Ausbildung und Praxis Repo repurchase agreement resp. respektive Rev. Review RIW Recht der internationalen Wirtschaft RL Richtlinie RS Rundschreiben SBT Schweizerische Bankrechtstagung SBVg Schweizerische Bankiervereinigung XXXV!