Mit Highspeed zum Breitbandnetz

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1 Einladung Mit Highspeed zum Breitbandnetz Kommunaler Breitbandausbau zwischen Fördermitteln, Verfahrensvorgaben und Bürgeranleihen Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Anna-Schneider-Steig 22 (Rheinauhafen), Köln am 3. März 2016 ab Uhr Rechts- und Steuerberatung

2 Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung Mit Highspeed zum Breitbandnetz ein Sehr geehrte Damen und Herren, die Versorgung der Bevölkerung sowie von Industrie und Gewerbe mit schnellem Internet ist zu einem zentralen Thema sowohl der kommunalen Daseinsvorsorge als auch der Standortentwicklung geworden. Die NRW-Landesregierung und auch der Bund haben sich auf das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s bis 2018 festlegt. Im Oktober 2015 ist die Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten; dafür stellt der Bund nun Fördergelder von insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereit. Folgerichtig nimmt die Zahl der kommunalen Projekte zum Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten stetig zu. Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung Mit Highspeed zum Breitbandnetz am 3. März 2016 in Köln ein, in der wir zusammen mit ausgewiesenen weiteren Experten die wichtigsten Themen des kommunalen Breitbandausbaus vorstellen, erläutern und mit Ihnen diskutieren wollen. Mit freundlichen Grüßen Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Nicht nur die zweifellos anspruchsvollen technischen Aspekte, sondern z. B. auch die diversen Förderprogramme und -voraussetzungen werfen bei den Akteuren vor Ort die Frage auf, wie ihre Kommune einen als notwendig identifizierten Breitbandausbau effektiv, effizient und rechtssicher angehen soll. Schnell rückt dabei die Finanzierung eines solchen Vorhabens in den Mittelpunkt. Welche Rolle muss die Kommune bei einem Ausbauprojekt selbst spielen? Können die Kreise die Initiative ergreifen und gemeindeübergreifende Projekte anstoßen und durchführen? Und können kommunale Beteiligungsgesellschaften wie z. B. Stadtwerke oder Wirtschaftsförderungsgesellschaften mit ins Boot geholt werden?

3 Agenda ab h Ankunft/Erfrischungen h Begrüßung Einführung in das Thema Elisabeth Lepique Luther Köln/Düsseldorf h Der Weg zum kommunalen Breitbandnetz Technische/strategische Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten für kommunale Breitbandprojekte Dr. Martin Fornefeld Geschäftsführer der MICUS Strategieberatung GmbH, Düsseldorf h Rechtssicher die richtigen Partner für den Breitbandausbau und -betrieb finden Die rechtlichen Vorgaben für das beihilferechtskonforme Auswahlverfahren Ulf-Dieter Pape Luther Hannover h Pause h Finanzierung I Die Förderprogramme für den Breitbandausbau Die staatlichen Programme und die wesentlichen Fördervoraussetzungen im Überblick Dr. Michael Krause Bergische Universität Wuppertal, Institut für Systemforschung der Informations-, Kommunikations- und Medientechnologie (SIKoM) h Finanzierung II Die Bürgeranleihe als Finanzierungsinstrument Wirtschaftliche und rechtliche Aspekte dieser flankierenden oder alternativen Finanzierungsform Albrecht von der Chevallerie Helaba Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale AöR Stephan Gittermann Luther Frankfurt/M h Kreativ finanzieren Gestaltungsüberlegungen zur kombinierten staatlich-privaten Finanzierung des Breitbandausbaus Rolf Corsten Luther Düsseldorf h Ausblick und Schlussbemerkungen Luther Düsseldorf ab h Ausklang Kölsches Buffet mit Blick auf Dom und Rhein

4 Referenten Dr. Martin Fornefeld ist Gründer und Geschäftsführer der in Düsseldorf ansässigen MICUS Strategieberatung GmbH. Die MICUS Strategie beratung ist eines der deutschlandweit führenden Be ra tungsunternehmen in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie sowie IKT-Strategien. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt in den Planungen und Förderberatungen für den Breitbandausbau in Deutschland. Dr. Fornefeld ist Mitautor der umfassenden Studie Nachhaltiger NGA-Ausbau als Chance für Nordrhein-Westfalen, die im April 2015 im Auftrag der NRW.Bank erschien. Dr. Michael Krause ist als Projektleiter am Institut für Systemforschung der Informations-, Kommunikations- und Medientechnologie (SIKoM) der Bergischen Universität Wuppertal in der Fakultät für Elektrotechnik, Informationstechnik und Medientechnik tätig. Er beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Fragen des digitalen Wandels und der Gestaltung von Innovationsprozessen. Bis 09/2015 war er Leiter des vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Projektes BreitbandConsulting.NRW. und Beteiligungen im Rahmen des steuerlichen Querverbunds und bei Re-/ Privatisierungen. Rolf Corsten, Dipl. Verwaltungswirt, ist Rechtsanwalt und Of Counsel der Luther Rechts anwaltsgesellschaft am Standort Düsseldorf. Von war er Erster Beigeordneter und Stadt käm merer der Stadt Viersen. Seine Beratungsschwerpunkte liegen in der gesellschaftsrechtlichen Gestaltung und (Um-)Struk tu rierung von Beteiligungen der öffentlichen Hand sowie im kommunalen Abgaben- und Haushalts recht, insbesondere der Umstellung auf NKF. Stephan Gittermann ist Rechtsanwalt und Partner der Luther Rechtsan walts gesellschaft am Standort Frankfurt. Er berät nationale und internationale Unternehmen und deren Organe in allen Fragen des Kapital marktrechts. Er begleitet öffentliche Übernahmen, Kapitaler höhung en, Squeeze-outs, Hauptversammlungen und Anleiheemissionen. Kürzlich beriet er die Stadtwerke Langenfeld bei der Platzierung einer Bürgeranleihe für den örtlichen Breitbandausbau. Albrecht von der Chevallerie, Dipl.-Kfm., ist Abteilungsdirektor und Leiter Equity Capital Markets (ECM) im Bereich Global Markets der Helaba Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale AöR. Er berät Unternehmen und die öffentliche Hand sowie deren Beteiligungs unternehmen schwerpunktmäßig bei Primärmarkt transaktionen sowohl im Eigenkapital- als auch im Fremdkapitalbereich. Neben der Strukturierung begleitet er verantwortlich die Transaktionsumsetzung bis zum Settlement. Kürzlich beriet er die Stadtwerke Langenfeld bei der Platzierung einer Bürgeranleihe für den örtlichen Breitbandausbau. Dr. Carsten E. Beisheim ist Rechtsanwalt und Partner der Luther Rechts anwalts gesellschaft am Standort Düsseldorf. Er berät Unternehmen und die öffentliche Hand sowie deren Beteiligungs unternehmen schwerpunktmäßig im Bereich Gesellschafts recht, Umstrukturierungen und Transaktionen. Kommunen berät er bei Projekten unterschiedlicher Art, z. B. bei Konzessionsvergaben, der Optimierung von Tätigkeiten Elisabeth Lepique ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin sowie seit 7/2014 Co-Managing Partnerin der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft. Sie ist schwerpunktmäßig in der gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Beratung der öffentlichen Hand und deren Gesellschaften sowie der haushalts- und preisrechtlichen Gestaltung von Leistungsbeziehungen bei öffentlichen Aufträgen tätig. Ihr Fokus liegt auf der gestaltenden Beratung im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, der Entwicklung und Umsetzung von Unternehmenskonzepten und der wirtschaftlichen Optimierung von Beteiligungsunternehmen der öffentlichen Hand. Ulf-Dieter Pape, Dipl. Verwaltungswirt, ist Rechtsanwalt und Partner der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft am Standort Hannover. Er berät schwerpunktmäßig die öffentliche Hand und private Unternehmen zu vergaberechtlichen Fragestellungen. Er hat umfangreiche Erfahrungen in der Begleitung und Gestaltung von Ausschreibungen und Nachprüfungsverfahren auf Auftraggeber- und Bieterseite. Kürzlich beriet er den Landkreis Uelzen bei dessen Breitbandausbau-Projekt.

5 Anmeldung Mit Highspeed zum Breitbandnetz am 3. März 2016 ab Uhr Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Anna-Schneider-Steig 22 (Rheinauhafen), Köln Parken: Unser Gebäude verfügt über eine eigene Einfahrt in das Parkhaus Rheinauhafen. Bitte parken Sie im gelben oder orangefarbenen Be reich und nutzen Sie den Treppenaufgang 6.05 (Bayenturm) im gelben Bereich oder 7.01 (Elisabeth-Treskow-Platz) im orangefarbenen Bereich. Ich komme gerne. Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh berät in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts. Zu den Mandanten zählen mittelständische und große Unternehmen sowie die öffentliche Hand. Berlin, Brüssel, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, London, Luxemburg, München, Shanghai, Singapur, Stuttgart, Yangon Luther Corporate Services: Delhi-Gurgaon, Kuala Lumpur, Shanghai, Singapur, Yangon Ich kann leider nicht teilnehmen. Name Jobtitel Firma Straße/Nr. PLZ/Ort Telefon Ich komme gerne in Begleitung von: Gerne kommt mein/e Kollege/Kollegin: Name Jobtitel Wir bitten um Ihre Rückmeldung bis Freitag, 26. Februar 2016 an Simone Gumprich, per oder per Telefax: oder per Online-Formular. Die Veranstaltung ist für Sie kostenlos. Wir bitten Sie, vor der Annahme unserer Einladung sicherzustellen, dass Ihre Teilnahme in Übereinstimmung mit den für Sie ggf. geltenden Compliance-Vorschriften Ihres Arbeitsgebers/Dienstherrn bzw. den für Sie geltenden gesetzlichen Vorschriften erfolgt. Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh führt für diese Veranstaltung eine Pauschalversteuerung gem. 37b EStG durch. Falls Sie künftig keine Informationen oder Einladungen der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh erhalten möchten, senden Sie bitte eine kurze an Rechts- und Steuerberatung