Innovative Instrumente zur Gestaltung der Mobilitätswende für Kommunen durch neue gesetzliche Rahmenbedingungen

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1 Dr. Hendrik Koch Innovative Instrumente zur Gestaltung der Mobilitätswende für Kommunen durch neue gesetzliche Rahmenbedingungen Berlin,

2 Agenda 1. Ansatzpunkte zur Gestaltung von Mobilität in Kommunen 2. Exemplarische Anpassung regulativer Rahmenbedingungen 3. Praxisbeispiele innovativer Ansätze zur Förderung nachhaltiger Mobilität 4. Lessons Learned 2

3 Agenda 1. Ansatzpunkte zur Gestaltung von Mobilität in Kommunen 2. Exemplarische Anpassung regulativer Rahmenbedingungen 3. Praxisbeispiele innovativer Ansätze zur Förderung nachhaltiger Mobilität 4. Lessons Learned 3

4 Für die übermächtige Aufgabe der Gestaltung einer Verkehrswende ergeben sich vielfältige Stellschrauben auch auf kommunaler Ebene Ebenen der Gestaltung von Mobilität Regulativer Rahmen Verkehrsmittel Infrastruktur Push-und Pull-Faktoren für Verkehrsmittelnutzung Verkehrserzeugung Wohnen Carsharing Arbeit Freizeit 4

5 Auf den verschiedenen Ebenen ergeben sich Ansatzpunkte zur strategischen Steuerung von Mobilität im Großen und besonders im Kleinen Ebene Strategische Ansatzpunkte (exemplarisch) 1. Im Großen Kommune Anpassung der Rahmenbedingungen und Regelungen für den MIV im Bestand (z. B. Stellplatzsatzungen) Förderung von flexiblen Mobilitätsangebote durch entsprechende Infrastruktur (z. B. Carsharing, Radverkehr) 2. Im Kleinen Quartier Einschränkung der Infrastruktur / Stellplätze für den MIV bei der Entwicklung von Quartieren (Bestand plus Neubau) Förderung/Ausbau von alternativen, smarten Mobilitätsangebote (Sharing, Elektromobilität etc.) Entwicklung von nachhaltigen, multimodalen Mobilitätsmanagement bei der Neugestaltung von Quartieren 5

6 Agenda 1. Ansatzpunkte zur Gestaltung von Mobilität in Kommunen 2. Exemplarische Anpassung regulativer Rahmenbedingungen 3. Praxisbeispiele innovativer Ansätze zur Förderung nachhaltiger Mobilität 4. Lessons Learned 6

7 Verschiedene Änderungen des regulativen Rahmens schaffen neuen Spielraum für Kommunen zur Förderung nachhaltiger Mobilität Beispielhafte Veränderungen auf Bundesebene Einführung CarSharing-Gesetz schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum Beispielhafte Veränderungen auf Landesebene Anpassungen der Landesbauordnungen in verschiedenen Bundesländern u. a. hinsichtlich Stellplätze für Fahrräder und Carsharing (Bsp. BW) oder ÖPNV-Erschließung Schaffung von Gestaltungspflicht bzw. Hoheit durch eine Kommunalisierung der Stellplatzsatzungen in NRW Quelle: Pressemeldung bcs, LBO BW, 7

8 Agenda 1. Ansatzpunkte zur Gestaltung von Mobilität in Kommunen 2. Exemplarische Anpassung regulativer Rahmenbedingungen 3. Praxisbeispiele innovativer Ansätze zur Förderung nachhaltiger Mobilität 4. Lessons Learned 8

9 In NRW entsteht eine Initiative zur Entwicklung kommunaler Stellplatzsatzungen, gesteuert durch das Zukunftsnetz Mobilität NRW Erläuterung des Ansatzes in NRW Neue Landesbauordnung (seit 12/2016) regelt den Übergang von Regelungen zu Stellplätzen auf die Kommunen Nach Übergangsfrist bis 2019 entfällt die generelle Stellplatzpflicht und kommunale Regelungen müssen greifen Die Kommunen erhalten somit Freiheiten zur Gestaltung der Stellplatzpflicht sowie Alternativen (z. B. Fahrradabstellplätze) und der Ablösemodalitäten Kommunen sollen Gestaltungsmöglichkeiten für neue Ansätze nutzen, um alternative Mobilitätslösungen zu fördern Musterstellplatzsatzung wurde in einem Handbuch entwickelt, um Gestaltungsfreiheit der Kommunen zur Förderung nachhaltiger Mobilität aufzugreifen Grundlagen zur Förderung Mobilitätsmanagement in Kommunen wurde bereits in weiteren Handbüchern geschaffen QUELLE: 9

10 In Darmstadt wurde für ein innovatives Modellquartier ein umfassendes Mobilitätsmanagement zur Umsetzung eines Stellplatzkonzeptes festgelegt Lincoln-Siedlung soll zum nachhaltigem Quartier entwickelt werden Fokus auf autoarmes Modellquartier mit verschiedenen Instrumenten Politischer Beschluss zur Umsetzung über Städtebaulichen Vertrag und Durchführungsvertrag zur Festlegung der Verpflichtungen Verträge regeln Umsetzung der reduzierten Stellplatzschlüssel und die Einrichtung eines Mobilitätsmanagements Stellplatzschlüssel: 0,65 Stellplätze pro WE (0,5 in Sammelgaragen) Umfassende Fahrradabstellplätze, Förderung E-mobilität und Mobilitätsberatung für Bewohner, flexible Mobilitätsangebote (u. a. Carsharing, Bikesharing), enge Einbindung ÖV-Anbieter (HEAG mobilo) Finanzierungsverpflichtung Mobilitätsmanagement im Städtebaulichen Vertrag und Verankerung im Durchführungsvertrag für Investoren Festlegung eine Betreibers für die Bereitstellung der Mobilitätsleistungen und einhergehender Beratungsangebote Rollen- und Geschäftsmodell zwischen Stadt, Immobilienunternehmen und ÖV-Betreiber wurde parallel gemeinsam mit mobilité erarbeitet QUELLE: Stadt Darmstadt 486&suchbegriffe=&select_gremium=&select_art=&status=1&x=14&y=6 10

11 Das quartiersbezogene Mobilitätsmanagement umfasst Aufgabenbereiche mit strategischen und operativen Funktionen für den Betreiber Parkraummanagement (Vergabe/ Kontrolle) Logistik Verleihangebote Abwicklung Kurierdienste Betrieb Ladesäulen Operativer Betrieb Mobilitätsmanagement Bereitstellung Infrastruktur Bereitstellung Verleihangebote Bereitstellung Parkflächen und Ladeinfrastruktur Mobilitätszentrale Informationsplattform Bereitstellung von Beratung vor Ort Kundenmanagement Zentrale Koordination Entwicklung und Anpassung des Angebotes digitale u. analoge Kommunikation Koordination der Dienstleister Vertrieb und Abrechnung Mobilitätsangebote Einbindung der Stakeholder 11

12 In Freiburg wurden im Rahmen des integrierten Mobilitätsmanagement die Förderung flexibler Mobilität über ein Carsharing-Stellplatzkonzept umgesetzt Entwicklung Mobilitätsmanagement mit Fokus u.a. auf integrierte Angebote (Frei.mobil) und Förderung Infrastruktur für Carsharing Multimodales Angebotes Frei.mobil integriert unter der Dachmarke die verschiedene Verkehrsangebote (ÖV, Rad, Carsharing, Taxi) Zentrales Element der Förderung Carsharing ist die Entwicklung eines stadtweiten Stellplatzkonzeptes zur Bereitstellung von Flächen zur Anmietung durch Carsharing-Betreiber über Bebauungsplan Stelllatzkonzept umfasst nahezu 500 Stellplätze an über 120 Standorten* im Stadtgebiet u.a. auch an Mobilpunkten Die Vermietung der Stellplätze erfolgt über die Stadt (Liegenschaftsverwaltung) seit Juli 2015 mit starker Nachfrage durch die Anbieter *damalige Rechtslage erforderte eine Umwidmung der Flächen, um Vermietung an Betreiber zu gewährleisten 12

13 Agenda 1. Ansatzpunkte zur Gestaltung von Mobilität in Kommunen 2. Exemplarische Anpassung regulativer Rahmenbedingungen 3. Praxisbeispiele innovativer Ansätze zur Förderung nachhaltiger Mobilität 4. Lessons Learned 13

14 Aus den dargestellten Beispielen und Instrumenten lassen sich einige zentrale Erkenntnisse für Kommunen ableiten Lessons learned! RAUM für NEUES schaffen: Die Förderung innovativer Angebote funktioniert besonders gut in neuen Strukturen! ZUSAMMENARBEIT fördern: Partnerschaften zwischen Verwaltung, kommunalen Unternehmen und weiteren Partnern mit klaren ROLLEN! KEINE Vorteile OHNE Nachteile: Das Aufbrechen bestehender Strukturen erfordert die partielle Einschränkung im Vergleich zum Status quo! BÜRGER mitnehmen und einbinden: Offene Kommunikation und Beteiligung sichert Akzeptanz! Bestehender Rechtsrahmen bietet bereits umfassenden Hebel zur Umsetzung innovativer Ansätze. Diese gilt es zu nutzen!! 14

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