Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland

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1 Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland Ausgestaltung des Breitbandprjektes zur Erhöhung der Förderaussichten RA Christian Miercke Köln, 6. Nvember 2015

2 I. Allgemeines Aktuelle Breitbandentwicklung und Ziele Statista 2015 Zielsetzung der EU (Digitale Agenda 2020): Bis 2020 in allen Haushalten 30 Mbit/s und in 50% der Haushalte 50 Mbit/s Zielsetzung in Deutschland: Bis 2018 flächendeckende NGA-Grundversrgung mit 50 Mbit/s Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 2

3 II. Attribute der Richtlinie Eckdaten des Fördermdells (1/3) Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland Ziel Erreichung der Vrgabe der Digitalen Agenda: Bis 2018 flächendeckende NGA-Grundversrgung mit 50 Mbit/s Art und Höhe der Förderung - Gesamtvlumen beträgt circa 2,7 Milliarden für 3 Jahre - Förderung in Frm eines nicht rückzahlbaren Zuschusses - Keine Förderung vn Prjekten, deren Ksten < sind (Bagatellgrenze) - Maximale Fördersumme beträgt 10 Mi. (In Ausnahmefällen sgar 15 Mi. ) - Basisfördersatz vn 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben (ggf. sgar höher) - Förderung vn Planungs- und/der Beratungsleistungen bis maximal in vller Höhe Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 3

4 II. Attribute der Richtlinie Eckdaten des Fördermdells (2/3) Förderzeitraum - Erste Förderwelle ab Nvember/Dezember 2015 geplant - Laufzeit bis Dezember 2019 Was wird gefördert? - Förderung vn Wirtschaftlichkeitslücken - Förderung vn Ausgaben für passive Infrastruktur : Ausstattung vn Leerrhren mit unbeschaltetem Glasfaserkabel Ausführung vn Tiefbauarbeiten mit der hne Verlegung vn Leerrhren Mitverlegung vn Leerhren bei anderweitigen Baumaßnahmen - Externe Planungs- und/der Beratungsleistungen Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 4

5 II. Attribute der Richtlinie Eckdaten des Fördermdells (3/3) Umsetzung - Förderung erflgt im Gegensatz zu KInvFG nicht subsidiär - Anpassung der Förderhöhe bei Kfinanzierung, sdass Überförderung ausgeschlssen ist und Mindesteigenmittelanteil (in Höhe vn 10%) der Gebietskörperschaft bestehen bleibt - Förderung erflgt in mehreren Aufrufen (sg. Förderwellen ) - In jedem Aufruf werden die detaillierten Fördervraussetzungen bekanntgegeben und die aktuelle Versin des Scring-Mdells veröffentlicht - Alle Anträge eines Aufrufs stehen zueinander im Wettbewerb Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 5

6 II. Attribute der Richtlinie Umsetzung im Land Nrdrhein-Westfalen Situatin: 30% aller Haushalte in NRW verfügen nicht über einen NGA-Anschluss mit 50 Mbit/s Grße Diskrepanz zwischen Städten und ländlichen Gebieten Vraussetzungen: Erreichung des Ziels vn 50 Mbit/s Verlegung vn mdernem Glasfaserkabel, anstelle vn veralteten Kupferkabeln Umsetzung: Erstmals Bereitstellung größerer Millinensummen aus dem Landeshaushalt Kfinanzierung vn Bundes-, Landes- und kmmunalen Mitteln Beispiel: Eine Stadt will ihr Gewerbegebiet mit 50 Mbit/s erschließen. Dieses Prjekt wird zu 50% durch Bundesmittel und 10% durch kmmunale Mittel gefördert. Der verbleibende Betrag wird durch Landesmittel bereitgestellt Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 6

7 III. Prüfungsverfahren 1. Zweistufiges Prüfungsverfahren Erflgsaussichten eines Förderantrages an Hand eines zweistufigen Prüfungsverfahrens zu beurteilen: 1. Förderfähigkeit des Breitbandvrhabens Allgemeine Zuwendungsvraussetzungen, wie z.b.: a. Förderfähigkeit des Betriebsmdells Wirtschaftlichkeitslücke b. Landkreis als Zuwendungsempfänger c. Breitbandausbauziel vn 50 Mbit/s d. Markterkundungsverfahren e. Technlgie- und anbieterneutrales Ausschreibungsverfahren f. Snstige Zuwendungsvraussetzungen 2. Förderwürdigkeit des Breitbandvrhabens Beurteilung der Förderwürdigkeit nach den Oberkriterien Förderbedarf, Prjekterflg, effizienter Mitteleinsatz und Nachhaltigkeit (sg. Scring-Mdell ) Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 7

8 III. Prüfungsverfahren 1. Stufe: Frmelle Anfrderungen - Förderfähigkeit (1/2) Mindestanfrderungen zur Antragstellung* - Angaben zum Antragsteller Organisatinfrm Amtlicher Gemeindeschlüssel Anschrift, Telefn, Bankverbindung Prjektverantwrtlicher - Angaben zum Prjekt - Anpassung der Anfrderungen an die Praxiserfahrungen mit frtlaufendem Verfahren - Versin des jeweiligen Förderaufrufs entscheidend Betreibermdell der Wirtschaftlichkeitslückenmdell Kartgrafische Darstellung Ausgangssituatin und Zielsetzung hinsichtlich der Versrgungsleistung Unterlagen des Markterkundungsverfahrens * Aufzählungen nicht abschließend Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 8

9 III. Prüfungsverfahren 1. Stufe: Frmelle Anfrderungen Förderfähigkeit (2/2) - Angaben zur Versrgung Anzahl und Kartierung der Haushalte und Gewerbebetriebe im Prjektgebiet Kartierung der Versrgungssituatin im Prjektgebiet - Angaben zur Technik Aktuelle Übertragungstechnik Zukünftige Übertragungstechnik (FTTB,FTTC, FTTH,.ä.) Mögliche Synergien mit benachbarten Infrastrukturen - Angaben zur Infrastruktur Vrhandene Infrastruktur und mögliche Mitbenutzung Geplante Mitbenutzung Ntwendige Tiefbauarbeiten - Finanzierungsplan Art der Finanzierung Finanzierungsbedarf Ksten Einnahmen Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 9

10 III. Prüfungsverfahren 2. Stufe: Materielle Anfrderungen Förderwürdigkeit (1/4) Kriterium Wertigkeit Verflgter Zweck 1 Förderbedarf 25 Staatliche Mittel sllen drt eingesetzt werden, w sie besnders dringend benötigt werden und der Ausbau besnders schwierig ist. 1.1 Durchschnittliche Zahl der Einwhner pr Quadratkilmeter im Ausbaugebiet <70 = = = = 1 Je geringer die Einwhnerdichte im Prjektgebiet, dest unwirtschaftlicher und schwieriger ist die Breitbandversrgung. 1.2 Przentsatz der Anschlüsse im Prjektgebiet mit weniger als 16 Mbit/s >65% = % = % = % = 1 Der Handlungsbedarf ist insbesndere drt dringend, w die Versrgung aktuell besnders schlecht ist. Zur Ermittlung der Versrgungslage kann auch der Breitbandatlas verwendet werden. 1.3 Besndere tplgische/ gegraphische Schwierigkeiten im Gebiet 2 Unterstützung ist insbesndere drt erfrderlich, w die Erschließung durch äußere Gegebenheiten erschwert wird (Bdenverhältnisse, Höhenunterschiede, Gewässer, etc.) Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 10

11 III. Prüfungsverfahren 2. Stufe: Materielle Anfrderungen Förderwürdigkeit (2/4) Kriterium Wertigkeit Verflgter Zweck 2 Prjekterflg 28 Die Fördermittel sllen insbesndere ausgerichtet sein auf das Ziel, flächendeckend mind. 50 Mbit/s bis Anzahl der geschaffenen hchbitratigen Anschlüsse nach Ausbau (in weißen NGA- Flecken) >20k = k = k = 1 - Je mehr zusätzliche Breitbandanschlüsse (ab 50 Mbit/s) durch ein Prjekt geschaffen werden, dest deutlicher erhöht es den Grad der Breitbandversrgung. - Schafft einen Anreiz für größere Prjektgebiete (u.a. geringerer Verwaltungsaufwand) 2.2 Nach Ausbau kein verbleibender weißer NGA- Fleck in den beteiligten Gebietskörperschaften 7 Die am Prjekt beteiligten Kmmune(n) srgen für eine vllständige Tilgung der weißen Flecken. Es bleiben keine unversrgten, schwer erschließbaren Restgebiete zurück. 2.3 Fertigstellung des Prjektes bis Ende Bedeutendes Kriterium zur Erreichung der Breitbandziele bis Versrgung gewerblicher und industrieller Nachfrager mit zukunftssicheren Breitbandanschlüssen (1 Gbit/s symmetrisch) 7 Die flächendeckende Breitbandversrgung ist nicht nur für die Haushalte, sndern auch für Unternehmen und Gewerbegebiete vn entscheidender Bedeutung 2.5 Einbezug wesentlicher weiterer institutineller Nachfrager 2 - Einbezug z.b. vn Verwaltungs- und Bildungseinrichtungen Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 11

12 III. Prüfungsverfahren 2. Stufe: Materielle Anfrderungen Förderwürdigkeit (3/4) Kriterium Wertigkeit Verflgter Zweck Effizienter Mitteleinsatz (25 Punkte) Przentsatz der durch die Förderprgramme der Länder kfinanzierten Fördermittel Przentsatz des Einsatzes privaten Kapitals vn Dritten an den Prjektksten Mind. 5% Leitungsstrecken wurden durch Mitverlegung/ Nutzung bestehender Infrastrukturen erreicht Mind. 5% der Leistungsstrecken wurden durch innvative Verlegetechniken realisiert 25 > 90% = % = % = % = % = 1 >90% = % = % = % = % = Angesichts begrenzter Ressurcen kmmt es auf einen möglichst effizienten Einsatz der Fördergelder an - Es sllen Anreize geschaffen werden, dass die Bundesländer kfinanzieren. - Berechnungsgrundlage ist der verbleibende Fördermittelbedarf nach Abzug der Bundesförderung und des Eigenanteils der Kmmune. - Auch EU-Fördermittel können berücksichtigt werden. - Es sllen Anreize geschaffen werden, dass private Geldgeber kfinanzieren, um eine möglichst hhe Hebelwirkung des Förderkapitals zu erreichen - Berechnungsgrundlge ist der verbleibende Mittelbedarf nach Abzug der Bundesförderung und des Eigenanteils der Kmmune Das Prjekt minimiert die Tiefbauksten, indem Synergien durch Mitverlegung genutzt werden. Dadurch sinkt die Summe der benötigten Bundesmittel Dies minimiert die Ausbauksten/ Verlegungsksten und trägt zur Effizienz des Mitteleinsatzes bei. Je geringer die benötigten Fördermittel pr Anschluss sind, dest mehr Haushalte können mit den vrhandenen Ressurcen erschlssen werden. Die Skala für die Punktvergabe ergibt sich in Abhängigkeit zur Einwhnerdichte aus Durchschnittliche Ksten pr 1-10 < 100 Einwhner / km² Einwhner / km² >150 Einwhner / km² Anschluss <1800 = 10 <800 = 10 <200 = = = = = = = Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie = = = 1 12

13 4 Kriterium Wertigkeit Verflgter Zweck Nachhaltigkeit (20 Punkte) 4.1 Größe des Prjektgebietes III. Prüfungsverfahren 2. Stufe: Materielle Anfrderungen Förderwürdigkeit (4/4) Vernetzung mit umliegenden Netzgebieten ist sichergestellt Das Netz erlaubt im Prjektgebiet Bandbreiten vn mind. 100 Mbit/s Länge neu verlegter Glasfaserleitungen Planungen erfassen Verkehrsinfrastruktur und intelligente Mbilität Land befürwrtet Ausbauprjekt 22 >= 1 LK = 5 >4 Km. = 3 >3 Km. = 2 >2 Km. = 1 2 >80% = % = % = % = % = 1 >160 km = km = km = Maximale Punktzahl 100 Die geförderten Prjekte sllen einen möglichst lang anhaltenden Effekt auf den Breitbandausbau haben - Zusammenschlüsse mehrerer Gemeinden der landkreisweite Prjekte werden psitiv gewertet. - Kleine Prjektgebiete können i.d.r. nur vm Betreiber des Umgebungsnetzes erschlssen werden. - Bei größeren Netzen ist die Nutzung vn Synergien eher möglich. Es müssen Übergabepunkte geschaffen und s ausgestaltet werden, dass eine Zusammenschaltung mit umliegenden Netzen möglich ist und smit unabhängig vm Betreiber dauerhaft ein Netzbetrieb gewährleistet werden kann. Die geschaffenen Lösungen decken den Bedarf auf längere Zeit und erfrdern auf absehbare Zeit keine neuen Fördermaßnahmen. - Es werden zukunftsträchtige Strukturen geschaffen - Auch technlgieneutrale Förderung kann Glasfaser näher an den Kunden bringen. Relevant sind die mit Glasfaser überbrückten Streckenkilmeter (nicht Faserkilmeter) Das Prjekt fördert den Einsatz zukunftsgerichteter digitaler Anwendungen, die gerade für den ländlichen Raum bedeutsam sind - Planungen der Kmmunen fügen sich in die Ausbaupläne übergerdneter Ebenen ein - Länder werden in Entscheidung miteingebunden Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 13

14 IV. Prblemfelder Kritische Würdigung (1/5) Maßgabe vn 50 Mbit/s für Prjekte nach dem Deckungslückenmdell ist quasi Ausschlusskriterium Ziff Zuwendungsvraussetzungen Dabei sind für alle Haushalte im Prjektgebiet zuverlässig Bandbreiten vn mind. 50 Mbit/s im Dwnlad zu gewährleisten Herr Rainer Bmba: Eine Förderung gemäß dieser Richtlinie kmmt auch dann in Betracht, wenn als Zwischenschritt auf der Grundlage einer NGA- Netzdetailplanung für 85 % der Haushalte im Planungsgebiet zuverlässig Bandbreiten vn mindestens 50 Mbit/s im Dwnlad gewährleistet werden, wbei erhebliche neue Investitinen im Erschließungsgebiet zu tätigen sind Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 14

15 IV. Prblemfelder Kritische Würdigung (2/5) Prbleme bei Vectring-Technlgie Ausschließliche Vectring-Aufrüstung aktuell nicht förderfähig nach NGA-Rahmenregelung swie Bundesförderrichtlinie NGA-RR erlaubt die Freischaltung dann, wenn EU- Kmmissin Vectring-Verfahren als förderfähig genehmigt ( VULA, Virtual Unbundled Lcal Access ) Vectring als Teil eines Ausbauvrhabens möglich, wenn bis zur Entscheidung der Kmmissin nur Vrarbeiten hne effektiven Einsatz geleistet werden à Förderfähigkeit nicht beeinträchtigt Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 15

16 IV. Prblemfelder Kritische Würdigung (3/5) Gewichtung der Durchschnittlichen Ksten pr Anschluss (vgl. Ziffer 3.5 des Scring-Mdells) erzielt völlig negativen Effekt: - Kstengünstigere Ausbauprjekte werden bevrzugt - Kstenintensivere Ausbauprjekte weiter benachteiligt Keine Verweise auf Rechtsgrundlagen für Widerspruchs- und Klageverfahren enthalten Dppelte Benachteiligung der Breitbandprjekte, die keine Förderung durch ihr Land erhalten Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 16

17 IV. Prblemfelder Kritische Würdigung (4/5) Benachteiligung des Betreibermdells: - Richtlinie gewährt bei Betreibermdell nur Förderung der passiven Infrastruktur (Verlegung vn Leerrhren, Ausstattung der Leerrhre mit Kabeln) - Wirtschaftlichkeitslücke ergibt sich aus der Differenz der Barwerte vn Einnahmen und Ausgaben, wbei Letztere auch die Betriebsksten umfassen - Die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke bezieht sich smit nicht nur auf die Errichtung der Infrastruktur, sndern auch auf den Betrieb Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 17

18 IV. Prblemfelder Kritische Würdigung (5/5) Ziffer 2.2 des Scring-Mdells bzgl. der Vllständigen Tilgung weißer Flecken ist unklar - Auch der abgelegene Schwarzwaldbauernhf? - Nur bei 100 % Erschließung alle 7 Punkte zu erzielen ( ja/nein ) Widerspruch zwischen Ziffer 7.3 und Ziffer 8.B.1: Anträge vr Durchführung des Vergabeverfahrens zu stellen Förderung bis zur Vertragsunterzeichnung möglich Hintergrund: Laufende Ausschreibungsverfahren sllen nicht bei Negativbescheid aufgehben werden Pr: Planungssicherheit bei Beginn Vergabeverfahren Cntra: Antragstellung auf ungesicherter Datenbasis Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 18

19 Bei Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung! C h r i s t i a n Rechtsanwalt M i e r c k e Getheplatz 5-7 D Frankfurt am Main Tel.: (0) Fax : (0) c.miercke@heuking.de Heuking Kühn Lüer Wjtek Bundesförderrichtlinie 19