Eiszeit muss sein. Die Zeit, 09. Juli 2009

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1 Die Zeit, 09. Juli 2009 Eiszeit muss sein Auch wenn er lieber Entspannungspolitik machen würde: Der Westen sollte das iranische Regime isolieren und im Rest der Welt dafür Verbündete gewinnen / von Navid Kermani Die Reaktionen der westlichen Staatengemeinschaft auf die iranischen Präsidentschaftswahlen und ihre Folgen waren insgesamt so klug und kohärent, wie es seit der Islamischen Revolution von 1979 nicht oft der Fall war. Mit einer frühzeitigen Parteinahme für die Demonstranten hätte der amerikanische Präsident Barack Obama in der eigenen Öffentlichkeit gepunktet, der iranischen Opposition jedoch keinen Dienst erwiesen. Anders als die Deutschen verbinden die Iraner mit Amerika nicht die Erfahrung einer Befreiung, sondern der gewaltsamen Unterdrückung. Bis heute wirkt vor allem der Putsch nach, den der CIA 1953 gegen den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Irans, Mohammad Mossadegh, unternahm. Die Unterstützung des Schahs, die Billigung des Angriffskriegs, den Saddam Hussein gegen Iran führte, der Abschuß eines vollbesetzten Zivilflugs sind nur einige von vielen unguten Stichworten der amerikanischen Iranpolitik, die im Westen beinah vergessen, in Teheran jedoch täglich ins Spiel gebracht werden. Zuletzt soll die Bush-Regierung 400 Millionen Dollar ausgegeben haben, um Iran zu destabilisieren. Mit dem Geld sind nach amerikanischen Medienberichten auch Bombenschläge finanziert worden, um ethnische Spannungen zu schüren. Es ist gar nicht einmal entscheidend, ob die Vorwürfe alle zutreffen. Entscheidend ist, daß sie das kollektive Bewußtsein Irans bis in die aktuellen Auseinandersetzungen prägen. Sie werden täglich in den iranischen Medien angeführt, um die Unruhen als ein weiteres Glied in der Kette ausländischer Einflußnahme darzustellen. Deshalb war es richtig, daß Barack Obama die iranischen Präsidentschaftswahlen nicht als manipuliert bezeichnet, sondern nur für eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe plädiert hat. Ebenso richtig war, daß er nicht die Opposition unterstützt, sondern sich lediglich für ihr Recht eingesetzt hat, friedlich zu demonstrieren. Richtig war es allerdings auch, daß die Erklärungen der europäischen Regierungen von Anfang an schärfer ausfielen. Gerade Deutschland, das als einziges der großen europäischen Länder eine historisch relativ unbelastete Beziehung zu Iran hat, mußte hier eine Vorreiterrolle spielen. Mit ihren biographischen Bezügen, mit dem Hinweis auf Orte wie Bauzen oder Leipzig, traf Angela Merkel den richtigen Ton. 1

2 Inzwischen hat die Islamische Republik klargemacht, daß sie keine unabhängige Untersuchung der Wahlen zulassen wird. Die friedlichen Massenproteste wurden mit ebenso exzessiver wie gut dokumentierter Gewalt niedergeschlagen. Dutzende, vielleicht Hunderte Demonstranten starben; Hunderte, wahrscheinlich Tausende Oppositionelle sind im Gefängnis. Die gesamte Organisationsstruktur und die Kommunikationswege der Opposition Büros, Zeitungen, Internet, das Mobilfunknetz sind zerstört oder lahmgelegt, die internationalen Medien ausgesperrt worden. Das staatliche Fernsehen hat wieder begonnen, sogenannte Geständnisse auszustrahlen, die offensichtlich unter Folter erpreßt worden sind. Präsident Barack Obama hatte vor den iranischen Wahlen gute Gründe, für einen Dialog mit Teheran zu werben. In Iran hat er damit jene Kräfte beflügelt, die es dreißig Jahre nach der Revolution leid sind, rituell Tod Amerika zu rufen. Jetzt, da die Wähler, die sich für eine Öffnung, Demokratisierung und außenpolitische Mäßigung ihres Landes entschieden haben, um ihren mutmaßlichen Sieg betrogen wurden, sollte Obama den Mut haben, seine Iranpolitik grundsätzlich zu revidieren. Die Islamische Republik ist nicht mehr die gleiche wie vor den Wahlen; sie ist nicht mehr ein System mit rivalisierenden Machtzentren, das im Rahmen seines eigenen, engen Staatsverständnisses einen Prozeß der öffentlichen Meinungsbildung zuließ und damit die Hoffnung auf einen Wandel von innen rechtfertigen mochte. Heute ist sie faktisch eine Militärdiktatur, die sich gegen die Mehrheit des eigenen Volks, aber auch gegen einen Großteil ihrer eigenen politischen und religiösen Eliten gestellt hat. In den Gefängnissen sitzen nicht nur Frauenrechtlerinnen, gewöhnliche Bürger, Studenten, sondern ehemalige Minister, Parlamentsangehörige, Geistliche, sogar einer der Führer der Botschaftsbesetzung von Das bedeutet für Iran zweierlei: Die Führung ist zum Äußersten entschlossen ist. Und sie hat mehr Gegner denn je. Aber was bedeutet es für den Westen? Zunächst, daß er das Wahlergebnis nicht anerkennen darf. Mehr noch: Wo immer Mahmud Ahmadinejad oder seine Minister in internationalen Gremien auftreten, sollten die Delegierten demonstrativ den Saal verlassen. Die Debatten vor der iranischen Präsidentschaftswahl haben gezeigt, wie wirkungsvoll das Bild war, das ihr Auszug bei Ahmadinejads Rede vor der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf bot. Es bedeutet, die Spitzenfunktionäre und Repräsentanten der Islamischen Republik mit gezielten Sanktionen zu belegen, etwa Reisebeschränkungen auch für ihre Familien oder dem Einfrieren ihrer europäischen Konten. Der politische Kontakt sollte auf das diplomatische Minimum reduziert werden. Das bedeutet auch, daß der kulturelle Austausch, sofern staatliche iranische Institutionen daran beteiligt sind, abgebrochen werden muß. 2

3 Gewiß verpuffen Sanktionsmaßnahmen, wenn das Gewünschte anderswo erhältlich ist, seien es Waren oder Staatsbesucher. Deshalb sollte der Westen auch andere Staaten speziell aus der islamischen Welt von der Notwendigkeit überzeugen, die iranische Führung zu isolieren. Daß die arabischen Diktatoren schweigen, war zu erwarten, fürchten sie sich selbst doch am meisten vor der Demokratie. Daß China Verständnis für die Niederschlagung friedlicher Proteste aufbringt, liegt auf der Hand. Daß Israel als erster Staat überhaupt das Wahlergebnis als Ausdruck des iranischen Volkswillens bezeichnete, kann ebensowenig überraschen, schließlich sind Feinde auf Feindbilder angewiesen und fühlte sich umgekehrt auch Ahmadinejad von Netanjahus Wahlsieg bestätigt. Aber was ist mit Rußland, das der Islamischen Republik für viel Geld Atomtechnologie liefert? Setzt sich in Iran tatsächlich der extremistischste und unberechenbarste Flügel innerhalb des Machtapparats durch, würde das auch Rußlands Sicherheit tangieren. Was ist mit den Führern der südlichen Demokratien, die nicht einmal Ajatollah Chamenei als Kolonialisten abtun kann, mit Süd-Afrika, Indonesien oder Indien? Wenn Brasiliens Präsident Lula Ahmadinejad sogar zum Wahlsieg gratuliert, läßt sich die Kritik an den fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen bequem als westlich abtun. Der anti-imperialistische Reflex, der solchen Reaktionen zugrunde liegt und auch in manchen linken Zirkeln Deutschlands zu beobachten ist, mag historisch verständlich sein gegenwärtig ist er kriminell. Die drei Millionen Menschen, die nach Angaben des konservativen Teheraner Bürgermeisters am Montag nach den Wahlen gegen das offizielle Ergebnis demonstrierten, repräsentierten keine bestimmte soziale Gruppe, kein politisches Lager, keine Generation. Sie waren weder westlich noch anti-islamisch. Sie verlangten nicht einmal einen Umsturz. Alles, was sie verlangten, war die Einhaltung des Gesetzes, das in der Islamischen Republik Iran herrscht. Es war die Freitagspredigt des Revolutionsführers, die dafür gesorgt hat, daß diese Forderung umstürzlerisch geworden ist. Während der ungläubige Westen sich mit einer muslimischen Bevölkerung solidarisiert, die jeden Abend vor Wut und Verzweiflung Allah-o akbar von den Dächern ruft, verschließen die Staatsführer und religiösen Autoritäten der islamischen Welt die Augen. Eine Schande ist insbesondere das Schweigen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, dessen Wort die iranische Führung mehr träfe als zehn Deklarationen der Europäischen Union. Erdogan pflegt sowohl seine religiöse Prägung wie auch sein Bekenntnis zu den europäischen Werten zu betonen. Als Muslim und als Europäer müßte er aufschreien angesichts der Bilder in seinem Nachbarland. Als Muslim und als Europäer hat er leider vollständig versagt. 3

4 Aber auch im Westen selbst melden sich wieder jene Realisten zu Wort, die nach der Wahl am schnellsten bereit waren, die Zahlen des iranischen Innenministeriums zu glauben. Kaum hat das Regime die Proteste niedergeschlagen, die es nach ihrer Einschätzung gar nicht hätte geben dürfen, sprechen sie davon, daß die Demokratiebewegung tot sei. Die Realisten könnten sich schon wieder täuschen. Daß bislang kein einziger Groß-Ajatollah das Wahlergebnis anerkannt hat, zeigt, wie umstritten der Revolutionsführer auch in den eigenen Reihen geworden ist. Anders als von vielen erwartet, sind Politiker wie Mussawi, Karrubi oder Chatami allesamt einst Stützen des Regimes und Weggefährten des Staatsgründers Chomeini bislang nicht eingeknickt, sondern haben ihre Angriffe gegen die Staatsführung noch verschärft. Der Druck, der speziell auf dem beinah vollständig von der Außenwelt abgeschnitten Mussawi liegt, seinen Widerstand endlich aufzugeben, dürfte bei einem Regime immens sein, daß noch nie davor zurückgeschreckt ist, Familienangehörige zu foltern und Anhänger hinzurichten, wenn der Betreffende selbst zu prominent ist. Der Umgang mit Dissidenten wie dem Großajatollah Montazeri oder dem ersten Ministerpräsidenten nach der Islamischen Revolution, Mehdi Bazargan, liefert hierfür schauerliche Beispiele. Ajatollah Chamenei hat die Macht über den Sicherheitsapparat, über die Regierung, die höheren Verwaltungsebenen, die Staatseinnahmen, die Medien und über etliche Millionen gut organisierte und leicht mobilisierbare Anhänger. Das reicht, um Demonstranten niederzuknüppeln und die Oppositionsführer zu verhaften. Ob es reicht, die eigene Herrschaft auch ohne die Repressionen, die er kaum endlos in dieser Intensität fortsetzen kann, aufrecht zu erhalten, ist noch keineswegs ausgemacht. Daß die Bundeskanzlerin ohne erkennbaren Anlaß bereits wieder direkte Verhandlungen mit der iranischen Führung ins Spiel bringt, obwohl Teheran spätestens mit der Verhaftung europäischer Botschaftsmitarbeiter klargemacht hat, was es von einem Ausgleich mit dem Westen hält, ist ein schlechtes Zeichen. Wer jetzt noch die Hand ausstreckt, sollte sich einen Gips besorgen. So sehr das iranische Atomprogramm die westliche Sicherheit tangiert, so fatal war es immer schon, den Iranern der Eindruck zu vermitteln, sie dürften keinen Zugang zu einer Technologie haben, über die viele Nachbarstaaten bereits verfügen. Schon aus Nationalstolz billigen viele von ihnen die Entschlossenheit ihrer Führung, an dem Atomprogramm festzuhalten. Mehr Iraner denn je würden allerdings heute dem Argument zustimmen, daß eine Regierung, die mit solcher Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vorgeht und sich so aggressiv nach außen gebärdet, mit allen Mitteln daran zu hindern ist, in den Besitz der Atomwaffe zu gelangen wohlgemerkt allen friedlichen Mitteln: Ein Militärschlag, wie ihn die israelische Regierung angeblich erwägt, würde 4

5 kaum das iranische Atomprogramm zerstören, aber vermutlich zahlreichen Oppositionellen das Leben kosten. Das Regime könnte sich keinen besseren Vorwand wünschen, um mit angeblichen Landesverrätern kurzen Prozeß zu machen. Fatal wäre es allerdings auch, wenn der Westen vom Drängen auf Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte bald wieder abließe, um in der Atomfrage doch noch eine Einigung zu erzielen. Wer frühzeitig den Status quo akzeptiert und sich mit dem religiösen Faschismus arrangiert, wie nicht etwa Benjamin Netanjahu, sondern Irans ehemaliger Präsident Chatami die herrschende Auslegung des Islams charakterisiert hat, könnte den eigenen Interessen langfristig so sehr schaden wie die Amerikaner mit ihrem Putsch von Gerade weil der Westen in Iran zu oft auf der Seite der Diktatoren stand, darf er die Demokratie nicht erneut verraten. Statt dessen sollte Barack Obama fragen, warum in ganz Teheran keine einzige Straße mehr nach dem Demokraten Mohammad Mossadegh benannt ist. 5