Grundrechte. Staatsrecht II

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1 Schwerpunkte Pflichtfach Grundrechte. Staatsrecht II Bearbeitet von Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Ralf Poscher 33., neu bearbeitete Auflage Buch inkl. Online-Nutzung. XX, 380 S. Mit ebook: Lehrbuch, Entscheidungen, Gesetzestexte. Softcover ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,5 cm Recht > Öffentliches Recht > Staatsrecht, Verfassungsrecht > Verfassungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort... Hinweis zum ebook.... Vorwortzur29.Auflage... AusdemVorwortzurjapanischenAusgabe(2001)... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur.... Rn Seite V VI VII VIII XIX 1 Einführung I. ÜberdasArbeitenmitdiesemBuch II. Grundrechte und Auslegung III. Zur Lösung von Grundrechtsfällen Teil I Allgemeine Grundrechtslehren 2 Geschichte und Begriff der Grundrechte I. Einführung II. Grundrechte in Nordamerika und Frankreich III. Grundrechte im deutschen Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts IV. Die Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung V. Grundrechtsentwicklung unter dem Grundgesetz VI. Begriff der Grundrechte VII. Überstaatliche Grundrechtsnormierungen Das Mehrebenensystem des Grundrechtsschutzes I. Universelles Völkergewohnheitsrecht II. UniverselleMenschenrechtsverträge III. RegionaleMenschenrechtsgarantien:DieEMRK IV. Supranationale Menschenrechtsgarantien: Die Unionsgrundrechte DieeuropäischenGrundfreiheiten Die Unionsgrundrechte Grundrechtsähnliche Gewährleistungen im Sekundärrecht V. Grundrechte der Landesverfassungen Grundrechtstheorie und Grundrechtsfunktionen I. Grundrechtstheorie und Grundrechtsdogmatik II. Grundrechtsfunktionen Die klassischen Grundrechtsfunktionen a) Statusnegativus IX

3 b) Statuspositivus c) Statusactivus d) Einrichtungsgarantien Aktuelle Typisierungen a) Genese: Objektive Grundrechtsfunktionen b) Die einzelnen Grundrechtsfunktionen Grundrechtsberechtigung und -bindung I. Grundrechtsberechtigung JedermannsrechteundDeutschenrechte Grundrechtsberechtigung vor der Geburt und nach dem Tod Grundrechtsmündigkeit Grundrechtsverzicht Grundrechtsberechtigung von Personenmehrheiten undorganisationen II. Grundrechtsbindung Art der Bindung Staatliche Adressaten der Grundrechtsbindung Private Adressaten der Grundrechtsbindung Inter- und supranationale Aspekte der Grundrechtsbindung Grundpflichten? Grundrechtsgewährleistungen und -beschränkungen I. SchutzbereichundGewährleistung II. Eingriff,SchrankeundverwandteBegriffe Eingriff, Schranke, Be- oder Einschränkung, Beeinträchtigung, Verkürzung, Begrenzung Ausgestaltung und Konkretisierung Regelung Antastung Verletzung III. SchutzbereichundEingriff BestimmungdesSchutzbereichs BestimmungdesEingriffs IV. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Typologie der Gesetzesvorbehalte VomGesetzesvorbehaltzumParlamentsvorbehalt Vom Vorbehalt des Gesetzes zum Vorbehalt des verhältnismäßigengesetzes Schranken-Schranken V. Kollisionen und Konkurrenzen Kollisionen Konkurrenzen X

4 Teil II Die einzelnen Grundrechte 7 Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereiche Allgemeine Handlungsfreiheit AllgemeinesPersönlichkeitsrecht III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Verfassungsmäßige Ordnung Rechteanderer Sittengesetz Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art.2Abs.2S.1) I. Überblick II. AbwehrrechtedesArt.2Abs.2S Schutzbereiche Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. SchutzpflichtundSchutzrechtdesArt.2Abs.2S Grund Erfüllung Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2, Art. 104) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung GesetzesvorbehaltdesArt Schranken-Schranken Das Gleichheitsgebot (Art. 3, 6 Abs. 1 und 5, 33 Abs. 1 3, 38 Abs. 1 S. 1) I. Überblick II. Ungleichbehandlung Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem? XI

5 III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Allgemeine Anforderungen Die besonderen Anforderungen aus Art. 3 Abs. 2 und Die besonderen Anforderungen aus Art Die besonderen Anforderungen bei den politischen Rechten Die besonderen Anforderungen bei den staatsbürgerlichen RechtenundPflichten IV. Wirkungen eines Gleichheitsverstoßes Gleichheitsverstoß durch Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen a) Allgemeines b) Ungleich vorenthaltene Begünstigung c) UngleichauferlegteBelastung d) Zusammenfassung Gleichheitsverstoß durch Verwaltung und Rechtsprechung a) Allgemeines b) GleichheitsverstoßdurchdieVerwaltung c) Gleichheitsverstoß durch die Rechtsprechung Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit (Art. 4, 12a Abs. 2, 140 ivm Art. 136 Abs. 1, 3 und 4, Art. 137 Abs. 2, 3 und 7 WRV) I. Überblick Textaussage Einheitlicher Schutzbereich? II. Schutzbereiche Religions- und Weltanschauungsfreiheit a) Individuelle Religions- und Weltanschauungsfreiheit b) Korporative Religions- und Weltanschauungsfreiheit Gewissensfreiheit a) Begriff b) ReichweitedesSchutzbereichs c) Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gem.art.4abs III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Art. 136 Abs. 1, 3 S. 2, Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV ivm Art Art.12aAbs Kollidierendes Verfassungsrecht Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 und 2) I. Überblick II. Schutzbereiche Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1) a) Begriff b) ÄußernundVerbreiteninWort,SchriftundBild c) Negative Meinungsfreiheit XII

6 2. Informationsfreiheit(Art.5Abs.1S.1Hs.2) Pressefreiheit(Art.5Abs.1S.2Var.1) a) Begriff b) UmfangderGewährleistung c) Verhältnis zu den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 S Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2) a) Begriff b) UmfangderGewährleistung Filmfreiheit(Art.5Abs.1S.2Var.3) III. Eingriffe Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Informationsfreiheit IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schranken Zensurverbot(Art.5Abs.1S.3) Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3) I. Überblick II. Schutzbereiche Kunstfreiheit a) Begriff b) UmfangderGewährleistung Wissenschaftsfreiheit a) Begriff b) UmfangderGewährleistung III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schutz von Ehe und Familie (Art. 6) I. Überblick II. Abwehrrechte Schutzbereiche Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Diskriminierungsverbote, Schutz- und Teilhaberechte Schulische Grundrechte und Privatschulfreiheit (Art. 7 Abs. 2 5) I. Überblick II. Schulische Grundrechte (Art. 7 Abs. 2 und 3) Schutzbereiche a) Art.7Abs.3S.1und b) Art.7Abs.3S c) Art.7Abs Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Privatschulfreiheit(Art.7Abs.4und5) Schutzbereich Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung XIII

7 17 Versammlungsfreiheit (Art. 8) I. Überblick II. Schutzbereich Versammlungsbegriff FriedlichkeitundWaffenlosigkeit Versammlungen in geschlossenen Räumen und unterfreiemhimmel UmfangderGewährleistung III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schranken Verbot von Anmelde- und Erlaubnispflicht Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9) I. Überblick II. Schutzbereiche Allgemeine Vereinigungsfreiheit a) Begriff b) Art. 9 Abs. 1 als Individualgrundrecht c) Art.9Abs.1alskollektivesFreiheitsrecht Koalitionsfreiheit III. Eingriffe Eingriffe in die allgemeine Vereinigungsfreiheit Eingriffe in die Koalitionsfreiheit IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Allgemeine Vereinigungsfreiheit a) Art.9Abs b) Kollidierendes Verfassungsrecht Koalitionsfreiheit Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10) I. Überblick II. Schutzbereiche Briefgeheimnis Postgeheimnis Fernmeldegeheimnis III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung GesetzesvorbehaltdesArt.10Abs.2S Erweiterung des Gesetzesvorbehalts gem. Art.10Abs.2S Freizügigkeit (Art. 11) I. Überblick II. Schutzbereich Aufenthalts- und Wohnsitznahme Fortbewegung zwecks Ortswechsels Einreise und Einwanderung, Ausreise und Auswanderung XIV

8 4. MitnahmederpersönlichenHabe NegativeFreizügigkeit III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung GesetzesvorbehaltdesArt.11Abs Weitere Eingriffsrechtfertigungen Berufsfreiheit (Art. 12) I. Überblick II. DasAbwehrrechtdesArt.12Abs Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Schutz-undTeilhaberechtedesArt.12Abs IV. Freiheit von Arbeitszwang und Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 2 und3) Schutzbereich Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe Durchsuchungen Lauschangriffe SonstigeEingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Durchsuchungen Lauschangriffe SonstigeEingriffe Weitere Eingriffsrechtfertigungen Eigentumsgarantie (Art. 14, 15) I. Überblick II. Schutzbereich BegriffdesEigentums UmfangdesEigentumsschutzes Erbrecht III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Abgrenzungen Enteignung Inhalts- und Schrankenbestimmungen V. Die Institutsgarantie als Schranken-Schranke VI. Vergesellschaftung XV

9 24 Schutz vor Ausbürgerung und Auslieferung und das Asylrecht (Art. 16, 16a) I. Überblick II. SchutzvorAusbürgerung(Art.16Abs.1) Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Auslieferungsverbot (Art. 16 Abs. 2) Schutzbereich Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung IV. Asylrecht(Art.16a) Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Petitionsrecht (Art. 17) I. Überblick II. Schutzbereich Petitionsbegriff AdressatenderPetition Inhaltliche Zulässigkeitsvoraussetzungen Anspruch auf sachliche Bescheidung III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4) I. Überblick II. Schutzbereich Öffentliche Gewalt Rechtsverletzung OffenstehendesRechtswegs III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4) Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Wahlrecht (Art. 38) I. Überblick II. Das unmittelbare, freie und geheime Wahlrecht Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung XVI

10 30 Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2) I. Überblick II. Schutzbereich GesetzlicheZuständigkeitdesRichters Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Richters III. Eingriffe Entziehung durch die Legislative Entziehung durch die Exekutive Entziehung durch die Judikative IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereich Rechtliches Gehör VorGericht III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2) I. Überblick II. Schutzbereich BegriffderStrafbarkeit Tatprinzip Gesetzlichkeitsprinzip Bestimmtheitsgrundsatz Rückwirkungsverbot III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3) I. Überblick II. Schutzbereich DieselbeTat DieallgemeinenStrafgesetze Einmaligkeit der Strafverfolgung III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Teil III Verfassungsbeschwerde 34 Allgemeines zur Verfassungsbeschwerde Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde I. Beschwerdeführer Beschwerdefähigkeit Prozessfähigkeit XVII

11 II. Beschwerdegegenstand III. Beschwerdebefugnis Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung EigeneBeschwer GegenwärtigeBeschwer UnmittelbareBeschwer IV. Rechtsschutzbedürfnis Rechtswegerschöpfung Subsidiarität Durchbrechungen der Rechtswegerschöpfung und dersubsidiarität V. BeschwerdehindernisderRechtskraft VI. Ordnungsmäßigkeit der Beschwerde Form Frist Rücknahme Begründetheit der Verfassungsbeschwerde I. Maßstab II. Einschränkung des Prüfungsumfangs auf die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts Problem Lösung Sachverzeichnis XVIII