Kommunalfinanzen in Sachsen-Anhalt

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Reinhold Falk
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1 Kommunalfinanzen in Sachsen-Anhalt CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt 17. November 2011 in Halle (Saale)

2 Gliederung 1. Aktuell: Situation der Kommunalfinanzen 2. Rückblick: Zentrale Ergebnisse des Gutachtens 3. Ausblick: Zur Ausgestaltung eines aufgabenangemessenen Finanzausgleichs Seite 2

3 Aktuell: Situation der Kommunalfinanzen Seite 3

4 Kommunaler Finanzierungssaldo 2010 Flächenländer insges. Baden-Württemberg Bayern Brandenburg Hessen Mecklenburg-Vorpom. Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer Daten nicht aussagekräftig! in je Einwohner Seite 4

5 Finanzierungssaldo Flächenländer insges. Baden-Württemberg Bayern in je Einwohner Durchschnitt 1991/2000 Brandenburg Hessen Mecklenburg-Vorpom. Niedersachsen Nordrhein-Westfalen -49 Rheinland-Pfalz -51 Saarland -29 Sachsen -116 Sachsen-Anhalt -97 Schleswig-Holstein -11 Thüringen -87 Westdt. Flächenländer -32 Ostdt. Flächenländer Seite 5

6 Finanzierungssaldo in je Einwohner Durchschnitt 1991/2000 und 2001/2010 Flächenländer insges. Baden-Württemberg Bayern Brandenburg Hessen Mecklenburg-Vorpom. Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer Ø 91/00 Ø 01/ Seite 6

7 Kassenkredite der gemeindlichen Kernhaushalte am in Euro je Einwohner Saarland Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Hessen Niedersachsen Sachsen-Anhalt Mecklenburg-Vorpommern Brandenburg Schleswig-Holstein Thüringen Bayern Baden-Württemberg Sachsen Flächenländer Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer Seite 7

8 Öffentliche Gesamtschulden des Bundes, der Länder und Kommunen (inkl. FEU) 2009 in Euro je Einwohner Seite 8

9 Rückblick: Zentrale Ergebnisse des Gutachtens Seite 9

10 Leitende Fragestellungen 1. Wie ist die kommunale Finanzsituation in Sachsen-Anhalt im Ländervergleich zu bewerten? 2. Welche einnahmen- und ausgabenseitigen Besonderheiten lassen sich für die Gemeinden und Gemeindetypen in Sachsen-Anhalt feststellen? 3. Wo lassen sich im interkommunalen Vergleich noch Wirtschaftlichkeitsreserven vermuten? 4. Welche Informationen lassen sich zur Versachlichung der Bedarfsdiskussion im kommunalen Finanzausgleich bereitstellen? Seite 10

11 Zentrale Ergebnisse aus dem Gutachten 1. Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos in Ostdeutschland seit 2000 bis 2010 besser als in Westdeutschland 2. Finanzierungssaldo in Sachsen-Anhalt im mitteldeutschen Vergleich aber schlechter als in Thüringen und Sachsen 3. sehr hohe Schuldenstände, insbesondere im investiven Bereich 4. Anstieg der Kassenkredite von 2003 bis 2007, seitdem Stagnation auf mittlerem Niveau im Bundesvergleich Seite 11

12 Zentrale Ergebnisse aus dem Gutachten 5. Kommunen in Sachsen-Anhalt haben unterdurchschnittliche Einnahmen, aber auch unterdurchschnittliche Ausgaben im Bundesvergleich 6. Kommunen in Sachsen-Anhalt sind steuerschwach und auf Zuweisungen angewiesen 7. zugleich niedriger Kommunalisierungsgrad 8. mit Blick auf einzelne Kostenblöcke fallen die Personalausgaben auf, die um 9% über dem Bundesvergleich liegen Seite 12

13 Personalausgaben über die Einzelplan 0 bis 8 im Ländervergleich und nach Gemeindetypen in /EW in ST TH SN Landesdurchschn. krsfr. Städte Gesamtkreise Seite 13

14 Personalausgaben über die Einzelplan 0 bis 8 nach kreisfreien Städten und Landkreisen in /EW in 2008 Dessau-Roßlau, Stadt Halle (Saale), Stadt Magdeburg, Landeshauptstadt GK Stendal GK Wittenberg GK Harz GK Mansfeld-Südharz GK Anhalt-Bitterfeld GK Börde GK Jerichower Land GK Burgenland GK Altmarkkreis Salzwedel GK Salzland GK Saalekreis Seite 14

15 Zentrale Ergebnisse aus dem Gutachten 9. Personalausgaben in den Landkreisen höher als in den kreisfreien Städten 10.höhere Ausgaben in Einzelaufgaben: Allg. Verwaltung landesweit, Kultur in Städten, KiTa in Landkreisen 11.Zuschussbedarfe im mitteldeutschen Vergleich, aber mit Ausreißern nach oben bei einzelnen Aufgaben und Kommunen 12.Betrachtung der kommunal-individuellen Situation (z.b. Auslagerungsintensität) notwendig Seite 15

16 Zuschussbedarfe Einzelpläne 0-8 insgesamt und unter Berücksichtigung der Aufgabenerfüllung in der Sozialagentur Halle/Saale in % zum gemeinsamen Länderdurchschnitt (=100%) in % 105% 107% 106% 90% 85% Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Einzelpläne 0-8 Einzelpläne 0-8 oh. UA 411,412, Seite 16

17 Zuschussbedarfe in den Einzelplänen 0 bis 8 im Ländervergleich und nach Gemeindetypen in /EW in 2008 ST TH SN Landesdurchschn. krsfr. Städte Gesamtkreise Seite 17

18 Zuschussbedarfe im Einzelplan 0 (Allg. Verwaltung) nach kreisfreien Städten und Landkreisen in /EW in 2008 Dessau-Roßlau, Stadt Halle (Saale), Stadt Magdeburg, Landeshauptstadt GK Altmarkkreis Salzwedel GK Anhalt-Bitterfeld GK Börde GK Burgenland GK Harz GK Jerichower Land GK Mansfeld-Südharz GK Saalekreis GK Salzland GK Stendal GK Wittenberg Landesdurchschnitt Seite 18

19 Zuschussbedarfe im Abschnitt 02 (Hauptverwaltung) im Ländervergleich und nach Gemeindetypen in /EW in 2008 ST TH SN Landesdurchschn. krsfr. Städte Gesamtkreise Seite 19

20 Zuschussbedarfe im Unterabschnitt 331 (Theater) nach kreisfreien Städten und Landkreisen in /EW in 2008 Dessau-Roßlau, Stadt -85 Halle (Saale), Stadt -41 Magdeburg, Landeshauptstadt -69 GK Altmarkkreis Salzwedel GK Anhalt-Bitterfeld zentralörtliche Funktion der Städte! -1 0 GK Börde 0 GK Burgenland -4 GK Harz -16 GK Jerichower Land 0 GK Mansfeld-Südharz -9 GK Saalekreis 0 GK Salzland -2 GK Stendal -9 GK Wittenberg Seite 20

21 Zuschussbedarfe im Unterabschnitt 464 (Kindertagesstätten) im Ländervergleich und nach Gemeindetypen in /EW in 2008 ST TH SN Landesdurchschn. krsfr. Städte Gesamtkreise Seite 21

22 Herausforderungen für Land und Kommunen Demographischer Wandel Auslaufen der Solidarpakt II-Mittel Schuldenbremse ab 2019 Reduktion der EU-Fördermittel Kommunalreform mit Aufgaben- und Gebietsänderung Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs = Zwang für die Kommunen, weiter zu konsolidieren = Frage für das Land nach einer angemessenen Finanzausstattung Seite 22

23 Ausblick: Zur Ausgestaltung eines aufgabenangemessenen Finanzausgleichs Seite 23

24 Aufgabenangemessene Finanzausstattung? kommunaler Vergleich von Personalausgaben und Zuschussbedarfen je Aufgabe weist auf Konsolidierungsmöglichkeiten hin (Benchmarking) kein allgemein akzeptierter kommunaler Aufgabenkatalog keine präzise Messlatte für Wirtschaftlichkeit Seite 24

25 Drei Typen des Kommunalfinanzausgleichs klassische Verbundquote als Einnahmenbeteiligung Seite 25

26 Drei Typen des Kommunalfinanzausgleichs klassische Verbundquote als Einnahmenbeteiligung aufgabenorientierter Finanzausgleich Seite 26

27 Drei Typen des Kommunalfinanzausgleichs klassische Verbundquote als Einnahmenbeteiligung aufgabenorientierter Finanzausgleich aufgabensymmetrische Verteilung der Einnahmen Seite 27

28 Probleme des aufgabenangemessenen Weges über Durchschnitte der Ist-Ausgaben den kommunalen Finanzbedarf abzuschätzen: bedarfspolitisch nur eingeschränkt überzeugend Ineffizienzen werden akzeptiert unterlassene Investitionen Verdrängung freiwilliger Aufgaben strategisches Verhalten Seite 28

29 weitere Bausteine auf dem Weg zur Aufgabenangemessenheit wichtig: lernendes System auf längere Sicht Ergänzung 1: Vergleich mit kommunalen Normausgaben Ergänzung 2: originäre Bedarfsabschätzung in ausgewählten Bereichen. und: Vergleiche mit anderen Bundesländern und Kommunen intensivieren Seite 29

30 Ausgewählte Kernprobleme des Finanzausgleichs Nochmals zur Dotierung: Wie geht man mit der kommunalen Entlastung im Bereich Grundsicherung durch den Bund um? Seite 30

31 Ausgewählte Kernprobleme des Finanzausgleichs Nochmals zur Dotierung: Wie geht man mit der kommunalen Entlastung im Bereich Grundsicherung durch den Bund um? Horizontale Verteilung: Wo setzt man räumliche Schwerpunkte? Seite 31

32 Ausgewählte Kernprobleme des Finanzausgleichs Nochmals zur Dotierung: Wie geht man mit der kommunalen Entlastung im Bereich Grundsicherung durch den Bund um? Horizontale Verteilung: Wo setzt man räumliche Schwerpunkte? Haushaltskonsolidierung und Anreizeffekte: Beispiel I - Ausgabenkürzung Beispiel II - Hebesatzerhöhung Beispiel III - Kreisumlagenerhöhung Beispiel IV - Verkaufserlöse Seite 32

33 Ausgewählte Kernprobleme des Finanzausgleichs Nochmals zur Dotierung: Wie geht man mit der kommunalen Entlastung im Bereich Grundsicherung durch den Bund um? Horizontale Verteilung: Wo setzt man räumliche Schwerpunkte? Konsolidierung und Anreizeffekte: Beispiel I - Ausgabenkürzung Beispiel II - Hebesatzerhöhung Beispiel III - Kreisumlagenerhöhung Beispiel IV - Verkaufserlöse Doppik und Finanzausgleich: Abschreibungen statt Investitionen Seite 33

34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Seite 34

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