Finanzplan Mönchaltorf

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1 - 1 - Finanzplan Mönchaltorf Zusammenfassung In den vergangenen fünf Jahren präsentierte die Gemeinde Mönchaltorf eine gesunde Finanzkraft, die leicht über dem kantonalen Durchschnitt lag. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 110 % konnten die Investitionen vollständig aus den erwirtschafteten Cashflows finanziert werden. Die Vermögenslage der Gemeinde verbesserte sich weiter und näherte sich im vergangenen Jahr dem kantonalen Durchschnitt an. Aufgrund der positiven Entwicklung der vergangenen Jahre wurde der Steuerfuss auf das laufende Jahr 2009 hin von 121 % auf 116 % gesenkt. Die Finanzplanung ist geprägt durch zwei Faktoren: Einerseits die düsteren Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung, welche für die Gemeinde nach einem weiteren erfreulichen Anstieg der Steuererträge im Jahr 2009 deutliche Rückgänge in den Jahren 2010 und 2011 zur Folge haben dürften, andererseits die Umsetzung der Reform des Finanzausgleichs (REFA). Für das Jahr 2011 ist das Inkrafttreten der REFA geplant. Auf Basis der aktuellen Gesetzesvorlage kann Mönchaltorf ab 2011 mit jährlichen Zuschüssen aus dem Ressourcenausgleich von rund 4 Mio.Fr. rechnen, muss aber gleichzeitig auch eine Reduktion der Staatsbeiträge um rund 1 Mio.Fr. hinnehmen. Die finanzpolitische Zielsetzung einer Selbstfinanzierung von 100 % wird beibehalten. Das geplante Investitionsvolumen von 9.6 Mio.Fr. kann vollumfänglich aus den generierten Cashflows finanziert werden. Die gute Vermögenslage Mönchaltorfs bleibt somit plangemäss erhalten. Inhalt und Ziel der Finanzplanung Der Finanzplan bildet ein wichtiges Führungs- und Informationsinstrument der Behörden der Gemeinde Mönchaltorf. Er ist rechtlich nicht bindend, bildet aber eine notwendige Ergänzung des kurzfristig ausgerichteten Budgets im Sinne einer mittelfristigen Perspektive. Prognostiziert werden die Entwicklungen von Laufender Rechnung, Investitionsrechnung und Bilanz. In jedem Bereich konzentriert sich der Finanzplan auf die Entwicklung zentraler Finanzkennzahlen. Die Planung umfasst den Haushalt der Gemeinde einschliesslich der Gemeindewerke und erstreckt sich über einen Zeitraum von fünf Jahren, wobei die Hochrechnung 2009 und der Voranschlag 2010 integriert sind. Der durch die Behörden festgelegte finanzpolitische Kurs ist ein wesentlicher Bestandteil der Planung. Dessen jährliche Überprüfung stellt im Sinne eines wirksamen Controllings eine zielkonforme Finanzentwicklung sicher. Rahmenbedingungen Für die vorliegende Planung wird mit einem durchschnittlichen jährlichen Bevölkerungswachstum von 1.2 % gerechnet, womit die Gemeinde Mönchaltorf Ende 2013 einen Stand von Einwohnern erreichen dürfte. Die Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung sind vor allem für das laufende Jahr düster. Die Schweiz befindet sich gegenwärtig in der schwersten Rezession seit Obwohl sich die Anzeichen mehren, dass sich die Volkswirtschaft rascher erholen könnte als noch Mitte Jahr befürchtet, ist auch für 2010 noch mit schwachen Wirtschaftsdaten zu rechnen. Für die nachfolgenden Jahre geht der Finanzplan von einem verhaltenen Wachstum von 1 % pro Jahr aus. Die Inflation wird im laufenden Jahr mit 0 % und in restlichen Planperiode mit einer Rate von 1 % jährlich einkalkuliert. Der vorliegende Finanzplan berücksichtigt die auf 2011 geplante Reform des Zürcher Finanzausgleichs (REFA) gemäss der Gesetzesvorlage des Regierungsrats vom 28. Januar Keine Berücksichtigung findet hingegen die ursprünglich für 2010 geplante, nun aber aufgeschobene Steuergesetzrevision (Ausgleich der kalten Progression, Streichung der obersten Progressionsstufe bei Einkommensund Vermögenssteuer).

2 Finanzpolitische Zielsetzung Die finanzpolitische Zielsetzung der letzten Jahre wird beibehalten: Der Selbstfinanzierungsgrad 2009 bis 2013 soll 100 % betragen. Gemäss dieser Zielsetzung sollen grundsätzlich sämtliche Investitionen aus den erwirtschafteten Cashflows und somit ohne Neuverschuldung finanziert werden. 3. Laufende Rechnung Kenngrösse: Definition: Kennzahl: Beurteilungsgrundlage: Cashflow, als Mass für die Finanzkraft Rechnungsergebnis zuzüglich Abschreibungen Cashflow in % des Laufenden Ertrags Mindestens 10 % bei durchschnittlicher Investitionstätigkeit; kommunaler Fünfjahresdurchschnitt 2007: 9 % (511 Fr. pro Einwohner) Bisherige Entwicklung Im Jahr 2008 verzeichnete Mönchaltorf einen Cashflow von 2.7 Mio.Fr. und damit eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Dies war in erster Linie einem um 1.0 Mio.Fr. höheren Zuschuss aus dem Steuerkraftausgleichsfonds zu verdanken, aber auch einem Anstieg der Steuererträge. Die relative Steuerkraft stieg 2008 um fast 3 % gegenüber dem Vorjahr auf Fr. pro Einwohner. Parallel dazu verzeichnete das kantonale Steuerkraftmittel einen Anstieg von gut 7 % auf Fr. pro Einwohner. Mönchaltorf lag damit im vergangenen Jahr deutlich unter der massgebenden Zuschussgrenze von Fr., womit für das laufende Jahr 2009 sogar 1.9 Mio.Fr. aus dem Steuerkraftausgleichsfonds der Gemeinde zufliessen. Steuerkraft pro Einwohner Fr. pro Einwohner 3'500 Relative Steuerkraft: 3'250 kantonales Mittel ohne Stadt Zürich 3'000 2'750 2'500 2'250 2'000 1'750 1'500 1'250 1' Zuschussgrenze nach heutigem Finanzausgleich Zuschussgrenze nach neuem Finanzausgleich Relative Steuerkraft Mönchaltorf Über die vergangenen fünf Jahre betrachtet zeigte Mönchaltorf eine gesunde Finanzkraft. Die Gemeinde erwirtschaftete in der Periode Cashflows von insgesamt 9.5 Mio.Fr. oder durch-

3 - 3 - schnittlich 585 Fr. pro Einwohner und Jahr und lag damit über dem kommunalen Durchschnitt von 511 Fr. In Relation zum Laufenden Ertrag betrugen die erzielten Cashflows durchschnittlich 11 %. Eine differenzierte Betrachtung zeigt, dass von den in den vergangenen fünf Jahren erzielten Cashflows 1.0 Mio.Fr. aus den gebührenfinanzierten Bereichen Wasser, Abwasser und Abfall stammten und der steuerfinanzierte Haushaltsteil Cashflows von insgesamt 8.5 Mio.Fr. generierte. Von diesen 8.5 Mio.Fr. stammten gut 2.3 Mio.Fr. aus Buchgewinnen aus dem Verkauf von Liegenschaften des Finanzvermögens und weitere 2.1 Mio.Fr. aus dem Steuerkraftausgleichsfonds. Prognose Aufgrund der positiven Entwicklung der Finanzen Mönchaltorfs und insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Buchgewinne aus der Veräusserung der Liegenschaften des Finanzvermögens wurde der Steuerfuss im laufenden Jahr von 121 % auf 116 % gesenkt. Damit liegt Mönchaltorf nun deutlich unter dem Maximalsteuerfuss von 123 % und aktuell 3 Prozentpunkte über dem festgelegten kantonalen Steuerfussmittel von 113 %. Der Finanzplan berücksichtigt konstant einen Steuerfuss von 116 %. Steuerfussverlauf Steuerfuss (%) Gemäss heutigem Finanzausgleich maximal zulässiger Steuerfuss Steuerfuss Mönchaltorf Effektiver kantonaler Mittelwert ohne Stadt Zürich Steuerfussminimum 116% Einzuhaltende Steuerfussdisparität: 95 % der Gemeinden haben mit Steuerfuss in diesem Bereich zu liegen (gemäss heutigem Finanzausgleich) Die wirtschaftliche Entwicklung wirkt sich üblicherweise mit einer Verzögerung von 1-2 Jahren auf die Steuererträge aus. Für das Jahr 2009 ist noch mit einem erfreulichen Wachstum der Einfachen Staatssteuer von knapp 4 % gegenüber dem Vorjahr sowie mit Mehrerträgen aus Steuernachzahlungen früherer Jahre zu rechnen. Für 2010 und 2011 jedoch ist ein deutlicher Rückgang der Steuerkraft zu erwarten. In den Folgejahren ist wieder ein moderates Wachstum berücksichtigt. Die geplante Umsetzung der Reform des Finanzausgleichs (REFA) hat für Mönchaltorf auf Grund der auf 95 % erhöhten Zuschussgrenze erhebliche Mehrerträge zur Folge. Berechnet auf Basis der aktuellen Gesetzesvorlage kann die Gemeinde ab 2011 mit jährlichen Zuschüssen aus dem Ressourcenausgleich in der Höhe von rund 4 Mio.Fr. rechnen. Andererseits werden mit der REFA die finanzkraftabhängigen Staatsbeiträge auf das Minimum gekürzt, was den Haushalt Mönchaltorfs mit rund 1 Mio.Fr. belasten wird. Der Gemeindehaushalt weist in den Planjahren ein Wachstum des Aufwands (ohne Abschreibungen) pro Einwohner von durchschnittlich 2.9 % pro Jahr auf. Insbesondere der Bildungsbereich zeigt aufgrund der Reduktion der Staatsbeiträge an die Lehrerbesoldungen im Zusammenhang mit der Reform des Finanzausgleichs ein starkes Aufwandwachstum. Im Bereich Soziale Wohlfahrt muss ebenfalls mit einer deutlichen Zunahme des Nettoaufwands gerechnet werden.

4 - 4 - Für die Planperiode sind Buchgewinne in der Höhe von rund 3.2 Mio.Fr. prognostiziert. Sie resultieren vor allem aus den Verkäufen der Liegenschaften Mühle und Industrie im Jahr Für das Jahr 2013 ist ein weiterer Buchgewinn aus dem Verkauf einer Liegenschaft Industrie berücksichtigt. In den Planjahren 2009 bis 2013 werden Cashflows von total 9.9 Mio.Fr. oder durchschnittlich 564 Fr. pro Einwohner und Jahr erwartet. Dies bedeutet bezogen auf die Einwohnerzahl eine marginale Verschlechterung der Finanzkraft gegenüber der Basisperiode Für den steuerfinanzierten Haushaltsteil der Gemeinde sind Cashflows von 8.7 Mio.Fr. prognostiziert. Zu diesem Ergebnis tragen die erwähnten Buchgewinne von 3.2 Mio.Fr. und die Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich und dem Steuerkraftausgleichsfonds von total 15.4 Mio.Fr. massgeblich bei. Laufende Rechnung Mio.Fr Ertrag Aufwand 10 Cashflow Für den gebührenfinanzierten Haushalt werden in den Planjahren Cashflows von 1.2 Mio.Fr. erwartet. Davon stammen 0.9 Mio.Fr. aus der Abwasserbeseitigung und 0.3 Mio.Fr. aus der Abfallbeseitigung. Das Wasserwerk verzeichnet demhingegen einen geringen Cashdrain. Angesichts der gleichzeitig hohen Investitionen in diesem Bereich ist die gesetzlich vorgeschriebene Eigenwirtschaftlichkeit gefährdet. Aufgrund des hohen Bestandes an Spezialfinanzierungen kann dieser Zustand vorerst hingenommen werden. Mittelfristig muss jedoch eine Gebührenanpassung erfolgen. 4. Investitionsrechnung Kenngrösse: Definition: Kennzahl: Beurteilungsgrundlage: Nettoinvestitionen, als Mass für die Investitionstätigkeit Investitionsausgaben abzüglich Beiträge Nettoinvestitionen pro Einwohner kommunaler Fünfjahresdurchschnitt 2007: 643 Fr. pro Einwohner Bisherige Entwicklung In den Jahren beschränkte Mönchaltorf die Investitionen auf ein Minimum und konnte so den vollständigen Abbau der Nettoschuld von einstmals 12.1 Mio.Fr. sowie den Ausstieg aus dem Steuerfussausgleich erreichen. Seit 2002 wird wieder eine stärkere Investitionstätigkeit verfolgt. In den Jahren tätigte die Gemeinde Investitionen in der Höhe von knapp 8.7 Mio.Fr. oder durchschnittlich 536 Fr. pro Einwohner und Jahr. Damit lag Mönchaltorf leicht unter dem Fünfjahresdurchschnitt der zürcherischen Gemeinden.

5 - 5 - Zulässiges Nettoinvestitionsvolumen Das finanzpolitische Ziel einer Selbstfinanzierung von 100 % erlaubt keine Neuverschuldung, so dass sich das zulässige Investitionsvolumen wie folgt berechnet: Cashflow Laufende Rechnung Mio.Fr. + zulässige Neuverschuldung gemäss Zielsetzung 0.0 Mio.Fr. = zulässiges Nettoinvestitionsvolumen 9.9 Mio.Fr. Investitionsprogramm Die Investitionsplanung umfasst die Vorhaben der Prioritäten N (Nachholbedarf) und E (Entwicklungsbedarf), welche mit dem jeweiligen Projektstand versehen sind. In Anbetracht der sinkenden Steuererträge und vor dem Hintergrund des Ziels einer Selbstfinanzierung von 100 % wurde das Investitionsprogramm vorsichtig geplant. Für die Planjahre sind Investitionen in der Höhe von 9.6 Mio.Fr. oder durchschnittlich 548 Fr. pro Einwohner und Jahr vorgesehen. Damit verbleibt Mönchaltorf unter dem kommunalen Fünfjahresdurchschnitt. Der steuerfinanzierte Haushalt plant Investitionen in der Höhe von 7.5 Mio.Fr. Die grössten Projekte fallen in den Bildungsbereich. So sind für Sanierungsarbeiten an der Schulanlage Rietwies 2.4 Mio.Fr. und für die Arbeiten an der Schulanlage Hagacher 1.3 Mio.Fr. vorgesehen. Weitere 0.9 Mio.Fr. sind für Strassen- und Brückensanierungen eingestellt. Der gebührenfinanzierte Haushalt plant Vorhaben in der Höhe von total 2.1 Mio.Fr. Die grössten Vorhaben fallen dabei in den Bereich Wasserversorgung. Nettoinvestitionen Mio.Fr ab 2009 gemäss Investitionsplanung Einheitsgemeinde Schulgemeinde Politische Gemeinde

6 Bilanz Kenngrösse: Definition: Kennzahl: Beurteilungsgrundlage: Nettovermögen, zur Einschätzung der Vermögenslage Finanzvermögen abzüglich Fremdkapital und Verrechnungen Nettovermögen pro Einwohner kommunaler Durchschnitt 2007: Fr. pro Einwohner Bisherige Entwicklung Nach dem Abbau der einstmals hohen Nettoschuld von 12.1 Mio.Fr. in den Jahren bewegte sich das Nettovermögen der Gemeinde Mönchaltorf tendenziell um Null konnte aufgrund eines Buchgewinns aus der Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermögens ein erheblicher Anstieg verzeichnet werden, und in den Jahren 2007 und 2008 bewirkten Finanzierungsüberschüsse ein weiteres Anwachsen des Nettovermögens. Im vergangenen Jahr setzte sich der schrittweise Vermögensaufbau fort. Nach einer Zunahme von knapp 1.5 Mio.Fr. erreichte das Nettovermögen der Gemeinde Ende 2008 einen Bestand von gut 4.0 Mio.Fr. oder Fr. pro Einwohner. Damit näherte sich Mönchaltorf dem kantonalen Mittelwert an. Die Zinsbelastung konnte 2008 weiter reduziert werden. Mit 6 Steuerprozenten lag sie aber noch immer klar über dem kantonalen Durchschnitt. Nettovermögen Mio.Fr. 5 Nettoschuld Nettovermögen Sprung infolge Neubewertung Liegenschaften Finanzvermögen per Prognose Verlauf gemäss Investitionsplanung Zielsetzung: Selbstfinanzierungsgrad = 100 % Gemäss der finanzpolitischen Zielsetzung eines Selbstfinanzierungsgrades von 100 % muss die Vermögenslage der Gemeinde auf dem Niveau von 2008 verbleiben. Ende 2013 weist Mönchaltorf gemäss Planung ein Nettovermögen von 4.3 Mio.Fr. aus und liegt damit sogar noch über dem Bestand von Der Selbstfinanzierungsgrad für die Planperiode beträgt 103 %. Die Gemeinde kann ihre gute Vermögenslage daher künftig erhalten. Im September 2009 Der Gemeinderat