Lukas Lorenz begrüßt für den Landesvorstand die Delegierten und stellt die Hausordnung vor.

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1 Protokoll der 111. Landesdelegiertenkonferenz der LSV NRW vom 23. bis 25. Mai 2014 in Oer-Erkenschwick FREITAG, 23. MAI 2014 Beginn: 17 Uhr Lukas Lorenz begrüßt für den Landesvorstand die Delegierten und stellt die Hausordnung vor. Als Tagespräsidium werden gewählt: Yinka Aranmolate, Paula Klattenhoff (FR), Malte Kohns (ab SA) Zur Zählkommission I werden gewählt: Johannes, Nils, Sophia Zur Zählkommission II werden gewählt: Simone, Balint, Joshua Das Tagespräsidium stellt fest, dass satzungsgemäß eingeladen wurde und die Versammlung beschlussfähig ist. Das Protokoll der 110. LDK wird einstimmig angenommen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Das Rederecht für Gäste wird beantragt und ohne Gegenrede angenommen. Fortsetzung der Antragsberatung der 110. LDK - Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms G1: Sexismus Ä1 übernommen Ä2 zurückgezogen Ä5 zurückgezogen Ä3 mit Mehrheit abgelehnt Ä4 damit hinfällig G1 in aktueller Form mit erforderlicher ⅔-Mehrheit angenommen G2: Antifaschismus Ä1 zurückgezogen Ä2 übernommen Ä3 zurückgezogen Ä6: Z. 75 ( Hier ) bis Z. 83 streichen und ersetzen durch: Die LSV NRW setzt sich für eine intensive, kritische Thematisierung von aktuellen politischen

2 Ereignissen und Bewegungen, insbesondere menschenfeindlicher Natur, im Unterricht ein. Hierauf soll auch in der LehrerInnenausbildung angemessen Rücksicht genommen werden. Ä6 wird mit Mehrheit abgelehnt. Ä5 übernommen Ä4 übernommen Ä7 Streichung von Z.77 Oft bis Z.77...beleuchtet. Antrag auf Generaldebatte angenommen Antrag auf Begrenzung auf eine Minute Ä7 wird zurückgezogen G2 in aktueller Form mit erforderlicher ⅔-Mehrheit angenommen G3: Demokratie und Mitbestimmung Ä1 Ä1 zu Ä1: Bundestagswahlen ersetzen durch Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl übernommen Ä2 zu Ä1: 16 Jahren ersetzen durch 14 mit Mehrheit abgelehnt Ä3 zu Ä1: Einfügen des Textes nicht in Zeile 127, sondern am Ende übernommen Ä1 in aktueller Fassung übernommen G3 in aktueller Form wegen nicht erreichter ⅔-Mehrheit abgelehnt G4: Privatisierung Ä1: Z.146 darf ersetzen durch muss übernommen G4 in aktueller Form mit erforderlicher ⅔-Mehrheit angenommen Unterbrechung der Antragsberatung für das Abendessen Fortsetzung der Antragsberatung um Uhr G5: Wehrdienst zurückgezogen G6: Inklusion ohne Gegenrede angenommen Ende der Antragsberatung um Uhr Pause bis Uhr Vorführung des Filmes Blut muss fließen Anschließend Auspracherunde zum Film

3 SAMSTAG, 24. MAI 2014 Fortsetzung des Plenums um 9.00 Uhr Der Landesvorstand stellt den Rechenschaftsbericht der vergangenen Legislaturperiode vor. Es folgt eine Aussprache. Es wird der Antrag gestellt, den Vorstand zu entlasten. Dem wird von der LDK mit Mehrheit entsprochen. Der Antragsschluss für sonstige Anträge wird mit Mehrheit auf Uhr verlegt Lukas Lorenz und Hannah Gnech stellen den im Februar gegründeten Förderverein der LSV NRW vor. Sie berichten vom aktuellem Stand der formalen Vereinsgründung und werben darum, dem Förderverein beizutreten. Um Uhr beginnen die Regionalrunden, daran schließen sich Workshopphase I und das Mittagessen an. Wiederaufnahme des Plenums um Uhr Der Antragsschluss für sonstige Anträge wird mit Mehrheit auf Uhr verlegt Das Plenum vertagt sich für Beratungs- und Workshopphasen bis Uhr Wiederaufnahme des Plenums um Uhr zur Antragsberatung R1 - Gute Nacht, G8! bleibt aktuell Ä1: Zeile 102 streichen mit Mehrheit abgelehnt Ä2: Z.95 sowie eine wöchentliche ersetzen durch während der Unterrichtszeit, Z.96 als neuen Unterpunkt setzen und folgendermaßen formulieren: Platz für eine wöchentliche SV-Stunde ohne das Wegfallen von lehrplanmäßigem Unterricht mit Mehrheit abgelehnt R1 wird unverändert mit Mehrheit angenommen R2 - Ganztag? Wir sind dafür! Ä1: Z.111 verdammt streichen vom Antragsteller übernommen Ä2: Z.174 f. Streichen von der böser vom Antragsteller übernommen R2 wird in seiner aktuellen Form mit Mehrheit angenommen A1 - Rechtspopulismus ohne Gegenrede angenommen

4 A2 - Solidarität mit den Krisenländern der Euro-Zone Ä1: Z.199 ersetzen durch: Der Landesvorstand verfasst eine Resolution zur folgenden Thematik: von den AntragstellerInnen übernommen A2 wird zurückgezogen. Die AntragstellerInnen erklären die Bereitschaft, selbst eine solche Resolution zu verfassen und der nächsten LDK vorzulegen A3 - Rechenschaftsbericht Ä1: Z.213 hinter schriftlich einfügen von ausformuliert von der Antragstellerin übernommen Ä2: ab Z.213 Inhalte streichen und ersetzen durch: Inhalte dieser Berichte müssen schriftlich und mit Begründung nicht erledigter Punkte der LDK vorgelegt werden Ä2 wird von der Antragstellerin übernommen Antraf auf Generaldebatte wird abgelehnt A3 wird mit Mehrheit abgelehnt A4 - Biologisches und Soziales Geschlecht Ä1: Z.227 veranstaltet eine LDK ersetzen durch bietet auf einer LDK einen oder zwei Workshops zum Thema an A4 wird in seiner geänderten Fassung mit Mehrheit angenommen Die Antragsberatung ist damit zunächst beendet Justin Gentzer stellt die Arbeit des SV-Bildungswerks vor und wirbt für die Teilnahme an der Ausbildung zum SV-Berater. Es wird ein Grußwort des Vereins der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) verlesen. Die KandidatInnen für die Wahl zu LandesverbindungslehrerInnen stellen sich vor. Die KandidatInnen für die Wahl zu Mitgliedern der LDK im Finanzausschuss stellen sich vor. Verabschiedung der scheidenden Landesvorstandsmitglieder Befragung der KandidatInnen für die Wahl in den Landesvorstand

5 SONNTAG, 25. MAI Uhr Antragsberatung zum Arbeitsprogramm Ä1 - Kampagne Ä1 zu Ä1: Z.12 Streichung von krassesten mit Mehrheit abgelehnt Ä2 zu Ä1: Z.32 hinter Bundesregierung einfügen von und Landesregierung übernommen Ä1 wird in seiner aktuellen Form mit Mehrheit angenommen Ä2 - Basisarbeit Ä3 - App Ä4 - LaDel-Verteiler mit Mehrheit abgelehnt Ä5 - Schulstartsets Ä6 - Schulstartsets auf HP Ä7 - AK Schule Ä8 - Aktuelle Politik Ä9 - Beibehaltung Sozialarbeit an Schulen Ä10 - IGGS Antrag auf Generaldebatte ohne Gegenrede angenommen Antrag auf Mandatsprüfung auf Grund verlorener Mandate wird mit der erforderlicher Mehrheit angenommen. Die Antragsberatung wird für die Ausgabe neuer Mandate ausgesetzt Fortsetzung der Antragsberatung

6 Ä10 wird mit Mehrheit abgelehnt Wahl einer neuen Zählkomission II: Vanessa, Balint, Enes Wahlen zum Landesvorstand Ä11 - Migration und Flüchtende Ä1 zu Ä11: Z.161 unserem Land ersetzen durch Deutschland Ä11 Ä12 - Migration und Flüchtlinge Ä1 zu Ä12: Z.167 eine Workshopphase ersetzen durch einen Workshop Antrag auf Generaldebatte angenommen Ä2 zu Ä12: Z.167 eine Workshopphase ersetzen durch zwei Workshops Ä1 zu Ä12 wird zurückgezogen, jedoch von Hannah übernommen Ä1 zu Ä12 wird mit Mehrheit abgelehnt Ä2 zu Ä12 wird mit Mehrheit angenommen Ä3 zu Ä12 in seiner jetzigen Form: Z.167 hinter zu dem Thema einfügen von und einen Workshop zum Thema Antifaschismus Ä4 zu Ä12 in seiner jetzigen Form: Rücknahme der Änderungen von Ä3 zu Ä12 mit Mehrheit angenommen Ä12 wird in seiner aktuellen Fassung übernommen Ä13 - Extremismus Ä14 - Antifaschismus mit Mehrheit abgelehnt Ä15 - Schwerpunkte Antifaschismus Ä1 zu Ä15: Z.193 Streichung von (z.b. AfD ) mit Mehrheit abgelehnt Ä2 zu Ä15: Z.193 rechtsextrem ersetzen durch rechtsradikal zurückgezogen Ä16 - Extremismus Ä17 - Antifaschismus Ä18 - Antifaschismus Ä1 zu Ä18: Z.220 auf der kommenden LDK ändern in auf einer der kommenden LDKen übernommen Ä18 wird in seiner aktuellen Form übernommen

7 Ä19 - Antifaschismus Ä20 - Antimilitarismus Ä20 wird zurückgezogen Ä21 - Antimilitarismus Generaldebatte Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute abgelehnt Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten angenommen Antrag auf Schließung der Redeliste abgelehnt Antrag auf Schließung der Redeliste angenommen Ä21 wird mit Mehrheit abgelehnt Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand: JA NEIN ENTH. Dominik Bauer Theresa Becker Özcan Eker Sönke Eskeldsen Andreas Gisbrecht Joel Guttke Tom Josten Lisa Kurapkat Joschua Mues Conny Schmetz Simone Skorupa Tatjana Westhoff Melvin Lehner In den Landesvorstand gewählt sind somit: Tom Josten, Joel Guttke, Simone Skorupa, Tatjana Westhoff, Lisa Kurapkat, Theresa Becker, Sönke Eskeldsen und Özcan Eker. Alle nehmen die Wahl an Mittagspause Fortsetzung der Antragsberatung Ä22 - SchülerInnenrechte Ä23 - Politische Interessensvertretungen für SchülerInnen

8 Ä24 - Waldorfschulen Ä25 - Bildungsökonomisierung Ä26 - Studien- und Berufsorientierung Ä27 - Funktionierende Konzepte und Angebote Ä1 zu Ä27: Z.297 aufgefordert ersetzen durch gebeten übernommen Ä27 in aktueller Fassung übernommen Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahlen der LandesverbindungslehrerInnen: JA NEIN ENTH. Anke Venohr Ulrich Frerichs Felix von Hatzfeld Alle sind somit gewählt Alle nehmen die Wahl an Die KandidatInnen zur Wahl der Mitglieder der LDK im Finanzausschuss stellen sich vor. Zur Wahl stehen: Justin Gentzer, Sabine Jülich Die KandidatInnen zur Wahl der Bundesdelegierten stellen sich vor Wahlen zu Mitgliedern der LDK im Finanzausschuss Die Wahl der Bundesdelegierten wird auf Antrag im Block per Akklamation durchgeführt. Zur Wahl stehen: Lisa Kurapkat, Sabine Jülich, Michel Dornbusch, David Tepaß, Andreas Gisbrecht, Julian Bajo, Talha Yaman, Cleo Wagemann, Lisa Kursawe, Tatjana Westhoff Die KandidatInnen werden ohne Gegenstimmen mit Mehrheit in ihr Amt gewählt Alle nehmen die Wahl an Fortsetzung der Antragsberatung Ä28 - Offizielle Anfrage der LSV an das Jobcenter NRW Ä29 - Bildungsökonomisierung: In Z. 283 nach definierte einfügen von wirtschaftliche

9 Antrag auf Generaldebatte angenommen Abstimmung über A1 - Arbeitsprogramm Das Arbeitsprogramm für die Legislaturperiode 2014/15 wird ohne Gegenstimmen angenommen G7 - Demokratie und Mitbestimmung zurückgezogen; eingereicht für die 112. LDK Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahl der Mitglieder der LDK im Finanzausschuss: JA NEIN ENTH. Sabine Jülich Justin Gentzer Beide sind somit gewählt Beide nehmen die Wahl an Die LDK empfiehlt den Mitgliedern des Finanzausschuss e.v. mit Mehrheit, Anke Venohr, Ulrich Frerichs, Tom Josten und Theresa Becker zur Geschäftsführung zu wählen Zur Antragskommission der 112. LDK werden gewählt Lukas Lorenz, Joschua Mues, Cleo Waegemann, Sophia Dickson Der Landesvorstand bedankt sich bei den Delegierten für ihre Teilnahme, Mitarbeit und ihr Engagement, beim Tagespräsidium für die hervorragende Sitzungsleitung und beim Landessekretariat für den reibungslosen Ablauf. Die 112. Landesdelegiertenkonferenz der LSV NRW findet statt vom 26. bis in der Jugendherberge Velbert