Pressekonferenz am

Transkript

1 Der Feinstaub-Winter kann kommen! Die neue Feinstaub-Verordnung des Landes Steiermark Maßnahmen für die Gesundheit aller Steirerinnen und Steirer. Pressekonferenz am Medienzentrum des Landes Steiermark

2 Lebenswerte Steiermark

3 Wirtschaftsstandort Steiermark

4 PM10-Maßnahmenoffensive Feinstaubsanierungsgebiete als Imageproblem für Regionen und Gemeinden in der Steiermark? Ist der Wirtschaftsstandort Steiermark in Gefahr? Verlieren Tourismus und Wellness in der Steiermark ihr positives Image? NEIN Mit der Verordnung und dem Aktionsprogramm zur Feinstaubreduktion. wird ein sichtbares Zeichen gesetzt, dass man in der Steiermark die Umwelt- und Lebensqualität ernst nimmt. wird der Wirtschaftsstandort nachhaltig gesichert. Geringere Belastung bedeutet in Zukunft mehr Möglichkeiten. wird die hohe Lebensqualität in der Steiermark auch in Zukunft für ein positives Image sorgen.

5 PM10-Maßnahmenoffensive Vorstellung im Rahmen der PK am 26. Jänner 2006 Aktionsprogramm zur Feinstaubreduktion 5 Module Information und Bewusstseinsbildung Hausbrandoffensive Bautätigkeiten Winterdienst Maßnahmenverordnung

6 Aktivität Information - Bewusstsein Medienkampagne Printmedien und Rundfunk; Frühjahr und Herbst 2006 Gemeindeinformation in Feinstaubsanierungsgebieten Veranstaltungen vor Ort mit Informations- und Schulungsprogramm Carpooling-Initiative Österreichweites Projekt Zielgruppe Großbetriebe Internet-Mitfahrbörse für BürgerInnen Homepage Aktuelle Informationen auf

7 Gemeindeinformationskampagne 11 Veranstaltungen von April bis Juni 2006 Informations- und Schulungskampagne für alle 333 Gemeinden in den Sanierungsgebieten. Zielgruppe Bürgermeister Gemeinderäte Gemeindebedienstete Schwerpunkte Handlungsmöglichkeiten im eigenen Bereich (Winterdienst, Hausbrand, Baustellen) Erstellung von umfangreichem Info- und Schulungsmaterial Erarbeitung des Winterdienstleitfadens Erarbeitung des Baustellenleitfadens

8 Gemeindeinformationskampagne Teilnehmer 324 Vertreter aus 221 Gemeinden

9 Hausbrandoffensive Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung LGBl 108/2006 ( ) Umsetzung und Überwachung des Feuerungsanlagengesetzes Anforderungen an Brennstoffe Festlegungen hinsichtlich der wiederkehrenden Überprüfungen Übergangsbestimmungen zu Altanlagen Erlass der FA 13B betreffend Inverkehrbringen von Feuerungsanlagen und Marktüberwachung ( ) Es sind Heizungsanlagen am Markt, die den Vorgaben des Feuerungsanlagengesetzes nicht entsprechen. Strengere Kontrollen durch die Behörden

10 Hausbrandoffensive Austausch von Festbrennstoffanlagen Sozial gestaffelter Investitionszuschuss bis zu 100%. Förderungsrichtlinie zum Austausch alter Heizungsanlagen in Graz seit 1. Oktober in Kraft Bis Juni 2007 EURO 1 Mio. Kooperation mit Stadt Graz Saubere Wärme Förderung von Fernwärme bzw.-gasanschlüssen in Feinstaubsanierungsgebieten (Kooperation mit Energie Steiermark und Energie Graz) Bis zu EURO 1.000,- pro Anschluss

11 Maßnahmenverordnung neu Rechtliche Vorgaben EU-Vorgaben und IG-L, insb. IG-L-Novelle 2006 Statuserhebung 2006 (April 2006; Begutachtung bis ) Programm gemäß 9a und IG-L-MaßnahmenVO: Begutachtungsverfahren: 20. Juli bis 8. September 2006 Validierung der Stellungnahmen, die binnen offener Frist eingelangt sind: Programm 9a IG-L 37 IG-L MaßnahmenVO 10 IG-L 152

12 Maßnahmenverordnung neu Fachliche Grundlagen Projektgruppe Land Steiermark Grundlagenarbeit für die Verordnung insbesondere der Verkehrsmaßnahmen zuständige Abteilungen des Landes Verkehrsplaner des Stmk. Verkehrsverbundes, Stadt Graz und GVB Wirksamkeit der Maßnahmen Untersuchung der TU Graz Institut für Verbrennungskraftmaschinen und Thermodynamik Prognosen für Auslösung von eventuellen Fahrbeschränkungen Vereinbarung mit der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik getroffen.

13 Maßnahmenverordnung neu Verordnungsinhalte Ausweisung neuer Sanierungsgebiete Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen und Landstrassen Partikelfilterpflicht für Baumaschinen und mobile technische Anlagen Verbot von Brauchtumsfeuern im Großraum Graz Selektive Fahrverbote für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter im Raum Graz Stufe 1: Winter 2006/ Tage Überschreitung von 75 µg/m3 Stufe 2: Winter 2007/ Tage Überschreitung von 50 µg/m3

14 Sanierungsgebiete Großraum Graz Mittelsteiermark Mittleres Murtal Mur-Mürz-Furche

15 Geschwindigkeitsbeschränkungen Geltungszeitraum: d. J. Autobahnen mit DTV > km/h DTV > : (siehe Karte) Norden: Gabelung A9 S35 (südlich Peggau) Süden: A9 - Abfahrt/Auffahrt Leibnitz Osten: A2 Abfahrt/Auffahrt Sinabelkirchen Westen: A2 Abfahrt/Auffahrt Lieboch Freilandstraßen 80 km/h

16 Geschwindigkeitsbeschränkungen Durchschnittl. Tagesverkehr PKW/Tag PKW/Tag

17 Baumaschinen Partikelfilterpflicht für Maschinen und mobile technische Anlagen Geltungsbereich: Gesamtes Sanierungsgebiet Geltungszeitraum: ganzjährig Stufenplan Inkrafttreten: > 37kW Nachrüstpflicht bis > 18kW Nachrüstpflicht bis

18 Fahrverbot alte Schwerfahrzeuge Fahrverbot für alte Schwerfahrzeuge LKW > 7,5t Gesamtgewicht Geltungsbereich: Gesamtes Sanierungsgebiet Geltungszeitraum: ganzjährig Stufenplan Inkrafttreten: Erstzulassung vor :FV ab Erstzulassung vor :FV ab

19 Brauchtumsfeuer Geltungszeitraum: ganzjährig Sanierungsgebiet Großraum Graz Generelles Verbot von Brauchtumsfeuern Restliche Sanierungsgebiete Zulässige Brauchtumstage: Karsamstag 21. Juni (Sonnwendfeuer)

20 Fahrverbote für Diesel-PKW Geltungsbereich: Sanierungsgebiet Großraum Graz Stadt Graz, Feldkirchen, Gössendorf, Grambach, Hart, Hausmannstätten, Pirka, Raaba, Seiersberg Winter 2006/2007 Geltungszeitraum: bis , 05:00 bis 21:00 Uhr 75 µg/m³/tmw ununterbrochen an mehr als 5 Tagen überschritten -> Fahrverbot ab 6. Tag. ab Winter 2007/2008 Geltungszeitraum: bis , 05:00 bis 21:00 Uhr 50 µg/m³/tmw ununterbrochen an mehr als 5 Tagen überschritten -> Fahrverbot ab 6. Tag.

21 Fahrverbote für Diesel-PKW Auslöseszenarien Am dritten Tage hoher Belastungen wird bei einer Prognose, die keine Verbesserung verspricht, um Uhr der Bevölkerung im Großraum Graz via Medien (ORF, Online, SMS) mitgeteilt, dass am 6. Tag selektive Fahrverbote in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt steht der Bevölkerung eine Hotline zur Verfügung, die neben Auskünften zur aktuellen Feinstaubsituation auch konkrete Infos zu Fahrplänen etc. geben kann. Sobald ein Absenken prognostiziert werden kann, wird das Fahrverbote außer Kraft gesetzt!

22 Partikelfilternachrüstung Partikelfilter Neue Richtlinie zur Förderung von Nachrüstsystemen für Dieselfahrzeuge EURO 300,- für Pkw EURO 700 für Lkw EURO 1.200,- für vorzeitigen Ankauf LKW EURO 5 Zusatzförderung in vielen Gemeinden Bis dato ca Nachrüstungen Zusätzliche Arbeitsplätze durch Produktion und Einbau von Partikelfiltern in Werkstätten Impuls für Automobilindustrie

23 Flankierende Maßnahmen Schulbeginn Schulen beginnen in Graz (AHS, BHS) um zwei Stunden später, erster Feinstaubtag wird schulfrei gegeben werden. Carpooling für Winter 2006/ ab Winter 2007/2008 Projekt Mitfahrgemeinde in 10 großen Betrieben Umfangreiche Info über Printmedien und Fernsehen BürgerInneninformation für alle Haushalte FAQ Broschüre für alle Haushalte FAQ Online Hotline SMS - Info

24 P&R und Öffentlicher Verkehr Zuständigkeit LRin Mag. Kristina Edlinger-Ploder März-Oktober Arbeitssitzungen mit Verkehrsplanern, Stmk. Verkehrsverbund und ÖV-Unternehmen 5 Besprechungen auf polit. Ebene Stadt/Land Zusätzliche Park & Ride Angebote Judendorferstraße - Weinzödl, Verteilerkreis Webling - Shopping Center West, Shoppingcity Seiersberg, Thondorf Parkhaus Liebenau, SFZ-Schwarzl in Summe ca Stellplätze, davon 1500 SFZ) Winterfahrplan (regional, städtisch) Bedarfsfahrplan (Tag X)

25 Ausblick Wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung Kooperation mit TU Graz und TU Wien Weitere Verdichtung des Messnetzes Noch heuer Fürstenfeld und Leibnitz Weitere Vorgangsweise im Bereich Hausbrand Fortsetzung der Förderung Heizungsumstellung Partikelkatalysator Fortsetzung der Förderung