Wahlkartenantrag Kurzbeschreibung. Copyright by Comm-Unity EDV GmbH

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1 Kurzbeschreibung Copyright by Comm-Unity EDV GmbH Alle Rechte vorbehalten. Jede Art der Vervielfältigung oder die Weitergabe an Dritte ist ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers nicht gestattet.

2 Inhalt 1 ALLGEMEINES ALLGEMEINES WAHLKARTENANTRAG INTEGRATION IN DIE GEMEINDEHOMEPAGE AUSWAHL DER GEMEINDE AUSWAHL IDENTITÄTSNACHWEIS Code für Beantragung Reisepass WAHL AUSWÄHLEN WAHLBESTANDSDATEN PRÜFEN STATUS WAHLKARTENANTRAG ANZEIGEN WAHLKARTENANTRAG ERFASSEN ANTRAGSDATEN (VOR DER ÜBERMITTLUNG) ANZEIGEN WAHLKARTENANTRAG ÜBERMITTELN FÜR EINGEBRACHTEN ANTRAG SENDEN FÜR GEDRUCKTE WAHLKARTE MUSTERTEXT FÜR EINE INFORMATION IN IHRER GEMEINDEZEITUNG Comm-Unity EDV GmbH Seite 2 von 18

3 1 Allgemeines 1.1 Allgemeines Im Rahmen des lokalen Melderegisters (LMR) wurde ein Bürgerservice für die Online - Erfassung von Wahlkartenanträgen entwickelt. Mithilfe dieser eigenständigen Webapplikation, die an das LMR angebunden ist und auf den dort hinterlegten zentralen Wahlbestand zugreift, haben Ihre wahlberechtigten Bürger die Möglichkeit, den Wahlkartenantrag online abzuwickeln und in weiterer Folge den Status eines eingebrachten Antrages bis zur Ausstellung der Wahlkarte zu verfolgen. Sie als Gemeindewahlbehörde werden entlastet, da der gesamte Prozess der Wahlkartenausstellung von der Einbringung des Antrages bis zur Versendung der Wahlkarte im Zusammenspiel mit dem LMR elektronisch abgewickelt werden kann. Der Bürger hat den Vorteil, dass der Online-Amtsweg das persönliche Erscheinen im Gemeindeamt zum Zweck der Beantragung nicht mehr erforderlich macht. Durch die Anbindung an das zentrale System, welches bereits bekannte Daten des Bürgers für die Antragseinbringung zur Verfügung stellt, muss dieser weniger Daten erfassen, was in weiterer Folge auch mögliche Fehlerquellen bei der Eingabe der Antragsdaten reduziert. Weiters kann sich der Bürger auf diese Art und Weise versichern, dass er im Wählerverzeichnis der Gemeinde aufscheint. 2 Wahlkartenantrag 2.1 Integration in die Gemeindehomepage Die Applikation kann mit dem folgenden Link in Ihre Gemeindehomepage eingebunden werden, wobei die Gemeindekennziffer(gkzCd) angepasst werden muss. Das Logo für die Integration befindet sich im Anhang des s. Comm-Unity EDV GmbH Seite 3 von 18

4 2.2 Auswahl der Gemeinde Beim Start der Applikation über den Link auf der Gemeindehomepage wird die Gemeindekennziffer mit der URL übergeben. Ist die Gemeindekennziffer nicht bekannt (z.b. Aufruf direkt im Browser, so gelangt der Bürger im ersten Schritt auf eine Seite zur Auswahl der Gemeinde. Der Bürger wird mit einem Hinweistext aufgefordert, mind. drei Buchstaben der Gemeinde einzugeben, um diese dann auswählen zu können. Die Treffer werden in einer Auswahlbox angezeigt. Comm-Unity EDV GmbH Seite 4 von 18

5 Mit dem Button Weiter gelangt der Bürger auf die nächste Seite. Wird keine Gemeinde eingegeben, so erfolgt ein entsprechender Hinweis. 2.3 Auswahl Identitätsnachweis Auf dieser Seite werden im Infobereich die ausgewählte Gemeinde und alle laufenden Wahlen angezeigt. Comm-Unity EDV GmbH Seite 5 von 18

6 Ist keine aktuelle Wahl hinterlegt, so erfolgt ein entsprechender Hinweis. Eine Wahl ist bis zum Wahltag in der Applikation sichtbar. Möchte ein Bürger nach dem Ende der Frist (spätestens am vierten Tag vor der Wahl) noch einen Antrag stellen, so erfolgt ein Hinweis auf der Seite der entsprechenden Wahl. Ist nur eine Wahl aktiv, so wird der Hinweis sofort angezeigt. Die Antragseinbringung vor dem Start der Wahlkartenfrist ist nicht möglich der Bürger wird darauf hingewiesen. Der Bürger hat die Möglichkeit, die gewünschte Art der Identifizierung auszuwählen. Zu beachten ist, dass eine der beiden Möglichkeiten zwingend ausgewählt werden muss. Comm-Unity EDV GmbH Seite 6 von 18

7 2.3.1 Code für Beantragung Dieser wird jedem Wähler mit der amtlichen Wahlinformation zugestellt. Die persönliche Zustellung mittels verschlossenem Folder garantiert hohe Sicherheit. Mit dieser Antragstellung kann der Wähler auch seine individuelle Zustelladresse für die Zustellung (auch ins Ausland) der Wahlkarte definieren. Der Code muss gemeinsam mit dem Geburtsdatum in den dafür vorgesehenen Feldern angegeben werden. Die eingegebenen Daten werden geprüft, sobald der Bürger mit Weiter zum nächsten Schritt wechseln möchte. Kann der Antragscode keiner Wahl zugeordnet werden oder wurden die Daten nicht korrekt eingegeben, erfolgt ein entsprechender Hinweis. Der Bürger bleibt auf der Seite und kann die Eingaben korrigieren. Comm-Unity EDV GmbH Seite 7 von 18

8 2.3.2 Reisepass Die Form der Antragstellung über die Reisepassnummer ist explizit im 39 (1) NWRO vorgesehen. Die Prüfung der Reisepassnummer hinsichtlich ihrer Richtigkeit wird nur formal vorgenommen - es kommt zu keiner Prüfung im Passregister. Der Zugriff auf das Passregister ist aus gesetzlichen Gründen nicht möglich. Um einen Missbrauch zu verhindern, weisen wir bei dieser Antragstellung auf die möglichen Folgen hin: Eine missbräuchliche Verwendung ist gemäß 225a bzw. 231 (1) StGB mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bedroht!. Bei dieser Form der Antragstellung kann die Wahlkarte nur an die gültige Meldeadresse bzw. die im LMR hinterlegte Zustelladresse versendet werden. Diese Einschränkung verhindert bei missbräuchlicher Verwendung den Verlust der Wahlberechtigung, weil dem betroffenen Wahlberechtigten seine Wahlkarte immer an seine eigene gültige Adresse zugestellt wird. Comm-Unity EDV GmbH Seite 8 von 18

9 2.4 Wahl auswählen Meldet sich der Bürger für die Antragstellung mit seinem persönlichem Antragscode an, so wird die entsprechende Wahl automatisch ausgewählt. Meldet sich der Bürger nicht mit seinem persönlichem Antragscode an, und es finden mehrere Wahlen gleichzeitig statt, so muss er aus den möglichen Wahlen jene Wahl auswählen, für die er eine Wahlkarte beantragen möchte. 2.5 Wahlbestandsdaten prüfen Die vom LMR übermittelten Daten werden geprüft und gegebenenfalls der Status des Wahlkartenantrages ermittelt. In folgenden Fällen kann der Antrag nicht eingebracht werden: Der Bürger konnte nicht eindeutig identifiziert werden Der Bürger ist nicht wahlberechtigt Die Gemeinde unterstützt dieses Service nicht Der Bürger erhält dann beispielsweise folgenden Hinweis: Comm-Unity EDV GmbH Seite 9 von 18

10 In folgenden Fällen werden aus dem LMR Wahlbestandsdaten geschickt, der Bürger kann jedoch keinen neuen Antrag erfassen: Es wurde bereits ein interner Antrag erfasst (Bürger hat den Antrag bereits schriftlich oder persönlich eingebracht) Es wurde bereits ein externer Antrag erfasst (über Die Frist für den Antrag hat noch nicht begonnen bzw. ist abgelaufen Beispiel eines Hinweises: In diesem Fall können die Antragsdaten eingebracht werden: Die Person wurde eindeutig identifiziert, hat noch keinen Wahlkartenantrag erfasst und die Frist ist gültig Comm-Unity EDV GmbH Seite 10 von 18

11 2.6 Status Wahlkartenantrag anzeigen Der zuvor ermittelte Status des Wahlkartenantrages wird angezeigt. Kann kein Wahlkartenantrag erfasst werden, so wird dem Bürger die Begründung angezeigt. Sollte bereits ein Antrag vorhanden sein, so werden die relevanten Daten aus dem Wahlbestand angezeigt. Der Status der Wahlkarte ist in der Maske ersichtlich. Die angezeigten Daten können NICHT verändert werden. Es ist auch NICHT möglich den Wahlkartenantrag online zu stornieren. Comm-Unity EDV GmbH Seite 11 von 18

12 2.7 Wahlkartenantrag erfassen Wurde weder intern noch extern eine Wahlkarte beantragt, so können die entsprechenden Daten erfasst werden. Die aus dem Wahlbestand bekannten Daten werden vorausgefüllt und es wird die aktuelle Zustelladresse aus dem Wahlbestand vorgeschlagen. Ist keine Zustelladresse vorhanden, so wird die aktuelle Meldeadresse vorgeschlagen. Es muss auch eine Begründung für den Wahlkartenantrag eingetragen werden. Soll die Wahlkarte an eine bestimmte Zustelladresse gesendet werden, die nicht im Wahlbestand vorhanden ist, dann muss diese in den dafür vorgesehenen Feldern eingetragen werden. Comm-Unity EDV GmbH Seite 12 von 18

13 Es muss beachtet werden, dass das Häkchen in diesem Bereich vor der Eingabe entfernt wird, da ansonsten keine Eingabe möglich ist. Wird der Besuch durch eine Besondere Wahlbehörde ausdrücklich beantragt, muss auch die genaue Räumlichkeit angegeben werden. 2.8 Antragsdaten (vor der Übermittlung) anzeigen Vor dem Abschicken des Antrages werden die erfassten Daten für den Bürger nochmals zusammengefasst und angezeigt. Es wird auch ein Hinweis angezeigt, dass nach dem Abschicken des Antrages keine Änderung mehr möglich ist. Comm-Unity EDV GmbH Seite 13 von 18

14 Mit Zurück gelangt der Bürger wieder zur Eingabe der Daten. Mit Senden wird der Wahlkartenantrag an das LMR übermittelt. Wenn die Einbringung des Antrages vor der Übermittlung an das LMR abgebrochen wird, gehen die erfassten Daten verloren. 2.9 Wahlkartenantrag übermitteln Der vollständig erfasste Antrag wird an das LMR übermittelt. Konnten die Daten erfolgreich übermittelt werden, so wird folgende Information angezeigt: Comm-Unity EDV GmbH Seite 14 von 18

15 2.10 für eingebrachten Antrag senden Nach dem Speichern des eingebrachten Antrages im LMR wird ein an den Antragssteller versendet, sofern dieser bei der Erfassung des Antrages eine -Adresse bekannt gegeben hat. Als Absenderadresse der s wird verwendet. Die Gemeinde wird ebenfalls per Mail von der externen Antragsstellung verständigt. Die - Adresse der Gemeinde muss im allgemeinen Parameter eingetragen sein. Die gesendeten s werden nicht verfolgt. Im LMR wird nicht hinterlegt, ob die Mail- Verständigung erfolgt ist. Comm-Unity EDV GmbH Seite 15 von 18

16 2.11 für gedruckte Wahlkarte Nach jedem Druck einer extern angeforderten Wahlkarte wird der Bürger von der Ausstellung verständigt, sofern dieser bei der Erfassung des Antrages eine -Adresse bekannt gegeben hat. Comm-Unity EDV GmbH Seite 16 von 18

17 2.12 Mustertext für eine Information in Ihrer Gemeindezeitung Niederösterreich: Diese Information sollte Anfang Februar 2010 den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Gemeinderatswahl März 2010 In diesen Tagen erhält jeder Wähler eine Amtliche Wahlinformation durch die Post zugestellt. Mit dieser Amtlichen Wahlinformation werden Sie über die Möglichkeit der Stimmabgabe informiert. Wahltag ist Sonntag, 14. März 2010 in der Zeit vom xx:xx Uhr bis xx:xx Uhr. Sollten Sie am Wahltag verhindert sein, haben Sie die Möglichkeit eine Wahlkarte zu beantragen. Mit der Amtlichen Wahlinformation erhalten Sie gleichzeitig eine Anforderungskarte, die Sie uns portofrei übermitteln können. Verfügen Sie über einen Internetzugang, so bitten wir Sie, dass Sie die Antragstellung über den Link auf unserer Homepage xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx (oder durchführen. Beachten Sie aber bitte, dass die späteste Antragsstellung bis zum 10. März 2010 erfolgen muss. Stellen Sie so früh wie möglich Ihren Antrag! Persönlich können Sie Anträge auf eine Wahlkartenausstellung bis Freitag, 12. März 2010 xx:xx Uhr im Gemeindeamt durchführen. Nachdem Sie die Wahlkarte erhalten haben, haben Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst auszufüllen, den ausgefüllten Stimmzettel in das Wahlkuvert und dieses in die Wahlkarte zu legen sowie die Wahlkarte zu verschließen. Die Wahlkarte muss bis 6.30 Uhr des Wahltages im Gemeindeamt/Stadtamt einlangen bzw. im Einlaufkasten eingeworfen werden. Sollten Sie durch mangelnde Geh- und Transportfähigkeit oder Bettlägerigkeit das Wahllokal nicht aufsuchen können, können Sie uns diesen Umstand mitteilen. Sie werden sodann am Wahltag durch die fliegende Wahlkommission besucht. Voraussetzung ist jedoch auch, dass Sie über eine Wahlkarte verfügen daher ist auch in diesem Fall eine Wahlkarte zu beantragen. Comm-Unity EDV GmbH Seite 17 von 18

18 Steiermark: Diese Information sollte Anfang Februar 2010 den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Gemeinderatswahl März 2010 In diesen Tagen erhält jeder Wähler eine Amtliche Wahlinformation durch die Post zugestellt. Mit dieser Amtlichen Wahlinformation werden Sie über die Möglichkeit der Stimmabgabe informiert. Wahltag ist Sonntag, 21. März 2010 in der Zeit vom xx:xx Uhr bis xx:xx Uhr. Wenn Sie an diesem Wahltag verhindert sind, können Sie Ihre Stimme am Freitag, 12. März 2010 in der Zeit vom xx:xx Uhr bis xx:xx Uhr im xxxxxxx abgeben. Nehmen Sie zur Wahl den gekennzeichneten Abschnitt der Amtlichen Wahlinformation und ein Ausweisdokument mit. Sie erleichtern damit die Arbeit der Wahlbehörde. Sollten Sie an beiden Tagen verhindert sein, haben Sie die Möglichkeit eine Wahlkarte zu beantragen. Mit der Amtlichen Wahlinformation erhalten Sie gleichzeitig eine Anforderungskarte, die Sie uns portofrei übermitteln können. Verfügen Sie über einen Internetzugang, so bitten wir Sie, dass Sie die Antragstellung über den Link auf unserer Homepage xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx (oder durchführen. Beachten Sie aber bitte, dass die späteste Antragsstellung bis zum 17. März 2010 erfolgen muss. Stellen Sie so früh wie möglich Ihren Antrag! Persönlich können Sie Anträge auf eine Wahlkartenausstellung bis Freitag, 19. März 2010 xx:xx Uhr im Gemeindeamt durchführen. Nachdem Sie die Wahlkarte erhalten haben, haben Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst auszufüllen, den ausgefüllten Stimmzettel in das Wahlkuvert und dieses in die Wahlkarte zu legen sowie die Wahlkarte zu verschließen. Die Wahlkarte ist so rechtzeitig an das Gemeindeamt/Stadtamt zu übermitteln, dass sie spätestens bis Schließen des letzten Wahllokals am Wahltag bei uns einlangt ist. Sollten Sie durch mangelnde Geh- und Transportfähigkeit oder Bettlägerigkeit das Wahllokal nicht aufsuchen können, können Sie uns diesen Umstand mitteilen. Sie werden sodann am Wahltag durch die fliegende Wahlkommission besucht. Voraussetzung ist jedoch auch, dass Sie über eine Wahlkarte verfügen daher ist auch in diesem Fall eine Wahlkarte zu beantragen. Comm-Unity EDV GmbH Seite 18 von 18