I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landtagspräsident Friedrich Bernhofer und Gemeindebundpräsident LAbg. Bgm. Johann Hingsamer am. Juni 11 zum Thema "Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher hängen an ihren Gemeinden" ERGEBNISSE EINER REPRÄSENTATIVBEFRAGUNG IM FRÜHJAHR 11 FACE-TO-FACE INTERVIEWS SAMPLEGRÖSSE: N=724, REPRÄSENTATIV FÜR DIE OÖ. BEVÖLKERUNG AB 16 JAHRE ZEITRAUM: 4. JANUAR 2. FEBRUAR 11 SCHWANKUNGSBREITE: ± 3,78 % MAI 11 I OÖ BEVÖLKERUNG AB 16 JAHRE I N=724 Rückfragen-Kontakt: Elke Leitgeb ( ) , ( )

2 Bindung zur Gemeinde Frage 1: "Darf ich fragen: Leben Sie gern in Ihrer Gemeinde, oder würden Sie im Grunde lieber woanders wohnen? 79% 7 5 % % Lebe gern hier Lieber woanders wohnen Unentschieden Zufriedenheit mit dem Bürgermeister Frage 2: "Wie sehr kann man in Ihrer Gemeinde mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sein? Würden Sie sagen " Vorlesen! 7 67% 5 47% 19% % 13% 14% 6% sehr zufrieden einigermaßen zufrieden nicht besonders zufrieden gar nicht zufrieden Teils/teils, kein Urteil

3 DIE BINDUNG ZUR GEMEINDE IST HOCH 79 Prozent der Bevölkerung leben gerne in ihrer Gemeinde, wo sie derzeit angesiedelt sind, zehn Prozent möchten jedoch lieber woanders wohnen. Dieses eindeutige Ergebnis deutet auf eine kommunalpolitische Konfliktarmut hin. Besonders starke Bindung zur eigenen Gemeinde haben Personen ab 5 Jahren, Bewohner der Landeshauptstadt und eher Frauen. ZUFRIEDENHEIT MIT DER BÜRGERMEISTERIN/DEM BÜRGERMEISTER Gut zwei Drittel der Oberösterreicher/innen sind mit ihrer/ihrem Bürgermeisterin/Bürgermeister zumindest einigermaßen zufrieden, jede/r Fünfte bekundete sogar ein sehr starkes Einverständnis mit dem Gemeindeoberhaupt. Die Kritiker/innen machen in Summe nur 19 Prozent der Bevölkerung aus. Nur eine Minderheit von 6 Prozent ist überhaupt nicht zufrieden mit der/dem direkt gewählten Bürgermeister/in. Eine überdurchschnittlich große Zufriedenheit mit der/dem Bürgermeister/in besteht in den ländlichen Gemeinden sowie im Mühl- und Innviertel.

4 Zufriedenheit mit der Bürgernähe Frage 3: "Wie sehr kann man in Ihrer Gemeinde mit der Arbeit des Gemeinderats und dem Verhältnis zwischen Gemeindepolitikern und Bürgern zufrieden sein? Würden Sie sagen " Vorlesen! 7 66% 5 46% % % 15% 14% 5% sehr zufrieden einigermaßen zufrieden nicht besonders zufrieden gar nicht zufrieden Teils/teils, kein Urteil Politiker mit großer Bürgernähe Frage 4: "Wer hat Ihrem Eindruck nach das größte Gespür dafür, wo den Bürgern der Schuh drückt: Sind das am ehesten die Gemeindepolitiker, die Landespolitiker, die Bundespolitiker oder die Politiker in der EU?" Nur eine Angabe! Oberösterreichische Bevölkerung ab 16 Jahre Die Gemeindepolitiker 53 % Die Landespolitiker 11 Die Bundespolitiker 3 Die Politiker in der EU 2 Alle gleich, kein Unterschied 4 Keine/r davon 16 Weiß nicht, kein Urteil

5 HOHE ZUFRIEDENHEIT MIT DER BÜRGERNÄHE IN DER GEMEINDE Zwei Drittel der Oberösterreicher/innen sind mit der Arbeit ihres Gemeinderats und dem Gefühl von Bürgernähe im weitesten Sinne zufrieden, ein Fünftel ist auf jeden Fall ausdrücklich sehr zufrieden. Auf ebenfalls ein Fünftel der Bevölkerung addiert die Zahl der Personen, die das gemeindepolitische Gefühlsklima eher negativ bewerten. Überhaupt nicht zufrieden mit dem Gemeinderat und der Bürgernähe ist aber nur jede/r Zwanzigste. Aufmerksamkeit verdient die Korrelation der Top-Box-Bewertung des kommunalpolitischen Wohlbefindens mit der Wohnortgröße. Demgemäß erstreckt sich die totale Zufriedenheit mit dem Gemeinderat in den Landgemeinden auf 24 Prozent, in Linz hingegen nur auf zehn Prozent der Bürger/innen. GEMEINDEPOLITIKER/INNEN MIT HOHER BÜRGERNÄHE Den Gemeindepolitiker/innen wird erwartungsgemäß weitaus am meisten zugeschrieben, eine intime Problemkenntnis von den Sorgen und Nöten der Bürger/innen zu besitzen. 53 Prozent der Befragten gibt an, dass Gemeindepolitiker/innen am ehesten wissen wo den Bürgern der Schuh drückt. Landespolitiker/innen wird dies noch von 11 Prozent zugesprochen. Hingegen wird Bundespolitiker/innen und insbesondere EU-Abgeordneten eine solche Tugend nur in äußerst geringem Maße bescheinigt.

6 Information über das Gemeindegeschehen Frage 5: "Wie gut wissen Sie eigentlich darüber Bescheid, was in der Gemeindepolitik Ihres Wohnorts geplant oder entschieden wird? Würden Sie sagen " 7 57% 38% 5 41% 27% 16% 11% 5% sehr gut einigermaßen nicht besonders gut gar nicht Keine Angabe Informationskanäle über Gemeindepolitik Frage 6: INTERVIEWER übergibt grüne Liste 2! "Auf welche Weise erfahren Sie eigentlich am meisten darüber, was sich in der Gemeindepolitik tut, welche Veranstaltungen geplant sind und was es sonst noch Neues gibt? Vielleicht könnten Sie mir das mit Hilfe dieser Liste sagen." Oberösterreichische Bevölkerung ab 16 Jahre Gemeindezeitung 63 % Gespräche mit Nachbarn Gratiszeitungen Tageszeitungen Die örtliche Zeitung einer Partei Gespräche mit Gemeindepolitikern Internet Gespräche mit Vereinsobleuten Die örtliche Zeitung eines Vereins Keine Angabe

7 KENNTNIS DES KOMMUNALPOLITISCHEN GESCHEHENS Nur 16 Prozent der Oberösterreicher/innen bescheinigen sich selbst eine sehr gute Kenntnis dessen, was in der Gemeindepolitik ihres Wohnorts geplant oder entschieden wird, weitere 41 Prozent glauben einigermaßen darüber Bescheid zu wissen. Somit verbleibt ein ansehnliches Potential von rund zwei Fünftel der Bürger/innen, die dem kommunalen Geschehen eine bestenfalls beiläufige Aufmerksamkeit schenken. Besonders unterdurchschnittlich ist das Interesse an der Gemeindepolitik bei den Angehörigen der jungen Generation. Von ihnen steht genau die Hälfte dem Gemeindegeschehen ohne Neugier gegenüber. Ähnlich gering ist das Interesse der Linzer/innen. Im Gegensatz dazu findet die Kommunalpolitik in den Landgemeinden eine relativ starke Aufmerksamkeit. INFORMATIONSQUELLEN FÜR DAS KOMMUNALGESCHEHEN Wenn man die Oberösterreicher/innen fragt, auf welche Art sie am meisten darüber erfahren, was sich in der Gemeinde tut, verweisen sie in größter Zahl von 63 Prozent auf die Gemeindezeitung und am zweithäufigsten (mit Prozent) auf Gespräche mit Nachbar/innen. Nur mehr für rund Prozent der Bewohner/innen stellen Gratis- oder Tageszeitungen eine wichtige Nachrichtenquelle über das kommunale Leben dar. Noch etwas seltener erwähnt wurden lokale Parteizeitungen, Gespräche mit Gemeindepolitiker/innen, Internet und einige andere potentielle Kommunikationsmittel.

8 Eindruck von der Geldverwendung in der Gemeinde Frage 7: "Haben Sie das Gefühl, dass Ihre Gemeinde für Anschaffungen, Dienstleistungen usw. in der Vergangenheit eher zu viel oder eher zu wenig Geld ausgegeben hat?" % 33% 21% hat zu viel Geld ausgegeben hat zu wenig Geld ausgegeben Unentschieden, keine Angabe Einsparungen durch Kooperation? Frage 8: "Angenommen, Ihre Gemeinde würde bestimmte Dinge, wie z.b. Verwaltung, Bauhöfe, Feuerwehr, Freizeit- und Tourismuseinrichtungen etc., mit anderen Gemeinden zusammenlegen und gemeinsam betreiben. Glauben Sie, dass dadurch Einsparungen erzielt werden könnten oder glauben Sie das nicht?" 7 53% 5 % 17% Ja, könnten erzielt werden Nein, glaube ich nicht Unentschieden

9 DER EINDRUCK VON DER GELDVERWENDUNG DER GEMEINDE Angesichts der ziemlich beiläufigen Aufmerksamkeit für die kommunalen Details fühlten sich die repräsentativ ausgewählten Zielpersonen etwas überfordert, als sie vom IMAS gebeten wurden, die Ausgabenpolitik ihrer Gemeinde zu beurteilen: Fast jede/r Zweite fühlte sich außerstande zu beurteilen, ob die Gemeinde für Anschaffungen oder Dienstleistungen in der Vergangenheit eher zu viel oder zu wenig Geld ausgegeben hat. Von den Urteilsbereiten erklärten 33 Prozent, dass die Gemeinde zu ausgabenfreudig war, 21 Prozent vertraten jedoch die gegenteilige Meinung. Am festesten überzeugt von einer Geldverschwendung ihrer Kommunen sind ältere und einfacher gebildete Personen sowie die Bewohner/innen der Städte (insbesondere die Linzer/innen). Von einer übermäßigen Spargesinnung ihrer Wohnorte sprechen in erster Linie Personen unter, Maturant/innen/Akademiker/innen und Landbewohner/innen. EINSPARUNGEN DURCH KOOPERATION Eine satte Mehrheit von 53 Prozent der Oberösterreicher/innen ist der Ansicht, dass die eigene Gemeinde durch eine Zusammenlegung von Dingen wie Verwaltung, Bauhöfen, Feuerwehr, Freizeit- und Tourismuseinrichtungen etc. mit anderen Gemeinden Einsparungen erzielen könnte. Ein knappes Drittel der Bevölkerung bestreitet dies. Überdurchschnittlich überzeugt von der Sinnhaftigkeit solcher Zusammenlegungen sind Personen mit hoher Bildung und ansonsten einerseits Bewohner/innen ländlicher Kommunen und zum anderen die Linzer/innen.

10 Akzeptanz von Gemeindezusammenlegungen Frage 9: "Gesetzt den Fall, Ihre Gemeinde würde aufgelöst und mit einer anderen Gemeinde verschmolzen werden, also mit gemeinsamen Namen, Bürgermeister, Gemeinderat usw. Würden Sie einer solchen Idee eher zustimmen oder nicht zustimmen?" 7 54% 5 23% 22% Eher zustimmen Eher nicht zustimmen Unentschieden, egal Ablehnungsgründe für Fusionen Frage 9a: Falls keine Zustimmung zur Zusammenlegung (54%=%) "Warum würden Sie die Zusammenlegung Ihrer Gemeinde mit einer Nachbargemeinde ablehnen? Weil Sie nicht möchten, dass Ihre Gemeinde den eigenen Charakter verliert, weil Sie nicht auf den Ortsnamen Ihrer Gemeinde verzichten möchten, weil Sie nicht auf Ihren Bürgermeister bzw. den Gemeinderat verzichten möchten, oder weil Sie glauben, dass eine Zusammenlegung ganz allgemein zu viele Nachteile hätte?" Mehrfachnennungen möglich! % 46% 27% 13% 8% 14% Weil Gemeinde eigenen Charakter verliert Weil nicht auf Ortsnamen verzichten möchte Weil nicht auf Bürgermeister verzichten möchte Weil nicht auf den Gemeinderat verzichten möchte Weil ganz allgemein zu viele Nachteile Anderer Grund bzw. kein Urteil

11 DIE AKZEPTANZ VON GEMEINDEZUSAMMENLEGUNGEN Das Nutzversprechen von Kooperationen im Hinblick auf die finanzielle Situation der Gemeinde bedeutet keineswegs auch die Zustimmung zu einer Verschmelzung des Heimatorts mit einer Nachbargemeinde samt Akzeptanz eines gemeinsamen Namens, gemeinsamen Bürgermeisters und Gemeinderats. Mehr als ein Fünftel der Bevölkerung würde eine Fusion in der beschriebenen Form akzeptieren, eine absolute Mehrheit von 54 Prozent wäre dagegen. In diesem Fall sind es in erster Linie Maturant/innen und Akademiker/innen, die rationalisierenden Maßnahmen am ehesten zustimmen. DIE ABLEHNUNGSMOTIVE FÜR FUSIONEN Die Gegner/innen von Gemeindezusammenlegungen wurden vom IMAS in weiterer Folge nach den Gründen ihres Verhaltens befragt. Wie sich zeigte, besteht das Hauptmotiv der Ablehnung in der Furcht vor einem Identitätsverlust der Gemeinde. Rund jede/r Zweite der Bezugsgruppe äußerte sich in diesem Sinne. Eine beträchtliche Bedeutung hat überdies die (von 27 Prozent ins Treffen geführte) Unlust zum Verzicht auf den Ortsnamen. Erheblich leichter fällt der Bevölkerung hingegen der Verzicht auf die/den eigene/n Bürgermeister/in oder Gemeinderat.