Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Josef Assal BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur öffentlichen Sitzung des BA 22 Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Ansprechpartner: Frau Wittemann Telefon: Telefax: Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 München, Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden 2. Bürgeranliegen 1. Erhebliche bauliche und räumliche Mängel in der Kindertagesstätte Freienfelsstr Verunreinigungen am Sportplatz beim Krautgartenweg 3. Zuschüsse für Kinderbetreuung in der Walddorfschule Gröbenzell

2 2 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Baumfällungen auf Anforderung: - Osterangerstr Kühlenfelser Str Germeringer Weg 2 - Ubostr. 43b - Neidensteiner Str. 8 - Leienfelsstr Gotzmannstr Riesenburgstr. 7 - Pretzfelder Str Eichelhäherstr Johannes-Tanner-Str. 3a-3b - Aubinger Str Kurt-Floericke-Str Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Hoheneckstr. 4 gem. Baumbestandsplan Nr Taubertalstr. 15 gem. Baumbestandsplan Nr Fällungsgenehmigungen: - Aubing-Ost-Str Aubinger Str Riesenburgstr Fällen von Gefahrenbäume, Schr. Baureferat vom , Ablehnungsbescheid für beantragte Baumfällungen: - Eugen-Loher-Str. 25, Schr. Planungsreferat vom Bergsonstr. 171, Schr. Planungsreferat vom Kinderbeauftragte 3.3 Jugendbeauftragte 3.4 Migrationsbeauftragte 3.5 Regsambeauftragte 3.6 Seniorenbeirat 3.7 Mieterbeirat 4. Anträge 1. Runder Tisch am Westkreuz Anne Hirschmann, Dagmar Mosch 2. Schutz der Grünflächen am Eingang der Bezirkssportanlage Kastelburgstraße B90-Die Grünen Fraktion

3 3 3. Aufstellung eines Mülleimers neben Parkbank auf Höhe der Limesstr Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Limesstraße und südliche Altostraße 5. Prüfung der Möglichkeit von Wohnbebauung im Gewerbegebiet an der Rupert-Bodner-Straße 6. Einbeziehung des BA 22 bei Vorplanungen des Baureferats im Stadtbezirk 22 B90-Die Grünen Fraktion Siegfried Liedl CSU-Fraktion Karin Binsteiner 5. Entscheidungen 1. Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung: Kastelburgstraße, Umbau und Verlegung eines Spielplatzes im 22. Stadtbezirk 6. Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Festzug mit Maifeier des Burschenvereins Aubing e.v. in der Alto-/Schwemmstraße am , Anhörung KVR vom Unterrichtungen / Bekanntgaben Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am BA- Quiz, Schr. BA 2 vom Wahl der Seniorenvertretung Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, Schr. Sozialreferat vom Verbesserungen für das Freizeitgelände an der Wiesentfelser Straße, Schr. Baureferat vom BA-Antrag Nr / B Christa Schlierenkämper 4. Erlaubnis für Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: SPD-Christkindlmarkt am Gößweinsteinplatz am , Schr. KVR vom Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: Christkindlmarkt St. Markus in der Wiesentfelser Str. 49 am 08./ , Schr. KVR vom Vorabzustimmung durch den BA-Vorsitzenden UA Budget 1. Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung (keine Fristwahrungsanträge) - Antrag Nr des BA 17 vom , Anhörung Direktorium vom

4 4 6.3 UA Freiham Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Barrierefreiheit im 22. Stadtbezirk: Freifinanzierter und geförderter Wohnungsbau, UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, DIN- Festlegung - Freiham, Schr. Planungsreferat vom Gewerbegebiet Freiham - Vergabe von Gewerbegrundstücken, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr Anhörungen / Stellungnahmen 1. Antrag auf Änderungsgenehmigung zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen der Fa. Süderde GmbH, Anhörung RGU vom Kronwinkler Str Neubau zweier Läden mit Stellplätzen (109 Stellplätze), Vergrößerung der Tiefkühlzelle und der Backvorbereitung, Anhörung Planungsreferat vom Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bodenseestr. 80 Seite Am Krautgarten, Anhörung KVR vom Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Bodenseestr absolutes Haltverbot, Anhörung KVR vom Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am Westkreuz-Nord, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, da der bestehende Standort am Ravensburger Ring 38 nicht erweitert werden kann, Anhörung RGU vom Errichtung einer Werbeanlage: Zwernitzer Str. 34 a, Anhörung Planungsreferat vom Taubertalstr Nutzungsänderung eines Dachbodens zu einer 3. Wohneinheit, Anhörung Planungsreferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Baufälle im 22. Stadtbezirk (v , v , v , ), Schr. Planungsreferat vom , , , Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: , , , Verbreiterung des Geh- und Radweges in Lochhausen bis zur Keltenafferstraße, Schr. Baureferat vom

5 5 4. Parksituation Ecke Henschel-/Federseestr. 1, Schr. KVR vom Verbesserung der Parkplatzsituation und der Verkehrssituation Federseestr. 1 / Ecke Ziegeleistraße, Schr. Planungsreferat vom Verbesserung der Verkehrssicherheit der Kindergarten- und Schulkinder in der Schussenriederstraße und am Schubinweg, Schr. KVR vom Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Wartezone für Linienbusse in der Zwernitzer Straße, Schr. KVR vom Errichtung absoluter Haltverbote an der Ostseite der Hellensteinstraße 7. Barrierefreiheit im 22. Stadtbezirk: Freifinanzierter und geförderter Wohnungsbau, UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, DIN- Festlegung - Freiham, Schr. Planungsreferat vom Schnellfahrende Autos in der Wiesentfelser Straße, Schr. KVR vom Fahrbahnsanierung: Osterangerstraße zwischen Alprichstraße und Haus-Nr. 55, Schr. Baureferat vom Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer im 22. Stadtbezirk, Schr. AWM vom Faltblatt zum Thema "Laubbläser / Laubsauger", Schr. RGU vom Anhörungen / Stellungnahmen 8. Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Zweckentfremdung von Wohnraum: - Parsberger Straße, Schr. Sozialreferat vom Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Fläche Nähe Schussenrieder Str. 3, Schr. Kommunalreferat vom Europe Direct Information 06/2012, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur verantwortenden Aktivitäten - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre , Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? (geänderter Beschluss)

6 6 2. Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom : Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 3. Beschluss des Bauausschusses vom : - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (UA Planung) - Anpassung Bahnübergang Freihamer Allee Teilprojekt 1: Centa-Hafenbrädl-Str. / Ersatzerschließung Gut Freiham im 22. Stadtbezirk (UA Freiham) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a; verlängerte Centa-Hafenbrädl-Str. (südlich), Kravogelstr (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) (UA Freiham) 4. Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom : MIP (UA Soziales) 5. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Neue Werkswohnung (geänderter Beschluss) - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayer. Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses 6. Beschluss der Vollversammlung vom : - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten 7. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Auflösung des Werbebeirats der LHM, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung" - Wohnen im München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV ( ) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009: Goteboldstr. zwischen Lochhausener Str. und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstr. zwischen Goteboldstr. und Paul- Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstr. und der Anrampung der Autobahnbrücke - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977: Aubing-Ost-Str. (südlich), Hornberger Str. (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23: Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstr. (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich)

7 7 - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28: Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Str. (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph- Suder-Bogen (östlich) - Bebauungsplan mit Gründordnung Nr b: Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstr. (westlich), Papinstr. (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a: verlängerte Centa-Hafenbrädl-Str. (südlich), Kravogelstr. (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) - Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2060: Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie Mü-Buchloe (südlich), Colmdorfstr. (westlich), Pretzfelder Str. (nördlich) - Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom : - Realisierungswettbewerb - Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße, einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz, einer fünfzügigen Grunschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum, einer fünfzügigen Grundschule Freiham III an der "Aubinger Allee" 11. Termin, Ankündigungen, Verschiedenes 1. Verzicht auf Laubbläser, Schr. BA 20 vom Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Josef Assal Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -