Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen - Langwied der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen - Langwied der Landeshauptstadt München Vorsitzender: Anton Fürst Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte Wienerwald, Limesstraße 63 Nachtragstagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Bahnlärm in der Lichtenfelserstraße 2. Fußweg Langwieder Hauptstraße zur Giggenbachstraße 3. Bedrohung von Ausländern in der S-Bahn 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Baumschutzbeauftragte/r 3.2 Regsam-Beauftragte/r 3.3 Kinder- und Jugendbeauftragte/r 3.4 Seniorenbeauftragter

2 4. Anträge 2 1. Ehemaliges Gleislager Neuaubing (vertagt aus 07/07) Reinhard Bernsdorf 2. Verbesserung des Services an der Postdienststelle Limesstraße 3. Aufhebung der Umleitungsbeschilderung für Schwerlastverkehr über die Aubing-Ost-Straße Reinhard Bernsdorf Reinhard Bernsdorf (N) - 4. (N) - 5. Entwässerung der Grundstücke beiderseits der Langwieder Hauptstraße Sanierung des Gehweges und der Fahrbahn in der Waidachanger Straße Gerhard Schrader Sebastian Kriesel (N) - 6. Klärung der Situation des Gebäudes Altostr. 16 Sebastian Kriesel (N) - 7. Einzelhandelskonzept für den 22. Stadtbezirk Johann Sauerer, Sebastian Kriesel, Jürgen Schrader (N) - 8. Friedhof Aubing Brigitta Bacak 5. Entscheidungsfälle 1. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Familienhalt GmbH Kinderkrippe Krabbeleck 2. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: ESV-Sportfreunde München-Neuaubing e.v. 3. Glascontainer Standort Aufseßer Platz; Lärmdämmung bzw. Lärmschutzwand (Ziffer 1 des Antrags) BA-Antrag Nr / E Antrag auf Genehmigung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: SV Aubing - Jugendabteilung 5. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Aubing e.v. 6. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Eltern-Initiativ-Kindergarten Wurzelzwerge e.v. 6. Anhörungen/ Stellungnahmen 1. Baumschutz; Anhörungen zu Baumfällungen 2. Verkehrsrechtliche Anordnung, Haltverbot Am Aubinger Wasserturm (vertagt aus 07/07)

3 3 3. Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO- Novelle 2007, Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (vertagt aus 07/07) 4. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Laufveranstaltung in der Aubinger Lohe am Ganztagsschulen für den 22. Stadtbezirk, Empfehlung Nr. 767 der Bürgerversammlung vom , Beschluss des Schulausschusses vom Errichtung einer Werbeanlage, Bergsonstr. 151, Fl.Nr. 2169/0 7. Neubau von 5 Kindertagesstätten in Systembauweise, hier: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1Hortgruppe am Schubinweg, Beschluss des Schulausschusses vom Ablehnung des jetzigen Bebauungsplanentwurfes Nr Colmdorfstraße, Empfehlung Nr. 758 der Bürgerversammlung vom Abbruchantrag für das Baudenkmal Im Stocket 7, Fl.Nr. 22/0 Gemarkung Langwied 10. Veranstaltung auf Privatgrund, hier: Aubinger Herbstfest, Festplatz am Germeringer Weg vom Vollzug des AEG; NSB/ASB Nürnberg-Ingolstadt-München; Ausbaumaßnahmen im Bereich der LH München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt- München, Bahn-km 12,900 bis 4,900; Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung - trassenferne Kompensationsmaßnahmen in München-Aubing 12. Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage (Bodenbörse) der Fa. Süderde Aufbereitungs- und Vertriebs GmbH auf dem Anwesen Lochhausener Straße Fl.Nr. 969, 978/2 (Bestand) und Fl.Nr. 686 (Erweiterung) der Gemarkung Obermenzing 13. Änderung der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die BA s zur Entscheidung 14. Planungen zur Staatsstraße St 2063 neu, Verhinderung des Baus der Staatsstraße St 2063 neu zwischen der A 96 und Pasing, Beschl. des Planungsausschusses 15. Antrag auf Genehmigung eines Feuerwerkes am am Hotel Langwieder See, Kreuzkapellenstr Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre ; Anhörungsverfahren 17. Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung, hier: Christkindlmarkt auf dem Gößweinsteinplatz am (N) Antrag auf Genehmigung eines Feuerwerkes am in der Kohlmeisenstr. 37

4 (N) Nutzung des Neubaus des Gebäudes der "Spiellandschaft Stadt", Empfehlung Nr. 768 der Bürgerversammlung vom , Beschluss des Kulturausschusses vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "La Siciliana", Radolfzeller Str. 13, Schr. KVR vom Baufälle im 22. Stadtbezirk (v , , v , v , v , v , v , v , v ), Schr. Planungsreferat vom , , , , , , , , Errichtung einer Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer Hortgruppe am Schubinweg, Mitteilung Schul- und Kultusreferat vom Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH, Stichtag: , , , , , , , Zweckentfremdung von Wohnraum, Hornberger Str. 2, Schr. Sozialreferat vom Tauchen am Langwieder See, hier: Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung vom , Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom und Unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft "Limesstüberl", Limesstr. 115, Schr. KVR vom Protokoll des Infomationsgespräches zum Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord, Schr. Planungsreferat vom Plangenehmigung nach 18 Abs. 2 AEG; ESTW UZ München-Pasing (Süd und Nord), München Laim Rbf. für die Bereiche Bft. München-Pasing, -Westkreuz, -Laim Rbf. - Friedenheimer Brücke Abzw., Abzw. Mü. Kanal, Mü. Landsberger Str., Bf. Mü.-Lochhausen, Schr. Planungsreferat vom Zweckentfremdung von Wohnraum, Alprichstr. 4, Schr. Sozialreferat vom Wirtschafts-Info 07/07 vom Verkehrsrechtliche Anordnung, Freigabe von Gehwegen für den Radverkehr in der Altostraße, Schr. KVR vom Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Globus", Henschelstr. 3, Schr. KVR vom Aubinger Straße; Stützwände der Straßenunterführung unter der DB-Strecke München - Garmisch-Partenkirchen, Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung, Schr. Baureferat 15. Baumaßnahmen der SWM, Erdgasprojekt Wildenrother Straße, Schr. SWM vom

5 5 16. Verkehrsrechtliche Anordnung, Schussenrieder Straße nördlich der Kirche bis zum Schubinweg, Schr. KVR vom Unerlaubte Grünanlagennutzung; Baustelleneinrichtung (Schluckbrunnen) an der Federseestraße (Schr. KVR, vom ) 18. Plangenehmigung nach 18 Abs. 2 AEG für die Erstellung einer Warenannahme und Wertstoffhof DB Betriebswagen Werk Gemarkung Aubing; Nähe Rupert- Bodner-Str., Schr. Planungsreferat vom Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung, Schr. Kulturreferat vom Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, Schussenrieder Straße, Toni- Berger-Straße (U-1456), Bally-Prell-Straße (U-1457), Erni-Singerl-Straße (U- 1458), Schubinweg, Schr. Baureferat vom Verkehrsrechtliche Anordnung, Kurzparkzone in der Limesstr. 7, Schr. KVR vom Zweckentfremdung von Wohnraum, Limesstr. 68, Schr. Sozialreferat vom (N) (N) Unveränderte Fortführung des Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien "Pi Jai Imbiss", Bodenseestr. 170, Schr. KVR vom Gewerbeentwicklung Freiham; Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 1. Umgehende Entfernung der Verkehrsinsel in der Straße "Am Wasserturm", Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr vom Randsteinabsenkung Aubing-Ost-Straße, Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr vom Verlängerung des Fuß- und Radweges an der Westseite der Altostraße, Schr. KVR vom Errichtung eines Pkw-Parkplatzes an der Bezirkssportanlage Kronwinklerstraße, Schr. Schul- und Kultusreferat vom zum BA-Antrag Nr vom Fußballplatz Freizeitgelände Wiesentfelser Straße, Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr vom Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h am Freihamer Weg, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr vom Wiederaufstellung des Briefkastens in Neuaubing, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom zum BA-Antrag Nr vom Neugestaltung des Gößweinsteinplatzes in Neuaubing, Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr vom

6 6 9. A 99 West: Lärmbelästigung durch die A 99, Schr. Autobahndirektion Südbayern vom Novellierung der Baumschutzverordnung, Vorschläge des BA 22, Schr. Planungsreferat vom Lagerungen der Fa. Plus, Radolfzeller Str. 5 a, Schr. KVR vom Probegrabungen und Gasmessungen auf dem Eckgrundstück Kastelburg-/ Mariabrunner Straße, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom zum BA- Antrag Nr vom Beleuchtung zwischen Reichenaustraße und Hochhaus "Ramses", Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr vom Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord, hier: Neugestaltung des Sportlerweges; Überplanung im Rahmen der Bebauungsplanung Freiham-Nord von Teilen der Bodenseestraße und Ehrenbürgstraße in Neuaubing; Klärung der Baurechtssituation Ehrenbürgstr. 9; Freiham Nord, Überplanung des Grüngürtels, Schr. Planungsreferat vom zu den BA-Anträgen Nr vom , Nr vom , Nr vom und Empf. Nr. 754 der Bürgerversammlung vom Bebauungsplan Nr. 1703, Schr. Oberbürgermeister vom Gehwegverbesserung Ende Thuisbrunner Straße zur Bodenseestraße, Schr. Baureferat vom Störung durch Jugendliche, Schr. Sozialreferat vom Prüfung der Situation der Schüler des 22. Stadtbezirkes bei der Einschreibung an der Städt. Realschule an der Blutenburg, Schr. Schul- und Kultusreferat vom zum BA-Antrag Nr vom Vollz. d. Infektionsschutzgesetzes, 1. Lagerungen der Fa. Plus, Radolfzeller Str. 5 a, 2. Ratteneinnistung Anwesen Walter-Brecht-Str. 3, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom Städt. Anwesen Hohenrechbergstr. 7+9, Projekt Wohnungen für wohnungslose Familien, Schr. PI 45 vom und Schr. HEIMAG München vom Zunahme des Verkehrslärms an der A 99; Lärmschutzmaßnahmen, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom zur Anfrage aus der Bürgerversammlung vom Anbringung einer Fahrbahnmarkierung für Fußgänger an der Kreuzkapellenstraße, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr vom Ausbesserung des "Osterangerweges", Schr. Baureferat vom zum BA- Antrag Nr vom Gewerbefläche Bodenseestr. 320, Schr. Planungsreferat vom zum BA- Antrag Nr vom

7 7 25. Zuwendung aus dem Budget des BA 22, Antrag des KGV Krähennest e.v. vom , Nachpflanzung des Pufferstreifens zu den Freiflächen, Schr. Direktorium vom Zebrastreifen an der Limesstraße Höhe Aufseßer Platz, Schr. KVR vom Begrenzung der Parkmöglichkeiten auf 2 Stunden rund um die S-Bahn-Station Westkreuz, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr vom (N) Benennung von Kriterien für Ausweisung eines Reitweges in Lochhausen, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr vom (N) Städtisches Anwesen Ubostr. 7, Fl.Nr. 88, Schr. Kommunalreferat vom zum BA-Antrag Nr vom (N) (N) (N) (N) Beschwerde wegen Fußweg zwischen Giggenbacherstraße und Langwieder Hauptstraße, Schr. KVR vom Minuten-Takt der Buslinie 161 bis Uhr, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom zum BA-Antrag Nr vom Erreichung eines ausreichenden Versorgungsgrades bei Kinderkrippen, Kindergärten sowie Horten/Tagesheimen und der Mittagsbetreuungen, Schr. Schul- und Kultusreferat vom zum BA-Antrag Nr vom Ausbau des Abschnittes nördliches Tunnelportal Aubinger Tunnel A 99 bis zur Freilandstraße als Radweg, Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat 1. Bauausschuss vom Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge -gegenwärtiger Stand- 2. Vollversammlung vom KinderTagesZentrum (KiTZ) Wiesentfelser Str Verwaltungs- und Personalausschuss vom Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" 4. Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG, Kinderkrippe Limesstr. 56 a mit 18 Kinderkrippenplätzen, Umbau bestehender Räume (N) - 5. Sozialausschuss vom Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007 (N) - 6. Schulausschuss vom Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Serie 1: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe am Schubinweg, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied (N) - 7. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften

8 8 (N) - 8. Vollversammlung vom Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied, Änderung des Flächenneutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Aufstellungsbeschluss) (N) - 9. Bauausschuss vom Aktion Saubere Stadt, Konzept des Öffentlichkeitskampagne 10. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 1. Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied, Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Aufstellungsbeschluss), Schr. BA 21 vom Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung, Autobahnkreuz München West (südlich), BAB A 8 (südwestlich), Mooswiesenstr. (westlich), Mühlangerstr. (nördlich), Berglwiesenstr. (östlich), BAB A 99 (südöstlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066) Aufstellungsbeschluss, Schr. BA 21 vom Mitteilung der Termine 2008 "Das Schulreferat trifft die BA s", Schr. Schul- und Kultusreferat vom Neue Broschüre Münchner Bezirksausschüsse, Schr. BA 15 vom , BA 18 vom und BA 3 vom Einladung des Kulturreferenten an die BA s am von Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Schr. Kulturreferat vom Oktoberfest 2007, Reservierung für den BA 22 am Freitag, , Schr. Direktorium vom Jahre München: , 200 Jahre Maxvorstadt: , Einladung zur Präsentation des "Luftbild-Stadtplans Maxvorstadt", Schr. BA 3 (N) - 8. Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse, Schr. Sozialreferat vom Nächste BA-Sitzung 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den , Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63 Mit freundlichen Grüßen Anton Fürst Bezirksausschussvorsitzender