Welche Veränderungen bringt der Bundesverkehrswegeplan 2015?

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1 Welche Veränderungen bringt der Bundesverkehrswegeplan 2015? 10. November 2012 Dr. Hendrik Haßheider Referat UI 11 (Investitionspolitik, Bundesverkehrswegeplanung)

2 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 2

3 Bundesverkehrswegeplan ist zentrales Steuerungselement der Verkehrsinfrastrukturpolitik. Bundesverkehrswegepläne dienen der Erhaltung, dem Ausbau und Neubau von Infrastruktur. sind verkehrsträgerübergreifend angelegt (Straße, Schiene, Wasserstraße). stellen den Infrastrukturbedarf und die Bauwürdigkeit fest. gelten in der Regel für ca Jahre. werden von der Bundesregierung aufgestellt. markieren Auftakt des Planungsprozesses. Quelle: Eigene Darstellung 3

4 Ziele und Aufgaben im Prozess Erstellung eines neuen BVWP bis zum Jahr 2015 Entwicklung einer neuen Grundkonzeption (Herbst 2012) Realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept Priorisierungsstrategie zur bedarfsgerechten Schwerpunktsetzung Vorbereitung: Verkehrsprognose 2030 u. Weiterentwicklung des Bewertungsverfahrens 4

5 Gesamtprozess BVWP 2015 Anmeldung, Netz- und Projektprüfung Planfallrechnung und Projektbewertung Verkehrsprognose 2030 Umweltbewertung Nutzen-Kosten- Analyse Raumordnung Städtebau Erhaltungsbedarfsprognose 2030 Gesamtplan und Umweltbericht inkl. Strategische Umweltprüfung (SUP) Qualitätssicherung Beteiligung 5

6 Zeitplan Aufstellung Bundesverkehrswegeplan 2015 A. Konzeptphase Neue Grundkonzeption Modernisierung BVWP-Methodik B. Prognosephase Globalprognose Sektoralprognosen C. Bewertungsphase Netzmängelanalysen/Projektdefinition Bewertungen (Umwelt/NKA/Städtebau) D. Beteiligungs-/Abstimmungsphase Ressorts, Länder Öffentlichkeit (Verbände/Bürger) E. Beschlussphase BVWP (Bundeskabinett) Ausbaugesetze (Deutscher Bundestag)

7 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 7

8 Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht frühzeitige Diskussion. Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept im Juni 2012 vorgestellt Quelle: Eigene Darstellung Ziel: Gemeinsames Verständnis für BVWP und Infrastruktur stärken Befürworter/Gegner frühzeitig einbinden Planungen qualitativ verbessern Umsetzung: Information und Konsultation Nutzung des Internets 8

9 Konzept geht über gesetzliche Anforderungen hinaus. Konzeptphase Entwurf der Grundkonzeption Entwurf der Bewertungsmethodik Ö I Veröffentlichung Internetseite Informationsveranstaltung (bei Referentenentwurf inkl. Auslegung) Prognosephase Festlegung Szenario Prognoseergebnisse K S Konsultationsgespräch Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme Bewertungsphase Projektanmeldung Referentenentwurf Referentenentwurf Kabinettbeschluss Beteiligung Grundlage der Beteiligung Ö Ö Ö Ö Ö Internetseite Ö Ö Verbände K November 2012 Bürgerinnen Durchgeführt und Bürger am Deut. Bundestag, Länder, Ressorts K S S K I Berichte oder Gespräche zu allen Meilensteinen K S S inkl. SUP 9

10 Noch im Herbst 2012 wird die neue Grundkonzeption für den BVWP 2015 vorgestellt. Themen der Grundkonzeption: Ziele des BVWP 2015 Zwischenstand Methodik (Erhaltungs- und Verkehrsprognosen, Bewertungsverfahren) Priorisierungsstrategie Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur Transparenz und Beteiligung Herbst 2012: Entwurf Grundkonzeption Ende 2012/Anfang 2013: Konsultationsverfahren und Verbändegespräch 10

11 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 11

12 Investitionspolitische Herausforderungen: Erhaltung 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Ausgabenstruktur Verkehrsinvestitionen des Bundes 2010 (inkl. KP I und II) 62% 37% 71% Schiene Straße Wasserstraße Sonstiges, z. B. Lärmsanierung, Verkehrstelematik Neubau und Erweiterung von Verkehrswegen Erhaltung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur Deutschland hat eines der am besten ausgebauten Verkehrsnetze in Europa Kurz- bis mittelfristig Instandsetzungs-/ Erneuerungsbedarf für ca. 25 % der Gesamtbrückenfläche bei weiter steigendem Güterverkehrsaufkommen Erhaltung der bestehenden Verkehrswege hat Vorrang vor Aus- und Neubau Erhaltungsbedarfsprognose 2025 wird momentan erarbeitet (insb. Berücksichtigung Brücken) 12

13 Investitionspolitische Herausforderungen: Aus- und Neubau nach Bedarf Zielnetz Strecken Auslastung Durch < 85 % (keine Einschränkungen) % (Vollauslastung) > 110 % (Überlastung) Engpassanalysen 2030 werden Grundlage der Priorisierung sein Engpassanalyse für Zielnetz 2025 (Bedarfsplanüberprüfung Schiene 2010) 13

14 Investitionspolitische Herausforderung: Güterverkehrswachstum 750 Mrd. tkm Ist-Werte Mittelfristprognose BVWP-Prognose Prognose Ist-Entwicklung und Prognose der Transportleistung des Straßengüterverkehrs 14

15 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 15

16 Übersicht über den Prognoseprozess Aufteilung des Gesamtprozesses in sechs Lose 1 2 Los 1: Regionalisierte Strukturdatenprognose Los 2: See- und Seehafenhinterlandverkehr Netzumlegung 4 Los 4: Straße 3 Los 3: Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtung 2030 unter Berücksichtigung des Luftverkehrs Personenverkehr Güterverkehr Intermodale Netze Makroprognose Mikroprognose Endenergieverbrauch CO Los 5: Schiene Los 6: Wasserstraße 16

17 Wesentliche Treiber im Verkehrsprognoseprozess Wirtschaft BIP PV: insb. verfügbares Einkommen GV: Außenhandel, Branchenstruktur (transportintensive Branchen) Bevölkerung Mobilitätskosten Demographischer Wandel Siedlungsstruktur PV: insb. Erwerbstätigkeit, Pendlerverhalten, Auszubildende Nutzerkostenentwicklung Effizienzentwicklung in den Verkehrsarten Verkehrsangebot Umweltaspekte Infrastruktur Betriebsangebot Motorisierungsgrad Verringerung spezifischer Verbräuche / Emissionen Antriebsartenstruktur Energieträgerstruktur der Stromerzeugung 17

18 Szenario-Prämissen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Ergebnisse der Strukturdatenprognose Los 1) BIP-Wachstum in % p.a. Deutschland 1,14 Europa 1,38 Welt 2,25 Außenhandel Deutschland in % p.a. Exporte 3,63 Importe 3,99 18

19 Umweltpolitisch ambitionierte Rahmenbedingungen, aber keine Zielprognose Szenarienbildung erfolgt unter klimaschutzpolitischen Aspekten, ist aber keine Zielprognose Endenergieverbrauch und die CO 2 -Emissionen für 2030 werden ermittelt Die Prognose dient auch als Grundlage der Politikgestaltung Annahmengerüst setzt bereits ein ambitioniertes umwelt- und energiepolitisches Handeln voraus, welches deutlich über den geltenden Status Quo hinausgeht (Flottenverbräuche, E-Mobilität, Begünstigung umweltfreundlicher Verkehrsträger) 19

20 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 20

21 Anmeldeverfahren, Netz- und Projektprüfung Netzprüfung Projektanmeldung Projektprüfung Wichtige Grundlage der Anmeldung: Engpassanalyse 2025 Engpassanalyse Schiene liegt aus Bedarfsplanüberprüfung vor Engpassanalyse Straße wird erarbeitet Zielnetz Strecken Auslastung Durch < 85 % (keine Einschränkungen) % (Vollauslastung) > 110 % (Überlastung) Engpassanalyse wird Ländern zur Verfügung gestellt Wie kann Engpass minimiert werden? 5 6 Netzkategorisierung Wasserstraße durch BMVBS (Basis Verkehrsbelastung) Bund wird gegebenenfalls eigene Projektideen ableiten (Bedarfsplanüberprüfung Schiene 2010)

22 Anmeldeverfahren, Netz- und Projektprüfung Netzprüfung Projektanmeldung Projektprüfung Was und wie ist anzumelden? Alle noch nicht im Bau befindlichen Projekte Anmeldeinformationen sollen zukünftig deutlich detaillierter sein Beispiel Straße: Warum wird Investition benötigt? Welche Alternativen wurden geprüft? Was hat der überregionale Verkehr davon? Projekthistorie (ggf. mit Einschätzung der Einstellungen vor Ort) Wechselwirkungen mit anderen Maßnahmen und Netzwirkungen Digitaler Lage- und ggf. Höhenplan mit genauer Lagebeschreibung der Bauwerke und der betroffenen Schutzgebiete, Angaben zur Höhe der Investitionskosten usw. Anmeldezeitraum? Bis Sommer

23 Anmeldeverfahren, Netz- und Projektprüfung Netzprüfung Projektanmeldung Projektprüfung Vorprüfung der Projekte Straße: durch detaillierte Projektanmeldung mit Bedarfs- und Alternativenprüfung Schiene: Vorprüfung durch Gutachter in Zusammenarbeit mit Bahn auf Bedarf und Umsetzbarkeit inkl. Alternativenprüfung Wasserstraße: Vorprüfung durch WSV und BMVBS Projekte mit positiver Vorprüfung werden im BVWP bewertet (NKA, netzkonzeptionelle Wirkung, Umweltbewertung, Raumordnung, Städtebau) Prüfung und Optimierung im Bewertungsprozess: Harmonisieren Projektzuschnitte, Planfalloptimierung Trassierungs-/Umweltprüfung zur Kostenplausibilisierung des angemeldeten Projektes evtl. Rückmeldung an Anmelder und Anpassung Projektzuschnitt 23

24 Überblick 1. Aufgaben, Prozesse und Zeitplanung 2. Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Investitionspolitische Herausforderungen 4. Methodik a) Verkehrsprognose b) Anmeldung, Netz- und Projektprüfung c) Bewertungsverfahren 5. Fazit 24

25 Modernisierung der BVWP-Bewertungsmethodik Verkehrsprognose 2030 FE Analyse verkehrsprognostischerinstrumente (abgeschlossen) Netz-und Projektprüfung Umweltbewertung Planfallrechnung und Projektbewertung NKA FE 1 Investitionskostenplausibilisierung und Umweltbewertung FE 2 Grundsätzliche Überprüfung NKA Raumordnung/ Städtebau FE SUP (abgeschlossen) FE 3 Vorstudie Zuverlässigkeit FE 4 Zeitkosten Personenverkehr FE 5 Zeitkosten Güterverkehr FE Städtebauliche Effekte (abgeschl.) FE 6 PRojektINformationsSystem PRINS (webbasierte Anmeldung u. Projektkoordinierung) Ergebnissynthese 25

26 FE 1 Kostenplausibilisierung und Umweltbewertung Teilweise enorme Kostensteigerungen bei allen Verkehrsträgern gegenüber Planung Anz. VKE % -60% -40% -20% 0% 20% 40% 60% 80% 100% 120% 140% 160% 180% Anzahl VKE: 144 Mittelwert: 29 % Standardabweichung: 37 % Median: 20 % Volumenveränderung: 25 % Anteil > 0% 85 % 200% 220% 240% 260% Kostenentwicklung Bundesfernstraßen zw. Linienbestimmung und Gesehen-Vermerk (RE-Entwurf) Quelle: Reinke, TU Berlin (2008) Kostenabweichung Ursachen: Baupreisentwicklungen Kostenentwicklung durch Konkretisierung der Planung Geänderte Anforderungen (Verkehrssicherheit, Umweltrecht, technische Auflagen) Umweltpolitische Erfordernisse 26

27 FE 1 Kostenplausibilisierung und Umweltbewertung Ziele: Sachgerechte Kostenplausibilisierung Früherkennung von kostenrelevanten Umweltproblemen Hinweise zum Anmeldeverfahren Mögliche Anwendung Anmeldung Projektdefinition Bewertung Projektprüfung Rückmeldung an Anmelder Kostenplausiblisierung Umwelt- und Naturschutzfachliche Beurteilung Prüfung auf Probleme Trassierung o. Trassierungselemente 27

28 Strategische Umweltprüfung im BVWP 2015 Umweltbelange frühzeitig beachten Transparenz Ziele Dokumentation Behörden Öffentlichkeit Beteiligung SUP Umweltbericht - der Umweltauswirkungen und - deren Berücksichtigung bei der Entscheidung Grundlage für Öffentlichkeitsbeteiligung Bewertung Ehemalige URE anpassen und vereinfachen Projektebene und Gesamtplan Alternativenprüfung 28

29 FE-Projekte Zeitkosten und Zuverlässigkeit (FE 3/FE 4/FE 5) BVWP 2003 Zeit- u. Transportkostensenkungen wichtigste Einzeleinflussgröße Gibt es nicht berücksichtigte Komponenten (z.b. Zuverlässigkeit)? 29

30 FE 4/FE 5 Zeitbewertung und Zuverlässigkeit Welchen Wert hat eine Minute eingesparte Reisezeit und Standardabweichung im Personen- und Güterverkehr? Aktualisierung bisheriger Zeitkostensätze (6,30 Euro/h im nicht-gewerblichen und 23,50 Euro/h im gewerblichen Verkehr Fortschreibung seit BVWP 1992) Empirische Erhebung zu tatsächlich gezeigtem Verkehrsverhalten (RP Revealed Preferences) u. hypothetischen Entscheidungen (SP Stated Preferences) Nicht-gewerblich: jeweils ca RP- und SP-Interviews Modellschätzung in Abhängigkeit von Reisezweck, Reiseweite, Verkehrsmittel, soziodemografische Variablen 17.0 Beispiel: Routenwahlexperimente (Quelle: TNS Infratest, ETH Zürich) 30

31 Fazit - Investitionspolitische Herausforderungen - hoher Erhaltungsaufwand, - begrenzte finanzielle Mittel für Aus- und Neubau und - zunehmende Engpässe bestimmen zukünftigen BVWP - Prioritätensetzung wichtigstes Element einer neuen Grundkonzeption - Bewertungsmethodik wird umfassend modernisiert - Kritik aus Wissenschaft und Praxis wird aufgegriffen 31

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weitere Informationen zur Aufstellung des BVWP 2015 (u.a. Zeitplanung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Weiterentwicklung des Bewertungsverfahrens) sind auf der Internetseite des BMVBS verfügbar: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Dr. Hendrik Haßheider Referat UI 11 - Investitionspolitik, Bundesverkehrswegeplanung hendrik.hassheider@bmvbs.bund.de Invalidenstraße 44 D Berlin