VBSH.CH, RVSH.CH. Zusammenführung VBSH und RVSH Medienkonferenz vom 7. Juli 2017
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- Charlotte Schuler
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1 VBSH.CH, RVSH.CH Zusammenführung VBSH und RVSH Medienkonferenz vom 7. Juli 2017
2 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 2 Daniel Preisig Vorstellung der Teilnehmer Martin Kessler Daniel Preisig Ruedi Meier Bernhard Klauser Bruno Schwager Werner Telli Regierungsrat Baudirektor Präsident Verwaltungskommission VBSH Stadtrat Stadt Schaffhausen Vize-Präsident Verwaltungskommission VBSH Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall Verwaltungsratspräsident RVSH AG Direktor VBSH Personalvertreter VBSH
3 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 3 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
4 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 4 Bruno Schwager VdSR, Kap. 2.1 Kurzvorstellung VBSH/RVSH Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen VBSH und die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen RVSH AG sind zwei Unternehmungen mit einer Geschäftsleitung. Diese sind stark in der Region verankert und geniessen ein hohes Ansehen. Die VBSH bedient alle Quartiere der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Ortsverkehr). Die RVSH bedient die Gemeinden im Kanton. Die VBSH/RVSH-Organisation steht für ein modernes und fortschrittliches Unternehmen, welches offen ist für neue Technologien.
5 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 5 Bruno Schwager VdSR, Kap Die Geschichte der VBSH 1901 ab heute Die VBSH werden als reine Tramlinie gegründet. Busse ergänzen den Trambetrieb. Der Trolleybus wird eingeführt (in Ablösung des Trams). Die VBSH verfügen über 41 Busse, davon 7 Trolleybusse (Linie 1) und 34 Dieselbusse (auf allen anderen Linien).
6 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 6 Bernhard Klauser VdSR, Kap Die Geschichte der RVSH heute Die Strassenbahn Schaffhausen Schleitheim StSS nimmt ihren Betrieb auf Autobusse ersetzen die Strassenbahn als Autobusbetrieb Schaffhausen Schleitheim (ASS) Gründung RVSH AG 2003 Übernahme der vier Postautolinien (Bargen, Hemmental, Opfertshofen, Buch) Die RVSH fahren auf acht Linien und verfügen über 26 Dieselbusse. Die Geschäftsleitung liegt bei den VBSH.
7 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 7 Bruno Schwager, Bernhard Klauser VdSR, Kap. 2.1 Kennzahlen und Eckwerte VBSH und RVSH VBSH RVSH Rechtsform Verwaltungsabteilung mit eigener Rechnung Spezialgesetzliche Aktiengesellschaft Fahrgäste pro Jahr 12.9 Mio. 2.3 Mio. PKM Personenkilometer 26.9 Mio Mio. Fahrzeuge 41 (davon 7 Trolleybusse, 34 Diesel) 26 (Dieselbusse) Kurskilometer 2.7 Mio. 2.0 Mio. Buslinien 6 8 Angestellte (davon 22 bei der Rattin AG) Lehrlinge 7 Standorte Schaffhausen Schaffhausen, Neuhausen a.rhf., Schleitheim Verkehrserträge 11.6 Mio. Fr. 3.3 Mio. Fr. Abgeltungen 9.6 Mio. Fr. (Stadt, Neuhausen, Kanton) 6.1 Mio. Fr. (Bund 2.7 Mio. Fr.; Kanton 3.4 Mio. Fr.) Umsatz 23.9 Mio. Fr Mio. Fr.
8 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 8 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
9 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 9 Daniel Preisig VdSR, Kap. 2.3 Ausgangslage 2001 Gründung der RVSH 2003 RVSH übernimmt Postauto-Linien Direktor Walter Hermann sagt: «Zwischen RVSH und VBSH kommt es demnächst zur definitiven Heirat.» 2008 und 2009 Postulate «Ein Bus, ein Dach, ein Unternehmen» werden überwiesen In beiden Parlamenten (Grosser Stadtrat und Kantonsrat) werden Postulate zur Zusammenführung überwiesen Beschluss des Grossen Stadtrates Vorentscheid: Rechtsform = öffentlich-rechtliche Anstalt mit Stadt als Eigner
10 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 10 Daniel Preisig VdSR, Kap. 2.3 Zusammenführung: Schon seit 14 Jahren ein Thema Schafffhauser Nachrichten vom 5. Juli 2003
11 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 11 Bruno Schwager Projektauftrag Ausarbeitung einer zwischen Stadt und Kanton koordinierten Vorlage an den Grossen Stadtrat und den Kantonsrat zur Zusammenführung der VBSH und RVSH in der Rechtsform der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt im alleinigen Eigentum der Stadt
12 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 12 Bruno Schwager Projektorganisation Auftraggeber: Vorsitz der Steuerungsgruppe: Steuerungsgruppe: Projektleiter: Mitglieder Projektteam: Stadtrat und Regierungsrat Daniel Preisig (SR), Martin Kessler (RR) [bis : Reto Dubach] Bernhard Klauser (VR-Präsident RVSH) René Meyer (KöV) Ruedi Meier (Gemeinderat Neuhausen) [bis : Stephan Rawyler] Bruno Schwager, VBSH/RVSH Christian Schneider, Rechtsdienst Stadt Schaffhausen Patrick Spahn, Sekretär Baudepartement Kanton Schaffh. Beat Müller, Finanzverwaltung Kanton Schaffhausen Ralph Kolb, Finanzen Stadt Schaffhausen Christoph Wahrenberger, Kommunikation und Protokoll Loretta Schwer, Personaldienst Stadt Schaffhausen Themenspezifisch wurden weitere Personen beigezogen.
13 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 13 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
14 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 14 Daniel Preisig VdSR, Kap. 3.1, Beilage 8 Eckwerte 1: Rechtsform Die öffentlich-rechtliche Anstalt bietet den grösstmöglichen Gestaltungsspielraum und Mitwirkungsmöglichkeiten für die Politik. vorgegeben durch vorangehender Beschluss Grosser Stadtrat maximale Einflussmöglichkeiten in Ausgestaltung bewährt in Schaffhausen (Kantonalbank, Sonderschulen) üblich in der Branche des öffentlichen Verkehrs (Bernmobil) Rechtsform wird in der Verfassung festgeschrieben ( Sicherung Volksabstimmung)
15 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 15 Daniel Preisig VdSR, Kap. 3.2, Beilage 9 Eckwerte 2: Anstellung Personal Zusammen mit dem VPOD wurde einvernehmlich ein fortschrittlicher GAV ausgearbeitet. Alle Mitarbeiter werden übernommen. Einheitliche, attraktive Anstellungsbedingungen Anstellung nach OR mit Gesamtarbeitsvertrag (GAV) (verhandelt und unterzeichnet durch VPOD) Grundsätze: Besitzstandswahrung Konditionen von Personalrecht weitgehend übernommen Aller Mitarbeitenden werden unterbruchsfrei in die neue Unternehmung übernommen Angestellte RVSH erhalten eine bessere Lohnperspektive.
16 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 16 Martin Kessler VdSR, Kap. 3.4, Beilage 3 Eckwerte 3: Zielvereinbarung Zielvereinbarung im Regionalverkehr garantieren stabile Preise Zielvereinbarungen sind im öffentlichen Verkehr üblich. Sie bringt folgende Vorteile: Reduktion Ausschreibungsrisiko für das neue städtische Unternehmen Garantie Kostenstabilität für Kanton als Besteller
17 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 17 Daniel Preisig VdSR, Kap. 3.6 und 3.7 Eckwerte 4: Finanzielle Aspekte Transparente und faire Übertragung der Vermögenswerte Transparente und gegenüber allen Partnern faire Übertragung = wichtig! Grundsatz: Alle Vermögenswerte werden übertragen Details in Vermögensausscheidungsvertrag geregelt Baurechte für Depots Schleitheim und Ebnat linien-gebundene Reserven bleiben erhalten Kaufpreis = Aktienkapital (2.15 Mio. Franken), Finanzierung mit Darlehen von Kanton Dotationskapital = 3 Mio. Franken Finanzierung durch Darlehen der Stadt (indirekte Steuerungsmöglichkeit) Abgeltungsverfahren wird beibehalten, mit Rückforderungsmöglichkeit hoher Reserven
18 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 18 Martin Kessler VdSR, Kap. 3.8 Eckwerte 5: Tätigkeit Subunternehmer Gewährleistung Tätigkeit Subunternehmer Ausgangslage: Anliegen Stadt = für Ortsverkehr weiterhin direkt angestelltes Personal Anliegen Kanton = für Regionalverkehr Subunternehmer weiter beschäftigen Lösung Organisationsverordnung lässt Subunternehmer zu. Stadt kann über Bestellung den Einsatz von Subunternehmen ausschliessen.
19 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 19 Bruno Schwager VdSR, Kap. 3.9 Eckwerte 6: Leistungskatalog Ein Schaffhauser Kompetenzzentrum für den öffentlichen Verkehr Dienstleistungskatalog der neuen Anstalt: Fahrleistungen Orts- und Regionalverkehr Beratungsdienstleistungen für aktuelle und potenzielle Besteller (nur ausserordentliche Aufwände sind entschädigungspflichtig) Dienstleistungen für Dritte (z.b. Bahnersatz)
20 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 20 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
21 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 21 Daniel Preisig VdSR, Kap. 4, Beilage 5 Umsetzung in fünf Phasen
22 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 22 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
23 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 23 Martin Kessler VdSR, Kap. 6.1 Warum die Zusammenführung Sinn macht! starkes, lokal verankertes Schaffhauser Unternehmen bereits realisierte Synergien sichern weitere Synergien realisieren Stärkung Corporate Governance klare Trennung Besteller / Leistungserbringer wettbewerbsfähige Unternehmensgrösse einheitliche Unternehmens- Kultur Arbeitsplätze und ÖV- Kompetenz bleiben in Schaffhausen Ausräumen des Risikos bezüglich Wegfall bereits realisierter Synergien Beseitigung Doppelspurigkeiten Einfachere Strukturen Beseitigung der Interessenskonflikte Reduktion Aufgabenfülle für Exekutive Stadt und Kanton können sich auf Besteller-Rolle konzentrieren Wichtig für Beschaffungen und ÖV- Gremien (z.b. Tarifverbund) Gleichbehandlun g aller Mitarbeiter
24 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 24 Bernhard Klauser VdSR, Kap. 6.3 Die Zusammenführung ist auch für die Gemeinden gut! regionale Buslinien werden langfristig von einem lokal verankerten Unternehmen bedient kurze Wege lokales Verständnis Berücksichtigung einer regional ausgewogenen Vertretung in der Verwaltungskommission die Gemeinden profitieren von günstigen Abgeltungen (Kostenstabilität dank Zielvereinbarung)
25 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 25 Werner Telli Die Zusammenführung ist auch für die Mitarbeitenden gut! Gleichbehandlung aller Mitarbeitenden gesicherter Arbeitsplatz fortschrittliche Arbeitsbedingungen dank dem GAV verbesserte Lohnentwicklungsperspektive für Mitarbeiter der Regionallinien
26 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 26 Daniel Preisig Die VBSH und RVSH sind nun verlobt! Die Hochzeit ist auf den 01. Januar 2019 angesetzt. Die Vorlagen gehen jetzt in die Parlamente (Grosser Stadtrat und Kantonsrat) Im Frühling 2018 ist die Volksabstimmung geplant.
27 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 27 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung 4. Umsetzungskonzept 5. Warum die Zusammenführung Sinn macht 6. Fragen und Antworten
28 VBSH.CH, RVSH.CH Zusammenführung VBSH und RVSH Vielen Dank
29 Stadt Kanton Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 29 Bruno Schwager Übersicht Vorlagen und Beilagen Vorlage an Grosser Stadtrat Beilagen Vorlage an Kantonsrat Vorlage an Kantonsrat 01 Aktienkaufvertrag 02 Darlehensvertrag 03 Absichtserklärung Zielvereinbarung 04 Bilanzmässige Darstellung Umsetzungskonzept 05 Umsetzungskonzept 06 Baurechtskonditionen Schleitheim 07 Baurechtskonditionen Depot Ebnat 08 Organisationsverordnung 09 Gesamtarbeitsvertrag (GAV) 10 Vertrag Vermögensausscheidung
30 Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 30 Daniel Preisig Wichtige Eckwerte Governance Führung, Steuerung und Aufsicht (Kap. 3.3, Art. 14) Verwaltungskommission max. 7 Sitze davon 1 Personalvertreter davon 1 unabh. Fachperson davon 3 bis 5 Vertretern, politisch und regional ausgewogen
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