2) Protokoll Kantonstag , festsetzen Datum Kantonstag ) Resultate der Inspektionen 2017, Jahresberichte Kantone + CH

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1 P R O T O K O L L Kantonstag des Vereins Inspektorat vom Donnerstag, 9. November 2017, 09.45h, KEWU AG in Krauchthal/BE Anwesend: Entschuldigt: Vorsitz: Protokoll: Nächste Sitzungen: VERHANDLUNGEN gemäss sep. Präsenzliste gemäss sep. Präsenzliste Arthur Wellinger Daniel Trachsel Inspektoratskommission: Dienstag, 17. April 2018, Nachmittag, Aarau Kantonstag: Mittwoch, 7. November 2018, Vormittag **************************************************************** 1) Begrüssung, Vorstellungsrunde Erfolgt 2) Protokoll Kantonstag , festsetzen Datum Kantonstag 2018 Das Protokoll wird genehmigt. Der Kantonstag 2018 wird am am Vormittag stattfinden. Vorschläge für einen geeigneten Ort werden sehr gerne entgegengenommen. 3) Resultate der Inspektionen 2017, Jahresberichte Kantone + CH s. Präsentation in der Beilage. 4) Fremdstoffe: Vorstellung Resultate Kampagne 2017, Vorgehen Analysen <1mm; Diskussion, Schlussfolgerungen Siehe Präsentation in der Beilage ab Folie 13; Ergänzungen Schleiss: Deutliche Überschreitung bei einer Probe Gärmist: Es wurde Input aus einer Hammermühle zugegeben. Schleiss zu Galli betreffend Fremdstoffbeurteilung bei sichtbarer Belastung: Eine negative Beurteilung einzig aufgrund optischer Bewertung bringt nichts ausser Streit: Sinnvoll ist einzig die Probenahme und die Analyse auf Fremdstoffe. Galli: Ich kann den Betreiber nicht zu einer Analyse zwingen. Trachsel: Dies trifft zu bis zur Publikation einer Analysevorschrift für Fremdstoffe. Häni/BE: Ich bin für solche Infos dankbar und werde in einem solchen Fall mit geeigneten Massnahmen reagieren. Wellinger weist darauf hin, dass eine Analysemethode nach neuer ChemRRV noch nicht existiert. Die heute vorgestellten Resultate basieren auf deutscher Methode, ohne Analyse <1 mm. Vorschlag: Der Inspektor nimmt eine Probe und wartet die Reaktion des Kantons ab. Hofmann/AG: Ideal scheint die Kontaktaufnahme mit dem Kanton während der Inspektion, wenn deutliche Fremdstoffbelastungen von blossem Auge festgestellt werden. Schleiss: Die frühere CH-Regelung zu den Fremdstoffen entsprach genau den deutschen Vorgaben, für die Fraktion >2mm kann also weiter darauf gesetzt werden. Allerdings können Analysen von Fremdstoffen von 0-2mm erst verlangt werden, wenn der Bund eine Analysemethode publiziert hat. Bei der EMPA laufen im Auftrag des BAFU zurzeit Versuche für die Verein Inspektorat Biomasse Suisse Kompostforum Schweiz Sekretariat: Daniel Trachsel, Oberdorfstrasse 40, Postfach 603, 3053 Münchenbuchsee, Tel , Fax Web: argeinspektorat@bluewin.ch, MWST-Nr. CHE MWST, Postkonto

2 Protokoll Kantonstag des Vereins Inspektorat vom Seite 2/4 Analyse <1 mm, in einer früheren Phase gab es einen BAFU-Auftrag zur Methodensuche bei der ZHAW. Bis dahin: Pragmatisches Vorgehen in Rücksprache mit Kanton, wie dies Häni/BE und Hofmann/AG vorschlagen. Coray/GR beschreibt die Praxis bei Analysen generell, die vom Kanton verlangt werden: Wenn die Probe zu keiner Überschreitung führt, zahlt der Kanton, ansonsten der Betreiber. Schleiss erwähnt, dass die Kosten der Überprüfung der ChemRRV-Grenzwerte zu Schwermetallen in jedem Fall von den Anlagen getragen werden. Grundsätzlich könnte das bei den zusätzlichen Anforderungen zu Fremdstoffen auch so gehandhabt werden. Schleiss schlägt vor, eine Arbeitsgruppe Analyse + Analysefrequenz zu gründen. Sie soll sich auch dazu äussern, wie mit Sonderfällen umzugehen ist. Dem wird zugestimmt. Die AG wird wie folgt aus dem Kreis der Anwesenden konstituiert: Hofmann/AG, Häni/BE, Gmünder/SG, Kirsch/SO und Hürlimann/ZH machen bei dieser AG als Kt.Vertreter mit, Leuenberger als Betreiber, Schleiss als Organisator. Ofner/BLW weist darauf hin, dass ein Auftrag zu diesem Thema bei der ZHAW in Arbeit ist und der AG wertvolle Hilfe bieten kann. Fuchs informiert, dass Bio Suisse beschlossen hat, per die folgende Weisung in Kraft zu setzen: in Kunststoff verpackte Produkte dürfen nicht vergoren werden. Schleiss zu Rüsch/Inspektor: Analysekosten in CH für Fremdstoffe dürften im Bereich mehrerer Hundert Franken liegen. Schleiss zu Delli Santi/ZG: Alle Betriebe haben ihre Analyseresultate erhalten. Die die anonymisierten Resultate aller 140 Proben sind im Informationsbereich von CVIS ladbar. Bei aussergewöhnlichen Resultaten wurden die Betreiber kontaktiert und beraten, was sehr gut aufgenommen wurde. 5) Nachfolge Inspektoren s. Präsentation Folie 23 in der Beilage. Die neuen Inspektoren Florian Rüsch (für den ausgetretenen Elmar Büeler) und Roger Fleischlin (für Hans Beyeler) stellen sich vor. Roger Fleischlin wurde an der letzten Sitzung der Inspektoratskommission schon gewählt, Florian Rüsch ist an der Sitzung April 2018 zu bestätigen. Die Anwesenden sind damit einverstanden, dass Florian Rüsch die Arbeit ab Januar 2018 aufnimmt. 6) Anliegen für die Inspektionen 2018, zu Anpassungen CVIS, zu Zuteilung Inspektoren s. Präsentation ab Folie 24 in der Beilage. Umfrage zur Rotation der Inspektoren: Bolliger/BL: Es ergab sich bei uns per Zufall ein jährlicher Wechsel, was positiv war. Andere Kantone äussern sich nicht und werden gebeten, ihre Anliegen vor dem dem Chefinspektor zu melden. Abächerli/KoFo plädiert für gelegentliche Rotation, damit die Inspektionen zeitlich wegen Routine nicht allzu kurz werden. Fuchs/Inspektor plädiert für weniger Wechsel, weil über die Jahre der Blick auf Schwächen geschärft wird. Galli/Inspektor plädiert bei FRK s für längere Betreuung, damit die Rotation der Standorte geprüft werden kann. 7) Info über Stand Ausbildungskonzept der Branche s. Präsentation ab Folie 28 in der Beilage.

3 Protokoll Kantonstag des Vereins Inspektorat vom Seite 3/4 8) Gegenseitige Info über Module Vollzugshilfe VEVA s. Präsentation ab Folie 33 in der Beilage. Mandaliev/BAFU erläutert den aktuellen Stand der Arbeiten. Pro Modul gibt es eine Begleitgruppe aus Vertretungen Kantone und Branche. Berichterstattung: Dieses erste Modul der Vollzugshilfe ist bereit für die Anhörung. Das Projekt e-government sieht ein einheitliches Datenerfassungstool vor, welches v.a. die VeVa-Online ablösen und sicherstellen soll, dass eine Zahl nur noch einmal eingegeben werden muss. Die Begleitgruppe Modul Berichterstattung soll auch nach der Modulverabschiedung bestehen bleiben, bis das Projekt e-government umgesetzt ist. Kompostier- und Vergäranlagen / Positivliste: Der Entwurf dürfte zu Beginn 2018 in Vernehmlassung gehen. Kompostier- und Vergäranlage / Fremdstoffe: Hier sind Vorbereitungsarbeiten noch im Gang. Geplant sind konkrete Arbeiten ab Frühling ) Zusatzmodul 8 zur Suisse-Bilanz; weiteres Vorgehen Betreiber und Kantone nach Publikation s. Präsentation ab Folie 35 in der Beilage; Ergänzungen: Schleiss: Unter Gärgut ist unsepariertes Gärgut gemeint, was in der Praxis kaum vorkommt. Galli/Inspektor ergänzt, dass die zwingend vorgegebene Analytik zu falschen Resultaten führen wird. Konkret heisst dies: Die vorgeschriebene Methode Kjeldahl funktioniert nur mit einer Probe bis maximal 10g. Dies ist ok für flüssiges Gärgut, ist aber für die inhomogenen festen Produkte weit unter einer repräsentativen Menge, welche mindestens 50g betragen muss. Wir verwenden deshalb in der Praxis folgende Methodik: o Feuchte Feststoffprobe zuerst analysieren nach der Referenzmethode der Eidg. Landwirtschaftlichen Forschungsanstalten, Band 4, Düngeruntersuchungen, Methode RD- CC-EX für N-Verbindungen. o Danach das Produkt trocknen, mahlen und nach Kjeldahl analysieren. o Die N-Werte beider Methoden addieren. Es ist bekannt, dass Agroscope der erwähnten Referenzmethode nicht mehr wirklich traut. Diesem Misstrauen wird nun begegnet durch die Vorgabe einer Analysemethode, welche für den Einsatzzweck unbrauchbar ist. Ofner/BLW: Wir stützen uns auf Infos Agroscope. Hinsichtlich Analytik werden die gemachten Hinweise weitergeleitet. 10) Finanzierung Hochladen Analysen im CVIS s. Präsentation ab Folie 40 in der Beilage. Mandaliev/BAFU zu Baier/ZHAW: Das Projekt e-government umfasst Analysedaten nicht. Früh/SG: Wir merken, dass viele Betreiber Angst vor der Zurverfügungstellung von Analyseresultaten in einer Datenbank haben. Leuenberger/Vorstand: Begreift die Widerstände nicht. Delli Santi/ZG: schlägt vor, dass die Anlagen ihre Analysen selber hochladen. Schleiss zu Delli Santi/ZG: Der Zugang fürs Hochladen ist nur für Labors vorgesehen. Ein Öffnen dieses Vorgangs würde zu vielen Fehlermeldungen und grossem Mehraufwand führen. Leuenberger/Vorstand stellt sich die Frage, ob für seit Jahrzehnten unproblematischen Werten weiterhin sehr viele Analysen nötig sind.

4 Protokoll Kantonstag des Vereins Inspektorat vom Seite 4/4 11) Diverses Baier/ZHAW: Wir werden mit der FHNW im Auftrag des BAFU im Umfeld der Bekämpfung von foodwaste die Speisereste im Grünabfall untersuchen. Galli/Inspektor weist darauf hin, dass ein Grünstreifen entlang des Feldwegs bei FRK s verlangt wird, ältere Maschinen dafür aber nicht eingerichtet sind. Mandaliev/BAFU: Wir haben bei den Kantonen alle Infos zur Entsorgung von biogenen Abfällen bis auf Gemeinde-Ebene und bis Verwaltungskosten und Logistik erhalten. Der Bericht ist neuerdings publiziert. Ziel ist es, ein Gleichgewicht Gebühren Qualität Quantität zu finden. Delli Santi/ZG hat ein dringendes Anliegen: Wenn Projekte aufgegleist werden, bitte nicht mehr derart kurzfristig wie bei den Fremdstoffanalysen. Schluss: 12.05h Für das Protokoll: Daniel Trachsel Beilagen: Präsenzliste der Tagung Präsentation zum Anlass H:\ARGE\Korr_Kantone\Protokoll Kantonstag _ks_aw.docx,

5 Präsenzliste Kantonstag Verein lnspektorat vom Nachname Vorname Behörde/Organisation Unterschrift Abächerli Fredy Vorstand lnspektorat Ammann Andres Inspektor ~ Baier Urs ZHAW, Wädenswil ~ I " I' Bolliger Monika AUE,BL 1_1.(o!/ I,,t:/ Buchs Matthieu BFE, Bern f)(c// Coray Stephan ANU, GR Degonda Alois ANU, GR,_ ~ Delli Santi Esther AfU, ZG Engeli Hans Inspektor I,/{(r l,,t Etterlin Felix uwe, LU Fleisch I in Roger Inspektor Foresti Nicolas BLW, Bern Früh Ursula AfU, SG Fuchs Jacques Inspektor Galli Ueli Inspektor Gmünder Chasper AfU, SG Häni Marc AWA, BE Hofmann Tarn AfU, AG Kessler Victor BLW, Bern Kirsch Sophia AfU, SO Leuenberger Martin Vorstand lnspektorat H:\Eigene Dateien\ARGE\Jahr 017\ _Anmeldungen Kantonstag

6 Präsenzliste Kantonstag Verein lnspektorat vom Nachname Vorname Behörde/Organisation Unterschrift Mandaliev Petar BAFU,Bern Ofner Matthias BLW, Bern Peter Christoph AfU, TG Ruegg Etienne DGE, VD Rüsch Florian Inspektor Schleiss Konrad Chefinspektor I L Schramm Klaus Vorstand Biomasse Suisse Trachsel Daniel Geschäftsstelle lnspektorat Utiger Andreas Geschäftsführer Biomasse Suisse von Heugel Thomas AfU, FR Wellinger Arthur Präsident I nspektorat H:\Eigene Dateien\ARGE\Jahr 2017\ _Anmeldungen Kantonstag

7 Traktanden 1. Begrüssung, Vorstellungsrunde, Ablauf 2. Protokoll Kantonstag , Datum Resultate der Inspektionen 2017, Jahresberichte 4. Resultate Fremdstoffanalysen 5. Nachfolge Inspektoren Kantonstag November, Krauchthal 6. Anliegen für die Inspektionen 2018, Vorgehen 7. Stand Ausbildungsprojekt 8. Gegenseitige Info Module Vollzugshilfe VVEA 9. Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz 10. Finanzierung Hochladen Analysen in CVIS /1 Protokoll /2 nächste Termine Inspektoratskommission: Dienstag, 17. April 2018, Nachmittag, Aarau Kantonstag 2018: Mittwoch, 7. November, Vormittag Schwerpunkte und Ort noch offen; Vorschläge?

8 3/1 Jahresbericht /2 Jahresbericht 2017 Inspektionen 2017, Anlagen und Mengen 2016 Inspektionen 2017, Entwicklung Verfahren Feldrand Platz + Hallenkomp. Vergärung Co Vergärung Tonnen biogene Abfälle Jahr /3 Jahresbericht /4 Jahresbericht 2017 Tonnen biogene Abfälle Inspektionen 2017, Abfallmengen 2016 kommunale Sammlung Gartenbau Industrie J Herkunft Input und Verwendung Output 2016 Garten bau Gartenbau 17 35% Gärgülle + Gärgut flüssig Gärgülle m 3 Industrie Indus-trie Hofdünger 17% 12% 32% Total Abfälle t Hofdünger + Zuschlagstoffe t Kompost + Gärgut fest m 3 Kompost Landwirte m 3 Gärgut fest kommunale Sammeldienste 53% 34% Biogas 75 Mio m 3 Holz m 3 Private m 3 Verluste H 2 O +CO m 3 Gärgut flüssig Gartenbau m

9 3/5 Jahresbericht /6 Jahresbericht 2017 Kubikmeter Produkte Verwertung Produkte 2016 Gärgülle Gärgut flüssig Gärgut fest Komp. Landw Komp. Gartenbau Komp. Private Holz Inspektionen 2017, erfüllte und nicht erfüllte AG AR BE BL FR GE GR LU NE OW SG SH SO SZ TG TI VD VS ZG ZH Anzahl Anlagen 10 erfüllt nicht erfüllt 3/7 Jahresbericht /8 Jahresbericht 2017 Anteil erfüllt pro Aspekt 100% 98% 96% 94% 92% 90% 88% 86% 84% 82% 80% Inspektionen 2017, Kontrollaspekte Abwassersammlung Bewilligungen Annahmekontrolle Hygiene Protokolle Materialfluss Analysen Gesamturteil Folgerungen aus den Inspektionen Anlagen weniger inspiziert (ohne TI) 18 Anlagen weniger LU, 4 Einzelverträge mehr, ohne Kanton TI (-12, wie weiter?) Mehr Inspektionen erfüllt Teilweise strengere Beurteilung (Kt. SO) Termine weitgehend eingehalten CVIS überwiegend stabil, Speicherung... Analysetool 2016 noch bedient für 2017 Neustart notwendig!

10 4/1 Untersuchung Fremdstoffe 4/2 Fremdstoffuntersuchung : 46 Analysen der Fremdstoffgehalte in Kompost und Gärgut: Folgerungen 2015: Die Anforderungen der ChemRRV sind eingehalten => keine zusätzlichen Untersuchungen notwendig Aber: neue Anforderungen ChemRRV 2016: Der Gehalt an Fremdstoffen (Metall, Glas, Altpapier, Karton usw.) darf höchstens 0,4 Prozent des Gewichts in der Trockensubstanz betragen; der Gehalt an Alufolie und Kunststoffen darf höchstens 0,1% des Gewichts in der Trockensubstanz betragen Geplant waren etwa 150 feste Proben, >2mm und >1mm-2mm; untersucht 139 Proben, aufgeteilt in: 48 Gärprodukte (9xGärmist und 39xGärgut fest) 51 Komposte für die Landwirtschaft 40 Komposte für den Gartenbau Zahlende Kantone: ZH, ZG, VD, SZ, SO, SG Weitere 37 ohne direkten Auftrag, weil Kantone nicht bezahlen, Kosten teilweise durch BAFU gedeckt /3 Fremdstoffuntersuchung /4 Fremdstoffuntersuchung 2017 Ergebnisse von 9 Proben Gärmist Ergebnisse von 39 Proben Gärgut fest

11 4/5 Fremdstoffuntersuchung /6 Fremdstoffuntersuchung 2017 Ergebnisse von 51 Proben Kompost Landwirtschaft Ergebnisse von 40 Proben Kompost Gartenbau /7 Fremdstoffuntersuchung /8 Fremdstoffuntersuchung 2017 Resultate in Zahlen Gärmist Gärgut fest Kompost Landw. Kompost Gartenbau Total Anzahl Proben Fremdstoff-Fracht in Kompost und Gärgut CH 2017 Median Kunststoff % 0.05% 0.10% 0.02% 0.01% Mittelwert Kunststoff % 0.07% 0.15% 0.05% 0.02% median Fremdstoff % 0.05% 0.14% 0.03% 0.03% Mittelwert Fremdstoffe % 0.08% 0.21% 0.07% 0.07% Proben >Anforderungen Kunststoff % Proben >Anforderungen 11.10% 43.60% 11.80% 0.00% 17.30% Kunststoff Proben >Anforderungen Fremdstoffe % Proben >Anforderungen 0% 5% 2% 0% 2% Fremdstoffe

12 4/9 Fremdstoffe Vorgehen 2018 Handlungsoptionen für weniger Fremdstoffe in Produkten 1. Input an Fremdstoffen reduzieren a. Selektives Inputmaterial b. Auslese vor der Zerkleinerung c. Fossile Fremdstoffe durch bioabbaubare Stoffe ersetzen 2. Auslese am Ende des biologischen Prozesses a. Flüssige Stoffe lassen sich filtern b. Feststoffe lassen sich feiner sieben (mehr Siebüberlauf) c. Technische Aufbereitung des Siebüberlaufs (Kosten?) 3. Problem Glas und Hartkunststoff: jeder zusätzliche technische Schritt gibt kleinere Splitter (Lösung?) /10 Fremdstoffe Vorgehen 2018 Folgerungen 1. Hauptgewicht muss auf Vermeidung von Fremdstoffen im Input liegen 2. Manuelle Vorsortierung gehört dazu 3. Technische Vorsortierung kann helfen, aber Lösungen für Glas und Hartplastik? 4. Produkte müssen für den Kunden konditioniert werden (keine ungesiebte Abgabe mehr) 5. Welches Produkt (Gärmist, festes Gärgut, flüssiges Gärgut, Kompost Landw. + Gb) soll wie häufig analysiert werden? /1 Nachfolge Inspektoren 6/1 Inspektoren 2018 Hans Beyeler ist auf Anfang 2017 altershalber zurückgetreten. An seiner Stelle wurde Roger Fleischlin gewählt. Elmar Büeler hat im Sommer 2017 demissioniert und als Nachfolger Florian Rüsch vorgeschlagen. Florian arbeitet an ZHAW und hat gleiche Ausbildung Können wir so planen? (Florian muss noch an Kommissionssitzung 2018 bestätigt werden) Ca. 250 Inspektionen Zuteilung erfolgt am Inspektorentag, Bitte Wünsche und Vorstellungen vor dem an den Chefinspektor Wünsche zur Rotation der Inspektoren wurden teilweise bereits vorgebracht. Diskussionsbedarf?

13 6/2 Inspektionen 2018 Ziel Abschluss 30. Juni 2018 Datenvorerfassungen für Kantone AG, BL und TG, mit CVIS-angepasstem Excel, LU Excel mit Nährstoff-Werten Bitte Wünsche und Liste für Inspektionen 18 bis Ende 2017 an den Chefinspektor melden! 6/3 Zeitliche Abläufe Mengenmeldungen Abläufe 2018 (AG, BL, LU und TG) Jan: Betreiber meldet Mengen an Inspektor Feb: Inspektor prüft, ev. Rücksprache, gibt Daten ein, schliesst Statistik ab März: Kanton kann auf Statistikdaten zugreifen und sie auswerten Später: Inspektion vor Ort, Kontrolle auf der Basis Belege; Anpassung in CVIS /4 Termine pro Kanton 7/1 Ausbildungskonzept Branche Kanton Termin Statistik Termin Inspektionen Termin Daten Termin Jahresbericht AG Ende März Ende Juni BE Ende Juni BL Ende März Ende Juni LU Ende Februar Ende Juni SG Ende Juni SO Ende Mai Ende Juni September SZ Ende Juni Ende Juli TI??? TG Ende März Ende Juni Anlass September VD Ende Juni ZG Ende Juli September ZH Ende März Ende April Mai Historie der Gesuche 1 Ziel: Harmonisierung der Aus- und Weiterbildung in der Branche gemäss VVEA Arbeiten seit 2010, aktive Mitarbeit AWEL Erster Anlauf 2014/15 scheitert Neues Gesuch April 2016, mit Bund und Kantonen, vier Aktualisierungen, im Juni 2017 an Bund und Kantone: Pilotphase 2017 bis 2019 OK 23 Kantone + FL, Nein 1 Kanton

14 7/2 Ausbildungskonzept Branche 7/3 Ausbildungskonzept Branche Historie Gesuche 2 Trotz der im Gesuch während der Pilotphase ausgeschlossenen Version auf Italienisch, verlangt Cercle déchets diese (ohne Anpassung Budget!) Gesuch muss auch für Bund (BFE, BLW, BAFU) nochmals überarbeitet werden, Version Mitte Oktober akzeptiert BAFU zzt. an Ausarbeitung Vertrag Geplante Aktivitäten Aus- und Weiterbildungskonzept Grundkurse erarbeiten und durchführen Auffrischungskurse erarbeiten und durchführen Prüfungen vorbereiten und durchführen Evaluation der Pilotphase, Schlussfolgerungen Start nach Unterzeichnung (3 Verträge für Bund) /4 Ausbildungskonzept Branche 7/5 Ausbildungskonzept Branche Geplante Aktivitäten Ablauf *Q4 Q1 Q2 Q Konzept für alle Kurse X Grundkurs erarbeiten (d/f/i) X X X Grundkurs durchführen (d/f/i) 1xd; 1xf Auffrischungskurs erarbeiten (d/f/i) X X Q Q xd; 1xd; 1xf 1xf Q Organisation intern Konzept und Kurse erarbeiten: Educompost, Engeli, EREP, KoFo, ZHAW, Ökostrom Organisation Kurse und Prüfungen ZHAW für D-CH, F/I-CH noch offen 1xd;1 1xd; Auffrischungskurs durchführen (d/f/i) xf 1xf Prüfungen (d/f/i) X X Evaluation Kurse und Adaptation X X

15 8/1 Gegenseitige Info Vollzugshilfen VVEA Auszug aus der Modulübersicht 8/2 Frequenz der Analysen Bestehende Empfehlung zur Analysehäufigkeit vom Juni 2006 Damals lag Schwergewicht auf den Schwermetallen Inzwischen Nährstoffe wichtiger Mit ChemRRV 2016 auch Fremdstoffe zu analysieren Wie weiter? Arbeitsgruppe? /1 Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz Weisungen /2 Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz N-Anrechnung bis 2017 Weisungen 2017 Alternative Berechnung des wahren Werts erlaubt

16 9/3 Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz N-Anrechnung ab 2018 Analyse des wahren Wertes wird verboten N verf von Gärgut tiefer als vorgeschrieben Zu hohe Werte müssen deklariert werden Falsche Warendeklaration = strafbar Richtige Warendeklaration = verboten Kunde erhält weniger Dünger als angegeben /4 Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz Was tun generell? Juristische Abklärung: Anfechtung des Moduls als solches nicht möglich Aktuell: Versuch, Feststellungsverfügung zu provozieren, damit Anfechtungsobjekt vorliegt. Bei Scheitern: Abwarten, bis Kunde Kürzung Direktzahlung erhält, diese anfechten; nicht vor ca. Mitte 2019 Ebene Verband: politische Intervention? /5 Zusatzmodul 8 Suisse-Bilanz 10/1 Analysen in CVIS Was tun? Ebene kantonaler Vollzug: Analysenvorschrift teilweise nicht machbar (N-Kjeldahl für festes Gärgut mit 10 g Frischprobe = nie repräsentativ) Verbot der Bestimmung des NH 4 -N, weil es nicht entsprechend validiert war Protest der Kantone? oder Ignorieren und weitermachen wie bisher? Grundlage 1 Art. 24c DüV: Weitere Auflagen bei der Lagerung und Abgabe von Hof- und Recyclingdüngern 3 Die Inhaber von Anlagen müssen nach den Weisungen des BLW die notwendigen Untersuchungen durchführen, um sicherzustellen, dass die Anforderungen nach Artikel 21a Absatz 1 erfüllt werden. Sie stellen die Ergebnisse der Untersuchungen unverzüglich dem BLW und der kantonalen Behörde zur Verfügung

17 10/2 Analysen in CVIS 10/3 Analysen in CVIS Grundlage 2 DüV, 7. Kapitel: Vollzug und Kontrolle Art. 29 Vollzug 2 Die Kantone kontrollieren, ob in Verkehr gebrachte Dünger die Vorschriften dieser Verordnung erfüllen und ob die auf diese Verordnung gestützten Verwendungsverbote eingehalten werden. Das BLW nimmt diese Aufgaben subsidiär wahr und koordiniert die Vollzugsaufgaben der Kantone Nutzen Alle Analysen plausibilisiert Berechtigte haben zuverlässigen Zugriff auf Analysen Analysen gruppiert nach Produktetyp Excel-Format ermöglicht Auswertungen jeglicher Art Langzeitbetrachtungen möglich ABER: Es werden auch schlechte Resultate hochgeladen /4 Analysen in CVIS 10/5 Analysen in CVIS In CVIS hochgeladene Analysen Jahr Anzahl Analysen Zugriff auf Analyseresultate Betreiber: Analysen seiner Anlage(n) Kanton: Analysen in seinem Kantonsgebiet Bund: Alle Analysen 43 Was ist passiert? Labors wollen nicht mehr gratis hochladen In Einzelfällen Abschreckung Labor durch protestierende Betreiber > lieber gar nichts mehr hochladen

18 10/5 Analysen in CVIS Zur Erinnerung: nächste Termine Was tun? Tool sofort abschalten Labors mit ca. 10.-/Analyse bezahlen Wer zahlt? Betreiber zahlen heute schon 10.-/ pro Plausiblisierung durch Chefinspektor Kantone und Bund zahlen nichts: Bedeutung von Art. 24c Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 DüV? Verein Inspektorat hat die ca zusätzlichen Mittel pro Jahr nicht Falls niemand zahlt: Tool abschalten Inspektoratskommission: Dienstag, 17. April 2018, Nachmittag, Aarau Kantonstag 2018: Mittwoch, 7. November, Vormittag Schwerpunkte und Ort noch offen; Vorschläge? Weiterer Ablauf Orientierung Anschliessend: Mittagessen im Rest. Laufenbad Postauto Krauchthal, Burgdorf, A1 Kirchberg 13.45h: Besichtigung KEWU AG 14.45h: Fahrt nach Bolligen A1 Wankdorf > Zürich 15.00h: Herbstanlass Biomasse Suisse, Reberhaus Bolligen A1 Wankdorf > Lausanne Reberhaus hinter Kirche Bolligen Kreisel im Bau: erste Ausfahrt rechts 16.30h: Apéro Herbstanlass Bern Bahnhof Bolligen