Umbau der Energiewirtschaft durch Genossenschaften und Rekommunalisierung

Transkript

1 Umbau der Energiewirtschaft durch Genossenschaften und Rekommunalisierung Beitrag zum Walsroder Diskurs 2013 Die soziale Seite der Energiewende gestalten Dr. Herbert Klemisch

2 Konsens: Ausbau der Erneuerbaren Energien 2

3 Hohe Akzeptanz für die Energiewende 3

4 Zustimmung zu Erneuerbaren Energien vor Ort 4

5 Beschäftigungswirkungen der Erneuerbaren Energien 5

6 Innovationen und Patente 6

7 Erneuerbare Energie in Bürgerhand 7

8 Warum Kommune und Genossenschaft? Vergleich der Institutionen Kommune Zwangsgemeinschaft Gleiche Rechte Gleiche Pflichten Genossenschaft Freiwillige Gemeinschaft Gleiche Rechte Gleiche Pflichten Solidarität Identität Partizipation Förderprinzip Solidarität Identität Partizipation 8

9 Ausgangslage für Kommunen... demographischer Wandel Instandhaltungs-/Modernisierungsrückstau eingeschränkte finanzielle Handlungsspielräume Privatisierung öffentlicher Aufgaben hat nicht die erwarteten Erfolge gebracht Zur Infrastruktur der kommunalen Daseinsvorsorge gehören Energie, Wasser/Abwasser und Abfall Hierzu zählen bauliche & technische Anlagen, Dienstleistungsaktivitäten, personelle Ausstattung und institutionelle Regelungen Infrastruktur ist Voraussetzung für regionale Wertschöpfung nachhaltige Infrastruktur ist Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in den Kommunen

10 Ausgangslage Kommune und Infrastruktur Profit Nonprofit Wasser Abwasser Trinkwasser Energie Abfall Hausmüll Gewerbemüll Organische Siedlungsabfälle Kultur Schule Schwimmbad Theater, Bibliothek, etc. Sozial Kindergarten Altenheim Gesundheit Krankenhaus Feuerwehr, Rettungsdienste

11 Motive für Genossenschaftsgründungen Wasser Mitsprache in der Preisgestaltung Kultur Aufrechterhaltung von Kultureinrichtungen, Bildung Energie Mitsprache in der Preisgestaltung und Ökologische Aspekte Sozial Mitsprache in der Preisgestaltung und Soziale Aspekte Abfall Mitsprache in der Preisgestaltung und Ökologische Aspekte Gesundheit Aufrechterhaltung von Gesundheitseinrichtungen und Mitsprache in der Preisgestaltung

12 Neugründungen von Infrastrukturgenossenschaften 2001 bis 2010 Energiegenossenschaften 273 darunter: Bioenergiedörfer Fotovoltaikgenossenschaften Handelsgenossenschaften darunter: Dorfläden 26 Verkehrsgenossenschaften 22 Geno. im Gesundheitswesen 124 Sozialgenossenschaften 72 Genossenschaften kommunaler Dienste 27 darunter: Wasser 11 Schulen 4 Schwimmbäder 6 nach: Stappel 2011, 46

13 Infrastrukturgenossenschaften Energie 586 Wasser 155 Abwasser 11 Schulen 20 Gesundheitswesen 3 Wegebau, -erhalt 1 nach: Recherche kni, Registergericht, Stand

14 Genossenschaften und klimaschutzrelevante Handlungsfelder Konsumgenossenschaften 32 mit Genossen und Beschäftigten Regionalität, kurze Wege Wohnungsbaugenossenschaften mit 2,8 Mio. Genossen und Beschäftigten Energetische Sanierung, Ausbau von EE, Preisgestaltung Produktivgenossenschaften/ gewerbliche Genossenschaften mit Genossen und Beschäftigten Energieeffizienz, regionale Ausrichtung Genossenschaftsbanken mit 16,7 Mio. Genossen und Beschäftigten Ländliche Genossenschaften 2474 mit Genossen und Beschäftigten Ausbau von EE, Regionale Infrastruktur 14

15 Wohnungsgenossenschaften und die soziale Dimension der Energiewende Ca.1900 Wohnungsgenossenschaften mit 2,8 Mio. Mitgliedern und Beschäftigten 6% der Bevölkerung wohnt in Genossenschaften Technische Handlungsoption: 62% der Gebäude sind energetisch saniert Einflussnahme auf Verhaltensstrategien der Mitglieder Preisgestaltungsmöglichkeiten als Sparvereine für Ältere, Alleinstehende und sozial schwache Einkommensgruppen 15

16 16 Bürger-Energiegenossenschaften Präsentation Kommunalpolitische Konferenz 2012, Dresden

17 Typologie entlang der genossenschaftlichen Energiewirtschaft Energie-Erzeuger-eGen produzieren und vertreiben aus Primärenergieträgern (Wasser, Wind, Sonne, Biomasse) Sekundärenergie. Unter Umständen betreiben Sie auch eigene Netze, über die sie die Energie einspeisen Energie-Verbraucher-eGen versorgen ihre Mitglieder mit Sekundärenergie (gemeinsamer Energieeinkauf). Häufig betreiben Sie auch eigene Netze, über die sie die Energie regional verteilen. Energie-Erzeuger-Verbraucher-eGen umfassen die gesamte Wertschöpfungskette über Erzeugung, Handel, Transport bis zum Konsum Dienstleistungs-eGen unterstützen die zuvor genannten EnergieeGen mit Serviceleistungen Bereichen Beratung, Kapitalvermittlung, ggf. Wartung etc

18 Entwicklung von Energiegenossenschaften

19 Räumliche Verteilung der EE-Genossenschaften Quelle: eigene Erhebung, KNi 2011

20 eg/ew Verteilung der EE-Genossenschaften nach Gemeindegrößenklassen 30,00 26,41 25,00 20,00 15,00 10,00 6,96 5,00 0,00 2,90 1,80 0,82 0,33 0,13 bis EW bis EW bis EW bis EW bis EW bis EW über EW Quelle: eigene Erhebung, KNi 2011

21 Räumliche Konzentrationen Traditionelle Energiegenossenschaften im ländlichen Raum als Selbsthilfeorganisation in Lücken der Stromversorger Neue Energiegenossenschaften im ländlichen Raum als Verbundangebot regenerativer Energiesparten Neue Genossenschaften als Energiedienstleister mit bundesweitem Kundenstamm Fazit: Genossenschaft als Idealtypus für dezentrale Energieversorgungsstrukturen Hohe Kompatibilität zwischen regenerativen Energiekonzepten und Genossenschaftsansatz (Dezentralität)

22 Fallbeispiele: Genossenschaftsgründungen mit dem Ziel der Netzübernahme

23 Fallbeispiel: Bürgerenergiegenossenschaften als Partner der Stadtwerke Die BürgerEnergieGenossenschaft Wolfhagen eg hält eine 25prozentige Beteiligung an der Stadtwerke Wolfhagen GmbH. Neben der Beteiligung an den Stadtwerken werden auch eigene Projekte realisiert. Ein Teil der Erlöse fließt als Dividenden den Mitgliedern zu - der andere Teil fließt in den Energiesparfonds der Genossenschaft. Hieraus entwickelt der Energiebeirat gezielte Förderangebote zur Steigerung der Energieeffizienz bei den Mitgliedern. So wird die Energiewende gemeinsam mit den Bürgern umgesetzt.

24 Rekommunalisierung als energiewirtschaftliches Thema Rekommunalisierung: von der materiellen Privatisierung zur Eigenwahrnehmung der öffentlichen Hand Gründe für den Wandel der kommunalen Aufgabenwahrnehmung: verflogene Privatisierungseuphorie Chancen der regionalen Wertschöpfung Rückgewinnung des politischen Einflusses

25 Postdemokratie und die Kommerzialisierung öffentlicher Aufgaben Wenn man Private Public Partnerships zulässt, dann erlaubt man es den privaten Anbietern, sich jene Segmente auszusuchen, die ihnen gefallen, während der öffentliche Sektor die Versorgung auf den Gebieten garantiert, an denen das entsprechende Unternehmen kein Interesse hat. (Colin Crouch, Postdemokratie, 2008: 114)

26 Warum Rekommunalisierung der Energieversorgung? Umstellung auf EE erfordert eine dezentral organisierte Versorgungsstruktur Neugründung von Stadtwerken Auslaufen von Konzessionsverträgen Seit 2005 Gründung von 72 Stadtwerken Von ca auslaufende Konzessionen in 2012 Ca.190 Konzessionsübernahmen durch Kommunen 26

27 Ziele von Rekommunalisierung und Stadtwerke- Neugründungen Kernaufgabe der Daseinsvorsorge Regionale Wertschöpfung Steuerlicher Querverbund mit anderen kommunalen Aufgaben Synergiepotenziale Bürgernähe Zukunftsmärkte Eine Rekommunalisierung oder die Gründung neuer Stadtwerke sind elementare Voraussetzungen für eine schnelle Energiewende (Scheer 2010:200) 27

28 Bisherige Befunde zu Stadtwerkegründungen Regionale Cluster mit Treiberkommunen Häufigstes Vorkommen in Gemeinden zwischen und Einwohnern Überwiegende Rechtsform ist die GmbH Regionale Verteilung konzentriert auf Ba-WÜ, NRW und Niedersachen mit regionalen Clustern Eigentümerstruktur überwiegend mit Kommunen als Mehrheitseigner Seit 2008 kontinuierlicher Zuwachs auf 21 Stadtwerksgründungen in

29 Genossenschaften ermöglichen... Betroffene nicht betroffen machen, sondern zu beteiligen Bündelung der Kräfte und gemeinsames Engagement vieler örtlicher Akteure Kooperation von Kommune, Bürger und Wirtschaft Genossenschaften sind Kooperationsunternehmen wirtschaftliche Selbsthilfe eine Kooperation unter Gleichberechtigten dem gemeinsamen Interesse der Mitglieder verpflichtet die demokratischste Wirtschaftsform die nachhaltigste Unternehmensform

30 Zehn Ziele für die Rekommunalisierung der Energiewirtschaft Ökologische Ziel / Energiewende und Klimaschutz Verbesserung der lokalen Wertschöpfung Nutzung des kommunalwirtschaftlichen Querverbundes Verbesserung der kommunalen Einnahmesituation Demokratisierung und Gemeinwohlorientierung Schaffung/Sicherung guter Arbeitsplätze Wahrnehmung soziale Verantwortung Ausrichtung an Qualität anstatt Preis Kunden- und Bürgernähe Synergien mit anderen Sparten 30

31 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Herbert Klemisch Kontakt: 31