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1 Für die Version 1 der Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der n des IT-sprogramms - Nichtmonetäre Kriterien - Version: 1.3 Datum: Autor: Hr. Jörg Arnold, Hr. Michael Tonndorf, Hr. Björn May, Hr. Julian Detzel Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 1 von 1

2 Inhalt 1 Zielsetzung des Dokuments Kriterienkatalog Berechnung... 9 Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 2 von 2

3 1 Zielsetzung des Dokuments Der 7 Abs. 2 BHO verlangt die Durchführung geeigneter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen. Die konkrete Ausgestaltung dieser Vorgabe erfolgt den VV-BHO zu 7 Abs. 2 BHO sowie der Anlage zu VV Nr. 2.3 zur BHO "Arbeitsanleitung Eführung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen" RdSchr. d. BMF v II A 3 H /95. Entsprechend sd auch für die fanzwirksamen n des IT-sprogramms angemessene Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen durchzuführen (Vgl. Vorgaben für die Fanzierung von n mit Mitteln des IT-sprograms V. 1.0, Stand 3. April 2009). In ee Betrachtung der Wirtschaftlichkeit öffentlicher n fließen regelmäßig nicht nur die Bewertung der monetären Kosten und des monetären Nutzen, sondern auch qualitative Entscheidungstatbestände e. Der Anteil nicht quantifizierbarer Nutzenkriterien, wie beispielsweise die Ausweitung oder qualitative Verbesserung des Dienstleistungsangebots der öffentlichen Verwaltung, hat Anbetracht des häufig negativen Kapitalwerts der n, e erhebliches Gewicht. Qualitative Entscheidungstatbestände müssen im Kontext politischer und admistrativer Zielsetzungen gesehen werden; diese sd bei den n des IT- sprogramms vom Beschluss des Deutschen Bundestags zum "Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität Deutschland" (siehe BGBl. Jahrgang 2009 Teil I Nr. 11, ausgegeben zu Bonn am 5. März 2009) vorgegeben. Die Kriterien dieses Kriterienkatalogs greifen die Zielsetzungen des IT- sprogramms auf. Wie bei jeder anderen qualitativen Nutzenbetrachtung werden durch den Kriterienkatalog "WiBe Invest" also die Nutzenbestandteile erfasst, welche sich nicht hreichend monetär quantifizieren lassen. Die Kriterien der "WiBe Invest" ersetzen nicht das Nutzencontrollg im Sne eer Überprüfung der Zielerreichung. Vielmehr handelt es sich um ee erweiterte Betrachtung der Wirtschaftlichkeit. Nach dem Konzept Empfehlung zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der Bundesverwaltung, sbesondere beim Esatz der IT [WiBe 4.1] handelt es sich bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bei den Versionen 1 bis 3 um Kalkulationen, welche immer auch auf Basis von begründeten Annahmen Prognosen darstellen. Bei der WiBe Invest der Version 1 handelt es sich um ee Vorkalkulation, mit der die Überlegungen aus der Konzeptionsphase generisch überprüft und begründet werden sollen. Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 3 von 3

4 2 Kriterienkatalog Die im Folgenden aufgeführten Kriterien werden zur Bewertung ees Zielerreichungswertes herangezogen, welcher den Grad angibt, wie gut ee voraussichtlich geeignet ist, die Ziele des IT-sprogramms umzusetzen. Die Bewertung nutzt ee 10-Punkte Skala. Beschreibungen zu den ezelnen Kriterien und der Punkteskala sd jeweils angegeben. Die Kriterien sd nicht monetär quantifizierbar. Sie werden stattdessen ee Nutzwertbetrachtung (Modul WiBe Invest) egebracht. Für die Module WiBe Invest, D, Q und E gilt gleichermaßen: Die zu beurteilenden Kriterien werden qualitativ beschrieben. Diese Beschreibung wiederum ist ee Punktbewertung je Kriterium umzusetzen. Dafür steht Ihnen zu jedem Kriterium ee Notenskala von 0 bis 10 zur Verfügung. Die Ermittlung des Zielerreichungswertes der erfolgt zwei Ezelschritten: Begründen Sie Ihre Wertung auf der 10-er Skala für jedes ezelne Kriterium anhand der Beschreibung der Kriterien. Jedes Kriterium, das für Ihr Vorhaben nicht relevant ist, erhält als Punktwert ee "0". Berechnen Sie die Zielerreichung, dem Sie den Punktwert jedes Kriteriums mit dessen Gewichtung multiplizieren und die Ergebnisse addieren. Die Gewichtung der Ezelkriterien (siehe Kapitel 3 Berechnung) drückt deren relative Bedeutung aus und ist standardmäßig fest vorgegeben. Die Gewichte addieren sich auf 100, so dass die maximal mögliche Punktsumme 1000 beträgt. Der Zielerreichungswert der ergibt sich durch Kürzung der Punktsumme um ee Stelle; er bewegt sich also zwischen 0 und Beitrag zur Modernisierung der Bundesverwaltung Das IT-sprogramm soll een Beitrag dazu leisten, die IT des Bundes zu modernisieren. Dieses Kriterium beurteilt den Beitrag der im Hblick auf die Modernisierung der Bundesverwaltung. Wesentliche Aspekte der Modernisierung der IT der Bundesverwaltung sd hierbei: die Steigerung der Effizienz der Verwaltung die Verbesserung der IT-Sicherheit die Konsolidierung der IT der Bundesverwaltung Nicht von Bedeutung bzw. kee positive Auswirkung Gerge Verbesserungen ezelnen A spekten der Modernisierung Mittlere Verbesserungen ezelnen Aspekten der Modernisierung Gerge Verbesserungen mehreren bzw. erheblicher positiver Beitrag zu Mittlere Verbesserungen mehreren Aspekten der Modernisierung ezelnen Aspekten der Modernisierung Erheblicher positiver Beitrag zur Modernisierung mehrerer Aspekte Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 4 von 4

5 . 2. Neuartigkeit der (Innovation) Programmsteuerung IT-sprogramm Mit diesem Kriterium wird bewertet, wieweit durch die neuartige Technologien, Dienstleistungen oder die Entwicklung neuer Standards befördert werden. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist die Stärkung der deutschen IKT-Industrie. Die n des IT- sprogramms sollen die Entwicklung und den Esatz neuartiger, zukunftsorientierter Technologien und Dienstleistungen fördern. Hierdurch leisten sie een Beitrag, die gute Position des IKT-Standort Deutschland im ternationalen Vergleich weiter auszubauen. Die n des IT-sprogramms sollen nach Möglichkeit richtungsweisende Impulse geben, um über den Esatz novativer, neuartiger Technologien und Dienstleistungen der Bundesverwaltung, die Innovationskraft der deutschen IKT-Industrie zu fördern und somit dazu beitragen, deren Konkurrenzfähigkeit im ternationalen Wettbewerb auszubauen. Kee en neuartige IKT Gerge Teile der fließen die Eführung neuartiger Technik/ Dienstleistungen/ Standards führt zu Neuentwicklungen gergem Umfang Wesentliche Teile der en fließen die Eführung neuartiger Technik/ Dienstleistungen/ Standards führt zu Neuentwicklungen wesentlichem Umfang setzt bedeutende Impulse für die Entwicklung neuer Technologien bzw. Dienstleistungen oder Standards 3. Nachhaltigkeit der Mit diesem Kriterium wird die Zukunftsfähigkeit und Dauerhaftigkeit der IT- bewertet. Eerseits wird der längerfristige Nutzen der beurteilt, auch unter Berücksichtigung demographischer Veränderungen und sbesondere bei Beschaffung und Baumaßnahmen Ausbau und Erhaltung der Handlungsfähigkeit staatlicher Stellen. Andererseits zielt dieses Kriterium auf die Bewertung der Nachhaltigkeit der unter den Gesichtspunkten Klimaschutz und Energieeffizienz. Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 5 von 5

6 Kee Nachhaltigkeit der gergfügige Verbesserungen eem Bereich Partielle Verbesserung zum derzeitigen Ist-Zustand mehreren Bereichen Deutliche oder umfassende Nachhaltigkeit der im Sne des langfristigen Nutzen Deutliche oder umfassende Nachhaltigkeit der im Bereich Klimaschutz und Energieeffizienz Erhebliche Nachhaltigkeit der beiden Bereichen 4. Schnell umsetzbare Dieses Kriterium beurteilt, welchem Zeitraum die Mittel der verausgabt werden. Erklärtes Ziel des IT-sprogramms ist es, schnell zusätzliche Mittel den Wirtschaftskreislauf ezubrgen. Damit soll die deutsche IKT-Wirtschaft der gegenwärtigen Krise durch Substitution ees Teils der weggebrochenen en der Privatwirtschaft durch en der Öffentlichen Hand unterstützt werden. Ee möglichst frühe Verausgabung der geplanten Mittel der Maßnahm ist somit anzustreben. Die Mittel fließen erst 2011 ab fließen kee Mittel ab, weniger als 20% der vor 2011 ab fließen kee Mittel ab, mdesten 40% der vor 2011 ab. Erste Mittel fließen 2009 ab, mdesten 60% der vor 2011 ab. Erste Mittel fließen 2009 ab, mdestens 80% der vor 2011 ab. Mdestens 50% der 2009 ab, 100% der vor 2011 ab 5. Voraussetzung für Folge- Dieses Kriterium beurteilt, ob die die Grundlage für ee Folge- bildet. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Notwendigkeit und der für die Folge-. Grundsätzlich ist der Aspekt der Notwendigkeit höher zu gewichten als der Aspekt. Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 6 von 6

7 In der Begründung zu diesem Kriterium ist die Bedeutung der betrachteten für andere n des IT-sprogramms darzulegen. E Wert von 10, Verbdung mit anderen n des IT-sprogramms bedeutet beispielsweise, dass e Streichen dieser dazu führt, dass ee andere des IT- sprogramms nicht umgesetzt werden kann. Somit ist bei eer Entscheidung über die Vorteilhaftigkeit der Umsetzung der betrachteten neben der erweiterten Wirtschaftlichkeit auch die Auswirkung auf andere n zu berücksichtigen. Beispielweise könnte die betrachtete für sich allee genommen unwirtschaftlich se. Dennoch sollte sie vielleicht umgesetzt werden, wenn ee zweite, abhängige wirtschaftlich oder von wesentlicher Bedeutung ist. Nicht von Bedeutung für andere n gergfügig vorteilhaft für Folge-, aber nicht notwendig sehr vorteilhaft, aber nicht notwendig gergen Teilen für Folge- notwendig großen Teilen für Folge- drgend notwendig allen Bereichen für Fol- ge- drgend notwendig 6. Öffentliche Wirksamkeit der Mit diesem Kriterium wird bewertet, welchem Maße die von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, bzw. welche Öffentlichkeitswirksamkeit mit der mit welchem Aufwand erzielt werden kann. Für die Transparenz des IT-sprogramms ist ee breite Öffentlichkeit wichtig, allerdgs implizieren nicht alle n das gleiche Ausmaß an Öffentlichkeitswirksamkeit, da sie beispielweise den Bürger kaum oder nur mittelbar berühren oder aufgrund ihrer hohen Komplexität nur schwer vermittelbar sd. Der Beitrag der zur Verbesserung des Bildes von der Öffentlichen Verwaltung als technologiefreundlich und fortschrittlich (im ternationalen Vergleich) soll ebenfalls dieses Kriterium efließen. Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 7 von 7

8 Kee Öffentlichkeitswirksamkeit der Gerge Öffentlichkeitswirksamkeit, nur Fachkreisen bekannt, hoher Aufwand zur Darstellung Gerge Öffentlichkeitswirksamkeit, nur Fachkreisen bekannt, gerger Aufwand zur Darstellung Hohe Öffentlichkeitswirksamkeit, hoher Aufwand zur Darstellung Mittlere Öffentlichkeitswirksamkeit, außerhalb von Fachkreisen bekannt, gerger Aufwand zur Darstellung Hohe öffentliche Wirksamkeit der, gerger Aufwand zur Darstellung 7. Sekundäreffekte Mit diesem Kriterium wird eerseits bewertet, welche Auswirkungen die Umsetzung der auf Unternehmen aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien, vor allem im deutschen Mittelstand hat. Es wird beurteilt, wiefern die zusätzliche konjunkturelle Impulse setzt und Beschäftigungsimpulse Deutschland auslöst. Dieses Kriterium erlaubt andererseits die Beurteilung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Bürger. Es wird bewertet, ob die beispielsweise geeignet ist, den Zugang des Bürgers zur öffentlichen Verwaltung und deren Dienste auszubauen, die Sicherheit der Bürger als Nutzer im Internet zu verbessern oder een positiven Efluss auf die IT- Ausstattung/Anbdung der Bürger zu entfalten. Es wird also erste Lie bewertet, ob die sich positiv auf die Voraussetzungen auswirkt, die Kommunikation zwischen Bürgern und der öffentlichen Verwaltung zu verbessern ( Sekundäreffekte ). Aufgrund der zu erwartenden Impulse durch die Förderung der ITK-Wirtschaft werden Sekundäreffekte bei der ITK-Wirtschaft um ee Stufe höher bewertet als die Sekundäreffekte beim Bürger. Kee Sekundäreffekte vorhanden Gerge Effekte bei den Bürgern Mittlere Effekte bei den Bürgern und gerge Effekte der IKT Wirtschaft Mittlere Effekte bei den Bürgern und mittlere Effekte der IKT Wirtschaft Wesentliche Effekte bei den Bürgern und mittlere Effekte der IKT Wirtschaft Wesentliche Effekte bei den Bürgern und wesentliche Effekte der IKT Wirtschaft Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 8 von 8

9 3 Berechnung Der skennwert wird berechnet, dem der Faktor jedes Kriteriums mit dessen Gewichtung multipliziert und die Ergebnisse addiert werden. Die Gewichtung der Ezelkriterien drückt deren relative Bedeutung aus und ist standardmäßig vorgegeben. Die Gewichte addieren sich auf 100, so dass die maximal mögliche Punktsumme 1000 beträgt. Der swert des Vorhabens ergibt sich durch Kürzung der Punktsumme um ee Stelle, er bewegt sich also zwischen 0 und 100. Nr. Kriterium Gewicht Faktor Summe 1 Beitrag zur Modernisierung der Bundesverwaltung 2 Neuartigkeit der (Innovation) Nachhaltigkeit der 10 4 Schnell umsetzbare (Ausgaben bis Ende 2011 getätigt) 20 5 Voraussetzung für Folgevestition 5 6 Öffentliche Wirksamkeit der (Erfolgsbilanz IT- sprogramm) 10 7 Sekundäreffekte 20 Summe: 100 Zielerreichungswert: Dokumentenname: Kriterienkatalog WiBe Invest Version 1.3 Fal Seite 9 von 9

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