Hamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014
Steuerschätzung Bund (Mrd. ) Steuereinnahmen 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Gesamt Mai 2014 Ist: 639,9 666,6 690,6 712,4 738,5 November 2014 619,7 640,9 660,2 683,7 707,8 734,6 760,3 Abweichung + 1,0 6,4 6,9 4,6 3,9 Länder und Gemeinden Mai 2014 Ist: 339,8 353,9 366,4 378,6 392,4 November 2014 328,7 340,3 349,9 362,0 375,3 389,3 402,8 Abweichung + 0,5 4,0 4,4 3,3 3,1 2
Steuerschätzung Hamburg Hamburg verbleibende Steuern (Mio. ) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 kameral doppisch Mai 2014 Ist: 9.590 9.839 10.122 10.408 10.753 November 2014 9.000 9.731 9.749 10.029 10.327 10.706 11.096 Abweichung + 141 90 93 81 47 3
Haushalts und Finanzplanung bis 2018 Steuererträge* 2015 2016 2017 2018 Finanzplanung 9.581 9.744 9.903 10.120 enthaltene Vorsichtsabschläge 220 350 480 610 November Steuerschätzung 9.711 10.001 10.297 10.678 Mehrerträge gemäß Schätzung + 130 + 257 + 394 + 558 * Doppische Abgrenzung einschließlich Länderfinanzausgleich Finanzplanung enthält weiterhin ausreichend Vorsorge für ungünstige Konjunkturentwicklungen. Keine Änderung des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016 erforderlich. 4
Hamburg verbleibende Steuern Mio. 11.500 11.000 10.500 10.000 9.500 9.000 8.500 8.000 7.500 Planung Ist Schätzung Mai 14 Schätzung Nov. 14 Trend 7.000 6.500 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 5
Länderfinanzausgleich Wirkung des Länderfinanzausgleich (Mio. ) Steuerschätzung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 kameral doppisch Mai 2014 Ist: 5 + 20 + 10 + 10 + 10 November 2014 65 31 10 10 20 25 35 Abweichung 26 30 20 30 35 Hamburg bewegt sich in der dritten Stufe des Länderfinanzausgleichs weiterhin an der Grenze zwischen Zahler und Nehmerländern. Unter Einbeziehung des Umsatzsteuervorwegausgleichs ist Hamburg weiterhin deutliches Zahlerland. 6
Hamburger Steuereinnahmen 2013 Umsatzsteuer 1.678 18% Gewerbesteuer 1.876 21% 9.064 Mio. * Grundsteuern, Grunderwerbsteuer, Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag, Körperschaftsteuer, Abgeltungssteuer, Erbschaftsteuer, Sonstige Steuern 1.775 20% Veranlagte Einkommensteuer 1.037 11% Lohnsteuer 2.699 30% *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 65 Mio. 7
Ergebnisse der November Steuerschätzung für 2014 Abgeltungssteuer 196 2% Körperschaftsteuer 509 5% Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag 275 3% Umsatzsteuer 1.828 19% Veranlagte Einkommensteuer 989 10% 9.762 Mio. * Gewerbesteuer 1.938 20% Lohnsteuer 2.830 29% Grunderwerbsteuer 350 4% Grundsteuern 441 4% Erbschaftsteuer 270 3% Sonstige Steuern 136 1% *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 31 Mio. 8
Ergebnisse der November Steuerschätzung für 2015 Umsatzsteuer 1.893 19% Gewerbesteuer 1.987 20% Abgeltungssteuer 174 2% Körperschaftsteuer 380 4% Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag 263 3% Veranlagte Einkommensteuer 1.001 10% 9.759 Mio. * Lohnsteuer 2.921 30% Grunderwerbsteuer 350 4% Grundsteuern 446 5% Erbschaftsteuer 210 2% Sonstige Steuern 134 1% *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 10 Mio. 9
Entwicklung ausgewählter Steuerarten (Hamburger Anteil) Lohnsteuer Zuwachs 2014 (+ 4,8 %) und 2015 (+ 3,2 %) Einkommensteuer Rückgang 2014 ( 4,6 %) und Zuwachs 2015 (+ 1,2 %) Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag Körperschaftsteuer Rückgang 2014 ( 14,1 %) und 2015 ( 4,5 %) Starker Zuwachs 2014 durch Sondereffekte (+ 160 %) und dadurch bedingt Rückgang 2015 ( 25,3 %) Gewerbesteuer Positive Entwicklung 2014 (+ 3,3 %) und 2015 (+ 2,5 %) Umsatzsteuer Positive Entwicklung 2014 (+ 8,4 %) und 2015 (+ 0,1 %) Erbschaftsteuer Sondereffekte 2014 (+ 57,7 %) und dadurch bedingt Rückgang 2015 ( 22,2%) 10
Grundsätze des Senats für die Ausgabenplanung Haushaltsplanung ist langfristig angelegt. Veranschlagung richtet sich nach dem langjährigen Trend der Steuereinnahmen. Ausgabelinie wird so ausgerichtet, dass Ausgaben und Einnahmen spätestens 2019 / 2020 strukturell zur Deckung kommen. Konjunkturelle Schwankungen der Steuereinnahmen führen zu keinen Ausgaben oder Sparprogrammen. Anpassung der Ausgabenlinie innerhalb des Finanzkonzepts nur bei größeren strukturellen Änderungen der Einnahmesituation (Steuerrecht, Bund Länder Finanzbeziehungen) oder Verschiebungen der langfristigen Trendlinie. 11
Umgang mit Schätzergebnissen November 2011 Mai 2012 November 2012 Mai 2013 Verbesserung für 2011 und 2012 um 290 Mio. Verschlechterung für 2013 bis 2015 um 270 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung Verbesserung um 182 Mio. für 2012, 301 Mio. für 2013/2014 und 500 Mio. für 2015/2016 Keine Änderung der Ausgabenplanung Verbesserung für 2012 um 34 Mio. ; Verschlechterung um 283 Mio. für 2013/14 und 490 Mio. für 2015/16 Keine Änderung der Ausgabenplanung Verschlechterung für 2013 um 35 Mio., für 2014 um 24 Mio. und für 2015 bis 2017 um 162 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung 12
Umgang mit Schätzergebnissen November 2013 Verschlechterung für 2013 um 36 Mio. ; Verbesserung für 2014 um 67 Mio. und für 2015 bis 2017 um 145 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung Mai 2014 Verbesserung für 2014 um 124 Mio. und für 2015 bis 2018 um zusammen 358 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung November 2014 Verbesserung für 2014 um 141 Mio., Verschlechterung für 2015 bis 2018 um zusammen 311 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung 13
Steuerschätzung und Haushaltsplan 2014 Hamburg verbleibende Steuern 2014 (Mio. ) Steuerschätzung vom Mai 2012 9.592 Kulturtaxe + 15 Vorsichtsabschlag 150 Ansatz im Haushaltplan 9.457 Steuerschätzung November 2014 9.731 Zu erwartende Mehreinnahmen + 274 Zwischen Schätzung und Ist sind deutliche Abweichungen möglich, falls zum Jahresende unerwartete Entwicklungen eintreten. Aus heutiger Sicht sind überplanmäßige Steuereinnahmen für 2014 sehr wahrscheinlich. 14
Schlussfolgerung für das Haushaltsjahr 2014 Verlauf der Steuereinnahmen sowie der übrigen Einnahmen und Ausgaben führen voraussichtlich zu einer deutlichen Verringerung des bisher angenommenen Defizits von 359 Mio.. Ein mögliches Restdefizit kann ggf. durch Rücklagen gedeckt werden. Der Haushalt 2014 kann voraussichtlich ohne Aufnahme neuer Kredite ausgeglichen werden. Bei fortgesetzt günstiger Entwicklung der Steuereinnahmen und des übrigen Haushaltsverlaufs bis zum Jahresende ist im Haushaltsjahr 2014 sogar eine Nettotilgung von Krediten möglich. 15
Nettokreditaufnahme und mögliche Nettotilgung 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Mio. 1000 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0 100 894 915 Kreditaufnahme Tilgung 894 915 269 259 269 259 198 0 16