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Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V XV XXXIII XLIII XCV 1 Gegenstand und Grundlagen 1 I. Gegenstand 1 1. Arztrecht 1 2. Konzept des Bandes 3 II. Rechtliche Grundlagen 4 1. Überblick 4 2. Regelungsebenen 5 III. Grundrechtliche Position von Ärzten 12 IV. Standesrecht 14 1. Entwicklung und Bedeutung 14 2. Richtlinien der SAMW 15 3. Standesordnung FMH 16 2 Das Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patienten Grundsatz I. Übersicht 17 II. Selbstbestimmung des Patienten III. Privatrecht oder öffentliches Recht? 20 1. Zur Abgrenzung im Allgemeinen 20 2. Arzt-Patienten-Verhältnis im ambulanten Bereich 21 3. im stationären Bereich 23 IV. Privatrechtlicher Behandlungsvertrag 33 Rechtsverhältnisse zwischen Arzt und Patient im Überblick.. 33 2. Abschluss des Behandlungsvertrags 37 3. Pflichten des Arztes aus dem Behandlungsvertrag 42 4. Pflichten des Patienten 61 5. Beendigung des Behandlungsvertrags 67 V. Behandlung als Geschäftsführung ohne Auftrag 68 1. Überblick 68 2. Echte Geschäftsführung ohne Auftrag durch den Arzt 70 3. Nachträgliche Genehmigung der Geschäftsführung 74 Arztrecht cop. 2016 digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

VI. Öffentlich-rechtliches 74 1. Einleitung 74 2. Gespaltenes Rechtsverhältnis 76 3. Überblick über die gesetzlichen Regelungen 78 4. Pflichten des Arztes 78 5. Pflichten des Patienten 81 3 Rechtsformen der Arztpraxis 83 I. Beruf der Ärztinnen und Ärzte als «freier Beruf» 83 II. Privatärztliche Tätigkeit als kaufmännisches Gewerbe 85 III. Rechtsformen der Arztpraxis 87 1. Einleitung 87 2. Übliche Formen der Zusammenarbeit 89 3. Unkosten- und Praxisgemeinschaft als einfache Gesellschaften 91 4. Gemeinschaftspraxen als Kollektivgesellschaft 94 5. Gemeinschaftspraxen als Körperschaften 96 4 Aufklärungspflicht des Arztes und Einwilligung des Patienten 107 I. Einleitung 107 1. Information als Voraussetzung der Einwilligung 107 2. Probleme der Ärzte 3. Zwischenergebnis und Grundlage der folgenden Aus II. Arten der Aufklärung Überblick 113 2. Eingriffsaufklärung 3. Sicherungsautklärung 136 Parteien der Aufklärung 140 1. Überblick 140 2. Patient 141 3. Arzt 142 IV. Modalitäten der Aufklärung 144 1. Einleitung 2. Sprache und Umgangsform 145 3. Vorgehen: Stufenaufklärung 146 4. Zeitpunkt der 149 5. Mitwirkungspflichten des Patienten 154 V. Schranken der 154 Überblick 154 2. Therapeutisches Privileg 155 3. Verzicht des Patienten 156

VI. Einwilligung 1. Erfordernis der Einwilligung 158 2. Erteilung der Einwilligung 159 3. Form der Einwilligung 159 4. Widerruf der Einwilligung 160 5. Spezielle Anforderungen an die Einwilligung und deren Widerruf nach öffentlichem Recht 161 6. Operationserweiterung 5 Der urteilsunfähige und der minderjährige Patient I. Problemstellung und Übersicht 1. Begriff der Handlungsfähigkeit 171 2. Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit 3. Verschiedene Stufen der Handlungsfähigkeit II. Begriff der Urteils(un)fähigkeit Vorbemerkungen und Grundlagen 2. Subjektive Voraussetzungen der Urteilsfähigkeit 3. Objektive Ursachen der Urteilsunfähigkeit 4. Relativität der Urteilsfähigkeit 5. Urteilsfähigkeit und «natürlicher Wille» 6. Insbesondere zur Urteilsfähigkeit mit Bezug auf die Einwilligung zur Behandlung 189 7. Insbesondere zur bzw. Handlungsfähigkeit mit Bezug den Vertragsabschluss 192 III. Nachweis der Urteils(un)fähigkeit 192 1. Problemstellung und Beweislast 192 2. Zum Beweis der Urteils(un)fähigkeit 3. Sachverhalt und Rechtsfragen 4. Beweismittel 195 IV. Vertretung des urteilsunfähigen Patienten 201 1. Übersicht 201 2. Vorgehen bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 202 3. Einbezug der urteilsunfähigen Person (Partizipationsrecht)... 203 4. Vertretungskaskade nach Art. 378 ZGB 204 5. Inhalt des Vertreterentscheids 208 6. Besonderheiten bei Dringlichkeit 7. Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde V. Patientenverfügung 1. Übersicht 213 2. Errichtung und Widerruf der 214 3. Rechtswirkungen der Patientenverfügung 4. Anrufung und Einschreiten der Erwachsenenschutz 225 IX

VI. Der minderjährige Patient 226 1. Übersicht 226 2. Entscheid über die Heilbehandlung als relativ höchstpersönliches Rechtsgeschäft 227 3. Gesetzliche Vertretung des 232 4. Partizipationsrecht des nicht urteilsfähigen Kindes 246 6 Fürsorgerische Unterbringung (FU) und behandlung» 247 I. der FU und Abgrenzung 247 Voraussetzungen der Fürsorgerischen Unterbringung 248 Behandlungs- oder Betreuungsbedürftigkeit 248 2. Schwächezustand 249 3. Verhältnismässigkeit 250 4. Urteilsunfähigkeit? 250 Rechtsfolge: Unterbringung oder Zurückbehaltung in einer geeigneten Einrichtung 251 1. Unterbringung oder Zurückbehaltung 251 2. Geeignete Einrichtung 251 3. Anordnung einer FU 252 4. Entlassung 254 5. Überprüfung der Unterbringung und Entlassung 254 6. Benennung einer Vertrauensperson 255 IV. Medizinische Behandlung im Rahmen einer FU 256 1. Einleitung 256 2. Behandlungsplan bei psychischer Störung 256 3. «Zwangsbehandlung» der psychischen Störung Rahmen einer FU 257 4. Behandlung in Notfallsituationen 261 5. Abgrenzungsfragen 262 6. Austrittsgespräch 264 V. Pflegerische Massnahmen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit im Rahmen einer FU 264 VI. Rechtsschutz (Hinweis) 265 7 Haftung des Arztes 267 I. Einleitung 267 Haftung nach Privatrecht 268 1. Überblick 268 2. Vertragliche Haftung des Arztes 270 3. Vertragliche Haftung des Arztes für Dritte 297 4. Wegbedingung der Haftung des Arztes 300 5. Verjährung der Haftung des Arztes 301

6. Haftung des Arztes bei Geschäftsführung ohne Auftrag 302 7. Haftung des Arztes nach Art. 41 OR aus Delikt 305 8. Haftung des Arztes nach den Bestimmungen des Produktehaftpflichtgesetzes 308 III. Staatshaftung für ärztliche Tätigkeit 309 Haftung nach kantonalem öffentlichen Recht 309 2. Verschiedene Haftungssysteme 3. Voraussetzung der Haftung 312 IV. Haftung für Verletzung der Aufklärungspflicht 1. Überblick 317 2. Der Beweis der Aufklärung 3. Die Verletzung der Aufklärungspflicht als 320 8 Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arztes 329 I. Einleitung 329 II. Überblick über die relevanten Straftatbestände 334 III. Ist die ärztliche Behandlung eine strafbare Körperverletzung?...340 1. Historische Entwicklung 340 2. Aktuelle Situation 3. Positionen zur strafrechtlichen Beurteilung ärztlicher Behandlung 343 4. Lex artis 349 5. Einwilligung 357 6. Aufklärung 369 7. Mutmassliche Einwilligung 380 8. Weitere Rechtfertigungsgründe 383 9. Wirkungen fehlerhafter bzw. unterbliebener Aufklärung bzw. Einwilligung 383 10. Unterlassenes ärztliches Handeln 386 Strafrechtliche Beurteilung der Ressourcenaufteilung 392 IV. Der strafrechtliche Schutz des Ungeborenen 395 Abgrenzung Tötungsdelikte - Schwangerschaftsabbruch 395 2. Schwangerschaftsabbruch Überblick 402 3. Schutzgut der Art. ff. StGB 402 4. Art. StGB 403 Strafloser Schwangerschaftsabbruch, Art. StGB 404 6. Spätabbruch - perinatale Betreuung an der Grenze der Lebensfähigkeit 407 7. Präimplantationsdiagnostik 408 V. Lebensende, Suizid und Suizidhilfe 415 1. Überblick 415 2. Gesamthirntod XI

3. Lex artis und Selbstbestimmungsrecht 418 4. «Hilfe» beim und «Hilfe» zum Sterben 419 5. Die 423 6. Teilnahme an der Selbsttötung - Suizidbeihilfe 424 7. Reform des Art. StGB, Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord 427 8. Ausblick 430 Falsche Titelführung 430 Konkurrenzen 432 2. Nebenstrafrecht 432 3. Konkurrenzen dem Kernstrafrecht 434 9 Umgang mit Patientendaten 435 I. Übersicht 435 Datenerhebung, Information und Akten 436 Erhebung von Patientendaten 436 2. Dokumentationspflichten 440 3. Informationspflichten 445 4. Herausgabe von Unterlagen und Kopien 450 5. Verhältnis zum kantonalen öffentlichen Recht 453 Vertraulichkeitspflichten 454 1. Allgemeines 454 2. Vertragliche Vertraulichkeitspflichten 455 3. Strafrechtliche Geheimnispflichten 457 4. Datenschutzrecht 470 5. Sonderfragen 477 und -pflichten 489 und -pflichten im Interesse des Patienten (Kindes- und Erwachsenenschutz) 489 2. und -pflichten im öffentlichen Interesse 490 10 Humanforschung 493 I. Übersicht 493 1. und Arten der Humanforschung 493 2. Betroffene Rechtsgüter und Interessen 496 Rechtsgrundlagen 499 1. Internationale Ebene 499 2. Nationale Ebene 501 Allgemeine Anforderungen an Humanforschung 507 Wissenschaftlicher Wert 507 2. Wahrung des Selbstbestimmungsrechts 3. Schutz der Integrität 512 XII

4. Besonderer Schutz vulnerabler Personen 5. Unabhängige Überprüfung 520 IV. Besondere Arten von Humanforschung 524 1. Klinische Versuche 524 2. Forschung mit Körpersubstanzen und Gesundheitsdaten 532 3. Forschung an Embryonen und Föten 539 11 Der Arzt und das Gesundheitssystem 545 I. Einleitung 545 II. Arztberuf 546 1. Aus- und Weiterbildung 546 2. Zulassung zur Ausübung des Arztberufes 552 3. 560 4. Strafbestimmungen 575 III. Entschädigung ärztlicher Leistungen durch das system (Sozialversicherungen) 576 Kostenübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) 576 2. Kostenübernahme in der Invalidenversicherung (IV) 596 3. Kostenübernahme in der Unfallversicherung 597 Stichwortverzeichnis 599