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Transkript:

Postanschrift Berlin: Bundesministeriu m der Finanzen, 11016 Berlin POSTANSCHRIFT Bundesministerium der Finanzen, 11016 Berlin Per E-Mail Oberste Bundesbehörden - Beauftragte für den Haushalt - HAUSANSCHRIFT BEARBEITET VON REFERAT/PROJEKT TEL Wilhelmstraße 97 10117 Berlin Timo Sur/Maren Haubner Referat II A 3 +49 (0) 30 18 682-1327 nachrichtlich: E-MAIL IIA3@bmf.bund.de DATUM 19. Mai 2015 Bundesrechnungshof - Prüfungsgebiet I 5 - Bundesministerium des Innern - Referat V II 3 - BETREFF 1. Personalkosten in der Bundesverwaltung für Kostenberechnungen/WU 2. Sachkosten in der Bundesverwaltung für Kostenberechnungen/WU 3. Kalkulationszinssätze für WU; BEZUG Mein Schreiben vom 14. Mai 2014 - II A 3 - H 1012-10/07/0001 :009 DOK 2014/0186065 - ANLAGEN 1 GZ II A 3 - H 1012-10/07/0001 :011 DOK 2015/0245298 (bei Antwort bitte GZ und DOK angeben) Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das mit gerundeten Durchschnittswerten des Jahres 2014 befüllte Berechnungsschema für Personal- und Sachkosten für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (PKS). Die den Bundesdurchschnittswerten zugrundeliegenden Gegebenheiten können von den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort erheblich abweichen. Hieraus kann sich die Notwendigkeit ergeben, die Berechnungen auf Basis der spezifischen Ist-Ausgaben durchzuführen. Das Berechnungsschema bietet hierzu die Möglichkeit. www.bundesfinanzministerium.de

Seite 2 Im Falle von besonderen Bedarfen sollte die Anwendung einer Kosten- und Leistungsrechnung geprüft werden. Mehrausgaben aufgrund der PKS sind im Rahmen der bestehenden Haushaltsansätze aufzufangen und bilden keine Begründung für Mehrforderungen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen. Für die Ermittlung der konkreten PKS ist folgendes Kalkulationsschema 1 zugrunde zu legen: Personaleinzelkosten Steuerpflichtiges Brutto Versorgung (Beamte)/Arbeitgeberanteil Sozialversicherung (Arbeitnehmer) Personalnebenkosten + Sacheinzelkosten sächliche Verwaltungsausgaben Investitionen Büroräume + Gemeinkosten Personaleinzelkosten Gemeinkostenzuschlagssatz Sacheinzelkosten Gemeinkostenzuschlagssatz = PKS Jahreswert Für die Berechnung eines Stundensatzes sind die Jahreswerte durch 12 und durch die Arbeitsleistung pro Monat zu teilen. Der nominale Kalkulationszinssatz (Durchschnittszinssatz) gemäß Tz. VII. des Abschnitts B der Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (Anhang zur VV-BHO zu 7) beträgt 1,3 %. Für Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei finanziell bedeutsamen und längerfristigen Maßnahmen, für die Handlungsalternativen mit einem wesentlichen privaten Finanzierungsanteil infrage kommen, sollen die Zinssätze für gleiche Laufzeiten und Stichtage zugrunde gelegt werden. Diese Zinssätze können dem Internet-Angebot der Deutschen Bundesbank entnommen werden: http://www.bundesbank.de/navigation/de/statistiken/zeitreihen_datenbanken/makrooekonomische_ze itreihen/its_list_node.html?listid=www_s140_it03a oder: www.bundesbank.de Pfad: Geld- und Kapitalmärkte Zinssätze und Renditen Zinsstruktur am Rentenmarkt - Schätzwerte Börsennotierte Bundeswertpapiere Zinsstrukturkurve für börsennotierte Bundeswertpapiere (Monats- und Tageswerte) 1 angelehnt an das Schema der Zuschlagskalkulation für die Bundesverwaltung, Handbuch zur Kosten- und Leistungsrechnung in der Bundesverwaltung, Abb. 18 (BMF-Rundschreiben vom 6. November 2013 - II A 8 - O 1069/12/10002 DOK 2013/0981610).

Seite 3 Ich bitte, die PKS sowie die Kalkulationszinssätze allen mit Kostenberechnungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen befassten Stellen - insbesondere auch den nachgeordneten Bundesbehörden - zuzuleiten. Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen wird das Rundschreiben unter www.bundesfinanzministerium.de veröffentlicht und ist über die Suchbegriffe Personalkostensätze, Sachkostensätze oder Kalkulationszinssätze zu finden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Markus Siebels Dieses Dokument wurde elektronisch versandt und ist nur im Entwurf gezeichnet.

Personalkostensätze für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Übersicht über die Kostenblöcke 2014 Kostenblock Zweckbestimmung HRB-E Festtitel HRB Oberste Bundesbehörden Bund Nachgeordneter Bereich Behördenspezifisch +/-/spezifischer Wert 1. Personaleinzelkosten 1.1 Beamte 1.1.1 Steuerpflichtiges Brutto A 02 27.947 24.101 (Beamte) A 03 26.993 25.497 A 04 31.227 31.950 A 05 S 32.551 32.319 A 06 S 34.013 33.292 einfacher Dienst 33.097 32.503 A 06 32.298 29.698 A 07 34.672 33.851 A 08 37.905 38.499 A 09 S 41.698 42.613 A 09 S+Z 45.386 45.970 mittlerer Dienst 41.093 39.601 A 09 34.858 37.199 A 10 41.781 45.567 A 11 48.607 50.798 A 12 54.463 55.478 A 13 S 62.883 62.088 A 13 S+Z 67.159 66.187 gehobener Dienst 59.092 49.489 A 13 56.518 57.288 A 14 64.331 65.029 A 15 76.377 74.562 A 16 85.842 83.644 B 01 75.764 B 02 87.938 B 03 96.273 93.099 B 04 97.474 B 05 105.341 B 06 114.279 111.494 B 07 120.880 B 08 126.898 B 09 133.951 127.941 B 10 B 11 168.119 höherer Dienst 79.905 69.418 R 02 77.742 83.262 R 03 96.382 93.059 R 04 99.707 R 06 113.832 R 07 118.493 R 08 125.510 119.708 R 10 144.223 Richterinnen/Richter, Staatsanwältinnen/Staatsanwälte 113.792 86.294 C 02 75.030 C 03 82.042 Hochschullehrerinnen/ Hochschullehrer BBesO C 78.676 W 02 76.823 W 03 82.041 Hochschullehrerinnen/ Hochschullehrer BBesO W 78.009 1.1.2 Versorgung (Beamte) einfacher Dienst % von 1.1.1 mittlerer Dienst gehobener Dienst höherer Dienst Richterinnen/Richter, Staatsanwältinnen/Staatsanwälte 1.1.3 Personalnebenkosten (Beamte) Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Z 441.1 441.1 Heilfürsorge Polizeivollzugsbeamte 443.3 443.3 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften Z 443. 1 443.1 443.2 Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse sowie 453.1 453.1 Umzugskostenvergütungen Vermischte Personalausgaben 459.9 459.9 27,9% 27,9% 29,3% 36,9% 36,9% 2.750 1.950 400 100 300 0 Seite 1 von 8

Kostenblock Zweckbestimmung HRB-E Festtitel HRB Oberste Bundesbehörden Bund Nachgeordneter Bereich 1.2 Arbeitnehmer 1.2.1 Steuerpflichtiges Brutto E 02 31.825 29.817 (Arbeitnehmer) E 02Ü 29.757 30.512 E 03 33.365 31.660 E 04 33.555 33.161 Gruppe E 02 - E 04 33.111 31.512 E 05 35.885 34.640 E 06 37.410 36.755 E 07 38.277 39.874 E 08 40.449 39.922 E 09 A 44.318 43.542 Gruppe E 05 - E 09 A 39.756 37.950 E 09 B 46.894 45.691 E 10 52.507 49.463 E 11 56.573 55.582 E 12 65.580 63.907 Gruppe E 09 B - E 12 57.857 52.408 E 13 53.893 52.307 E 14 64.561 65.651 E 15 76.777 75.841 E 15Ü 92.532 90.276 Gruppe E 13 - E 15Ü 65.410 60.498 1.2.2 Arbeitgeberanteil E 02 9.534 8.550 Sozialversicherung E 02Ü 7.876 9.207 E 03 9.745 9.114 E 04 9.798 9.922 Gruppe E 02 -E 04 9.687 9.099 E 05 10.491 10.005 E 06 10.916 10.991 E 07 11.255 12.015 E 08 11.943 12.098 E 09 A 13.481 13.443 Gruppe E 05 - E 09 A 11.792 11.343 E 09 B 13.241 13.449 E 10 14.912 14.432 E 11 15.683 16.178 E 12 17.701 18.083 Gruppe E 09 B - E 12 15.928 15.227 E 13 13.617 14.377 E 14 15.487 17.134 E 15 17.169 18.548 E 15Ü 19.917 20.826 Gruppe E 13 - E 15Ü 15.496 16.018 1.2.3 Personalnebenkosten (Arbeitnehmer) Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Z 443. 1 443.1 Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 443.2 650 100 Unfallkasse Bund und Bahn Z 45202 45202 250 Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse sowie 453.1 453.1 Umzugskostenvergütungen 300 Vermischte Personalausgaben 459.9 459.9 0 Behördenspezifisch +/-/spezifischer Wert Seite 2 von 8

Kostenblock Zweckbestimmung HRB-E Festtitel HRB Oberste Bundesbehörden Bund Nachgeordneter Bereich Behördenspezifisch +/-/spezifischer Wert 2. Sacheinzelkosten 2.1 sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 511.1 511.1 511 55 511 56 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 514.1 514.1 Mieten und Pachten 518.1 518.1 1 51855 51856 Aus- und Fortbildung 525.1 525.1 1 52555 52556 Gerichts- und ähnliche Kosten 1 526.1 526.1 Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten Z 526.2 526.2 und ähnlichen Ausschüssen 1 526.3 Dienstreisen 1 527.1 527.1 52709 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Z 527.3 527.3 Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 1 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in Z 529.1 529.1 besonderen Fällen 1 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 532.1 53255 53256 Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 1 532.3 Vermischte Verwaltungsausgaben 1 539.9 539.9 53955 54688 Öffentlichkeitsarbeit 1 Z 542.1 542.1 Veröffentlichungen, Fachinformationen 1 Z 543.1 543.1 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 544.1 544.1 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 1 Z 545.1 545.1 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1 547.1 547.1 rein behördespezifische Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben 532.2 Ausprägung (ohne IT) 2.2 Investitionen Kleine Neu-, Um und Erweiterungsbauten 1 711.1 711.1 Erwerb von Fahrzeugen 811.1 811.1 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 132.1 132.1 Erwerb von sonstigen Geräten, Ausstattungs- und 812.1 ex 812 Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich 812.2 81255 81256 Informationstechnik rein behördespezifische Baumaßnahmen von mehr als 2000000 im Einzelfall Ausprägung 712.1 712.1 2.3 Büroräume Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 517.1 517.1 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem einheitlichen 518.2 518.2 Liegenschaftsmanagement Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1 519.1 519.1 1 erweiterte Berechnungsbasis 8.250 2.400 7.400 2.500 3. Gemeinkosten 3.1 Zuschlagssatz auf Personaleinzel- und Sacheinzelkosten 38% 30% 700 500 300 150 350 700 50 0 1.400 50 350 300 100 300 150 450 2.500 250 450-200 650 1.350 4.650 250 4. Personalstruktur (ohne Einzepläne 05 und 14, Kapitel 0628 und 0629) 4.1 Beamte Köpfe 4.2 Arbeitnehmer Köpfe 4.3 Bundesbedienstete Köpfe Anteil Beamte Köpfe Anteil Arbeitnehmer Köpfe 5. Arbeitsleistung 5.1 Arbeitsstunden pro Monat für Beamte pro Monat für Arbeitnehmer 103.318 63.154 166.472 62,1% 37,9% 137 130 Seite 3 von 8

Personalkostensätze für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Berechnungsgrundlagen 2014 Kostenblock Berechnungsmethodik Bund Datengrundlage 1. Personaleinzelkosten 1.1 Beamte 1.1.1 Steuerpflichtiges Brutto steuerpflichtiges Jahresbrutto für Beamte (VZÄ) Haushalt (Bezügezahlverfahren); Personalstruktur (Beamte) 1.1.2 Versorgung (Beamte) Bezüge (Beamte) x Zuweisungssatz Zuweisungssatz gem. 1 Abs. 1 Versorgungsfondszuweisungsverordnung 1.1.3 Personalnebenkosten (Beamte) Ist-Ausgaben x Anteil Beamte (Köpfe)/ Beamte (Köpfe) Haushalt; Personalstruktur bzw. Ist-Ausgaben / Beamte (Köpfe) 1.2 Arbeitnehmer 1.2.1 Steuerpflichtiges Brutto (Arbeitnehmer) 1.2.2 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung 1.2.3 Personalnebenkosten (Arbeitnehmer) steuerpflichtiges Jahresbrutto für Arbeitnehmer (VZÄ) Haushalt (Bezügezahlverfahren); Personalstruktur Arbeitgeberanteil Sozialversicherung für Arbeitnehmer Haushalt (Bezügezahlverfahren); Personalstruktur (VZÄ) Ist-Ausgaben x Anteil Arbeitnehmer (Köpfe)/ Arbeitnehmer Haushalt, Personalstruktur (Köpfe) bzw. Ist-Ausgaben / Arbeitnehmer (Köpfe) 2. Sacheinzelkosten 2.1 sächliche Verwaltungsausgaben Ist-Ausgaben / Bundesbedienstete (Köpfe) Haushalt, Personalstruktur 2.2 Investitionen Summe der Ist-Ausgaben / Bundesbedienstete (Köpfe) Haushalt, Personalstruktur arithmetisches Mittel aus vier Jahren 2.3 Büroräume Ist-Ausgaben / Bundesbedienstete (Köpfe) Haushalt, Personalstruktur 3. Gemeinkosten 3.1 Zuschlagssatz auf Personaleinzel- Personaleinzelkosten x Zuschlagsatz und Sacheinzelkosten Sacheinzelkosten [ggf. bereinigt] x Zuschlagsatz [VZÄ insgesamt / (VZÄ insgesamt - VZÄ in Organisationseinheiten, die interne Leistungen erbringen)]-1 relevante Organisationseinheiten die interne Leistungen erbringen: Leitung Stabstellen Interne Beauftragte (z.b. Datenschutzbeauftragte) Controlling Interne Revision Presse- und Öffentlichkeitsarbeit OPH-Bereich (einschl. Fortbildungsreferate, GleiB) Liegenschaftsverwaltung Informationstechnik Arbeitsschutz Justiziariat Innerer Dienst Sprachendienst Bibliothek Druckerei Beihilfe Reisekosten, Umzugskosten Trennungsgeld 4. Personalstruktur 4.1 Beamte Köpfe DeStatis, Beschäftigte des Bundes nach Einstufungen und Altersgruppen, 2.1.1 4.2 Arbeitnehmer Köpfe DeStatis, Beschäftigte des Bundes nach Einstufungen und Altersgruppen, 2.1.1 4.3 Bundesbedienstete Köpfe DeStatis, Beschäftigte des Bundes nach Einstufungen und Altersgruppen, 2.1.1 Anteil Beamte Köpfe DeStatis, Beschäftigte des Bundes nach Einstufungen und Altersgruppen, 2.1.1 Anteil Arbeitnehmer Köpfe DeStatis, Beschäftigte des Bundes nach Einstufungen und Altersgruppen, 2.1.1 5. Arbeitsleistung 5.1 Arbeitsstunden pro Monat für Beamte Pauschale, Änderungen nur bei signifikanten Veränderungen vorgesehen pro Monat für Arbeitnehmer Pauschale, Änderungen nur bei signifikanten Veränderungen vorgesehen Seite 4 von 8

Personalkostensätze für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Ermittlung eines behördenspezifischen Näherungswertes für einen Gemeinkostenzuschlagssatz 2014 1. Allgemeine Hinweise Berechnungsmethodik: [VZÄ 1 insgesamt / (VZÄ insgesamt - VZÄ in Organisationseinheiten, die interne Leistungen erbringen)]-1 Datengrundlage: Organisationspläne; VZÄ in den Organisationseinheiten, die interne Leistungen erbringen; VZÄ in der Behörde insgesamt Erbringen Organisationseinheiten sowohl interne Leistungen als auch externe Leistungen und ist eine Aufteilung nicht vertretbar, so ist nach dem Schwerpunkt zuzuordnen. Interne Leistungen, denen der Charakter von Fachaufgaben zukommt (z.b. IT-Fachverfahren) sind nicht zu berücksichtigen. 2. Identifikation des Kernbereiches (Organisationseinheiten die interne Leistungen [ohne Fachaufgaben] erbringen) Bund (Rechenbeispiel) VZÄ 1 in relevante Organisationseinheiten Organisationseinheiten VZÄ 1 die interne Leistungen erbringen die interne Leistungen insgesamt erbringen Leitung Stabstellen Interne Beauftragte (z.b. Datenschutzbeauftragte) Controlling Interne Revision Presse- und Öffentlichkeitsarbeit OPH-Bereich (einschl. Fortbildungsreferate, GleiB) Liegenschaftsverwaltung Informationstechnik Arbeitsschutz Justiziariat Innerer Dienst Sprachendienst Bibliothek Druckerei Beihilfe Reisekosten, Umzugskosten Trennungsgeld Bezüge Personalvertretung Zuschlagssatz (Näherungswert) Organisationseinheit laut Organisationsplan Behördenspezifisch VZÄ 1 in Organisationseinheiten die interne Leistungen erbringen VZÄ 1 insgesamt Zuschlagssatz (Näherungswert) 230,0 1.000 30% #DIV/0! 1 Vollzeitäquivalente 3. gemeinkostenrelevate Sonderbereiche/Unschärfen/Bereinigungen siehe Ziffer 3.1 der Übersicht Personalkostensätze für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Unschärfen/Bereinigungen Seite 5 von 8

Personalkostensätze für Kostenberechnungen/Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Bereinigungen/Unschärfen 2014 Kostenblock Bereinigung/Unschärfen 1. Personaleinzelkosten 1.1 Beamte 1.1.1 Steuerpflichtiges Brutto (Beamte) Nicht im "Bruttoarbeitslohn einschl. Sachbezüge" (Feld 3 der Lohnsteuerbescheinigung) enthalten sind: Ermäßigt besteuerter Arbeitslohn für mehrere Kalenderjahre und ermäßigt besteuerte Entschädigungen (Feld 10 der Lohnsteuerbescheinigung) Bezüge, für die die Steuerabzugsbeträge nach den 37b, 40 bis 40b EStG pauschal zu Lasten des Arbeitgebers erhoben werden (Lohnsteuerpauschalierung) Bezüge, die aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens oder aufgrund des Auslandstätigkeitserlasses von der Lohnsteuer freigestellt sind Zuordnung erfolgt über Stichtagsregelung (der Zahlungsfall wird für Zwecke der Erstellung DV-Übersicht derjenigen Behörde/Einrichtung zugeordnet, von der er im Monat Dezember laufende Bezüge erhalten hat; bei lfd. Zahlung der Zulage nach Vorbem. Nr. 7 der Anlage 1 zum BBesG dem Bereich der "Obersten Bundesbehörden") Im Bereich der R-Besoldung kann es zu Sondereffekten aufgrund des 101 Absatz 3 Satz 3 BVerfGG kommen VZÄ bereinigt um Fälle mit unterjähriger Änderung bei der Besoldungs- oder Entgeltgruppe, Wechsel von Voll- in Teilzeitbeschäftigung und umgekehrt, Änderung des Umfangs der Teilzeitbeschäftigung, keine ununterbrochene Zahlung von laufenden Voll- oder Teilzeitbezügen, Beginn oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Vorliegen von Unterbrechungstatbeständen (z. B. Elternzeit, Bezug von Krankengeld) 1.1.2 Versorgung (Beamte) abweichende Methodik / Kalkulatorisches Element VFZV knüpft an ruhegehaltsfähige Bezüge an 1.1.3 Personalnebenkosten (Beamte) Bezüge, die zum steuerpflichtigen Arbeitslohn gehören, z.b. steuerpflichtige Umzugskostenvergütung sind anteilig bereits im steuerpflichtigen Brutto enthalten Polizeivollzugsbeamte in Grundgesamtheit enthalten; Heilfürsorge Polizeivollzugsbeamte daher einbezogen 1.2 Arbeitnehmer 1.2.1 Steuerpflichtiges Brutto (Arbeitnehmer) Z 443 57 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdienste/-kräften (Versorgungsempfänger) Z 446 57 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften (Versorgungsempfänger) siehe Nr. 1.1.1 VZÄ bereinigt um Fälle mit unterjähriger Änderung bei der Besoldungs- oder Entgeltgruppe, Wechsel von Voll- in Teilzeitbeschäftigung und umgekehrt, Änderung des Umfangs der Teilzeitbeschäftigung, keine ununterbrochene Zahlung von laufenden Voll- oder Teilzeitbezügen, Beginn oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Vorliegen von Unterbrechungstatbeständen (z. B. Elternzeit, Bezug von Krankengeld) Seite 6 von 8

Kostenblock Bereinigung/Unschärfen 1.2.2 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung 1.2.3 Personalnebenkosten (Arbeitnehmer) Bezüge, die zum steuerpflichtigen Arbeitslohn gehören, z.b. steuerpflichtige Umzugskostenvergütung sind anteilig bereits im steuerpflichtigen Brutto enthalten 2. Sacheinzelkosten 2.1 sächliche Verwaltungsausgaben Divisor Kopfzahl der Beschäftigten folgt dem Verständnis, dass die sächlichen Verwaltungsausgaben im Wesentlichen unabhängig vom Umfang der Beschäftigung (Teilzeit/Vollzeit) anfallen Investitionen bis 5.000 sind enthalten; Abschreibungszeitraum Annahme: Weitgehende Kongruenz zwischen sächlichen Verwaltungsausgaben und Sachkosten auf der aggregierten Bundesebene über den gewählten Betrachtungszeitraum In den Ist-Ausgaben sind teilweise von Dritter Seite finanzierte Ausgaben enthalten 518.1 kann (trotz ELM weiterhin) auch liegenschaftsbezogene Ausgaben enthalten Festtitel der Hgr. 6 nicht einbezogen Teilweise können in den Ist-Ausgaben Programmausgaben enthalten sein Überlassung von Vermögensgegenständen nach 63 Abs. 4 BHO nicht berücksichtigt keine verursachungsgerechte Verrechnung für "Einer-für-Alle-Dienstleistungen" (z.b. DLZ) HRB-E: Kapitel..01 bis..10 für Fach- und Programmtitel HRB: Kapitel 1203, Tgr. 01, Kapitel 1209, 1210 2.2 Investitionen Divisor Kopfzahl der Beschäftigten folgt dem Verständnis, dass Investitionsausgaben unabhängig vom Umfang der Beschäftigung (Teilzeit/Vollzeit) erfolgen Annahme: Weitgehende Kongruenz zwischen Investitionsausgaben und Investitionskosten auf der aggregierten Bundesebene über den gewählten Betrachtungszeitraum arithmetisches Mittel aus vier Jahren wegen Wirkbetrieb HRB-E und dadurch eingetretenen methodischen Bruch nur teilweise umgesetzt; Abschreibungszeitraum Berechnung auf Basis der historischen Anschaffungswerte 711.1 Kleine Neu-, Um und Erweiterungsbauten können im Zusammenhang mit dem Kostenblock "Büroräume" stehen 132.1 Erlöse aus dem Verkauf von beweglichen Sachen werden nicht vollständig hier gebucht Überlassung von Vermögensgegenständen nach 63 Abs. 4 BHO nicht berücksichtigt keine verursachungsgerechte Verrechnung für "Einer-für-Alle-Dienstleistungen" (z.b. DLZ) HRB-E: Kapitel..01 bis..10 für Fach- und Programmtitel HRB: Kapitel 1203, Tgr. 01, Kapitel 1209, 1210 Seite 7 von 8

Kostenblock Bereinigung/Unschärfen 2.3 Büroräume Qualität der Büroräume erhebliche Standardabweichung Stand der Umsetzung des Einheitlichen Liegenschaftsmanagements (ELM) Mieten und Pachten außerhalb des ELM (z.b. Mitnutzungsverträge für Sportstätten) 514.1 kann sächliche Verwaltungsausgaben (z.b. Strom für E-Fahrzeuge) enthalten Überlassung von Vermögensgegenständen nach 63 Abs. 4 BHO nicht berücksichtigt HRB-E: Kapitel..01 bis..10 für Fach- und Programmtitel HRB: Kapitel 1203, Tgr. 01, Kapitel 1209, 1210 3. Gemeinkosten 3.1 Zuschlagssatz auf Personaleinzelund Sacheinzelkosten Methodik soll Näherung eines Gemeinkostenzuschlagssatzes mit üblicherweise vorhandenen Bordmitteln ermöglichen; im Falle von besonderen Bedarfen beispielsweise aufgrund behördenspezifischer Besonderheiten sollten alternative Möglichkeiten (z.b. strukturierte Ist-Analyse oder eine Kosten- und Leistungsrechnung) zur Bedarfsdeckung geprüft werden Definition der mit internen Leistungen betrauten Organisationseinheiten nach der allgemeinen Verwaltungspraxis Interne Leistungen, denen der Charakter von Fachaufgaben zukommt (z.b. IT-Fachverfahren) sind nicht zu berücksichtigen. Die gilt auch soweit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Charakter einer eigenständigen und nach außen gerichteten Fachaufgabe zukommt. Erforderlichenfalls sind alternative Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung zu prüfen (z.b. strukturierte Ist-Analyse oder eine Kosten- und Leistungsrechnung ) und auf dieser Grundlage Modifikationen beispielsweise in Form von Zuund Abschlägen vorzunehmen. Einklassifizierung der mit internen Leistungen betrauten Organisationseinheiten nach dem prägenden Charakter Das Schwerpunktprinzip bei der Zuordnung der Organisationseinheiten führt dazu, dass gemeinkostenrelevante Aufgabenbereiche, soweit ihnen nicht der Charakter von Fachaufgaben zukommt, nicht berücksichtigt werden (wie beispielsweise Rechts- und Fachaufsicht, Internationales, ausgelagerte Dienstleistungen ohne fortlaufende Leistungsverrechnung, z.b. in Dienstleistungszentren, Forschungs- und Entwicklungskosten; Grundsatz- und Evaluierungskosten oder Normung und Standardisierung). Erforderlichenfalls sind alternative Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung zu prüfen (z.b. strukturierte Ist-Analyse oder eine Kosten- und Leistungsrechnung ) und auf dieser Grundlage Modifikationen beispielsweise in Form von Zu- und Abschlägen vorzunehmen. Methodik unterstellt eine Gleichverteilung der Besoldungs- bzw. Entgeltgruppen der Organisationseinheiten die interne und externe Leistungen erbringen Anteilige Versorgungsaufwendungen und Beihilfen der VZÄ in mit internen Leistungen betrauten Organisationseinheiten werden pauschal berücksichtigt Verzerrungen in Abhängigkeit von der Höhe der Zuschlagsbasis möglich; insbesondere bei den Sacheinzelkosten sollte geprüft werden, ob der Gemeinkostenzuschlag auf alle Bestandteile anzuwenden ist. Stichprobenweise Ermittlung ergab für den nachgeordneten Bereich in der Bundesverwaltung Zuschlagssätze von 25% bis 30% Überprüfungszyklus: 5 Jahre 4. Personalstruktur stichtagsbezogene Datengrundlage Beschäftigte in Altersteilzeit enthalten 5. Arbeitsleistung 5.1 Arbeitsstunden Erfahrungswert; Anpassung bei signifikanten Veränderungen bei der Arbeitszeit oder bei den Abwesenheiten Bundeslandspezifische Feiertage Überprüfungszyklus: 3 Jahre Seite 8 von 8