Musterverträge der DKG General terms and conditions, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement for hospitals Allgemeine Vertragsbedingungen, Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser 1. Auflage, 2016 Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbh
Impressum ISBN: 978-3-945251-61-4 1. Auflage, 2016 Deutsche Krankenhausgesellschaft e.v. Wegelystr. 3, 10623 Berlin Verantwortlich: Dezernat IV Tel. +49 30 39 801-0 Fax +49 30 39 801-3000 www.dkgev.de Verlag: Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbh Hansaallee 201, 40549 Düsseldorf Fax +49 211 17 92 35-20 www.dkvg.de info@dkvg.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Eine Verwertung bzw. Vervielfältigung der Muster in Form von Papierkopien für die Arbeit im Unternehmen ist nur zulässig, soweit diese zum eigenen Gebrauch bestimmt sind und es sich um kleine Teile des Werkes handelt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen des Gesamtwerkes und Übersetzungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Inhalt Inhalt Vorwort... VII Hinweis auf die Nicht-Notwendigkeit separater AVB... VIII Teil A Englische Fassung A.1 Inpatient treatment contracts Treatment contract concerning full, partial, pre- and post-inpatient hospital services... 3 Treatment contract concerning patients treated by an attending physician... 10 A.2 Annexes to all inpatient treatment contracts Annex 1 Charges 2016 for hospitals in the field of application of the BPflV... 19 Annex 2 Charges 2016 for hospitals in the field of application of the KHEntgG... 23 Annex 3 PEPP fee-based tariff for hospitals in the field of application of the BPflV... 33 Annex 4 Data transmission between the general practitioner and hospital... 41 Annex 5 Data transmission to a company of the private health insurance... 42 Annex 6 Information regarding data processing... 43 Annex 7 Information for cost reimbursement patients... 44 III
GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement A.3 Optional physician/accommodation-agreement together with annexes Patient information especially for optional physician-agreement... 47 Optional physician/accommodation-agreement... 50 Annex 1 Agreement for the event of the foreseeable prevention of the optional physician... 55 Annex 2 Consent for data transmission to an external settlement agent... 57 A.4 Treatment contract and general terms and conditions concerning outpatient surgical services and ward-replacing procedures Treatment contract concerning outpatient surgical services and ward-replacing procedures... 61 General Terms and Conditions... 63 IV
Inhalt Teil B Deutsche Fassung B.1 Stationäre Behandlungsverträge Behandlungsvertrag über voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen... 69 Behandlungsvertrag mit Patienten, die belegärztliche Leistungen in Anspruch nehmen... 76 B.2 Anlagen zu allen stationären Behandlungsverträgen Anlage 1 Pflegekostentarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich der BPflV... 85 Anlage 2 DRG-Entgelttarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich des KHEntgG... 89 Anlage 3 PEPP-Entgelttarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich der BPflV... 99 Anlage 4 Datenübermittlung zwischen Hausarzt und Krankenhaus... 107 Anlage 5 Datenübermittlung an ein Unternehmen der privaten Krankenversicherung... 108 Anlage 6 Hinweis auf die Datenverarbeitung... 109 Anlage 7 Information für Kostenerstattungspatienten... 110 B.3 Wahlleistungsvereinbarung nebst Anlagen Patienteninformation bei wahlärztlichen Leistungen... 113 Wahlleistungsvereinbarung... 116 Anlage 1 Vereinbarung für den Fall vorhersehbarer Verhinderung des Wahlarztes... 121 Anlage 2 Einwilligung zur Datenübermittlung an eine externe Abrechnungsstelle... 123 V
GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement B.4 Behandlungsvertrag und AVB für ambulante Operationsleistungen und stationsersetzende Eingriffe Behandlungsvertrag über ambulante Operationsleistungen und stationsersetzende Eingriffe... 127 Anlage Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB)... 129 Abkürzungsverzeichnis... 133 VI
Vorwort Vorwort Im Jahr 1985 wurde vom Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) das erste Muster Allgemeiner Vertragsbedingungen für Krankenhäuser verabschiedet. Seitdem haben die entsprechenden Musterverträge der DKG, die neben den Allgemeinen Vertragsbedingungen unterschiedliche Behandlungsverträge, eine Wahlleistungsvereinbarung sowie weitere Vertragsmuster beinhalten, als unverbindliche Muster für die rechtssichere Vertragsgestaltung mit den Patienten Eingang in die Praxis gefunden. Die deutsche Fassung der Musterverträge Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser liegt mittlerweile in der aktuell erschienenen 10. Auflage 2016 vor. Sie wurde vom Vorstand der DKG am 24.11.2015 beschlossen. Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach fremdsprachigen Behandlungsverträgen, AVB usw. hat sich die DKG zu der Herausgabe einer englischen Fassung der Musterverträge entschieden. Dabei sind die wesentlichen für die Vertragsgestaltung notwendigen Verträge und Anlagen übersetzt worden. Die DKG will damit die Profilierung der Krankenhäuser als internationale Gesundheitsdienstleister fördern. Georg Baum Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft VII
GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement Im Rahmen der stationären Behandlungsverträge werden in der deutschen Fassung der DKG-Broschüre Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser, 10. Auflage, die Grundlage für die Herausgabe dieser englischen Fassung ist, folgende unterschiedliche Varianten dargestellt: 1. Einerseits werden Muster dargestellt, die es ermöglichen, mit dem Patienten einen kurzen Behandlungsvertrag abzuschließen und gesonderte allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) auszuhändigen. 2. Andererseits werden Muster dargestellt, die längere Behandlungsverträge abbilden, in denen die wesentlichen Regelungen der AVB jedoch mit enthalten sind. Im Rahmen dieser zweiten Variante bedarf es keiner gesonderten AVB! Die zweite Variante ist Grundlage für die englisch/deutsche Fassung der Broschüre und mithin der stationären Behandlungsverträge! Kurz gesagt: Sofern mit einem Patienten der Behandlungsvertrag über voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen bzw. der Treatment contract concerning full, partial, pre- and post-inpatient hospital services abgeschlossen wird, bedarf es nur des Abschlusses dieses Vertrages und keiner weiteren/gesonderten AVB. Selbiges gilt für den Behandlungsvertrag mit Patienten, die belegärztliche Leistungen in Anspruch nehmen bzw. den Treatment contract concerning patients treated by an attending physician. VIII