AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT und der Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Quern, Rabel, Rabenholz, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup, Stangheck und Stoltebüll Nr. 25 Steinbergkirche, den 19. Sept. 2008 Jahrgang 1 Inhalt: Seite 388 Seite 389 Seite 390 Seite 391 Seite 392 Seite 393 Seite 394 Seite 395 Seite 396 Seite 397 Einladung zur konstituierenden Touristikausschusssitzung des Amtes Geltinger Bucht Einladung zur konstituierenden Schulausschusssitzung Steinbergkirche Einladung zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Esgrus Einladung zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Niesgrau Einladung zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Pommerby Einladung zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Quern Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Gelting Einladung zur Sitzung des überörtlichen Abwasserausschusses der Gemeinden Hasselberg, Rabel, Kronsgaard 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungsansprüchen für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Sterup (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 08.12.1993 Flächennutzungsplan Steinbergkirche, 21. Änderung, Bekanntmachung der Genehmigung Dieses Mitteilungsblatt wird vom Amt Geltinger Bucht und den oben bezeichneten Gemeinden gemeinsam herausgegeben. Es erscheint am Freitag jeder Woche sofern Veröffentlichungen vorliegen. Fällt das Erscheinungsdatum auf einen Feiertag, so erscheint das Mitteilungsblatt an dem davorliegenden Werktag. Das Mitteilungsblatt ist beim Amt Geltinger Bucht zu folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: Abonnement: vierteljährlich 3,50 einschl. Porto, zahlbar im voraus, Einzelbezug: durch Abholung beim Amt zum Preis von 1,00 je Ausgabe. Das Mitteilungsblatt kann kostenlos unter www.amt-geltingerbucht.de eingesehen werden.
388 Amt Geltinger Bucht Der Amtsvorsteher Hauptamt Amt Geltinger Bucht Postfach 4 24970 Steinbergkirche Steinbergkirche, den 18.09.2008 Auskunft erteilt: Herr Aloe Email: gerd.aloe @amt-geltingerbucht.de Zimmer: 2.10 04632/8491-50 Konstituierende Sitzung des Touristikausschusses Ich lade ein zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Touristik am Mittwoch, 24. September 2008, um 16.00 Uhr im großen Sitzungsraum der Amtsverwaltung Geltinger Bucht in Steinbergkirche. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 1. Eröffnung, Feststellung des ältesten Mitgliedes, Genehmigung der Tagesordnung 2. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder 3. Vorstellung von Frau Sonja Köntges, Geschäftsführerin des TV Ferienland Ostsee - Geltinger Bucht e.v. 4. Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2008 5. Bericht des bisherigen Ausschussvorsitzenden 6. Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden 7. Finanzielle Beteiligung des Amtes an der Ostseefjord Schlei GmbH 8. Weitere Bezuschussung des TV Ferienland Ostsee Geltinger Bucht e.v. 9. Zukünftige Aufgaben des Touristikausschusses 10. Zukünftige Beteiligung am Interreg IV-Projekt flensburgfjord 11. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen gez. Hans-Walter Jens Amtsvorsteher nachrichtlich an die Mitglieder des Amtsausschusses
389 Amt Geltinger Bucht Der Amtsvorsteher Hauptamt Amt Geltinger Bucht Postfach 4 24970 Steinbergkirche Steinbergkirche, den 18.09.2008 Auskunft erteilt: Herr Boock Email: stefan.boock @amt-geltingerbucht.de Zimmer: 2.6 04632/8491-54 Konstituierende Sitzung des Schulausschusses Steinbergkirche Ich lade ein zur konstituierenden Sitzung des Schulausschusses Steinbergkirche am 06. Oktober 2008, um 19.30 Uhr im Lehrerzimmer der Gemeinschaftsschule Geltinger Bucht in Sterup. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 1. Eröffnung, Feststellung des ältesten Mitgliedes, Genehmigung der Tagesordnung 2. Bericht des Ausschussvorsitzenden 3. Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung des Protokolls vom 28.04.2008 6. Berichte der Schulleitungen 7. Gemeinschaftsschule Geltinger Bucht Busverbindung Gelting Sterup Nachmittagsangebot Finanzieller Bedarf für Mittagessen, Lehrmittel, Mobiliar usw. Vertrag mit dem TSV Sterup über die Nutzung des Vereinsheims 8. Malerarbeiten und Akustikmaßnahmen an Klassenräumen der Gemeinschaftsschule 9. Lehrschwimmhalle Sterup: Erneuerung der Schwimmbadfiltertechnik 10. Kommunalschlepper der Grundschule Steinbergkirche: Beratung über eine Neubeschaffung 11. Bericht Naturraum in Schule und Unterricht an der Grundschule Steinbergkirche 12. Bau- und Investitionsmaßnahmen 2008 13. Allgemeine Investitionsmaßnahmen Schulen 2009 14. Vandalismus auf dem Schulhofgelände und dem Skaterplatz 15. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen gez. Hans-Walter Jens Amtsvorsteher nachrichtlich an alle Mitglieder des Amtsausschusses
390 Gemeinde Esgrus Der Bürgermeister Tel.: 04637/254 Fax: 04637/254 Esgrus, 15.09.2008 Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung Zeitpunkt der Sitzung: Ort der Sitzung: Dienstag, 23. September 2008, 20.00 Uhr Landcafé Schwanburg Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Einwohnerfragestunde 3. Protokoll der Sitzung vom 20.06.2008 4. Mitteilungen des Bürgermeisters 5. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung am 25.Mai 2008 6. Neubau eines Radweges an der L 252 von Brunsholm nach Esgrusschauby; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe 7. Zustandsbericht Mischwasserleitung Wippendorf 8. Stellungnahme des Amtes Geltinger Bucht zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes und ggf. Ergänzung durch die Gemeinde Esgrus 9. Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich. Zu dieser Sitzung lade ich hiermit ein. gez. Jürgen Vogel (Bürgermeister)
391 Einladung zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung Niesgrau für die Wahlzeit 2008-2013 Zeitpunkt der Sitzung: Dienstag 30.09.2008 um 19.30 Uhr Ort der Sitzung: Fährcafe Jacobsen, Bonsberg Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Niederschrift über die Sitzung vom 16.06.2008 3. Einwohnerfragestunde 4. Mitteilungen des Bürgermeisters 5. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung vom 25.05.2008 6. Inkommunalisierung Wasserfläche Sportboothafen Gelting-Mole hier: Antrag an das Innenministerium 7. Aufkappen der Gemeindewege 8. Aktion "Unser sauberes Schl.-Holst." am 28.03.2009 9. Zuschussanträge 10. Deckenverstärkung des SUV in 2009 11. Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich. Niesgrau, den 17.09.2008 gez. -Johannsen- Bürgermeister
392 GEMEINDE POMMERBY Der Bürgermeister Gemeinde Pommerby * Der Bürgermeister * 24395 Pommerby 24395 Pommerby Telefon: 04643 / 2214 (Bürgermeister) E-Mail: info@amt-geltingerbucht.de Datum: 17. September 2008 Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Pommerby am Donnerstag, den 25. September 2008 um 19:30 Uhr in der Möwe Jonathan, Geltinger Str. 8, 24395 Pommerby Einwohnerfragestunde von 19.30 Uhr 19.45 Uhr Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2008 2. Verwaltungsbericht 3. Beschlussvorschlag Wahlprüfungsausschuss 4. Wegebaumaßnahmen 5. Aufwandsentschädigung Gemeindevertreter 6. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen gez. Lorenz Jacobsen Bürgermeister
393 GEMEINDE QUERN Der Bürgermeister Geltinger Landstraße 12, 24972 Quern Telefone: 04632 / 7322 Büro 0170 / 2315135 mobil Datum: 17.09.2008 Einladung zur 3. Sitzung der Gemeindevertretung Zeitpunkt der Sitzung: Ort der Sitzung: Dienstag 30. September 2008, 19.30 Uhr Landhaus Schütt, Nübelfeld Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2008 und ggf. über Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Einwohnerfragestunde 5. Maßnahmen zur Sanierung von Gemeindewegen und Parkplätzen a) Bericht über erteilte Aufträge, Stand der Arbeiten und Kostenentwicklung b) Beratung und Beschluss über die Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel 6. Bericht über die Auftragsvergabe zur Erneuerung von drei Buswartehäusern 7. Beratung und Beschluss über den 1. Nachtragshaushaltsplan und die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 8. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung vom 25.05.2008 9. Beratung und Beschluss über die Durchführung eines Freiwilligen Landtausches mit dem Wasser- und Bodenverband Lippingau hier: Flächen am Mühlenbach und der Neukirchener Au 10. Verschiedenes nicht öffentlicher Teil 11. Beratung und Beschluss über Grundstücksangelegenheiten Zu dieser Sitzung lade ich hiermit ein. gez. Erich Petersen Bürgermeister Sprechzeiten im Gemeindebüro Quern, Geltinger Landstraße 12 jeweils donnerstags 17.00 bis 18.30 Uhr zuständige Amtsverwaltung in 24972 Steinbergkirche, Holmlück 2 Tel.: 04632 / 8491-0
394 Erholungsort, Luftkurort Kneipp-Kurort GEMEINDE GELTING Der Bürgermeister Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus Gemeinde Gelting * Süderholm 18 * 24395 Gelting An die Mitglieder des Ausschusses für Süderholm 18 Wirtschaftsförderung und Tourismus 24395 Gelting der Gemeinde Gelting Telefon 04643 / 183221 Telefax 04643 / 1832-50 nachrichtlich: an alle Gemeindevertreter/innen Datum: 16. September 2008 Tagesordnung: Einladung Hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus am 30. September 2008, um 19.30 Uhr, in den Gasthof Gelting, Norderholm, ein. 1. Begrüßung 2. Termine 3. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder 4. Vermarktung Baugrundstücke Mühlenfeld 5. Ausschilderung Radwanderwege 6. Ortsdurchfahrt Gelting 7. Strandpromenade Wackerballig 8. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen gez. Werner Kröger Vorsitzender
395 Überörtliche Abwasserausschuss Der Gemeinden: Hasselberg, Rabel, Kronsgaard Telefon: 04643 / 189490 Fax: 04643 / 921 Handy: 0172 40 40 361 e-mail: hans-heinrich.franke@radeland.de An die Mitglieder des überörtlichen Abwasserausschuss Hasselberg, Kronsgaard u. Rabel Vom Amt: Herr Greggersen Herr Kratz, Herr Zöhner Ing.- Büro Streubel & Partner Datum: 08.09.2008 Nachrichtlich: an alle GV Einladung zur Sitzung des überörtlichen Abwasserausschusses am Montag, dem 06. Oktober 2008, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Dröse, Kieholm Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Berichte 3. Feststellung des ältesten Mitgliedes des Ausschusses und Übergabe des Vorsitzes 4. Wahl eines Ausschussvorsitzenden 5. Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden 6. Übergabe des Kanalkataster durch das Ing.- Büro Streubel & Partner 7. Dachreparaturen am Siebrechengebäude 8. Internetanschluss 9. Verschiedenes Mit freundlichen Grüssen (Vorsitzender)
396 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungsansprüchen für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Sterup (Beitragsund Gebührensatzung) vom 08.12.1993 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. 2003, S. 57), in der zur Zeit gültigen Fassung, der 1, 2, 6, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein vom 10.02.2005 (GVOBl. 2005 S. 27) in der zur Zeit gültigen Fassung, der 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes vom 13.11.1990 (GVOBl. S. 545, Ber. GVOBl. 1991 S. 257) in der zur Zeit gültigen Fassung und des 15 der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Sterup (Abwassersatzung) vom 24.03.1988 in der zur Zeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 28.08.2008 folgende 7. Änderungssatzung erlassen: Der 10 Abs. 5 erhält folgende Fassung: Artikel 1 Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage gelangt sind, werden auf Antrag abgesetzt. Der Antrag ist nach Ablauf des Kalenderjahres innerhalb von zwei Monaten bei der Gemeinde einzureichen. Für den Nachweis gilt Abs. 4 Sätze 2 bis 4 sinngemäß. Die Gemeinde kann nach Anhörung des Antragsstellers auf dessen Kosten Gutachten anfordern. Zuviel erhobene Gebühren sind zu verrechnen oder zu erstatten. Artikel 2 Die 7. Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2008 in Kraft. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Sterup, den 28.08.2008 gez. Rupp Rupp (Bürgermeister)
397 Amt Geltinger Bucht Der Amtsvorsteher Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung einer Änderung des Flächennutzungsplanes Genehmigung der 21. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden im Amt Steinbergkirche für die Gemeinde Steinbergkirche Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Gemeindevertretung in der Sitzung am 23.06.2008 beschlossene 21. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden im Amt Steinbergkirche für die Gemeinde Steinbergkirche für das Gebiet westlich und östlich der Gintofter Straße (Landesstraße 248), mit Bescheid vom 02.09.2008, Az.: IV 645-512.112-25 (21.Ä.) nach 6 Abs. 1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der o.a. Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht! Der räumliche Geltungsbereich des Änderungsbereiches ist in der als Anlage beigefügten Übersichtskarte dargestellt. Alle Interessierte können die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung in der Amtsverwaltung Geltinger Bucht, 24972 Steinbergkirche, Holmlück 2, Zimmer 2.3, während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Beachtliche Verletzungen der in 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie der in 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber dem Amt Geltinger Bucht geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für die nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen ( 215 Abs. 1 BauGB). Steinbergkirche, 19.09.2008 Im Auftrage gez. Kirstein -Kirstein-
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