Entsorgung mineralischer Abfälle in Sachsen Aktuelle Entwicklungen Vortrag am 15.01.2014
Rechtliche Entwicklung und Situation Bundesebene Mantelverordnung/Ersatzbaustoffverordnung Landesebene TR Boden Merkblatt des Oberbergamtes Rohstoffstrategie 2 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Bundesebene Die Verwertung mineralischer Abfälle in bodenbezogenen Maßnahmen muss grundsätzlich mit den Zielen des Grundwasser- und des Bodenschutzes vereinbar sein Auf Ebene der Länder war eine bundesweit einheitliche Regelung in Form Technischer Regeln für einzelne Arten mineralischer Abfälle nicht zu erreichen. Der BMU arbeitet seit einigen Jahren an einer Verordnung die schadlose und ordnungsgemäße Verwertung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und den Schutz von Boden und Grundwasser gewährleisten soll (Mantelverordnung). Derzeit liegt ein 2.Arbeitsentwurf der Mantelverordnung vor. Rechtssetzungsverfahren soll in 2014 erfolgen. 3 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Bundesebene Aufgrund der Kritik der Länder am 2.Arbeitsentwurf hat BMU in 2013 Bund- Länder AG zur Ersatzbaustoffverordnung initiiert. Sachsen war beteiligt, Arbeit der AG wurde in 08/2013 abgeschlossen. Länder haben den BMU gebeten, im weiteren Verfahren 15 wesentliche Ergänzungen oder Änderungen vorzunehmen. BMU hat für einen Referentenentwurf der Ersatzbaustoffverordnung die Übernahme der Länderempfehlungen zugesagt. Im Gegenzug erwartet BMU, dass die Länder einem solchen Entwurf zustimmen. Derzeit sind zur Mantelverordnung keine Aktivitäten erkennbar. 4 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
TR Boden Durch Erlass des SMUL waren in Sachsen die TR Boden und ihre Fest- stoffwerte in Sachsen zur Anwendung empfohlen. Für Eluatwerte waren im Einzelfall gemäß Bedingungen am Einbauort Festlegungen zu treffen. Zukünftig sollen in Sachsen auch die Eluatwerte der TR Boden angewendet werden. Erlass ist derzeit in Abstimmung mit dem SMWA. Bergrechtliche und baurechtliche Verfüllungen sollen gleichbehandelt der TR Boden unterfallen. 5 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Merkblatt des Oberbergamtes SMWA hat für Oberbergamt Merkblatt zu den Anforderungen an die Verwertung bergbaufremder mineralischer Abfälle in Tagebauen unter Bergaufsicht (OBA- Merkblatt Abfallverwertung in 08/13 in Kraft gesetzt. Inhalte: Abfallarten und Schadstoffzuordnungswerte, die für Verwertung zugelassen werden können differenziert nach: Durchwurzelbare Bodenschicht, Verfüllung, technische Maßnahmen, verpflichtendes Grundwassermonitoring Personelle Anforderungen: Fachkunde, Sachkunde Kontrolle und Dokumentation: Annahme und Kontrollverfahren, Probenahme und analytische Untersuchungen nach fachlich anerkannten Verfahren, Führung von Betriebsunterlagen und Dokumentation Anmerkung: Im Merkblatt wird bei Parametern und Zuordnungswerten, insbesondere bei Eluat, für Verfüllung ins Trockene ohne hinreichende Gründe von TR Boden abgewichen. SMUL diskutiert derzeit mit SMWA über Anpassung an TR Boden 6 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Rohstoffstrategie Staatsregierung hat auf Antrag des Landtages eine Rohstoffstrategie erarbeitet (www.edas.landtag.sachsen.de, Unterrichtung, Drucksache 5/10043). Vom Landtag am 14.März 2013 zustimmend zur Kenntnis genommen. Wie bei mineralischen Abfällen so lassen sich auch bei anderen Abfällen Umweltbelastungen reduzieren, wenn sie im Kreis geführt werden, also praktisch den Produktionsprozessen als Rohstoffe dienen. Sachsen verfügt noch über eine Reihe von Lagerstätten verschiedenster Erze und Minerale, ist also im wirtschaftlichen Sinne noch Rohstoffland. Die vorhandenen wissenschaftlichen Einrichtungen und Erfahrungen lassen sich aber in gleichem Maße auch für die Sekundärrohstoffgewinnung nutzen. Beide Bereiche werden in der Rohstoffstrategie betrachtet. 7 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Rohstoffstrategie Fokus liegt auf Sekundärrohstoffen, die Steine, Erden, Kohlen, Erze und Spate substituieren können. Aufkommen mineralischer Abfälle für Substitution von primären Steine und Erden: 20 Mio. t. Davon 40 % in Aufbereitung. Primäre Fördermenge : ca. 37 Mio. t. (Schätzung LfULG). Verbesserung durch Förderung der Akzeptanz und Entwicklung innovativer Aufbereitungsverfahren. 1. Maßnahme: Verbesserung der Wissensbasis, Bestandsaufnahme von Anlagen, Durchsätzen, Abfallströmen, Zusammensetzungen, Substitutionspotenzial. 8 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Rohstoffstrategie Sachsen als Sekundärrohstoffland Rahmenbedingungen sind weiterzuentwickeln: - Verbesserung der Wissensbasis - Kreislaufwirtschaftsrecht - Forschung und Entwicklung bei Verfahren und Prozessketten - Unterstützung bei Investitionen - Geeignete Deponierung für zukünftige Rückgewinnung - Stärkung gesellschaftlicher Akzeptanz 9 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Rohstoffstrategie Umsetzungsmaßnahmen: Erarbeitung einer Stoffstromanalyse zur nachhaltigen Nutzung mineralischer Primär- und Sekundärbaustoffe in Sachsen unter Berücksichtigung der Wechselwirkungen (FF LfULG). Erarbeitung einer Potentialanalyse für wirtschaftlich erschließbare Sekundärrohstoffquellen (FF Staatsregierung, SMWA) Perspektivisch: Initiierung von Pilotprojekten zur Optimierung einer abgestimmten Wertstofferfassung (FF Staatsregierung) Entwicklung von Gütesicherungssystemen für Sekundärrohstoffe (FF Staatsregierung) Aufbau eines Netzwerkes Sekundärrohstoffe für Rohstoffnutzer, Verwerter und Behörden 10 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski, Referat Wertstoffwirtschaft
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 11 15.01.2014 Hans-Dieter Kowalski