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Transkript:

NJW Audio-CD bietet Ihnen jeden Monat: Aktuelle Rechtsprechung zum Hören Thematisch im Mittelpunkt stehen die für alle Anwälte wichtigen Gebiete des Zivilrechts, daneben aber auch Öffentliches Recht und Strafrecht. Herausgegeben in Verbindung mit der Neuen Juristischen Wochenschrift NJW Audio-CD Bedienungshinweis: Wie jede Audio-CD einfach in Ihren CD-Player einlegen. Redaktion: RA Martin W. Huff, Neue Juristische Wochenschrift Beethovenstraße 7b 60325 Frankfurt a. M. Tel.: (069)756091-55 Fax: (069)756091-80 Verlag C. H. Beck Gestaltet von Claudia Wehrle, Knud Zilian und RA Martin W. Huff Aktuelle Rechtsinformationen zum Hören Interviews mit RA Dr. Claas Fuhrmann (Köln) RA Dr. Christoph Knauer (München) Prof. Dr. Stephan Lorenz (München) Prof. Dr. Ronald Schmid (Wiesbaden) Prof. Dr. Andreas Spickhoff (Regensburg) Verlag C. H. Beck ohg, München und Frankfurt a. M. Alle Rechte vorbehalten ISSN 1617-2914 5 2005 NJW 0505 CD-Booklet.indd 1-2 02.06.2005 16:03:07

Inhalt Aktuelle zur Veröffentlichung in NJW, NJW-RR, NZA, NZBau, NVwZ, NVwZ-RR, NZG, NZM, NZS, GRUR, GRUR-RR bzw. EuZW vorgesehene Entscheidungen und Telefonkommentare. Die angegebenen Heftnummern können sich in Einzelfällen aus redaktionellen Gründen ändern. 1. OLG Naumburg Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht nach Selbstmord eines Alkoholikers Beschl. v. 9.12.2004 4 W 43/04, NJW 2005, Heft 28 dazu: Interview mit Prof. Dr. Andreas Spickhoff (Regensburg) 2. OLG Koblenz Misslingen einer Brustoperation und ergänzende Aufklärung Urt. v. 14.4.2005 5 U 667/03, NJW-RR 2005, Heft 12 3. BGH Persönliche Anhörung des Patienten bei behauptetem Entscheidungskonflikt Urt. v. 1.2.2005 VI ZR 174/03, NJW 2005, Heft 19 4. BGH Mitwirkungspflichten des Arztes als Schuldner im Insolvenzverfahren Beschl. v. 17.2.2005 IX ZB 62/04, NJW 2005, Heft 21 5. LG Arnsberg Geschäftswert für Beurkundung einer Patientenverfügung Beschl. v. 23.3.2005 2 T 32/04, NJW-RR 2005, Heft 13 6. LG Freiburg i.br. Unerlaubte Werbung mit Gebührenverzicht bei Steuerberatern Urt. v. 11.4.2005 StL 2/05, StV 13/04, NJW-RR 2005, Heft 13 7. BFH Anwaltliche Tätigkeit oder Liebhaberei Urt. v. 14.12.2004 XI R 6/02, NJW 2005, Heft 18 dazu: Interview mit RA Dr. Claas Fuhrmann (Köln) 8. BGH Rechtsberatende Tätigkeit einer GmbH Geschäftsführer als Rechtsanwalt Urt. v. 22.2.2005 XI ZR 41/04, NJW 2005, Heft 21 9. BGH Erstattungsfähigkeit von Kosten eines ausländischen Rechtsanwalts Beschl. v. 8.3.2005 VIII ZB 55/04, NJW 2005, Heft 19 10. BGH Rechtsmittelverzicht nach Absprache im Strafprozess Beschl. v. 3.3.2005 GSSt 1/04, NJW 2005, Heft 20 dazu: Interview mit RA Dr. Christoph Knauer (München) 11. BGH Festsetzung der Kosten anwaltlicher Tätigkeit in der Zwangsvollstreckung Beschl. v. 15.2.2005 X ARZ 409/04, NJW 2005, Heft 18 12. BGH Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist Beschl. v. 15.3.2005 VI ZB 83/04, NJW-RR 2005, Heft 11 13. BGH Wiedereinsetzung Ausgangskontrolle bei Telefaxübermittlung Beschl. v. 1.3.2005 VI ZB 65/04, NJW-RR 2005, Heft 12 14. OLG Brandenburg Einwurf von Benachrichtigungsschein bei Einschreiben und Zugang Beschl. v. 3.11.2004 9 UF 177/04, NJW 2005, Heft 22 15. OLG Celle Ermäßigungstatbestand bei zweitem Versäumnisurteil Beschl. v. 24.2.2005 2 W 36/04, NJW 2005, Heft 18 16. LG Wuppertal Erstattung des Mietwagen-Unfallersatztarifs Urt. v. 2.2.2005 8 S 82/04, NJW 2005, Heft 20, 17. VG Neustadt/Wstr. Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss und Entzug der Fahrerlaubnis Beschl. v. 16.3.2005 3 L 372/05, NJW 2005, Heft 27 18. OLG München Recht des Adoptivkindes auf Einsicht in Personenstandsbücher der leiblichen Vorfahren Beschl. v. 14.4.2005 31 Wx 001/05, NJW 2005, Heft 23 19. BGH Prozesskostenhilfe für Klage auf Zugewinnausgleich außerhalb des Verbunds Beschl. v. 10.3.2005 XII ZB 20/04, NJW 2005, Heft 21 20. BGH Beweiserhebung zu Privat- und Intimleben einer Zeugin im Strafverfahren Beschl. v. 11.1.2005 1 StR 498/04, NJW 2005, Heft 21 21. LG Bonn Anspruch auf Beseitigung von Kameras auf Nachbargrundstück Urt. v. 16.11.2004 8 S 139/04, NZM 2005, Heft 10 22. BGH Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen bei Säumnis mit Abrechnung Urt. v. 9.3.2005 VII ZR 57/04, NZM 2005, Heft 10 23. AG Prüm Haftung für übergelaufene Badewanne in Ferienwohnung Urt. v. 20.4.2005 6 C 170/04, NJW-RR 2005, Heft 13 24. LG Bonn Schadensersatzansprüche bei Kollision zwischen Skifahrerin und Snowboarder Urt. v. 21.3.2005 1 O 484/04, NJW 2005, Heft 26 25. Reiseschiedsstelle dazu: Interview mit Prof. Dr. Ronald Schmid (Wiesbaden) 26. LG Tübingen Widerruf von Verbraucherverträgen bei Teppichkauf in der Türkei Urt. v. 30.3.2005 5 O 45/03, NJW 2005, Heft 21 27. OLG Köln Vereinbarte Fleckenschutzimprägnierung im Kaufvertrag und Verfärbungen Urt. v. 12.11.2004 6 U 109/04, NJW 2005, Heft 23 28. OLG Düsseldorf Minderung des Werklohns bei Auto-Restaurierung Urt. v. 22.12.2004 22 U 37/02, NJW-RR 2005, Heft 12 29. BGH Kostenerstattungsanspruch des Käufers gegen den Verkäufer bei Selbstbeseitigung eines Mangels Urt. v. 23.2.2005 VIII ZR 100/04, NJW 2005, Heft 19 dazu: Interview mit Prof. Dr. Stephan Lorenz (München) 30. OLG Stuttgart Anpassungsklausel für Gaspreise in AGB Urt. v. 13.1.2005 2 U 134/04, NJW-RR 2005, Heft 12 31. BGH Fehlende Unterscheidungskraft einer Vereinsbezeichnung Literaturhaus Urt. v. 16.12.2004 I ZR 69/02, NJW 2005, Heft 21 32. VGH Mannheim Haarausfall beim Mann Urt. v. 10.3.2005 4 S 2222/03, NVwZ-RR 2005, Heft 7 NJW Neue Juristische Wochenschrift NJW 0505 CD-Booklet.indd 3-4 02.06.2005 16:03:07

C.H. Beck NJW Audio-CD 5/2005 NJW Audio-CD bietet Ihnen jeden Monat: Aktuelle Rechtsprechung zum Hören Thematisch im Mittelpunkt stehen die für alle Anwälte wichtigen Gebiete des Zivilrechts, daneben aber auch Öffentliches Recht und Strafrecht. Bedienungshinweis: Wie jede Audio-CD einfach in Ihren CD-Player einlegen. Redaktion: RA Martin W. Huff, Neue Juristische Wochenschrift Beethovenstraße 7b 60325 Frankfurt a. M. Tel.: (069)756091-55 Fax: (069)756091-80 Verlag C.H. Beck ohg, München und Frankfurt a. M. Alle Rechte vorbehalten ISSN 1617-2914 C.H. Beck NJW Audio-CD 5/2005 NJW 0505 CD-InlayCard.indd 1 02.06.2005 14:30:38

ISSN 0949-4766 2 x ca. 30 Minuten Dolby Stereo CHB NJW-Cassetten 5/2005 NJW-Cassetten Rechtsprechung Mai 2005 Herausgegeben in Verbindung mit der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) Gestaltet von Claudia Wehrle, Knud Zilian und RA Martin W. Huff Interviews mit RA Dr. Claas Fuhrmann (Köln) RA Dr. Christoph Knauer (München) Prof. Dr. Stephan Lorenz (München) Prof. Dr. Ronald Schmid (Wiesbaden) Prof. Dr. Andreas Spickhoff (Regensburg) Verlag C. H. Beck München und Frankfurt a. M. 5 2005 Inhalt Aktuelle zur Veröffentlichung in NJW, NJW-RR, NZA, NZBau, NVwZ, NVwZ-RR, NZG, NZM, NZS, GRUR, GRUR-RR bzw. EuZW vorgesehene Entscheidungen und Telefonkommentare. Die angegebenen Heftnummern können sich in Einzelfällen aus redaktionellen Gründen ändern. Seite 1 1. OLG Naumburg Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht nach Selbstmord eines Alkoholikers Beschl. v. 9.12.2004 4 W 43/04, NJW 2005, Heft 28 dazu: Interview mit Prof. Dr. Andreas Spickhoff (Regensburg) 2. OLG Koblenz Misslingen einer Brustoperation und ergänzende Aufklärung Urt. v. 14.4.2005 5 U 667/03, NJW-RR 2005, Heft 12 3. BGH Persönliche Anhörung des Patienten bei behauptetem Entscheidungskonflikt Urt. v. 1.2.2005 VI ZR 174/03, NJW 2005, Heft 19 4. BGH Mitwirkungspflichten des Arztes als Schuldner im Insolvenzverfahren Beschl. v. 17.2.2005 IX ZB 62/04, NJW 2005, Heft 21 5. LG Arnsberg Geschäftswert für Beurkundung einer Patientenverfügung Beschl. v. 23.3.2005 2 T 32/04, NJW-RR 2005, Heft 13 6. LG Freiburg i.br. Unerlaubte Werbung mit Gebührenverzicht bei Steuerberatern Urt. v. 11.4.2005 StL 2/05, StV 13/04, NJW-RR 2005, Heft 13 7. BFH Anwaltliche Tätigkeit oder Liebhaberei Urt. v. 14.12.2004 XI R 6/02, NJW 2005, Heft 18 dazu: Interview mit RA Dr. Claas Fuhrmann (Köln) 8. BGH Rechtsberatende Tätigkeit einer GmbH Geschäftsführer als Rechtsanwalt Urt. v. 22.2.2005 XI ZR 41/04, NJW 2005, Heft 21 9. BGH Erstattungsfähigkeit von Kosten eines ausländischen Rechtsanwalts Beschl. v. 8.3.2005 VIII ZB 55/04, NJW 2005, Heft 19 10. BGH Rechtsmittelverzicht nach Absprache im Strafprozess Beschl. v. 3.3.2005 GSSt 1/04, NJW 2005, Heft 20 dazu: Interview mit RA Dr. Christoph Knauer (München) 11. BGH Festsetzung der Kosten anwaltlicher Tätigkeit in der Zwangsvollstreckung Beschl. v. 15.2.2005 X ARZ 409/04, NJW 2005, Heft 18 12. BGH Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist Beschl. v. 15.3.2005 VI ZB 83/04, NJW-RR 2005, Heft 11 13. BGH Wiedereinsetzung Ausgangskontrolle bei Telefaxübermittlung Beschl. v. 1.3.2005 VI ZB 65/04, NJW-RR 2005, Heft 12 Fortsetzung siehe Rückseite NJW 0505 MC-JCard.indd 1 02.06.2005 16:02:46

14. OLG Brandenburg Einwurf von Benachrichtigungsschein bei Einschreiben und Zugang Beschl. v. 3.11.2004 9 UF 177/04, NJW 2005, Heft 22 15. OLG Celle Ermäßigungstatbestand bei zweitem Versäumnisurteil Beschl. v. 24.2.2005 2 W 36/04, NJW 2005, Heft 18 Seite 2 16. LG Wuppertal Erstattung des Mietwagen-Unfallersatztarifs Urt. v. 2.2.2005 8 S 82/04, NJW 2005, Heft 20, 17. VG Neustadt/Wstr. Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss und Entzug der Fahrerlaubnis Beschl. v. 16.3.2005 3 L 372/05, NJW 2005, Heft 27 18. OLG München Recht des Adoptivkindes auf Einsicht in Personenstandsbücher der leiblichen Vorfahren Beschl. v. 14.4.2005 31 Wx 001/05, NJW 2005, Heft 23 19. BGH Prozesskostenhilfe für Klage auf Zugewinnausgleich außerhalb des Verbunds Beschl. v. 10.3.2005 XII ZB 20/04, NJW 2005, Heft 21 20. BGH Beweiserhebung zu Privat- und Intimleben einer Zeugin im Strafverfahren Beschl. v. 11.1.2005 1 StR 498/04, NJW 2005, Heft 21 21. LG Bonn Anspruch auf Beseitigung von Kameras auf Nachbargrundstück Urt. v. 16.11.2004 8 S 139/04, NZM 2005, Heft 10 22. BGH Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen bei Säumnis mit Abrechnung Urt. v. 9.3.2005 VII ZR 57/04, NZM 2005, Heft 10 23. AG Prüm Haftung für übergelaufene Badewanne in Ferienwohnung Urt. v. 20.4.2005 6 C 170/04, NJW-RR 2005, Heft 13 24. LG Bonn Schadensersatzansprüche bei Kollision zwischen Skifahrerin und Snowboarder Urt. v. 21.3.2005 1 O 484/04, NJW 2005, Heft 26 25. Reiseschiedsstelle dazu: Interview mit Prof. Dr. Ronald Schmid (Wiesbaden) 26. LG Tübingen Widerruf von Verbraucherverträgen bei Teppichkauf in der Türkei Urt. v. 30.3.2005 5 O 45/03, NJW 2005, Heft 21 27. OLG Köln Vereinbarte Fleckenschutzimprägnierung im Kaufvertrag und Verfärbungen Urt. v. 12.11.2004 6 U 109/04, NJW 2005, Heft 23 28. OLG Düsseldorf Minderung des Werklohns bei Auto-Restaurierung Urt. v. 22.12.2004 22 U 37/02, NJW-RR 2005, Heft 12 29. BGH Kostenerstattungsanspruch des Käufers gegen den Verkäufer bei Selbstbeseitigung eines Mangels Urt. v. 23.2.2005 VIII ZR 100/04, NJW 2005, Heft 19 dazu: Interview mit Prof. Dr. Stephan Lorenz (München) 30. OLG Stuttgart Anpassungsklausel für Gaspreise in AGB Urt. v. 13.1.2005 2 U 134/04, NJW-RR 2005, Heft 12 31. BGH Fehlende Unterscheidungskraft einer Vereinsbezeichnung Literaturhaus Urt. v. 16.12.2004 I ZR 69/02, NJW 2005, Heft 21 32. VGH Mannheim Haarausfall beim Mann Urt. v. 10.3.2005 4 S 2222/03, NVwZ-RR 2005, Heft 7 NJW Neue Juristische Wochenschrift Redaktion: RA Martin W. Huff, NJW-Schriftleitung, Beethovenstr. 7b, 60325 Frankfurt a. M., Tel.: (069)756091-55, Fax: (069)756091-80 NJW 0505 MC-JCard.indd 2 02.06.2005 16:02:47