Protokoll der 31. Sitzung

Seite 1 von 6 stura@fh-erfurt.de Protokoll der 31. Sitzung Inhalt A: Begrüßung und Formalia... 1 1. Anwesenheit/ Beschlussfähigkeit... 1 2. Beschlussfassung zu den Protokollen der 27., 28., 29. und 30. Sitzung des StuRa 1 B: Berichte und Tagesordnungspunkte... 1 TOP 1 Berichte aus den Referaten... 2 TOP 2 Finanzplan Soccer Cup... 4 TOP 3 Satzung (Ruhende Mitgliedschaft + Öffentlichkeit von Sitzungen)... 4 TOP 4 Finanzanträge... 5 C: Sonstiges/ Termine... 6 A: Begrüßung und Formalia 1. Anwesenheit/ Beschlussfähigkeit Es sind 11 Mitglieder anwesend, damit ist der StuRa beschlussfähig. Die Studentische Koordination Christine Z. ist anwesend. 2. Beschlussfassung zu den Protokollen der 27., 28., 29. und 30. Sitzung des StuRa Die Beschlussfassung der Protokolle 27 und 28 wird auf die nächste Sitzung verlegt. Beschlussfassung der Protokolle 29 und 30 Dafür/ Dagegen/ Enthaltung: 10/0/1 angenommen 3. Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung/ Beschluss der Tagesordnung - Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. B: Berichte und Tagesordnungspunkte

Seite 2 von 6 stura@fh-erfurt.de TOP 1 Berichte aus den Referaten Sprecher - Der Sprecher des StuRa hat Daniel B. eine Frist gesetzt, den Schlüssel zum Büro der Studentischen Koordination zurückzugeben. Hochschulpolitik - Die AG Satzung tagte am Dienstag, den 14.05.13. Zu den Ergebnissen gibt es einen extra TOP (TOP3). Kommission Qualität und Kommunikation - Tina M. besuchte die Kommission Qualität und Kommunikation. - Es wurde diskutiert, ob die Selbstakkreditierung für die FH Erfurt sinnvoll ist. - Es sollen Kosten in Höhe von 42.000,- entstehen. Dies wird jedoch angezweifelt, da die entstehenden Personalkosten nicht einberechnet wurden. - Voraussetzung für die Einführung ist, dass ein Studiengang die Selbstakkreditierung vollständig durchlaufen hat. - In der Sitzung der Kommission waren Verantwortliche der FH Wildau zu Gast, die von ihren Erfahrungen berichteten. - Es wird aber bezweifelt, dass man diese Erfahrungen auch auf die FH Erfurt anwenden kann. - Eine Entscheidung über die Einführung ist nicht absehbar. Öffentlichkeitsarbeit: - Die T-Shirts für die neuen StuRa-Mitglieder sind eingetroffen, wohl aber in der falschen Farbe. Ein fehlendes T-Shirt wurde nachbestellt. - Zur Organisation des Hochschulstraßenfestes gibt es bis jetzt keine Rückmeldung der Organisatoren. - Geplant ist ein Geografie- und/oder ein Bilderrätsel. - Auf die Nachfrage, ob sich der StuRa nicht inhaltlich präsentieren möchte, entgegnet Christine Z., dass es eine kulturelle Veranstaltung sei und nicht die inhaltliche Vorstellung des StuRa im Mittelpunkt steht.

Seite 3 von 6 stura@fh-erfurt.de Finanzen: - Die Jahresabschlüsse der Fachschaften entsprechen nicht dem nötigen Standard. Soziales: - Die neuen Räumlichkeiten des Kinderladens werden diesen Freitag an das Referat Soziales übergeben. Die Arbeiten sind abgeschlossen und eine Endreinigung wird vorgenommen. - Dirk B. traf sich mit Frau Würbach, um zu klären, wer einen Schlüssel zum Kinderladen bekommt. Ein Schlüssel wird der StuRa erhalten, ein Schlüssel wird an der Wache liegen und einen Schlüssel wird Frau Würbach selbst behalten. - Das Referat Soziales beschäftigte sich mit der Prüfungsordnung von VT, speziell mit dem Thema Notenverbesserung ab dem dritten Semester. - Die Kommunikation zwischen dem Kindergarten Zwergenhaus und der Räuberhöhle soll gefördert werden. Hierfür soll es ein Treffen geben. - Es ist ein Mobiltelefon im Kinderladen verfügbar. Die SIM-Karte ist jedoch deaktiviert. Mandy H. fragt zunächst beim Studentenwerk an, ob man diese ersetzen kann. - Der Mensaausschuss tagte am Montag, den 13.05.13. Das Geld für den Umbau ist bewilligt, aber noch nicht verfügbar. Baubeginn soll in etwa einem halben Jahr sein. - Auch die AG Nachhaltigkeit der Universität Erfurt war im Ausschuss anwesend. Es soll ein Pfandsystem entwickelt werden und eine Weiterbildung für Köche zu veganem Essen angeboten werden. - Der Service der Mensen wird gut eingeschätzt, der allgemeine Zustand der Mensa wird aber bemängelt. Fachschaftskoordination - Janek H. besuchte fakultätsinterne Gremiensitzungen. Studentische Koordination: - Es gibt nach wie vor keine Rückmeldungen zur überarbeiteten ZLV. - Christine Z. hat sich an der Wahlwerbung im Fachbereich VT beteiligt. - Sie besuchte die Fachtagung Studienpioniere, weitere Treffen sind geplant. - Es wurde sich auch mit der Prüfungssituation der Fachrichtung VT beschäftigt. Ab dem 3. Semester dürfen sich Studierende der Fachrichtung nicht verbessern, die Studienordnung lässt dies nicht zu. Diese Tatsache ist rechtlich anfechtbar. Konstantin E. bemerkt, dass es öfter schon Probleme mit Studienordnungen gab und man jetzt handeln müsse. Mandy H. unterstützt ihn in seiner Meinung, gibt aber zu bedenken, dass nicht der einzelne Studierende sondern man als Gruppe

Seite 4 von 6 stura@fh-erfurt.de dieses Problem angehen muss. Konstantin E. schlägt vor einen Anwalt einzuschalten. - Die AG Nachhaltigkeit stellt am Donnerstag, den 16.05.13 einen Stand zum T-Shirt bedrucken auf. Die AG lässt fragen, ob man im Falle von Regenwetter einen Pavillon des StuRa ausleihen dürfe. Dies darf gegen eine Ausleihquittung getan werden. Studentische Projekte: - Die Flyer für den Soccer Cup sind in Auftrag gegeben. Der Spielort, Dortmunder Straße, ist festgelegt. Kultur: - Die Planungen für das Sommerfest gehen weiter. - Die AG Sommerfest tagte vor der StuRa Sitzung. Die Inhalte werden per Protokoll verschickt. - David S. bittet Janek H. die Fachschaften anzuschreiben und anzufragen, ob und wie sich diese am Sommerfest präsentieren wollen. - Das nächste Treffen der AG Sommerfest wird am Mittwoch, 22.05.13 stattfinden. - Für das Sommerfest sollen noch einmal 200,- zusätzlich einkalkuliert werden. Auch die Nachwuchsbands für den Nachmittag sollen davon bezahlt werden. Ein Antrag wird im TOP 4, Finanzanträge, gestellt. TOP 2 Finanzplan Soccer Cup - Beim Finanzplan für den Soccer Cup 2013 wurde sich an dem des Vorjahres orientiert. Er sieht bei Einnahmen in Höhe von 400,- und Ausgaben in Höhe von 940,- einen Gesamtverlust von 540,- vor. - Der Finanzplan wird noch einmal korrigiert, so dass man bei Getränken und Grillstand nun 650,- statt der bisher geplanten 400,- Einnahmen kalkuliert. Der Gesamtverlust beträgt nun 290,-. - Abstimmung über den Finanzplan des Soccer Cup 2013 Dafür/ Dagegen/ Enthaltung: 11/0/1 angenommen TOP 3 Satzung (Ruhende Mitgliedschaft + Öffentlichkeit von Sitzungen) - Die AG Satzung tagte am Dienstag, 14. Mai 2013, und diskutierte über ruhende Mitgliedschaften im StuRa und die Öffentlichkeit der StuRa Sitzungen. - Ruhende Mitgliedschaft heißt, dass Mitglieder des StuRa vorübergehend nicht an der Arbeit des StuRa mitwirken, dennoch nicht austreten müssen. Es wird

Seite 5 von 6 stura@fh-erfurt.de hinterfragt, ob man die erforderlichen Stimmen zum Umsetzen eines Antrags anpasst und die Stimmen der nicht aktiven Mitglieder streicht. - Dirk B. sagt das Ganze sei in Ordnung, so lange man eine Grenze von drei Monaten wahrt. - Christine Z. hinterfragt, ob das sinnvoll sei oder es nicht einfacher sei ein neues Mitglied zu wählen. - Konstantin E. regt an, dass die Mitglieder des StuRa gewählt werden und diese die Wahl annehmen müssen. Nimmt der Gewählte die Wahl an, so habe er sich auch an der Arbeit des StuRa zu beteiligen. - Björn S. unterstützt diese Meinung. Studierende sollten sich vor der Wahl Gedanken machen, ob sie die Aufgaben wirklich wahrnehmen können oder nicht. Es bestehe die Gefahr, eine Art Teilnahme auf Probe zur Verfügung zu stellen. - Stimmungsbild für die Einführung einer ruhenden Mitgliedschaft Dafür/ Dagegen/ Enthaltung: 5/6/1 abgelehnt - Weiter wird diskutiert, ob Gäste, welche zur StuRa Sitzung kommen, Anträge stellen dürfen. Im Moment gibt es hierfür keine rechtliche Grundlage. Die AG Satzung fragt, ob dies auch weiterhin so gewünscht ist. - Konstantin E. ist gegen ein Antragsrecht für Nichtstudierende der FH Erfurt. Dies gehe über den Einflussbereich des StuRa hinaus, dies sei rechtlich wiederum zu prüfen. - Christine Z. regt an, dass es auch um Kooperationsanträge ginge, die von Dritten aus gestellt werden könnten. - Es wird entgegnet dass solche Anträge bei Interesse auch von Studierenden, im Auftrag Dritter, gestellt werden können. - Dirk B. meint, grundsätzlich sollte jeder einen Antrag stellen können, es solle dann im Einzelfall entschieden werden. - Björn S. meint, es solle mindestens ein StuRa-Mitglied den Antrag in den StuRa bringen. Es wird aber bemängelt, dass hierdurch das Meinungsbild beeinflusst werden könnte. - Konstantin E. erläutert noch einmal, dass die Satzung klar die Grundlagen zwischen StuRa und FH Erfurt regelt. Sollten Dritte Anträge stellen dürfen, widerspricht dies der räumlichen Abgrenzung, also dem Geltungsbereich. - Christine Z. macht den Vorschlag, dass Gäste dann Anträge stellen dürfen, wenn ersichtlich ist, dass die Studierenden der FH Erfurt einen Vorteil daraus ziehen. Man müsse allerdings das Ministerium fragen in wie weit das möglich wäre. - Stimmungsbild, dass Dritte ein Antragsrecht bekommen sollen Dafür/ Dagegen/ Enthaltung: 8/2/3 angenommen TOP 4 Finanzanträge - Der Finanzplan für das Sommerfest soll nochmal um 200,- angehoben werden. Von diesen 200,- sollen die Nachwuchsbands, die im Vorprogramm auftreten, bezahlt werden.

Seite 6 von 6 stura@fh-erfurt.de - Beschluss zur Korrektur des Finanzplans des Sommerfestes 2013 - Dafür/ Dagegen/ Enthaltung): 12/0/0 angenommen C: Sonstiges/ Termine Um 20:25 Uhr wird die Sitzung beendet. Christian H.