B M Z K o n z e p t E 1 4 5 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Strategiepapier des BMZ
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Inhatsverzeichnis Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung: poitisch-strategische Kernaussagen 4 Kriterienkataog zur Länderprogrammierungund Projektarbeit 7 1. Funktion des Konzeptes und seine Abgrenzung 9 1.1 Funktion des Konzeptes 9 1.2 Abgrenzung des Förderbereiches Energie 9 2. Bedeutung des Sektors und Ausgangsage in den Entwickungsändern 10 2.1 Bedeutung des Sektors 10 2.1.1 Befriedigung von Grundbedürfnissen 10 2.1.2 Wirtschaftiche Entwickung 11 2.1.3 Stabiität 11 2.1.4 Umwetwirkungen 11 2.2 Ausgangsage in den Entwickungsändern 12 2.2.1 Energiebedarf 12 2.2.2 Energieversorgung zwischen überdurchschnitticher Beastung der Ärmsten, staaticher Versorgung und iberaisierten Märkten 13 3. Ziee, Wege und Grundsätze 14 3.1 Ziee 14 3.2 Wege zu einer nachhatigen Energiewirtschaft 15 3.3 Grundsätze 16 4. Bisherige Erfahrungen, Mögichkeiten und Beschränkungen 19 4.1 Mutiaterae Zusammenarbeit 19 4.2 Deutsche biaterae Zusammenarbeit 19 4.3 Mögichkeiten und Beschränkungen; Rahmenbedingungen 20 5. Hinweise zur Umsetzung der Sektorpoitik 23 5.1 Ziegruppen 23 5.2 Partner 23 5.3 Förderbereiche und Technoogien 24 5.4 Instrumente 26
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung: poitisch-strategische Kernaussagen Das Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung ist die Vorgabe des BMZ für die deutsche staatiche entwickungspoitische Zusammenarbeit (EZ) zur Förderung eines nachhatigen Energiesystems in Entwickungsändern durch Projekte und Programme wie durch gobae Strukturpoitik. Diese Zusammenfassung enthät die poitisch-strategischen Kernaussagen. Energie und Entwickung Die Zusammenhänge zwischen Armut und Energie sind vieschichtig. So ist der Zugang zu Energiediensteistungen Voraussetzung für die Befriedigung von Grundbedürfnissen ebenso wie für die Entwickung einer modernen arbeitsteiigen Wirtschaft. Eine funktionierende Energieversorgung ist bedeutsam für die Stabiität eines Landes und seiner Vokswirtschaft und beeinfusst in erhebichem Maße die okae und gobae Umwetquaität. Bevökerungsgruppen haben oft keinen Zugang zu moderner Energie, sondern nutzen Biomasse (in Sub-Sahara-Afrika mehr as 60% des Primärenergieverbrauchs). Dabei geben sie durch Kauf von Hoz, Kerzen, Batterien, Kerosin u.ä. meist einen höheren Antei ihres Einkommens für Energie aus as bessergestete Bevökerungsschichten. Darüber hinaus sind besonders Frauen und Kinder sind durch die traditionee Biomassenutzung gesundheitich und zeitich stark beastet. Die Energiesysteme vieer Entwickungsänder zeichnen sich durch unzureichende Versorgung, mangende Effizienz und geringe Investitionen aus. Sektorreformen nach dem Vorbid einiger Industrieänder weisen jedoch sehr unterschiediche Erfoge bezügich Wirtschaftsentwickung, Kimaschutz und Armutsbekämpfung auf und führten teiweise sogar zu einer Verschechterung der Versorgungssituation gerade armer Bevökerungsschichten. Die Perspektiven eines Weiter-So sind für Energiepreise und Umwet nicht akzeptabe. Die Entwickung des gobaen Primärenergieverbrauchs wird vor aem durch das Bevökerungswachstum und den steigenden Pro-Kopf-Verbrauch in den Entwickungs- und Schweenändern beeinfusst. Damit einhergehen werden eine weitere Verknappung der fossien Energieressourcen, erhöhte Investitionen in die Energiebereitsteung und eine Zunahme der Umwetrisiken. Geichzeitig bestehen beim Energieverbrauch pro Kopf weiterhin starke Ungeichheiten. So wird in Nordamerika pro Kopf noch immer mehr as zwanzigma sovie Energie verbraucht wie in Afrika. Gerade arme Ziee der deutschen Entwickungszusammenarbeit Zie der deutschen Entwickungspoitik im Energiebereich ist es, zur Schaffung dauerhafter menschenwürdiger Lebensverhätnisse insbesondere für arme Menschen in den Partnerändern der EZ und damit zur gobaen Zukunftssicherung beizutragen. Die Energiekooperation fogt dabei dem Leitbid einer goba nachhatigen Entwickung, die die Entfatungsmögichkeiten der heutigen Generation gewähreistet, ohne die Chancen künftiger Generationen einzuschränken. Deshab müssen erneuerbare Energien und
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Energieeffizienz zukünftig eine entscheidende Roe in der Energieversorgung spieen. Die Bundesregierung fördert Energievorhaben besonders dort, wo sie der Verbesserung der wirtschaftichen Mögichkeiten für die Armen, dem Zugang der Armen zu Energie, der Schaffung soziaer Sicherheit, der Stabiität der Partneränder und dem Schutz der Umwet dienen. Vorhaben im Energiesektor soten mögichst einkommenssteigernd wirken. Die Verbesserung der Energieversorgung muss mit einer Begrenzung schädicher Umwetwirkungen einhergehen. Insbesondere müssen weitere Schritte zum Kimaschutz für die Zeit nach 2012 sichersteen, dass eine gobae Erwärmung um mehr as 2 Grad Cesius im Vergeich zur vorindustrieen Zeit verhindert wird. Die Industrieänder müssen dabei zweifeos die Hauptast tragen. Angesichts des Ausmaßes des Kimawandes sind jedoch Anstrengungen der Industrieänder aeine nicht ausreichend. Besonders die Schweenänder, aber auch die ärmeren Entwickungsänder, müssen kimafreundiche Pfade der Energieversorgung beschreiten und soten dabei von den Industrieändern unterstützt werden. Vorrang haben Energievorhaben mit CO 2 -Vermeidung. Die EZ-Förderung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz kann deutiche Mehrkosten rechtfertigen. Staatiches Handen unserer Partneränder im Energiebereich ist unverzichtbar. Die deutsche EZ wirkt daher auf eine kohärente Energiepoitik der Partneränder und Rahmenbedingungen hin, die eine nachhatige Energiebereitsteung und -nutzung zu mögichst geringen vokswirtschaftichen (!) Kosten zum Zie haben. Dazu gehören u.a. eine zunehmende Beteiigung des Privatsektors, Subventionsabbau, Kostentransparenz sowie die Bekämpfung der Korruption. Grundage einer Förderung muss die Bereitschaft sein, diesbezügiche Barrieren zu beseitigen. Staatiche Förderung nachhatiger Energieträger hat oft eine wichtige Funktion für die wirtschaftiche und soziae Entwickung sowie den umwetgerechten Umbau des Energiesystems. Wichtig sind dabei kare Förderkriterien und ein Ausstiegsszenario. Die deutsche EZ hät im Einkang mit der internationaen Gebergemeinschaft zur Erreichung der Miennium Deveopment Goas (MDG) eine verbesserte und umwetverträgichere Energieversorgung und -nutzung für erforderich. Die deutsche EZ treibt entschieden eine gobae nachhatige Energiepoitik voran. EU, Wetbank und regionae Entwickungsbanken werden bei der Gestatung ihrer Strategien und Programme besonders im Bereich der erneuerbaren Energien unterstützt. Die Kernenergie wird von der deutschen EZ wegen ihrer Risiken nicht gefördert. Ziegruppen, Partner und Instrumente der Zusammenarbeit Vorrangige Ziegruppen sind arme Bevökerungsschichten in den Partnerändern. Sie müssen soweit machbar bei der Panung und Durchführung von Energievorhaben einbezogen werden. Die praktischen und strategischen Auswirkungen der EZ auf Frauen und Kinder sind besonders zu berücksichtigen. Um den nachhatigen Betrieb von Energiesystemen sicherzusteen, ist eine fühbare Eigenbeteiigung der Nutzer in der Bauphase sowie ihre Fähigkeit erforderich, auch angfristig den Betrieb der Systeme zu gewähreisten. Eine tragfähige Quersubventionierung von Bessergesteten hin zu Ärmeren ist in vieen Fäen sinnvo. Partner der Zusammenarbeit sind vorwiegend staatiche Institutionen. Eine Förderung im Energiebereich erfogt stets in Abstimmung mit den energiepoitischen Zieen der Partneränder und den Strategien anderer Geber.
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Der Aufbau von Energiemärkten nach dem Prinzip soziaer und ökoogischer Marktwirtschaft ist wichtig auf dem Weg hin zu nachhatigen Energieversorgungssystemen. Dies kann auch in Zusammenarbeit mit okaen und deutschen Unternehmen, beispiesweise in Form von Pubic Privat Partnerships (PPP), geschehen. Konkret fördert die deutsche EZ im Energiebereich die Nutzung erneuerbarer Energien in netzgebundenen Systemen oder as dezentrae Anagen, die effiziente Nutzung von Energie, effiziente Umwandungstechnoogien und die Reduzierung von Übertragungs- und Verteiungsverusten, den Zugang der Armen zu Energie, z.b. durch an die Zahungsfähigkeit angepasste Mikrofinanzierung oder Abrechnungs-, Zahungs- und Tarifregeungen bei netzgebundenen Systemen, die produktive Nutzung von Energie, die insbesondere bei Eektrizität Vorrang vor der Förderung konsumptiver Nutzung hat, die Versorgung von Bidungs- und Gesundheitseinrichtungen mit Energie sowie den Aufbau okaer Kapazitäten mit dem Zie, nachhatige Energiesysteme sebstständig zu panen, einzuführen und zu betreiben, technisch weiterzuentwicken sowie die erforderichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Instrumente hierfür sind Poitikberatung der zuständigen staatichen Institutionen bei der nachhatigen Ausrichtung des Energiesektors, aktive Unterstützung des Sektordiaogs zur Schaffung günstiger Rahmenbedingungen, Förderung privatwirtschafticher Strukturen zur Verbreitung von Energiesystemen, Fortbidung, Kompetenz- und Kapazitätsaufbau sowie Finanzierung von Sachinvestitionen in nachhatige Energiesysteme. Die Übernahme von Eigenverantwortung bei den Partnern ist dabei eine entscheidende Voraussetzung.
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Kriterienkataog zur Länderprogrammierung und Projektarbeit Die wichtigsten Kriterien insbesondere für die ersteung und Umsetzung von Länderkonzepten und Schwerpunktstrategiepapieren sowie für die Auswah und Bewertung von Vorhaben (einschießich der Bewertung von Prüfungs- und Fortschrittsberichten sowie für Evauierungen) sind: Entwickungsförderiche Energiepoitik beinhatet (vg. v.a. Abschnitte 4.3 und 5.1.2): Beitrag zu Armutsbekämpfung, MDGs, gobaer Energiewende sowie Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz Günstige poitische Rahmenbedingungen und nationae Sektorreformen soziaverträgich umsetzen ( eve paying fied für die Energieträger, Reguierungsinstanzen, Wettbewerb, Preissysteme, Umwetkosten, ggf. Einspeisegesetze für erneuerbare Energien, Abbau von Subventionen für konventionee Energieträger, soziaer Ausgeich zum Subventionsabbau, smart subsidies ) Einbindung des Privatsektors (PPP u.a.) Regionae und überregionae Energiekooperationen (Effizienzsteigerung, Konfiktprävention) Fogende Förderansätze soten bei Länderprogrammierung und Projektpanung im Vordergrund stehen (vg. 3, 4.3, 5.1.3): Armutsmindernde Wirkung auf Haushate (Kostensenkung, Einkommenssteigerung, Schaffung von Arbeitspätzen) Energieversorgung as Grundage für soziae Infrastruktur und nachhatige Wirtschaftsstrukturen Förderung produktiver Nutzung (u.a. durch Zusammenarbeit mit Privatwirtschaft und Tarifsystemgestatung) Integration in andere Sektoren (insbesondere Wasser, Gesundheit, Erziehung, Wirtschaft) Technoogische Aspekte zur verbesserten Energieversorgung (vg. 3.2, 4.3, 5.1.3): Einsatz ausgereifter und bedarfsgerechter Technoogien und Konzepte Vorrang für CO 2 -Vermeidung (erneuerbare Energien und Energieeffizienz) Nutzung heimischer Ressourcen Kohärenz der Poitik in Geberändern und Bevorzugung gesamtwirtschaftich kosten- Geberkoordinierung günstiger Optionen unter Einbeziehung externer Kosten und Nutzen Prüfung der Umwetverträgichkeit Keine Kernenergie
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Partizipation as wichtige Voraussetzung für nachhatig verbesserte Energieversorgung (vg. 3.2, 5.1.2, 5.1.3): Einbeziehung aer Beteiigter (auch der Armen), auch unter Genderaspekten Förderung okaer Anbieter von Energiesystemen Nachhatiger Betrieb von Energiesystemen (Eigenbeteiigung der Nutzer, Instandhatung, Finanzierung) Aufbau okaer Kapazitäten und Gewähreistung einer hohen okaen Wertschöpfung
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 1. Funktion des Konzeptes und seine Abgrenzung 1.1 Funktion des Konzeptes 1.2 Abgrenzung des Förderbereiches Energie Das voriegende Sektorkonzept ist die entwickungspoitische Vorgabe des Bundesministeriums für wirtschaftiche Zusammenarbeit und Entwickung (BMZ) für die Gestatung der deutschen staatichen Entwickungszusammenarbeit (EZ) zur Förderung einer nachhatigen Energieversorgung in Entwickungsändern. Es verdeuticht, dass das Engagement im Energiesektor ein wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung as Kernaufgabe der deutschen Entwickungspoitik sowie zur Erreichung der Miennium Deveopment Goas (MDGs) ist. Hierzu gehört besonders eine gobae, kimaverträgiche Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz. Das Sektorkonzept dient as Orientierungs- und Entscheidungshife zur Auswah, Prüfung und Beurteiung sowie as sektorpoitisch verbindiche Vorgabe für die Panung und Durchführung von energiereevanten Vorhaben der deutschen Entwickungszusammenarbeit. Daneben dient das Sektorkonzept as Grundage für den Diaog mit Nichtregierungsorganisationen, anderen Ressorts, der Wirtschaft, Partnern in den Kooperationsändern, internationaen Organisationen und der nationaen und internationaen Fachöffentichkeit. Systemische Betrachtung von Energie: Dieses Sektorkonzept hat nicht nur den Energiewirtschaftssektor zum Gegenstand, sondern das gesamte Energiesystem einschießich der Energienutzung. Zie der deutschen EZ ist eine entwickungsfördernde und dabei mögichst ressourcen- und kimaschonende Befriedigung von Energiebedürfnissen der Nachfrager in Haushaten, Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, im Diensteistungssektor (Bidung, Gesundheit u.a.), im Gebäudebereich und im Verkehr. Die Umwandung von Primärenergie, Übertragung, Verteiung und Nutzung muss sich an diesem Leitbid orientieren. Darüber hinaus wird das Thema Energie im Kontext der internationaen Entwickungsziee und anderen Schwerpunktthemen der deut- ENERGIESEKTOR Förderung schen EZ betrachtet. Förderung und Gewinnung fossier Energie- Primärenergie rohstoffe sind hingegen kein Gegenstand Umwandung dieses Sektorkonzeptes Verteiung (siehe hierzu BMZ-Sektorkonzept Georessour- Erdenergie cen für nachhatige Entwickung ). Wasserkraft Energienutzung wird hier an einigen Energiediensteistung Steen angesprochen, umfassender jedoch im Befriedigung von Sektorkonzept Wasser Bedürfnissen erörtert. ENERGIESYSTEM
10 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 2. Bedeutung des Sektors und Ausgangsage in den Entwickungsändern 2.1 Bedeutung des Sektors Die Zusammenhänge zwischen Armut und Energie sind vieschichtig. Wirtschaft, Gesundheit, Bidung die Frage der Energieversorgung berührt ae Bereiche der geseschaftichen Entwickung und ist entscheidend für die Verwirkichung der Miennium Deveopment Goas. Besondere Bedeutung hat eine gute Energieversorgung für die Befriedigung von Grundbedürfnissen, die wirtschaftiche Entwickung, die Stabiität eines Landes und den Schutz der Umwet. 2.1.1 Befriedigung von Grundbedürfnissen Der Zugang zu Energiediensteistungen ist Voraussetzung für die Befriedigung von Grundbedürfnissen: Energie Nahrung: Die meisten Nahrungsmitte werden erst durch Kochen oder Erhitzen genießbar oder durch Trocknen bzw. Kühen hatbar. Grundbedürfnisse Wirtschaftiche Entwickung Stabiität Umwetwirkung Wärme, Nahrung und Trinkwasser Bidung, Information, Kommunikation Gesundheit Mobiität Wachstum Arbeitspätze Diversifikation, Preisstabiität Schutz von Ökosystemen Kimawande Gesundheit Wasser: Wasser muss häufig gepumpt oder behandet werden, um as Trinkwasser oder zur Bewässerung in der Landwirtschaft genutzt werden zu können. Abwässer müssen unter Energieeinsatz aufbereitet werden. Wärme: In katen Kimazonen können Menschen ohne Wärmezufuhr (aktiv oder passiv) kaum übereben. Gesundheit: Für eine wirkungsvoe Gesundheitsversorgung wird Energie benötigt, beispiesweise in Form von gekühten Impfstoffen und Medikamenten sowie für den Betrieb medizinischer Apparate. Der Einsatz emissionsarmer Brennstoffe in Haushaten vermindert die gesundheitsgefährdenden Rauchgase in geschossenen Räumen und reduziert den Aufwand für das Sammen von Hoz und Dung zum Kochen. Dadurch wird außerdem Zeit frei für Gesundheitsfürsorge und Kinderbetreuung. Bidung, Information, Kommunikation: Eine bessere Energieversorgung in Schuen trägt dazu bei, die Schüerzahen zu erhöhen und die Unterrichtsergebnisse zu verbessern. Sie hät Lehrkräfte in abgeegenen Orten, ermögicht ängere Unterrichtszeiten durch Beeuchtung bzw. in katen Gegenden überhaupt Unterricht durch Beheizung. Energie schafft Zugang zu Computern, Kommunikationstechnoogien und Fernunterricht. Die Zeit, die Kinder und insbesondere die Mädchen dadurch einsparen, dass sie kein Brennhoz mehr sammen müssen, kann für den Schubesuch genutzt werden.
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 11 2.1.2 Wirtschaftiche Entwickung 2.1.3 Stabiität Die angemessene, stabie und kostengünstige Bereitsteung von Energie in den verschiedenen Darreichungsformen ist eine wichtige Voraussetzung für die moderne arbeitsteiige Wirtschaft. Sie ersetzt menschiche Arbeit, erhöht die Arbeitsproduktivität und setzt Zeit frei für produktive, soziae und kuturee Aktivitäten, für Ausbidung und Erhoung. Energie ist unabdingbar für den Transport von Menschen und Gütern. Eine nachhatige Wirtschaftsentwickung in Entwickungs- und Schweenändern gründet sich somit u.a. auf eine kostengünstige und verässiche Energieversorgung: Der mangende Zugang zu modernen Energiediensteistungen verhindert in vieen ändichen Gebieten die Entwickung produktiver Tätigkeiten, die über die Subsistenzwirtschaft hinausgehen. Preissteigerungen bei Treibstoffen beasten insbesondere wirtschaftich schwache Marktakteure. Spannungsschwankungen und Stromausfäe bewirken Produktionsstistände und Unterbrechung von Kühketten, die Lebensdauer empfindicher technischer Geräte und Maschinen wird reduziert und kostenintensive Reserve-Systeme müssen vorgehaten werden. Investitionen mit dringend benötigtem nationaen und internationaen Kapita werden behindert, wenn die Quaität der Energieversorgung nicht ausreichend ist. Eine Viezah von Entwickungsändern ist in hohem Maße abhängig von Energieimporten, hat kaum Reserven und besitzt daher eine hohe Krisenanfäigkeit in Bezug auf internationae Energiemarktentwickungen. Im Juni 2003 betrug der Preis für ein Barre Rohö US$ 25, im Juni 2004 schon US$ 50, und im November 2005 kostete die geiche Menge Ö US$ 70. Diese Erhöhung hat zu jährichen Mehrkosten für die Ö importierenden Entwickungsänder geführt, die die wetweiten Entwickungshifeeistungen übersteigen. Derart steigende Wetmarktpreise führen zu erhöhtem Devisenabfuss und können sich in einer steigenden Verschudung niederschagen. Die zunehmende Verknappung fossier Energieträger wie auch die Konzentration der Vorkommen auf wenige Regionen kann zu Krisen bis hin zu miitärischen Auseinandersetzungen führen. Für Ö exportierende Entwickungsänder führt die Preissteigerung zu unvorhergesehenen Einnahmen, deren Verwendung oft nicht transparent ist. Die dadurch geschürten Konfikte beasten ebenso die poitische Stabiität, und die Mehreinnahmen führen nicht automatisch zu Entwickungsfortschritten, im Gegentei oft sogar zu einem Ressourcenfuch. 2.1.4 Umwetwirkungen Kimawande: Seit Beginn der Industriaisierung erhöhen menschiche Aktivitäten den Antei der Spurengase in der Atmosphäre, die den natürichen Treibhauseffekt verstärken. Die Konzentration der Treibhausgase in der Erdatmosphäre, die überwiegend aus der Verbrennung fossier Energierohstoffe rühren, hat sich seitdem fast verdoppet. Derzeit trägt der Energiesektor (inkusive Transport) ca. 80 % der anthropogen verursachten Treibhausgasemissionen der Industrieänder bei. Das Intergovernmenta Pane on Cimate Change (IPCC) schätzt, dass sich ohne Gegensteuerung die
12 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung gobaen jährichen Emissionen des Treibhausgases CO 2 von 1990 bis 2050 nochmas verdoppen werden, was eine Erhöhung der gobaen Durchschnittstemperatur um bis zu 5,8 C bis 2100 bewirkten könnte. Verantwortich sind dafür weitgehend die industriaisierten Länder. Doch das Bevökerungswachstum und der Bedarf an soziaer und wirtschafticher Entwickung assen auch den Ressourcen- und Energieverbrauch in Entwickungsändern steigen und damit ihre Treibhausgasemissionen, derzeit vor aem in Indien und China. In nur 15 Jahren wird der CO 2 -Ausstoß der Entwickungsänder den der Industrieänder übertreffen. Kimawande verursacht viefätige Schäden beispiesweise durch die Zunahme von Extremwetterereignissen, die Ausbreitung von Infektionskrankheiten, die Zerstörung bioogischer Systeme und sinkende andwirtschaftiche Erträge inkusive der damit verbundenen vokswirtschaftichen Kosten. Durch ihre geographische Lage sind vor aem Entwickungsänder von den negativen Auswirkungen des Kimawandes betroffen und zudem nur bedingt in der Lage, Anpassungsmaßnahmen umzusetzen und zu finanzieren. Es besteht die Gefahr, dass ein ungebremster Kimawande die Entwickungserfoge zunichte macht. Daher kommt CO 2 -armen Energiesystemen eine besondere Bedeutung zu. Luftverschmutzung: Auch auf okaer Ebene in Industrie- wie in Entwickungsändern führt Energienutzung zu erhebichen Umwet- und Gesundheitsprobemen. In Baungsgebieten verursacht die Verbrennung fossier Energierohstoffe (in Kraftwerken, im Verkehrs- und im Haushatssektor) eine dramatische Luftverschmutzung, insbesondere in den rasch wachsenden Megastädten der Entwickungsänder. Gesundheitsschäden: Aufgrund der Verbrennung traditioneer Biomasse in unzureichend beüfteten Räumen eiden gemäß der Wetgesundheitsorganisation WHO etwa 6 % der Wetbevökerung unter akuten Atemwegserkrankungen, rund 1,6 Miionen Menschen, vor aem Frauen und keine Kinder, sterben vorzeitig aufgrund des Einatmens von Rauch. Die WHO schätzt, dass jährich etwa 2 Miionen Totgeburten as Foge von Rauchgasvergiftungen auftreten. Verschmutzung und Zerstörung von Ökosystemen: Bei der Energieerzeugung durch fossie Energieträger kann der Transport von Kohe, Ö und Gas zu einer Gefährdung oder Zerstörung von Ökosystemen führen. Auch die Nutzung bestimmter erneuerbarer Energieträger wie Wasserkraft oder Biotreibstoffe kann Ökosysteme beeinträchtigen, wenn nicht auf Nachhatigkeit geachtet wird. 2.2 Ausgangsage in den Entwickungsändern Wo sich eine Person oder eine Famiie auf der so genannten Energieeiter befindet d.h. ob traditionee Energieformen, fortgeschrittenere oder eektrischer Strom zur Verfügung stehen hängt stark von Einkommen, städtischem oder ändichem Lebensraum sowie rechticher und geseschafticher Teihabe ab. Im Fogenden werden die für die Arbeit der deutschen entwickungspoitischen Zusammenarbeit besonders wichtigen Aspekte Energiebedarf und Marktstruktur eräutert. 2.2.1 Energiebedarf Gobaer Energieverbrauch steigend: Der gobae Primärenergieverbrauch wächst gegenwärtig mit 1,4 % jährich. Der Anstieg wird weitgehend geprägt durch Bevökerungswachstum und steigendem Pro-Kopf-Verbrauch in den Entwickungs- und Schweenändern, deren Antei am wetweiten Primärenergieverbrauch von 22 % im Jahr 1971 auf 39 % in 2003 stieg. Laut Word Energy Outook (2005) wird er 2030 den Verbrauch der Industrieändern erreicht haben. Absout gesehen würde sich der gobae Gesamtverbrauch zwischen 1971 und 2030 verfünffachen. Damit einhergehen
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 13 wird eine weitere Verknappung der fossien Energieressourcen, ein erhöhter Bedarf an Investitionen und eine Erhöhung der Umwetrisiken. Geichzeitig bestehen beim Energieverbrauch pro Kopf weiterhin starke Ungeichheiten. So ag der Energieverbrauch im Jahr 2000 in Nordamerika bei 347 GJ (Gigajoue) pro Kopf, während er in Afrika bei nur 15 GJ pro Kopf ag. Der Wetdurchschnitt betrug in diesem Jahr 65 GJ pro Kopf. Zugang zu moderner Energie: In vieen ändichen Regionen wächst die Wirtschaft angsam und der Energieverbrauch ist geprägt durch einen hohen Biomasseantei. 2,4 Miiarden Menschen verbrennen Hoz und Dung, um ihre Grundbedürfnisse an gekochter Nahrung und Wärme zu befriedigen. Wetweit macht Biomasse zwar nur 9 % des Primärenergieverbrauches aus, in den Entwickungsändern Lateinamerikas jedoch 16 %, in Asien 25 % und in Sub-Sahara-Afrika sogar mehr as 60 % (Word Energy Assessment der IEA 2004). Diese zumeist traditionee Biomassenutzung kann bestenfas eine Subsistenzwirtschaft unterstützen. Nachhatiges Wachstum durch Energie: Entwickungsänder mit hoher Wirtschaftsdynamik stehen anderen Herausforderungen gegenüber. Wirtschaftswachstum sowie der Aufbau energieintensiver Industrien führen zu einem schne steigenden Bedarf an Energie in hochwertiger Form. Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch sind nicht entkoppet. Potenziae zur Steigerung der Energieeffizienz werden bisher nur ungenügend ausgeschöpft. 2.2.2 Energieversorgung zwischen überdurchschnitticher Beastung der Ärmsten, staaticher Versorgung und iberaisierten Märkten Ärmste zahen hohe Preise für geringwertige Energie: Auch bei fehender Versorgung mit modernen Energieformen wenden Arme einen erhebichen Tei ihres Einkommens für die Befriedigung ihres Energiebedarfs für Beeuchtung (Kerzen, Kerosin), Kochen (Hozkohe) und Unterhatung (Batterien) auf. Trotz geringer Quaität dieser Energieträger geben arme Bevökerungsgruppen für Energie einen höheren Antei ihres Einkommens aus as wohhabende Bevökerungsschichten. Wegen ihrer geringen Zahungsfähigkeit und Nachfrage nach Energie werden diese Haushate von Versorgungsunternehmen auch nur nachrangig bedient und haben deshab häufig gar keinen Zugang zu höherwertigen Energiediensteistungen. Positive und negative staatiche Anreize: Staatiche Förderung nachhatiger Energieträger hat oft eine wichtige Funktion für die wirtschaftiche und soziae Entwickung sowie den umwetgerechten Umbau des Energiesystems. Wichtig sind dabei kare Förderkriterien und ein Ausstiegsszenario. Andererseits führen staatiche Subventionen für konventionee Energieträger und nicht-kostendeckende Tarife in vieen Entwickungsändern zu faschen Anreizmechanismen. Gepaart mit fehendem Bewusstsein und Knowhow resutieren daraus eine Verschwendung von Energie und natürichen Ressourcen sowie Umwetzerstörung. Staatich festgeegte, nicht-kostendeckende Tarife führen zu fehenden Einnahmen der Energieversorger, die dadurch nur unzureichend in Ausbau, Modernisierung, Effizienzsteigerung und die Wartung der Energieversorgung investieren können. Das trägt zu steigenden Gesamtkosten und weiteren Versorgungsengpässen bei.
14 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Unzureichende Sektorreformen: In vieen Entwickungsändern wurde in den 90er Jahren versucht, die Energieversorgung durch eine Restrukturierung der Energiemärkte nach dem Vorbid einiger Industrieänder (u.a. Kommerziaisierung, Privatisierung, Liberaisierung) zu verbessern. Im geichen Zuge standen oftmas Bestrebungen, kostendeckende Preissysteme einzuführen. Die Sektorreformen weisen jedoch sehr unterschiediche Erfoge bezügich Wirtschaftsentwickung, Kimaschutz und Armutsbekämpfung auf. Fehende Marktgröße, unzureichende reguative Maßnahmen und schwache Reguierungsinstitutionen bedingten teiweise eine Verschechterung der Versorgungssituation gerade armer Bevökerungsschichten und eine Konzentration der Versorgung auf die ukrativen Märkte. 3. Ziee, Wege und Grundsätze Die deutsche Entwickungspoitik trägt dazu bei, wetweit Armut zu bekämpfen, Frieden zu sichern, die Gobaisierung gerecht zu gestaten und die Umwet zu schützen. In dieser Verantwortung orientiert sich das BMZ am Leitbid einer goba nachhatigen Entwickung, die sich geichermaßen in wirtschafticher Leistungsfähigkeit, poitischer Stabiität, soziaer Gerechtigkeit und ökoogischer Tragfähigkeit ausdrückt. Die EZ richtet sich an der Mienniumserkärung der Vereinten Nationen und den daraus abgeeiteten Mienniums-Entwickungszieen aus. Zie der deutschen Entwickungspoitik im Energiebereich ist es, zur Schaffung dauerhafter menschenwürdiger Lebensverhätnisse insbesondere für arme Menschen in den Partnerändern beizutragen und damit einen Beitrag zur gobaen Zukunftssicherung zu eisten. Die Energiekooperation ist dabei dem Leitbid einer goba nachhatigen Entwickung verpfichtet, die die Entfatungsmögichkeiten der heutigen Generation gewähreistet, ohne die Chancen künftiger Generationen einzuschränken. Viee Entwickungsänder benötigen Unterstützung, um ihre Energiesysteme trotz wachsenden Bedarfs nachhatig zu gestaten. Deutschand kann bei der effizienten Nutzung fossier Energieträger und bei der Nutzung erneuerbarer Energien wichtige Erfahrungen weitergeben. Nur gemeinsames Handen vermag die gobaen Probeme zu ösen. Soweit dies die Wirksamkeit der entwickungspoitischen Zusammenarbeit steigert, sote sie mit der Außenwirtschaftspoitik enger verzahnt werden. Zudem können sich für deutsche bzw. europäische Unternehmen aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit neue Marktchancen ergeben. 3.1 Ziee Ökoogische Leitpanken Armutsminderung Zugang zu Energie Wachstum durch Energie Krisenprävention Ziesystem Energie für nachhatige Entwickung Ökoogische Leitpanken
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 15 Kernaufgabe Armutsminderung: Für die Bundesregierung ist die Armutsbekämpfung Kernaufgabe ihrer Entwickungspoitik. Die Bundesregierung fördert Energievorhaben besonders dort, wo sie der Verbesserung der wirtschaftichen Mögichkeiten für die Armen, dem Zugang der Armen zu Energie, der Schaffung soziaer Sicherheit, der Krisenprävention und dem Schutz der Umwet dienen. Die deutsche EZ steht im Einkang mit der internationaen Gebergemeinschaft, die übereinstimmend eine verbesserte und umwetverträgichere Energieversorgung und -nutzung as eine wesentiche Komponente zur Erreichung der Miennium Deveopment Goas (MDG) ansieht. Maßnahmen für ein nachhatiges Energiesystem müssen daher bei Vorhaben anderer Sektoren eingepant werden. Zugang zu Energie: Unter dieser Ziesetzung, die besonders für die ärmsten Länder mit geringer Infrastruktur reevant ist, werden für arme Bevökerungsgruppen die Lebensbedingungen durch Zugang zu Energiediensteistungen verbessert. Die benötigten Energiediensteistungen müssen an die Bedürfnisse und die Zahungsfähigkeit der Nutzer und Nutzerinnen angepasst sein und ihre Mögichkeiten zu eigenen Entwickungsfortschritten erhöhen ( Sustainabe Liveihood Approach ; Erzeugung marktfähiger Waren und Diensteistungen). Es geht dabei nicht nur um eektrische Formen von Energie, wie z.b. den Anschuss von Armenvierten an Stromversorgungsnetze, sondern auch um effiziente Biomasseverwendung für Kochherde oder mechanische Wasserkraft. Krisenprävention: Energie ist ebenswichtig für eine funktionierende Wirtschaft, daher reagieren Vokswirtschaften äußerst sensibe auf Preisänderungen an den Energiemärkten. Um den Zugang von Energieressourcen werden seit Beginn der Industriaisierung Konfikte bis hin zu Kriegen ausgetragen. Die deutsche EZ ist sich dieses Spannungsfedes bewusst und wirkt darauf hin, dass Konfiktpotenziae vermindert werden. In diesem Zusammenhang werden regionae Energiekooperationen (z.b. Stromverbünde) begrüßt. Ökoogische Leitpanken: Angesichts des steigenden Energiebedarfs in Entwickungsändern muss die Verbesserung der Energieversorgung mit einer Begrenzung schädicher Umwetwirkungen einhergehen. Insbesondere im Hinbick auf Kimarisiken müssen neue Verpfichtungen zum Kimaschutz für die Zeit nach 2012 sichersteen, dass eine gobae Erwärmung um mehr as 2 Grad Cesius im Vergeich zur vorindustrieen Zeit verhindert wird, um die Lebensgrundagen der Menschheit nicht zu gefährden. Die Hauptverantwortung für eine Umsteuerung iegt bei den Industrieändern, die gaubwürdig die Minderung von Treibhausgasen nachweisen müssen. Geichzeitig ist es Zie der EZ Entwickungsänder dabei zu unterstützen, einen kimafreundichen Pfad der Energieversorgungssysteme zu beschreiten. Dies geschieht im Einkang mit der Kimarahmenkonvention und dem Kyoto- Protoko. Ferner werden die Verringerung gesundheitsschädicher Luftbeastungen im Sinne der WHO und schädicher Eingriffe in Ökosysteme zur Deckung des Energiebedarfes angestrebt. Wachstum durch Energie: Zie ist es, durch bedarfsgerechte, kostengünstige und verässiche Energiediensteistungen wirtschaftiches Wachstum zu ermögichen. Produktions- und Beschäftigungsmögichkeiten werden gefördert und Wachstumshemmnisse abgebaut. Die Interventionen wirken dann armutsmindernd, wenn die ärmeren Bevökerungsschichten am Wachstumsprozess signifikant teihaben. 3.2 Wege zu einer nachhatigen Energiewirtschaft Nachhatige Energiewirtschaft bedeutet, dass die gobae Strukturpoitik dafür Sorge trägt, dass die für Entwickung notwendige Energieversorgung nicht zu Lasten der ökonomischen, ökoogischen, soziaen und poitischen Rechte und Chancen der nachfogenden Generationen geht.
16 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung Notwendigkeit für ein Umdenken: Auf dem Wetgipfe für nachhatige Entwickung 2002 in Johannesburg wurde vereinbart, die Energieversorgung ökoogisch verträgicher zu gestaten. Diese Vereinbarungen richteten sich zunächst vor aem an Industrieänder, wo begonnen wurde, moderne erneuerbare Energien in den Markt einzuführen. Deutschand gehört sowoh technoogisch as auch poitisch zu den Vorreitern. Dennoch iegen die jährichen Effizienzverbesserungen mit 1,4 % unter dem technisch wie ökonomisch Machbaren. Entwickungsänder geraten zunehmend ins Bickfed der Diskussionen um eine nachhatige Energieversorgung, denn auch dort wird Energie ineffizient eingesetzt und der Antei am Verbrauch steigt rapide. Die Energieintensität, aso das Verhätnis von Energieeinsatz zu Bruttoinandsprodukt, ist nach Angaben der Internationa Energy Agency IEA beispiesweise in China und Indien noch deutich schechter as in Deutschand. Beitrag erneuerbarer Energien zur gobaen Primärenergie 9 % Traditionee Biomasse 5,7 % Große Wasserkraft 0,2 % Neue Erneuerbare 0,7 % Warmwasser/Heizung 0,2 % Biotreibstoffe 1,2 % Stromerzeugung Quee: REN21 Goba Status Report 2005 Bedeutung der erneuerbaren Energien: Die Internationae Konferenz für Erneuerbare Energien renewabes2004 hat erkärt, dass erneuerbare Energien eine entscheidende Roe in der Energieversorgung spieen müssen. Dazu bedarf es einer Trendwende. So ist zwar in einigen wenigen Ländern eine große Dynamik im Bereich erneuerbarer energien entstanden, doch trotz zweisteiger Wachstumsraten iegt ihr Antei am Wetprimärenergieverbrauch immer noch bei nur 17 %, der der neuen Erneuerbaren (moderne Biomassenutzung, Keinwasserkraft, Geothermie, Wind-, Soar- und Meeresenergie) sogar nur bei 2 % (REN 21 Goba Status Report 2005). Energieeffizienz: Laut Word Energy Outook 2006 kann die Steigerung der Energieeffizienz ganz erhebich zur CO 2 -Reduktion beitragen. Darin berechnet die IEA ein Aternativszenario mit den Auswirkungen neuer Energie- und Umwetpoitiken. Effizienzsteigerungen machen danach 78 % der mögichen Reduktion aus, erneuerbare Energien 12 %. Dem gobaen Kimawande muss auch mit Energieeffizienzmaßnahmen begegnet werden. Dabei darf Energieeffizienz nicht as ein die Entwickung verschechterndes boßes Energiesparen aufgefasst werden. Viemehr soen bei vermindertem Energieverbrauch verbesserte und nachhatigere Energiediensteistungen bereitgestet werden. 3.3 Grundsätze Gobae Verantwortung: Die Gestatung gobaer Prozesse, die Mitwirkung in internationaen Partnerschaften und insbesondere deren Verknüpfung mit konkreten Maßnahmen im Bereich Ener-
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 17 gie sind wichtige Ziee der EZ. In diesem Sinne wird die gobae Strukturpoitik ergänzt durch änderspezifische Maßnahmen (Projekte, Programme, programmorientierte Gemeinschaftsfinanzierungen mit anderen Gebern). Im Rahmen der internationaen Poitik strebt sie an, die Geberkoordination im Energiebereich weiter voran zu treiben und biaterae und mutiaterae EZ stärker aufeinander abzustimmen. Außerdem wird darauf hingewirkt, dass internationae Abkommen die Versorgung mit Energie und Armutsminderungsaspekte im Bick haben und internationae Poitik einem integrierten Ansatz fogt. Leitbid nachhatige Entwickung: Maßnahmen und Förderstrategien im Bereich Energie unteriegen dem Grundsatz der Nachhatigkeit. Technoogien, die Chancen und Risiken beinhaten, dürfen von Deutschand nur dann gefördert werden, wenn sie sozia- und umwetverträgich eingesetzt werden. Prinzip soziae und ökoogische Marktwirtschaft: Die deutsche Entwickungszusammenarbeit ist sich bewusst, dass die Herausforderungen im Energiesektor nur mit einer zunehmenden Beteiigung der Privatwirtschaft gemeistert werden kann. Der Aufbau von Märkten unter Beachtung gesamtwirtschafticher und geseschafticher Ziee und die Förderung okaer Unternehmen ist daher wichtiger Bestandtei auf dem Weg hin zu nachhatigen Energieversorgungssystemen. Armutsmindernde Wirkung auf Haushate: Vorhaben im Energiesektor soten mögichst einkommenssteigernd sein, d.h. entweder Kostensenkungen bei traditioneen Energiesystemen erzieen oder aber Einkommenszuwächse mögich machen. Vorrang und Förderung für CO 2 -Vermeidung: Die Wirtschaftichkeit ist nicht nur aus betriebswirtschafticher Sicht zu beurteien, sondern muss auch vokswirtschaftichen, soziaen und ökoo- gischen Kriterien genügen. Dies beinhatet die Einbeziehung externer Effekte (wie Umwetschäden) in Entscheidungsprozesse. Nicht ae externen Effekte sind jedoch bekannt oder quantifizierbar. Daher wird mit Annäherungen gearbeitet, die regemäßig einer Prüfung unterzogen werden. Aufgrund der Gefahren des Kimawandes haben Energievorhaben mit CO 2 -Vermeidung erneuerbare Energien, Energieeffizienz Vorrang und können deutiche Mehrkosten rechtfertigen. Beispiesweise können Mehrkosten für Energieerzeugung aus regenerativen Queen durch eine Bewertung der CO 2 -Vermeidung gerechtfertigt werden. Mehrkosten, die deutich über dem Richtwert von 10 US$ pro vermiedener Tonne CO 2 iegen, sind zu begründen. Neben der CO 2 -Vermeidung sind aerdings auch weitere gesamtwirtschaftiche Nutzen und Kosten zu berücksichtigen. Dabei müssen auch die Zahungsfähigkeit der Nutzer und der Wunsch der Partnerregierungen, mit Hife der Geberfinanzierung mögichst vie an Energiediensteistungen bereit zu steen, bedacht werden. Dies widerspricht nicht dem Prinzip der (Tei-)Übernahme von Mehrkosten aus Kimagründen. Richtwerte für Stromversorgungsprojekte: Es ist wichtig zu beurteien, ob das Engagement der deutschen EZ im Stromsektor Aussicht hat, nachhatige Wirkungen zu entfaten. Dabei hefen technische und wirtschaftiche Kenngrößen. Werden die technischen Mindestanforderungen an die Zeitverfügbarkeit und Netzveruste nicht erfüt, so ist zunächst zu prüfen, ob Maßnahmen zur Verbesserung der betriebichen Effizienz bzw. Verusteinsparung nicht ökonomisch günstiger sind as der Ausbau der Erzeugungskapazitäten. As Orientierungsgröße für die Effizienz der Wartung und Instandhatung von Erzeugungsanagen git eine Zeitverfügbarkeit von thermischen Kraftwerken von mindestens 75 %. Ein Indikator für gravierende Mänge bei der Ausegung und / oder bei Betrieb und Bewirtschaftung eines Netzes sind Energieveruste technischer und nicht-technischer Art von über 20 %. As Richtwert
18 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung für die wirtschaftiche Tragfähigkeit eines Stromsystems dient der Kostendeckungsgrad. Liegt dieser unter 65 % so kann vermutet werden, dass sebst die variaben Kosten der Stromerzeugung nicht gedeckt und damit der Betrieb nicht gesichert ist bzw. dauerhaft subventioniert werden muss. Wesentiche Abweichungen von den hier genannten Richtwerten sind zu begründen. Der Entwickung der etzten Jahre ist Rechnung zu tragen. Wesentiche Fortschritte bei den Sektorreformen oder außergewöhniche Umstände wie der Wiederaufbau in Konfiktregionen rechtfertigen ein Engagement, auch wenn die Richtwerte noch nicht erreicht werden. Ausgereifte und bedarfsgerechte Technoogien und Konzepte: Die deutsche EZ konzentriert sich auf die Anpassung und Verbreitung gesicherter Technoogien und Nutzungskonzepte. Entwickungsgeder dürfen nicht für Techniken und Verfahren mit technischen, wirtschaftichen oder Akzeptanzrisiken eingesetzt werden. Aerdings wird die Zusammenarbeit zwischen Industrieändern und Entwickungsändern bei der bedarfsgerechten Weiterentwickung von RE- und Energieeffizienztechnoogien immer wichtiger, damit diese Länder ihre wirtschaftiche und technoogische Entwickung angfristig sebstständig gestaten können. Technoogien, die bei geicher Quaität ganz oder teiweise oka herzusteen und zu warten sind, werden vorrangig gefördert. Im Stromsektor werden bei wachsendem Antei an erneuerbaren Energien zunehmend Technoogien zur Stabiisierung der Netze an Bedeutung gewinnen. Keine Kernenergie: Die Kernenergie wird von der deutschen EZ wegen ihrer Risiken nicht gefördert.
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 19 4. Bisherige Erfahrungen, Mögichkeiten und Beschränkungen 4.1 Mutiaterae Zusammenarbeit Gobae Strukturpoitik: Bisherige Erfahrungen haben gezeigt, dass engagiertes Handen auf mutiateraer Ebene notwendig ist, um eine Verbesserung der wirtschaftichen, soziaen, ökoogischen und poitischen Strukturen im Bereich Energie zu verwirkichen. In diesem Zusammenhang beteiigt sich die deutsche EZ aktiv an der Gestatung internationaer Prozesse. Die Bundesregierung hat die erfogreiche Internationae Konferenz für Erneuerbare Energien im Jahr 2004 in Bonn (renewabes2004) organisiert und die internationae Konferenz für Erneuerbare Energien in Peking im November 2005 (renewabes2005) entscheidend unterstützt. Eines der Ergebnisse der renewabes2004 war ein rund 200 Sebstverpfichtungen umfassendes Internationaes Aktionsprogramm, durch dessen Umsetzung ab 2015 jährich CO 2 im Voumen von 5 % der heutigen gobaen Emissionen vermieden wird. Auf dem Wetgipfe von Johannesburg 2002 wurde der Ausbau erneuerbarer Energien beschossen, dessen Tempo sich seither bescheunigt hat. Von gobaer Bedeutung ist der G8-Diaogprozess zu Energie mit wichtigen Schweenändern wie Brasiien, China und Indien, an dem sich die deutsche EZ beteiigt. Internationae Partnerschaften: EU, Wetbank und regionae Entwickungsbanken werden bei der Gestatung ihrer Strategien und Programme im Sinne der o.g. Ziee aktiv unterstützt. Die deutsche EZ setzt sich dabei besonders für die Formuierung und Umsetzung von Strategien zur vorrangigen Beachtung von erneuerbaren Energien ein. In der EU ist die deutsche EZ eine der treibenden Kräfte der EU-Energie-Initiative, die beim Wetgipfe für Nachhatige Entwickung 2002 in Johannesburg gebidet wurde. Die deutsche EZ engagiert sich in Partnerschaften wie ESMAP (Energy Sector Management Assistance Program), einem von der Wetbank verwateten gobaen Fonds zur Beratung von Entwickungs- und Schweenändern in Fragen des Energiesektormanagements, oder GNESD (Goba Network on Energy for Sustainabe Deveopment), einem Netzwerk von NRO aus Entwickungs- und Industrieändern für nachhatige Energie. Besonders hervorzuheben ist, dass das auf der renewabes2004 beschossene gobae Poitiknetzwerk für Erneuerbare Energien REN21 (Renewabe Energy Poicy Network for the 21st Century) initiiert wurde und auch künftig begeitet wird. 4.2 Deutsche biaterae Zusammenarbeit Bedeutung von Kooperation: In den 80er und 90er Jahren wurden im Bereich der Technischen Zusammenarbeit (TZ) mit den Sonderenergieprogrammen (SEP) erhebiche Mitte in die Verbreitung erneuerbarer Energien und angepasster Technoogien investiert, während geichzeitig die Finanziee Zusammenarbeit (FZ) vorwiegend im Bereich konventioneer Energiesysteme (vor aem Ausbau der Stromerzeugungskapazität und Netzerweiterung) eingesetzt wurde. Mit den SEP wurden in einigen Ländern wichtige Grundsteine für die weitere Verbreitung erneuerbarer Energien geegt. Insgesamt waren die Ergebnisse aber meist ernüchternd und entsprechen damit den Erfahrungen anderer bi- und mutiateraer Geber. Gründe dafür waren u.a. die fehende Marktreife der verbreiteten Technoogien, das isoierte Vorgehen der Projekte, unzureichende begeitende Fortbidung der Projektpartner und die fehende Ergänzung durch Maßnahmen der
20 Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung FZ. As Konsequenz wird eine bessere Kooperation zwischen TZ und FZ sowie die Einbettung der Energievorhaben in Programme anderer Sektoren angestrebt. Neue Bedeutung des Energiethemas: Inzwischen haben Erkenntnisse zum Kimawande und Krisenprävention die Bedeutung des Energiebereiches gehoben. Erneuerbare Energien und Energieeffizienz werden von der Bundesregierung as wichtige Schwerpunktthemen angesehen und entsprechende Mitte bereitgestet (siehe auch 4.1). Energiepartner: Energievorhaben werden derzeit in fast 50 Kooperationsändern gefördert. Mit sieben dieser Länder ist Energie zur Zeit as Schwerpunkt vereinbart (Afghanistan, Abanien, Bangadesh, Georgien, Indien, Nepa, Pakistan). Die aufenden Vorhaben haben ein Voumen von 1,6 Miiarden Euro. Regionaer Schwerpunkt ist Asien. Während der etzen fünf Jahre beiefen sich die Zusagen im Energiebereich auf ca. 20 Prozent der gesamten EZ-Zusagen. Die Bundesregierung kündigte beim Nachhatigkeitsgipfe in Johannesburg 2002 ein 1 Mrd. Euro umfassendes Programm Nachhatige Energie für Entwickung an. Dies wurde binnen drei Jahren umgesetzt und wird nun mit neuen Mitten fortgeführt. Damit wurde nicht nur die biaterae Zusammenarbeit im Energiesektor gestärkt, sondern auch neue Wege für öffentich-private Partnerschaften (PPP) beschritten und vermehrt strategische Partnerschaften in der mutiateraen Zusammenarbeit unterstützt. Besonders zu erwähnen ist auch die von der Bundesregierung im Rahmen der Renewabes-Konferenz 2004 zugesagte Kreditfaziität zur Finanzierung von Maßnahmen im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz, mit deren Hife zwischen 2005 und 2009 marktnahe Technoogien mit bis zu 500 Miionen Euro gefördert werden. 4.3 Mögichkeiten und Beschränkungen; Rahmenbedingungen Kohärente Energiepoitik und Ownership: Die Entwickungszusammenarbeit wirkt auf eine kohärente Energiepoitik der Partneränder mit karen Zieen und eine effektive Umsetzung hin. Hierzu zähen z.b. die Einfussnahme von Regierungen auf Preisbidung und Wettbewerb unter den Aspekten der Aokationseffizienz, Verteiungsgerechtigkeit, des regionaen Ausgeichs und des Umwetschutzes der Partneränder. As Grundage einer Förderung muss die Bereitschaft kar erkennbar sein, Barrieren für eine nachhatige Energiewirtschaft zu beseitigen und dies durch konkrete Schritte zu untermauern, auch wenn sich in der Praxis die Impementierung einer kohärenten Poitik aufgrund der Viezah der invovierten Interessengruppen as schwierig erweist. Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen: Die deutsche EZ wirkt in den Partnerändern auf Rahmenbedingungen hin, die eine nachhatige Energiebereitsteung und -nutzung zu mögichst geringen vokswirtschaftichen Kosten zum Zie haben. Dazu gehören Zugang zum Sektor sowie verässiche, auf rechtsstaatichen Prinzipien beruhende Vertragsbeziehungen, um eine zunehmende Beteiigung des Privatsektors zu ermögichen; kompetente und effiziente staatiche oder hab-staatiche Organisationen; Kostentransparenz und daran orientierte Panungsmethoden; kostendeckende Tarife, die den angfristigen Grenzkosten entsprechen (für das gesamte Versorgungsgebiet; dies kann Quersubventionierungen für Arme und für schwach besiedete Gebiete einschießen);
Sektorkonzept Nachhatige Energie für Entwickung 21 Subventionsabbau insbesondere für fossie Energieträger; Bidung wahrer Preise durch Einbeziehung ökoogischer Kosten bzw. Nutzen. Mitte- bis angfristig kann dann auch der nachhatige Export von Energie aus erneuerbaren Queen in Industrieänder erhöht und verantwortet werden. Bekämpfung der Korruption: Der Energiesektor ist in vieen Teibereichen kapitaintensiv und daher für Korruption anfäig. Korruption stet eine immense Beeinträchtigung der Entwickungschancen dar. Die deutsche EZ stet sich dieser Herausforderung gemeinsam mit den Partnern und den anderen Gebern. Staatiches Handen unverzichtbar: Besonders im Energiesektor muss der Staat verässiche, die gesamtwirtschaftichen Kosten berücksichtigende Rahmenbedingungen und Regeungen schaffen, die den Kriterien von Nachhatigkeit genügen und deren Einhatung kontroieren. Unabhängige Reguierungsinstanzen sind mit entsprechenden Ressourcen auszustatten. Damit können Fehentwickungen wie mangender Wettbewerb, mangendes Effizienzverständnis, Missbrauch von Marktmacht und Nicht-Berücksichtigung von soziaen oder ökoogischen Beangen vermieden werden. Im Einzefa ist zu prüfen, über weche Mechanismen (z.b. Quersubventionierungen, direkte Soziatransfers aus öffentichen Haushaten) sozia verträgiche Preissysteme gewähreistet werden können bzw. gewähreistet werden müssen. Externe Kosten der Energieversorgung, insbes. Umwetkosten, soten vom Staat durch die Gestatung der Rahmenbedingungen as handungseitendes Eement in den Markt integriert werden. Umsetzung von Reformen: Sektorreformen verangen häufig den Abbau von schädichen Subventionen, was zu soziaen Verwerfungen führen kann. Zur Verminderung dieser Risiken muss der Abbau von Subventionen durch Ausgeichsmechanismen sozia abgefedert werden. Anderseits können zur Markteinführung bestimmter Produkte und Diensteistungen im städtischen und ändichen Raum Subventionen (sog. smart subsidies ) gerechtfertigt sein. Diese müssen dann jedoch fogenden Kriterien genügen: Begrenzung der Vergünstigungen auf kar definierte Ziegruppen, v.a. Arme keine Verbrauchsbezuschussung zeitich degressive Förderung mit kar definierten Ausstiegsregen Prüfung der Umwetverträgichkeit: Bei jedem Vorhaben ist darauf zu achten, dass deren Umwetverträgichkeit überprüft wird unabhängig davon, ob es sich um fossie oder erneuerbare Energien handet. Markteinführung nachhatiger Technoogien: Auch wenn Technoogien für eine nachhatige Energiebereitsteung und -nutzung zumeist verfügbar und konkurrenzfähig sind, hindern hohe Investitionskosten (bei oft niedrigen aufenden Kosten), fehende Kapazitäten für Panung, Instaation und Betrieb/Wartung sowie fasche Rahmenbedingungen ihre Verbreitung. Hier ist oft Hife erforderich, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, Finanzierungsinstrumente anzubieten, Importzöe aufzuheben und Marktentwickungen zu begeiten. Dabei ist jedoch zu vermeiden, dass durch zu hohe Subventionen ohne kares Ausstiegsszenario eine nachhatige Entwickung der okaen Märkte behindert wird. Vernetzung mit anderen Sektoren: Energievorhaben werden nur dort entwickungsfördernd wirken, wo andere wichtige Faktoren ebenfas vorhanden sind oder aufgebaut und verbessert werden (Gesundheitsversorgung, Bidung, Trinkwasser, Kreditversorgung, Anbindung an okae Märkte etc.). Synergieeffekte können durch Ver-