Unternehmen Kindertagesstätte Ein praktisches Handbuch zur Übernahme und Führung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg
Impressum Die Erstellung dieser Veröffentlichung wurde vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg unterstützt und gefördert 3., völlig neu bearbeitete Auflage Herausgeber: Camino ggmbh Scharnhorststraße 5 10115 Berlin Telefon (030) 786 29 84 Fax (030) 785 00 91 Umschlaggestaltung und Druck: Solid earth Berlin Textgestaltung: Britta Ommerborn Fotos: Anja Pietsch
Vorwort 3 Liebe Erzieherinnen, liebe Eltern, Unternehmen Kindertagesstätte : Wer soll da eigentlich was unternehmen, werden sich Leserinnen und Leser fragen zumal auf einem Feld, wo es im Grunde doch klar definierte Verantwortlichkeiten gibt! Der Untertitel dieser Publikation Ein praktisches Handbuch zur Übernahme und Führung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg lässt deutlicher werden, um was es geht. Menschen sollen animiert werden, selbst initiativ zu werden, sich und ihre Vorstellungen einzubringen, Verantwortung zu übernehmen und in die Praxis umzusetzen, indem sie sich zu Übernahme und Führung von Kindertagesstätten entschließen. Das vorliegende Handbuch möchte Sie ausdrücklich zur Eigeninitiative ermutigen. Es zeigt Wege auf, wie durch Initiative der betroffenen und interessierten Menschen Kindertagesstätten erhalten oder aufgebaut werden können; es bezeichnet Unwegsamkeiten und Klippen, die auf diesen Wegen zu überwinden sind und hilft mit Hinweisen, von wo und wem Unterstützung zu erwarten ist. Ich hoffe, dass dieses Handbuch zahlreiche Eltern und Erzieherinnen zu Diskussionen um das Unternehmen Kindertagesstätte anregt, und den Entscheidungsprozess, dieses Unternehmen zu wagen, positiv beeinflusst. Ihr Steffen Reiche Minister für Bildung, Jugend und Sport
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Inhalt 5 1 Einleitung 7 1.1 Trägerstrukturen und freie Träger im Kinder- und Jugendhilfesystem 8 2 Vom Problem zur Initiative, von der Idee zur Umsetzung 10 2.1 Erste Schritte zur Umsetzung der Idee 12 2.2 Kindertagesstättenplanung zwischen Elterninteresse und gesellschaftlichem Bedarf 14 2.3 Chancen und Risiken der Initiativen 16 3 Von der Initiative zur Organisation 18 3.1 Trägerformen 18 3.2 Der eingetragene Verein als Träger 20 3.2.1 Die Gründungsversammlung 21 3.2.2 Die Mitglieder und die Mitgliederversammlung 21 3.2.3 Der Vorstand 21 3.2.4 Die Geschäftsführung 21 3.2.5 Die Satzung 22 3.2.6 Gemeinnützigkeit 22 3.2.7 Eintragung ins Vereinsregister 23 3.3 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 24 3.3.1 Die Gesellschafter 25 3.3.2 Die Geschäftsführung 25 3.3.3 Der Aufsichtsrat 25 3.3.4 Eintragung ins Handelsregister 25 3.4 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 26 3.5 Der nichtrechtsfähige Verein 26 3.6 Einzelunternehmen 27 3.7 Betriebe als Träger von Kindertagesstätten 28 4 Die Kita in eigener Hand 29 4.1 Jugendhilfestruktur im Kita-Bereich 29 4.2 Übernahme, Neugründung oder Förderverein 31 4.2.1 Die Übernahme einer Kita 31 4.2.2 Die Neugründung einer Kita 34 4.2.3 Der Förderverein zur Unterstützung der Kita 34 4.3 Der Betrieb einer Kindertagesstätte 34 4.3.1 Die Konzeption der Kita 35 4.3.2 Allgemeine organisatorisch-technische Anforderungen 43 4.3.3 Elternbeteiligung 46 5 Finanzen 47 5.1 Der Finanzierungsplan 47 5.1.1 Ausgaben 47 5.1.2 Einnahmen 50 5.1.3 Zusätzliche Finanzierungsstrategien 52 5.2 Buchführung 59 5.3 Grundsätze der Buchführung 59 5.31 Lohnbuchhaltung 61 5.3.2 Steuern 62 5.4 Die öffentliche Finanzierung Das Antrags- und Zahlungsverfahren 63 5.4.1 Der Antrag auf Personalkostenzuschuss 63 5.4.2 Zuschüsse der Gemeinde/des Amtes an die Träger zur Restfinanzierung 64
6 Inhalt 6 Anhang 66 6.1 Gesetze und Verordnungen 66 6.1.1 Kitagesetz 66 6.1.2 Kita-Personalverordnung 73 6.1.3 Kindertagesstätten-Betriebskosten- und Nachweisverordnung KitaBKNV 76 6.2 Trägerformen 79 6.2.1 Mustersatzung eines eingetragenen Vereines 79 6.2.2 Muster eines Gesellschaftervertrages 81 6.2.3 Anlage 1 der Einkommenssteuer-Richtlinien (Gemeinnützigkeit) 83 6.2.4 Vertrag über die Übernahme, das Betreiben und den Erhalt der Kindertageseinrichtung 83 6.2.5 Vertrag über das Betreiben einer Kindertagesstätte 86 6.2.6 Betreuungsvertrag 87 6.3 Personal 89 6.3.1 Arbeitsvertrag 89 6.3.2 Honorarvertrag 91 6.3.3 Praktikantenvertrag 92 6.3.4 Änderungskündigung 93 6.3.5 Beitragssätze in der Sozialversicherung (bundeseinheitlich), Stand Februar 2001 94 6.3.6 Beispielberechnung eines Gehaltes bei Eingruppierung nach BAT-O (VKA) 95 6.3.7 Berechnung des notwendigen pädagogischen Personals 96 6.4 Finanzierung 97 6.4.1 Spendenvertrag 97 6.4.2 Sponsoring-Vertrag 98 6.5 Checklisten 99 6.5.1 Checkliste: Gründung eines Träger 99 6.5.2 Checkliste: Übernahme/Neugründung 100 6.5.3 Checkliste: Betrieb einer Kita 101 6.5.4 Checkliste: Personal 102 6.5.5 Checkliste: Finanzen 103 6.6 Empfehlungen, Rundschreiben, Anträge 104 6.6.1 Aktualisiertes und erweitertes Informationsschreiben Strukturveränderungen im Kindertagesstättenbereich 104 6.6.2 Empfehlungen des Landesjugendamtes zur Bildung von Kindertagesstätten-Ausschüssen 112 6.6.3 Antrag auf eine Erlaubnis für den Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder gemäß 45 SBG VIII KJHG 116 6.7 Adressen 120 6.7.1 Adressen der Jugendämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten 120 6.7.2 Praxisberaterinnen für Kindertagesstätten der Jugendämter 121 6.7.3 Konsultationskita für die Übernahme/Neugründung einer Kita 122 6.7.4 Behörden, Verwaltungen, Institutionen des Landes 122 6.7.5 Wohlfahrtsverbände 122 6.7.6 Verwaltung, Berufsgenossenschaft 122 6.7.7 Sonstige Adressen 123 6.8 Jugendhilfestruktur im Kita-Bereich 124