Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12. 2011 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
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Geschäftsbericht 2011 3
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Konjunktur und Wirtschaftswachstum Wachstum bei zunehmenden Konjunkturrisiken 6,0% Entwicklung des realen BIP in den Jahren 2009 bis 2013* 4,0% 3,6% 3,0% 2,0% 0,0% 1,0% 1,6% -2,0% -4,0% -6,0% -5,1% 2009 2010 2011* 2012* 2013* * Auf Bundesebene 6
Konjunktur und Wirtschaftswachstum Wieder steigende Steuereinnahmen in Hessen* 20.000 16.000 16,0 Mrd. 14,3 Mrd. 12.000 8.000 - Mio. Euro - 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Soll Steuern vor LFA Steuern nach LFA FPl 2008-2012 2013 HHPl 2014 HHPl * Ohne Kompensation Kfz-Steuer 7
In Mio. Konjunktur und Wirtschaftswachstum Nettokreditaufnahme 2008 2012 3.000 2.500 2.694 2.526 Deutliche Verringerung 2.000 1.500 1.480 1.536 1.000 894 500 0 2008 2009 2010 2011 2012 Soll 8
GESAMTABSCHLUSS 2011 9
Gesamtabschluss 2011 Kurzbilanz Entwicklung des Vermögens AKTIVA 31.12.2011 31.12.2010 Passiva 31.12.2011 31.12.2010 A. Anlagevermögen 25.420,1 24.638,6 A. Sonderposten 392,8 346,6 davon Immobilienvermögen 6.199,7 5.906,9 B. Rückstellungen 54.800,9 51.895,6 davon Kunst- und Sammlungsgegenstände 5.311,6 5282,8 davon Infrastrukturvermögen 4.142,9 4.109,5 davon Waldvermögen 2.375,9 2.370,9 B. Umlaufvermögen 11.751,9 11.222,3 davon Rückstellungen für Pensionen davon Rückstellungen für Beihilfen davon Rückstellungen für Altersteilzeit davon Rückstellungen für Steuererstattungen 42.277,8 40.347,4 5.368,7 4.864,7 683,9 777,5 3.641,5 3.345,7 davon Forderungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben davon Forderungen gegen Gebietskörperschaften aufgrund Steuererstattungen 6.319,3 6.056,2 C. Verbindlichkeiten 52.915,9 50.685,3 1.838,5 2.189,0 C. Rechnungsabgrenzung 339,0 325,3 D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 70.620,1 66.753,0 davon Kreditschulden davon aus Zuweisungen und Zuschüssen davon gegenüber Gebietskörperschaften 39.471,2 37.693,2 3.182,2 3.207,4 5.857,7 5.549,2 D. Rechnungsabgrenzung 21,5 11,7 108.131,1 102.939,2 108.131,1 102.939,2
Mrd. Gesamtabschluss 2011 Kameraler und doppischer Schuldenausweis 100,0 80,0 60,0 40,0 20,0 Kreditmarktmittel/ Anleihen und Darlehen übrige Rückstellungen übrige Verbindlichkeiten Pensions- und Beihilferückstellungen Kreditmarktmittel/ Anleihen und Darlehen Transparenter Ausweis von sog. expliziten und impliziten Schulden des Landes Berücksichtigung von Zahlungsverpflichtungen, die in der Vergangenheit bereits verursacht sind 0,0 Kameraler Schuldenausweis Doppischer Schuldenausweis 11
Gesamtabschluss 2011 Rückstellungen 31.12.2009 - in Mio. - 31.12.2010 - in Mio. 31.12.2011 - in Mio. Gesamtbetrag 52.069 51.896 54.801 davon - Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen 44.591 45.212 47.647 - Rückstellungen für Steuererstattungen 3.625 3.346 3.642 - Rückstellungen für Investitionsprogramme 1.235 369 0 - Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen 913 778 683 - Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub, Überstunden, Lebensarbeitszeitkonten 707 794 919 12
in Mio. Personen Gesamtabschluss 2011 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen 50.000 165.000 48.000 46.000 44.000 42.000 40.000 38.000 160.000 155.000 150.000 145.000 140.000 Transparenter Ausweis nach handelsrechtlichen Grundsätzen Verursachungsgerechter Ausweis der Belastungen aus der Bildung der Pensions- und Beihilferückstellungen 36.000 34.000 32.000 01.01.2009 31.12.2009 31.12.2010 31.12.2011 135.000 130.000 125.000 Bewertung der Pensions- und Beihilfelasten folgt versicherungsmathematischen Grundsätzen Pensions- und Beihilferückstellungen Anspruchsberechtigte 13
24,1 E r g e b n i s r e c h n u n g 2 0 1 1 Mrd. Verwaltungsergebnis Erträge Steuern und steuerähnliche Erträge 17,3 Erträge aus Transferleistungen 3,0 Erträge aus Verwaltungstätigkeit und sonstige Erträge 3,1 Aufwendungen Bezogene Waren und Dienstleistungen - 1,7 Personalaufwand - 9,6 Abschreibungen - 0,6 Steuern und steuerähnliche Aufwendungen - 3,3 Aufwendungen aus Transferleistungen - 6,7 Sonstige Aufwendungen - 1,0 Finanzergebnis Erträge 0,6 Aufwendungen - 4,3 Außerordentliches Ergebnis Erträge 0,1 Aufwendungen - 0,8 28,0 J a h r e s e r g e b n i s - 3,9 14
Gesamtabschluss 2011 Ergebnisentwicklung im Vergleich zum Vorjahr Jahresergebnis 2010-2,1 Mrd. Anstieg Steuererträge Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifanpassung - Anstieg lfd. Entgelte und Bezüge - Anstieg Zuführungen zu Pensions- und Beihilfe-RSt Wegfall Einmaleffekte des Vorjahres (1. DRModG, Anhebung Regelarbeitszeit auf 67 J.) + 0,3 Mrd. - 0,2 Mrd. - 0,9 Mrd. - 1,0 Mrd. Veränderung 2010 zu 2011-1,8 Mrd. Jahresergebnis 2011-3,9 Mrd. 15
Gesamtabschluss 2011 Steuererträge und LFA In Mio. 2009 2010 2011 Steuererträge 15.797,7 16.995,0 17.324,1 Steueraufwand 3.550,4 3.379,4 3.343,6 davon: Länderfinanzausgleich 1.947,2 1.659,9 1.821,8 16
Gesamtabschluss 2011 Personalaufwand 2011 - Verteilung Soziales, Landtag, Datenschutzbeauftragte r, Staatskanzlei, Rechnungshof, Staatsgerichtshof 1% Umwelt, Energie, Landwirtschaft u.verbraucherschutz 3% Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 3% Finanzen 8% Kultus 44% Justiz 8% Inneres und Sport 14% Wissenschaft und Kunst 19% 17
ENERGIEN BÜNDELN 18
Schuldenbremse in Art 141 und 161 HV Geplante Umsetzung der Schuldenbremse in Hessen
Schuldenbremse Fiskalpakt stärkt Schuldenbremse Hintergrund: Reaktion auf die Staatsschuldenkrise in der Euro-Zone; 25 Mitgliedstaaten der EU haben im März 2012 den sog. Fiskalpakt unterzeichnet. Ziel: Schaffung einer Grundlage für tragfähige öffentliche Finanzen in der EU durch dauerhafte Begrenzung und Pflicht zur Rückführung der Staatsverschuldung. Wesentlicher Inhalt: Einführung einer Schuldenbremse im nationalen Recht der Vertragsparteien.
Kommunaler Schutzschirm Kommunaler Schutzschirm Anstrengungen des Landes (Landeshilfen) Anstrengungen konsolidierungs -bedürftiger Kommunen (Eigenbeitrag) Wiederherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit Stärkung einer kraftvollen kommunalen Selbstverwaltung 21 21
Kommunaler Schutzschirm Kommunen in Hessen: Monetäre Hilfen Das Land Hessen stellt insgesamt bis zu 2,8 Milliarden Euro zur langfristigen Tilgung kommunaler Darlehen aus originären Landesmitteln bereit. Ablösefähig sind sowohl Kassenkredite als auch Investitionskredite: Kommunen entscheiden eigenverantwortlich. Das Land übernimmt zusätzlich zur Tilgung der Darlehen eine Zinsverbilligung in Höhe von 1 %. Darüber hinaus erhalten die Kommunen eine weitere Zinsverbilligung aus Mitteln des Landesausgleichsstocks in Höhe von 1% vom 1. bis 15. Jahr und in Höhe von 0,5 % ab dem 16. Jahr. 22 22
Personalaufwand i.w.s. Steuern nach LFA Konsolidierung Haushalt Personalaufwand Aktives Gegensteuern Strukturelle Reduktion der Personalausgaben: Fortsetzung und Ausweitung des 2012 eingeleiteten Stellenabbaus zur Entlastung des Haushalts 1.900 Stellen in der Landesverwaltung 5 % in den Ministerien Berücksichtigung der demographischen Entwicklung Moderate Tarifabschlüsse und Gehaltssteigerungen Zudem: Ausbau Vorsorgerücklage zur Ausfinanzierung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen 12,7 Mrd. * 14,3 Mrd. * *2011 23
in Mio. Konsolidierung Haushalt Entwicklung der Pensions- und Beihilferückstellungen 68.000 63.000 58.000 53.000 Erstes Dienstrechtsmodernisierungsgesetz (1. DRModG) Ende 15-jähriger Übergangszeitraum für Verteilung Zuführungsaufwand aus BilMoG-Umstellung 48.000 43.000 Hessisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2011/2012 38.000 2009 2012 2015 2018 2021 2024 2027 2030 24
in Mio. Konsolidierung Haushalt Entwicklung der Versorgungsrücklage ohne Auflösung der Kanther- und Schily-Rücklage 10.000 9.000 8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 0 2010 2015 2020 2025 2030 Weimar-Rücklage Kanther-Rücklage Schily-Rücklage Sonstige-Rücklage 25
in Mio. Konsolidierung Haushalt Ab 2025 übersteigt die jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage die jährliche Erhöhung der Pensions- und Beihilferückstellungen 2.500 Hessisches Besoldungs- und Versorgungsanpassun gsgesetz 2011/2012 2.000 1.500 1.000 500-2010 ohne Abbau der Kanther- und Schily-Rücklage 2015 2020 2025 2030 Jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage (Aktiva) Jährliche Erhöhung der Pensions- und Beihilferückstellungen (Passiva) 26
Milliarden Prognose Entwicklung des Eigenkapitals -50-55 -60-65 -70-75 -80-85 -90-95 27
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