Haushalt Jahresabschluss

Haushalt Jahresabschluss

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Inhaltsverzeichnis Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 1 Erläuterungen zu den Übersichten zur Ergebnis- und Finanzrechnung 5 Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31.12. 7 Ergebnisrechnung 9 Finanzrechnung (direkte Methode) 11 Finanzrechnung (indirekte Methode) 13 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen (Budgets) 14 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen (gebührenrechnende Einrichtungen) 34 Rechenschaftsbericht 45 Anhang 47 Anlagen: Anlage 01: Übersicht über Stand des Anlagevermögens (Anlagenspiegel) 96 Anlage 02: Übersicht über den Stand der Sonderposten 97 Anlage 03: Übersicht über den Stand der Forderungen 98 Anlage 04: Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten 99 Anlage 05: Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rückstellungen 100 Anlage 06: Übersicht über den Stand der Abschreibungen 101 Anlage 07: Übersicht über die in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen Anlage 08: Übersicht über die steuerlichen Beteiligungen der Stadt Griesheim (Betriebe gewerblicher Art) 102 103 Anlage 09: Ausführungen zur Kosten- und Leistungsrechnung 104

Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 1. Rechtliche Grundlagen: Mit Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum 31.01.2005 (GVBl. I S. 54) und weiterer in diesem Zusammenhang relevanter Gesetze wurde das kommunale Haushaltsrecht grundlegend reformiert. Gemäß den Vorschriften der 114 a bis 114 u HGO (ab dem 1. Januar 2012: 94 bis 114 HGO) war für die Haushaltswirtschaft die Doppelte Buchführung in Konten (Doppik) anzuwenden, wenn nicht die Verwaltungsbuchführung (erweiterte Kameralistik) gem. den 92 bis 114 HGO gewählt wurde. Die Stadt Griesheim hat entschieden, die Doppik bereits ab dem Jahr 2008 einzuführen. Dementsprechend wurde die Hauptsatzung mit Beschluss vom 13. Juli 2006 geändert. Die Eröffnungsbilanz wurde zum 01.01.2008 vorgelegt. Bei dem vorliegenden Jahresabschluss der Stadt Griesheim handelt es sich um den zweiten Jahresabschluss nach Umstellung ihres Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik. Die Haushaltssatzung für das Jahr wurde am 5. Februar beschlossen, am 16. Dezember erfolgte ein Nachtragsbeschluss zum Haushalt. Im Jahre wurde die Stadtverordnetenversammlung zum 30. April und zum 31. August über Halbjahresberichte informiert. Als Ausfluss der seit den 1970er Jahren geltenden Rechts- und Erlassbereinigung treten Normen in Hessen in der Regel nach fünf Jahren außer Kraft. Dies traf zum 31. Dezember 2011 für die Hessische Gemeindeordnung (HGO) sowie für die Gemeindehaushaltsverordnungen Doppik und Verwaltungsbuchführung zu. Ab dem 1. Januar 2012 gelten deshalb die durch Artikel 1 des Änderungsgesetzes vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786) zuletzt geänderte Hessische Gemeindeordnung (HGO) sowie die durch Verordnung vom 27. Dezember 2011 (GVBl. I S. 840) geänderte Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO). Die dort normierten Vorschriften gelten grundsätzlich ab dem Tag der Verkündung. Ausgenommen hiervon sind die 3 (Finanzhaushalt), 4 (Teilhaushalte, Budgets), 23 (Rücklagen), 24 (Haushaltsausgleich), 25 (Ausgleich von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses), 49 (Vermögensrechnung) und 60 (Muster) der geänderten GemHVO, die erst ab dem Haushaltsjahr 2012 verbindlich anzuwenden sind, jedoch auf freiwilliger Basis verwendet werden dürfen. Von dieser Möglichkeit ist, ebenso wie im Jahresabschluss 2008, auch im vorliegenden Jahresabschluss Gebrauch gemacht worden, da die neuen Muster einige wesentliche Verbesserungen enthalten. Zu erwähnen ist zudem, dass gemäß 3 i.v.m. 47 GemHVO nunmehr eine Finanzrechnung immer auch nach der direkten Methode geführt werden muss; auch wenn die Gemeinde sich für eine Finanzrechnung nach der indirekten Methode als führende Rechnung entscheidet. Infolgedessen verwendet die Stadt Griesheim die direkte Finanzrechnung als führende Rechnung. Eine (modifizierte) Finanzrechnung nach der indirekten Methode ist diesem Jahresabschluss weiterhin beigefügt. Für die Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik sind im Wesentlichen folgende Gesetze und Vorschriften zugrunde zu legen: Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005, zuletzt geändert am 16.12.2011, die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in der Fassung vom 2. April 2006, zuletzt geändert durch Verordnung vom 27.12.2011, die Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik vom 14. Mai 2008, 1

die Erläuterungen zum Kommunalen Verwaltungskontenrahmen (Muster 12 der GemHVO-Doppik) vom 19.06.. Die subsidiär anzuwendenden Vorschriften des Handelsgesetzbuches ( 242 ff. HGB). 2. Jahresabschluss (Beschluss, Gliederung und Bestandteile) Die Stadt Griesheim hat gemäß 112 Abs. 1 HGO (alt: 114 s Abs. 1 HGO) am Schluss eines jeden einen Jahresabschluss aufzustellen. Der Jahresabschluss ist nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung aufzustellen und muss klar und übersichtlich sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen zu enthalten, soweit durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Der Jahresabschluss hat die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde darzustellen. Die Bestandteile und die Gliederung des Jahresabschlusses sind im 112 Abs. 2 HGO (alt: 114 s Abs. 2 HGO) sowie in den 44 bis 52 GemHVO (alt: 44 bis 52 GemHVO Doppik) geregelt. Der Jahresabschluss besteht danach aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung und der Finanzrechnung. Nach 48 Abs. 1 GemHVO sind darüber hinaus für die Ergebnis- und die Finanzrechnung Teilrechnungen entsprechend den Teilhaushalten aufzustellen. Der Jahresabschluss ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Weiterhin sind dem Jahresabschluss die folgenden Anlagen beizufügen: ein Anhang, in dem die wesentlichen Posten des Jahresabschlusses zu erläutern sind mit folgenden Übersichten: Übersicht über den Stand des Anlagevermögens (Anlagenspiegel), Übersicht über den Stand der Sonderposten Übersicht über den Stand der Forderungen, Übersicht über den Stand die Verbindlichkeiten, Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rückstellungen, Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen. Übersicht über den Stand der Abschreibungen Übersicht über die in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen Übersicht über die steuerlichen Beteiligungen der Stadt Griesheim (Betriebe gewerblicher Art) Ausführungen zur Kosten- und Leistungsrechnung 2

Der Jahresabschluss ist nach seiner Aufstellung durch den Magistrat ( 112 HGO) vom zuständigen Rechnungsprüfungs- / Revisionsamt zu prüfen ( 128 HGO). Nach Abschluss dieser Prüfung hat der Magistrat den Jahresabschluss mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungs-/Revisionsamtes der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen ( 113 HGO). Nach 114 Abs. 1 HGO beschließt die Stadtverordnetenversammlung den geprüften Jahresabschluss und entscheidet über die Entlastung des Magistrats. Im Folgenden sind der Jahresabschluss sowie die Entlastung des Magistrats öffentlich bekannt zu machen und im Anschluss daran an sieben Tagen öffentlich auszulegen ( 114 Abs. 2 HGO). 3

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Erläuterungen zu den Übersichten zur Ergebnis- und Finanzrechnung Im Folgenden Teil wird der Jahresabschluss der Stadt Griesheim zum 31.12. gemäß den Vorschriften der 44 ff. GemHVO dargestellt. In der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Vermögensrechnung ist gemäß 44 Abs. 2 GemHVO zu jedem Posten der entsprechende Betrag des vorhergehenden anzugeben und es sind erhebliche Unterschiede zu erläutern. Gemäß den Budgetierungsrichtlinien für das Jahr bilden die Personalaufwendungen ein Budget. Signifikante Abweichungen werden deshalb bei den Gesamtrechnungen erläutert. Abweichungen bei den zehn Budgets des Griesheimer Haushaltsplans werden am Ende der Darstellung gemäß den durch die GemHVO vorgeschriebenen Mustern für das jeweilige Budget erläutert. Zusätzlich zu den zehn Budgets werden nachrichtlich die Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung für die fünf Produkte, die die gebührenrechnenden Einrichtungen der Stadt Griesheim darstellen, abgebildet. Auch hier werden eventuelle Abweichungen von den Planzahlen erläutert. 5

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Muster 20 zu 49 GemHVO Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31.12. Euro Nr. Bezeichnung Ergebnis Ergebnis 2008 Nr. Bezeichnung Ergebnis Ergebnis 2008 1 2 3 4 5 6 7 8 Aktiva Passiva 1 Anlagevermögen 147.896.969,99 145.467.734,81 1 Eigenkaptial 78.804.095,27 82.365.565,01 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 376.279,00 214.942,21 1.1 Netto Position 79.389.590,30 79.389.590,30 1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 23.076,00 42.642,48 1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und zuschüsse 353.203,00 172.299,73 1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen 0,00 2.438.437,02 1.1.3 Geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0,00 2.438.437,02 1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00 1.2 Sachanlagen 139.272.238,65 136.665.601,06 1.2.3 Sonderrücklagen 0,00 0,00 1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 57.262.710,27 56.584.934,65 1.2.4 Stiftungskapital 0,00 0,00 1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 26.969.911,23 26.997.043,24 1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 42.715.290,25 42.659.044,59 1.3 Ergebnisverwendung 585.495,03 537.537,69 1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 3.516.853,92 3.864.608,50 1.3.1 Ergebnisvortrag 0,00 0,00 1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs und Geschäftsausstattung 3.849.080,32 3.602.961,83 1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 0,00 1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 4.958.392,66 2.957.008,25 1.3.1.2 außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 0,00 0,00 1.3.2 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 585.495,03 537.537,69 1.3 Finanzanlagen 8.248.452,34 8.587.191,54 1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 585.495,03 636.150,88 1.3.1 e an verbundenen Unternehmen 4.906.695,05 4.906.695,05 1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 0,00 1.173.688,57 1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 843.287,39 1.164.042,53 1.3.3 Beteiligungen 493.749,36 493.749,36 2 Sonderposten 22.094.226,33 20.877.582,67 1.3.4 Ausleihungen an verbundene Unternehmen, mit denen ein Beteilungsverhältnis besteht 0,00 0,00 2.1 Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen, zuschüsse und Investitionsbeiträge 22.060.038,34 20.845.141,33 1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 117.037,93 98.657,23 2.1.1 Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 15.228.751,46 13.841.276,25 1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 1.887.682,61 1.924.047,37 2.1.2 Zuschüsse vom nicht öffentlichen Bereich 383.419,00 306.850,51 2.1.3 Investitionsbeiträge 6.447.867,88 6.697.014,57 2 Umlaufvermögen 10.572.261,92 11.584.113,17 2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs und Betriebsstoffe 0,00 0,00 2.2 Sonderposten für den Gebührenausgleich 0,00 0,00 2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00 2.3 Sonderposten für Umlagen nach 37 Abs. 3 FAG 0,00 0,00 2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.462.291,19 2.475.603,86 2.4 Sonstige Sonderposten 34.187,99 32.441,34 2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen, Investitionszuweisungen und zuschüssen und Investitionsbeiträgen 334.603,32 315.574,60 3 Rückstellungen 33.239.414,96 33.019.634,79 2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 554.093,24 1.244.128,22 3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 10.894.558,00 10.490.733,00 2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 27.960,65 36.187,13 3.2 Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für 21.561.799,05 21.826.598,83 Verpflichtungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 2.3.4 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen, mit denen 13.425,96 13.818,06 3.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 0,00 0,00 ein Beteilungsverhältnis besteht und Sondervermögen 2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 1.532.208,02 865.895,85 3.4 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 0,00 3.5 Sonstige Rückstellungen 783.057,91 702.302,96 2.4 Flüssige Mittel 8.109.970,73 9.108.509,31 4 Verbindlichkeiten 23.174.863,65 19.612.829,74 3 Rechnungsabgrenzungsposten 172.027,25 172.760,86 4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 davon: mit einer Restlaufzeit bis einschließlich einem Jahr 0,00 0,00 4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen und 19.572.390,25 17.386.900,51 Investitionsförderungsmaßnahmen davon: mit einer Restlaufzeit bis einschließlich einem Jahr 1.206.283,82 683.386,76 4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 9.601.350,99 6.980.486,22 davon: mit einer Restlaufzeit bis einschließlich einem Jahr 759.094,72 257.087,47 4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern 9.971.039,26 10.406.414,29 davon: mit einer Restlaufzeit bis einschließlich einem Jahr 447.189,10 426.299,29 4.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Kreditgebern 0,00 0,00 davon: mit einer Restlaufzeit bis einschließlich einem Jahr 0,00 0,00 4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für die Liquiditätssicherung 0,00 0,00 4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 273.546,29 411.316,49 4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und Investitionszuweisungen und zuschüssen, Investitionsbeiträgen 3.617,42 15.976,06 4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 295.790,54 859.901,92 4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 38,29 121.317,20 4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen mit 114.755,58 114.755,58 denen ein Beteiligungsverhältnis besteht und Sondervermögen 4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 2.914.725,28 702.661,98 5 Rechnungsabgrenzungsposten 1.328.658,95 1.348.996,63 Summe Aktiva 158.641.259,16 157.224.608,84 Summe Passiva 158.641.259,16 157.224.608,84 Der Magistrat Griesheim, 20. Juni 2013 7

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Muster 15 zu 46 GemHVO Ergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.874.101,50-1.896.880,00-1.863.905,77-32.974,23 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -5.519.385,69-5.691.000,00-5.595.842,02-95.157,98 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -712.764,43-434.100,00-623.886,22 189.786,22 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -23.845.584,88-23.741.000,00-23.356.473,50-384.526,50 6 547 Erträge aus Transferleistungen -795.415,49-830.000,00-831.897,01 1.897,01 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -4.246.324,03-4.408.540,00-4.395.082,35-13.457,65 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -903.808,99-847.900,00-944.818,43 96.918,43 Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge -996.824,37-2.223.250,00-1.084.725,69-1.138.524,31 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -38.894.209,38-40.072.670,00-38.696.630,99-1.376.039,01 11 62, 63, 640-643, Personalaufwendungen 647-649, 65 9.797.205,17 10.990.700,00 10.300.524,80 690.175,20 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.255.667,70 824.200,00 1.411.202,58-587.002,58 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.934.892,59 8.885.977,00 8.320.551,41 565.425,59 14 66 Abschreibungen 3.438.574,96 3.231.800,00 3.743.924,36-512.124,36 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.715.086,12 2.041.070,00 2.153.309,89-112.239,89 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen 15.154.291,01 15.875.200,00 14.990.797,00 884.403,00 Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 40.305,86 35.397,00 41.116,91-5.719,91 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 39.336.023,41 41.884.344,00 40.961.426,95 922.917,05 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) 441.814,03 1.811.674,00 2.264.795,96-453.121,96 21 56, 57 Finanzerträge -383.217,72-856.490,00-327.374,64-529.115,36 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 577.554,57 1.263.430,00 715.815,00 547.615,00 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) 194.336,85 406.940,00 388.440,36 18.499,64 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) 636.150,88 2.218.614,00 2.653.236,32-434.622,32 25 59 Außerordentliche Erträge -1.379.704,21 0,00-299.984,25 299.984,25 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 206.015,64 0,00 1.208.217,67-1.208.217,67 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) -1.173.688,57 0,00 908.233,42-908.233,42 28 Jahresergebnis (Nr. 24 und Nr. 27) -537.537,69 2.218.614,00 3.561.469,74-1.342.855,74 29 Entnahme a. d. Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 1.802.286,14 30 Entnahme a. d. Rücklage aus Überschüssen des außerordentl. Ergebnisses 908.233,42 9

Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 31 32 33 Entnahme a. d. Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses Ordentliches Ergebnis nach Inanspruchnahme der Rücklagen Außerordentliches Ergebnis nach Inanspruchnahme der Rücklagen 265.455,15 636.150,88 2.218.614,00 585.495,03 1.633.118,97-1.173.688,57 0,00 0,00 0,00 Erläuterung zu Zeilen 11 und 12: Das Sachkonto 6451000 (Aufwendung an Versorgungskassen für tariflich Beschäftigte), das dem Versorgungsaufwendungen zuzuordnen ist, wurde planerisch bei den Personalaufwendungen berücksichtigt. Insofern müsste der Ansatz für die Personalaufwendungen um 590.000,00 gekürzt und der für Versorgungsaufwendungen in der gleichen Höhe angehoben werden. 10

Finanzrechnung (direkte Methode) Euro Muster 16 zu 47 Abs. 2 GemHVO Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.827.113,20 1.896.880,00 1.776.600,07 120.279,93 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.074.533,18 5.691.000,00 5.279.112,60 411.887,40 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 491.954,02 434.100,00 539.719,95-105.619,95 4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 23.185.509,05 23.741.000,00 23.395.206,52 345.793,48 5 Einzahlungen aus Transferleistungen 795.415,49 830.000,00 831.897,01-1.897,01 6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 4.373.007,03 4.408.540,00 4.407.195,09 1.344,91 7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 374.970,08 216.960,00 288.399,65-71.439,65 8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen, die sich nicht aus 2.166.249,95 1.039.250,00 1.476.158,39-436.908,39 Investitionstätigkeit ergeben 9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 1 bis 8) 38.288.752,00 38.257.730,00 37.994.289,28 263.440,72 10 Personalauszahlungen -9.496.756,50-10.853.200,00-10.023.099,81-830.100,19 11 Versorgungsauszahlungen -1.146.545,81-677.500,00-1.273.699,06 596.199,06 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.839.716,04-8.885.977,00-8.067.425,95-818.551,05 13 Auszahlungen für Transferleistungen 14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie besondere -1.870.185,97-2.041.070,00-1.761.693,60-279.376,40 Finanzauszahlungen 15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -14.064.389,66-15.475.200,00-15.653.105,79 177.905,79 16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -591.204,88-623.900,00-706.989,58 83.089,58 17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen, die sich nicht aus -173.625,23-35.397,00-185.573,26 150.176,26 Investitionstätigkeit ergeben 18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 10 bis 17) -34.182.424,09-38.592.244,00-37.671.587,05-920.656,95 19 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittel-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 4.106.327,91-334.514,00 322.702,23-657.216,23 (Nr. 9./. Nr. 18) 20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.249.502,01 1.876.809,00 2.118.943,07-242.134,07 21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 779.675,54 3.800.000,00 37.766,57 3.762.233,43 22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 50.485,25 56.500,00 31.171,46 25.328,54 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 2.079.662,80 5.733.309,00 2.187.881,10 3.545.427,90 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -737.119,22-4.544.756,58-1.271.993,19-3.272.763,39 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.835.008,52-12.312.773,01-5.439.848,30-6.872.924,71 26 27 28 29 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 24 bis 27) Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbe-darf aus Investitionstätigkeit (Nr. 23./. Nr. 28) -612.171,23-1.525.627,79-1.014.370,43-511.257,36 0,00 0,00-218.276,35 218.276,35-4.184.298,97-18.383.157,38-7.944.488,27-10.438.669,11-2.104.636,17-12.649.848,38-5.756.607,17-6.893.241,21 11

Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbe-darf (Nr. 19 und 29) 2.001.691,74-12.984.362,38-5.433.904,94-7.550.457,44 31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren 481.880,00 5.358.262,00 3.365.000,00 1.993.262,00 Vorgängen für Investitionen 32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für -676.806,52-679.551,00-679.510,26-40,74 Investitionen 33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbe-darf aus Finanzierungstätigkeit (Nr. 31./. Nr. 32) -194.926,52 4.678.711,00 2.685.489,74 1.993.221,26 34 35 36 37 38 39 40 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des (Nr. 30 und Nr. 33) Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung von angelegten Kassenmitteln, Aufnahme von Kassenkrediten) Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von Kassenmitteln, Rückzahlung von Kassenkrediten) Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbe-darf aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen (Nr. 35./. Nr. 36) Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und 37) Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des (Nr. 38 und 39) 1.806.765,22-8.305.651,38-2.748.415,20-5.557.236,18 51.053,31 0,00 1.841.091,56-1.841.091,56-52.129,06 0,00-91.214,94 91.214,94-1.075,75 0,00 1.749.876,62-1.749.876,62 7.302.819,84 7.891.482,00 9.108.509,31-1.217.027,31 1.805.689,47-8.305.651,38-998.538,58-7.307.112,80 9.108.509,31-414.169,38 8.109.970,73-8.524.140,11 12

Muster 17 zu 47 Abs. 3 GemHVO Finanzrechnung (indirekte Methode) Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Jahresergebnis der Ergebnisrechnung 537.537,69-2.218.614,00-3.561.469,74 1.342.855,74 2 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 3.348.616,08 3.231.800,00 3.412.345,27-180.545,27 3 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten -903.808,99-847.900,00-944.818,43 96.918,43 4 +/- Zunahme/Abnahme von Rückstellungen 109.000,00-1.037.300,00 201.399,47-1.238.699,47 5 -/+ Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens -109.641,25 0,00-16.642,31 16.642,31 6 +/- Sonstige nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge (einschließlich sonstige außerordentliche Erträge und Aufwendungen) 12.966,76 0,00 7.007,01-7.007,01 7 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder -1.372.639,58 0,00 93.878,33-93.878,33 Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 8 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder 923.713,38 0,00 1.493.976,69-1.493.976,69 Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 9 Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkei (Nr. 1 bis 8) 2.545.744,09-872.014,00 685.676,29-1.557.690,29 Korrektur Zeilen 7 und 8 1.560.583,82 537.500,00-362.974,06 900.474,06 9 A korrigierter Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 1 bis 8) 4.106.327,91-334.514,00 322.702,23-657.216,23 10 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.249.502,01 1.876.809,00 2.118.943,07-242.134,07 11 + Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 779.675,54 3.800.000,00 37.766,57 3.762.233,43 12 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen -4.184.298,97-14.905.090,00-7.726.211,92-7.178.878,08 13 + Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 50.485,25 56.500,00 31.171,46 25.328,54 14 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0,00 0,00-218.276,35 218.276,35 15 Zahlungsmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Nr. 10 bis 14) -2.104.636,17-9.171.781,00-5.756.607,17-3.415.173,83 16 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen 481.880,00 5.358.262,00 3.365.000,00 1.993.262,00 17 - Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen -676.806,52-679.551,00-679.510,26-40,74 18 Zahlungsmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Nr. 16./. 17) -194.926,52 4.678.711,00 2.685.489,74 1.993.221,26 19 + Einzahlungen aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (u.a. fremde Finanzmittel, Aufnahme von Kassenkrediten, Rückzahlung von angelegten 51.053,31 0,00 1.841.091,56-1.841.091,56 Kassenmitteln) 20 - Auszahlungen aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von Kassenmitteln, Rückzahlung von -52.129,06 0,00-91.214,94 91.214,94 Kassenkrediten) 21 Überschuss oder Bedarf aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen (Nr. 19./. 20) -1.075,75 0,00 1.749.876,62-1.749.876,62 22 Zahlungsmittelüberschuss / Zahlungsmittelbedarf (Nr. 9 A, 15, 18 und 21) 1.805.689,47-4.827.584,00-998.538,58-3.829.045,42 23 Zahlungsmittelbestand zu Beginn des 7.302.819,84 7.891.482,00 9.108.509,31-1.217.027,31 24 Veränderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nr. 22) 1.805.689,47-4.827.584,00-998.538,58-3.829.045,42 25 Zahlungsmittelbestand am Ende des (Nr. 23 und Nr. 24) 9.108.509,31 3.063.898,00 8.109.970,73-5.046.072,73 13

Organisationseinheit: Budget 1 (Fachbereich I Zentrale Dienste) Muster 18 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.698,06-3.300,00-6.272,40 2.972,40 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -233,25 0,00-193,16 193,16 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -56.255,71-99.100,00-105.066,74 5.966,74 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 0,00 0,00-8.410,38 8.410,38 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -60.197,02-102.400,00-119.942,68 17.542,68 11 62, 63, 640-643, Personalaufwendungen 647-649, 65 1.141.377,76 1.114.300,00 1.181.712,80-67.412,80 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 417.319,33 481.400,00 491.945,29-10.545,29 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 507.126,76 595.030,00 560.622,61 34.407,39 14 66 Abschreibungen 89.867,35 92.000,00 86.084,81 5.915,19 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.728,10 1.920,00 9.185,73-7.265,73 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen 40.893,79 41.200,00 24.923,73 16.276,27 Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 2.199.313,09 2.325.850,00 2.354.474,97-28.624,97 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) 2.139.116,07 2.223.450,00 2.234.532,29-11.082,29 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) 2.139.116,07 2.223.450,00 2.234.532,29-11.082,29 25 59 Außerordentliche Erträge -1.777,99 0,00-2.555,14 2.555,14 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 19.228,12 0,00 10.235,33-10.235,33 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) 17.450,13 0,00 7.680,19-7.680,19 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 2.156.566,20 2.223.450,00 2.242.212,48-18.762,48 29 Erlöse aus intenen Leistungsbeziehungen 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2.156.566,20 2.223.450,00 2.242.212,48-18.762,48 14

Organisationseinheit: Budget 1 (Fachbereich I Zentrale Dienste) Muster 19 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilfinanzrechnung Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 3 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 4 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 5 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 6 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 7 Summe 8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 10 Auszahlungen für Baumaßnahmen 11 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle -54.929,14-78.900,00-64.144,57-14.755,43 Anlagevermögen 12 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0,00 0,00-18.276,35 18.276,35 13 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 14 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 15 Summe -54.929,14-78.900,00-82.420,92 3.520,92 16 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -54.929,14-78.900,00-82.420,92 3.520,92 Teilergebnisrechnung ordentliches Ergebnis: Die Überschreitung bei den Personal und Versorgungsaufwendungen wird über die in den Budgetierungsrichtlinien erklärte Deckungsfähigkeit gemäß 20 Abs. 2 GemHVO aufgefangen. Teilfinanzrechnung Zeile 12 Gemäß eines Prüfvermerks aus der Jahresabschlussprüfung 2008 sind die erworbenen e an der Versorgungsrücklage nunmehr unter Zeile 12 auszuweisen. Dies war zum Planungszeitpunkt so nicht bekannt. Insofern fehlt ein entsprechender Haushaltsansatz. 15

Organisationseinheit: Budget 2 (Fachbereich II Finanzen) Muster 18 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.016,60-600,00-1.004,32 404,32 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.935,48-500,00-10.072,86 9.572,86 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -23.845.584,88-23.741.000,00-23.356.473,50-384.526,50 6 547 Erträge aus Transferleistungen -795.415,49-830.000,00-831.897,01 1.897,01 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -3.985.341,00-3.998.000,00-3.998.038,00 38,00 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -148.272,85-177.000,00-171.873,15-5.126,85 Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge -956.239,47-2.122.000,00-953.199,03-1.168.800,97 10 11 62, 63, 640-643, 647-649, 65 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -29.735.805,77-30.869.100,00-29.322.557,87-1.546.542,13 Personalaufwendungen 456.301,73 519.100,00 505.161,52 13.938,48 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 152.689,44 123.200,00 127.727,57-4.527,57 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 141.562,61 183.950,00 126.479,25 57.470,75 14 66 Abschreibungen 82.045,65 8.000,00 340.761,98-332.761,98 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 452.064,65 700.000,00 700.020,00-20,00 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen 15.039.118,57 15.716.000,00 14.850.268,08 865.731,92 Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 16.323.782,65 17.250.250,00 16.650.418,40 599.831,60 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) -13.412.023,12-13.618.850,00-12.672.139,47-946.710,53 21 56, 57 Finanzerträge -379.319,68-856.490,00-323.541,83-532.948,17 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 12.070,83 20.000,00 108.948,99-88.948,99 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) -367.248,85-836.490,00-214.592,84-621.897,16 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) -13.779.271,97-14.455.340,00-12.886.732,31-1.568.607,69 25 59 Außerordentliche Erträge -855.914,70 0,00-9.600,14 9.600,14 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 23.729,07 0,00 0,00 0,00 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) -832.185,63 0,00-9.600,14 9.600,14 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -14.611.457,60-14.455.340,00-12.896.332,45-1.559.007,55 29 Erlöse aus intenen Leistungsbeziehungen 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -14.611.457,60-14.455.340,00-12.896.332,45-1.559.007,55 16

Organisationseinheit: Budget 2 (Fachbereich II Finanzen) Muster 19 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilfinanzrechnung Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 3 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 226.000,00 230.000,00 237.000,00-7.000,00 4 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 50.485,25 56.500,00 31.171,46 25.328,54 5 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 6 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 7 Summe 276.485,25 286.500,00 268.171,46 18.328,54 8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 10 Auszahlungen für Baumaßnahmen 11 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle -1.425,00-500,00 0,00-500,00 Anlagevermögen 12 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0,00 0,00-200.000,00 200.000,00 13 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 14 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen -676.806,52 0,00 0,00 0,00 für Investitionen 15 Summe -678.231,52-500,00-200.000,00 199.500,00 16 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -401.746,27 286.000,00 68.171,46 217.828,54 Teilergebnisrechnung Zeile 5: Bei den Erträgen und steuerähnlichen Erträgen einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen erklärt sich die Abweichung vom Planansatz durch Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 426.000,00 EUR. Bei den übrigen Konten dieser Kontengruppe konnten Mehrerträge erzielt werden. Teilergebnisrechnung Zeile 9: Bei den sonstigen ordentlichen Erträge ist ein Ansatz bei den Erträgen aus der Herabsetzung/Auflösung von Rückstellungen in Höhe von 1.184.000,00 EUR geplant worden. Tatsächlich konnte jedoch lediglich ein Ertrag in Höhe von 38,80 EUR aus der Rückstellung für die Jahresabschlusse erzielt werden. Teilfinanzrechnung Zeile 12: Bei den Auszahlungen für Investitionen in der Finanzanlagevermögen handelt es sich um ein dem Eigenbetrieb Stadtwerke gewährtes Liquiditätsdarlehen. 17

Organisationseinheit: Budget 3 (Fachbereich III Bürger und Ordnung) Muster 18 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.161,52-1.000,00-1.333,74 333,74 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -313.637,75-459.700,00-340.652,01-119.047,99 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -143.471,79-22.400,00-154.387,81 131.987,81 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -36.359,23-5.000,00-34.221,15 29.221,15 Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -499.630,29-488.100,00-530.594,71 42.494,71 11 62, 63, 640-643, Personalaufwendungen 647-649, 65 794.662,98 880.700,00 814.084,32 66.615,68 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 109.013,24 71.200,00 116.353,98-45.153,98 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 354.460,65 377.150,00 346.750,56 30.399,44 14 66 Abschreibungen 156.173,83 159.200,00 157.322,01 1.877,99 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.825,41 5.300,00 5.803,10-503,10 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -59,00 0,00 306,00-306,00 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.416.077,11 1.493.550,00 1.440.619,97 52.930,03 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) 916.446,82 1.005.450,00 910.025,26 95.424,74 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) 916.446,82 1.005.450,00 910.025,26 95.424,74 25 59 Außerordentliche Erträge -26.101,76 0,00-1.986,81 1.986,81 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.857,96 0,00 2.342,22-2.342,22 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) -21.243,80 0,00 355,41-355,41 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 895.203,02 1.005.450,00 910.380,67 95.069,33 29 Erlöse aus intenen Leistungsbeziehungen 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 895.203,02 1.005.450,00 910.380,67 95.069,33 18

Organisationseinheit: Budget 3 (Fachbereich III Bürger und Ordnung) Muster 19 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilfinanzrechnung Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 3 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 0,00 77.250,00 0,00 77.250,00 0,00 0,00 2.000,00-2.000,00 4 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 5 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 6 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 7 Summe 0,00 77.250,00 2.000,00 75.250,00 8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 9 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 10 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00-19.670,70 19.670,70 11 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle 0,00-259.349,93-110.385,04-148.964,89 Anlagevermögen 12 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 13 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 14 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 15 Summe 0,00-259.349,93-130.055,74-129.294,19 16 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0,00-182.099,93-128.055,74-54.044,19 Teilfinanzrechnung Zeile 2: Die Tatsache, dass die Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen nicht in der geplanten Höhe erzielt werden konnten, führten zu einer nicht ausgeglichenen Teilfinanzrechnung. 19

Organisationseinheit: Budget 4 (Fachbereich IV Soziales und Sport) Muster 18 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -49.016,76-32.500,00-51.710,64 19.210,64 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.498.730,01-1.413.400,00-1.596.782,15 183.382,15 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -41.186,03-7.700,00-20.228,27 12.528,27 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -217.882,56-386.000,00-354.826,68-31.173,32 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -5,50 0,00-1.958,00 1.958,00 Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.602,60 0,00-50,00 50,00 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.808.423,46-1.839.600,00-2.025.555,74 185.955,74 11 62, 63, 640-643, Personalaufwendungen 647-649, 65 3.955.987,60 4.590.100,00 4.180.241,29 409.858,71 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 289.618,37 46.200,00 326.585,37-280.385,37 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 612.832,16 694.930,00 630.546,61 64.383,39 14 66 Abschreibungen 119.559,64 134.490,00 115.516,52 18.973,48 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.045.807,26 1.121.900,00 1.162.869,09-40.969,09 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 6.023.805,03 6.587.620,00 6.415.758,88 171.861,12 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) 4.215.381,57 4.748.020,00 4.390.203,14 357.816,86 21 56, 57 Finanzerträge -112,70 0,00 0,00 0,00 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 5.959,75 0,00 0,00 0,00 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) 5.847,05 0,00 0,00 0,00 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) 4.221.228,62 4.748.020,00 4.390.203,14 357.816,86 25 59 Außerordentliche Erträge -159.474,29 0,00-11.288,24 11.288,24 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 21.431,83 0,00 2.678,59-2.678,59 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) -138.042,46 0,00-8.609,65 8.609,65 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 4.083.186,16 4.748.020,00 4.381.593,49 366.426,51 29 Erlöse aus intenen Leistungsbeziehungen 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 4.083.186,16 4.748.020,00 4.381.593,49 366.426,51 20

Organisationseinheit: Budget 4 (Fachbereich IV Soziales und Sport) Muster 19 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilfinanzrechnung Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 3 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 0,00 11.300,00 11.324,00 0,00 4 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 5 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 6 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 7 Summe 0,00 11.300,00 11.324,00 0,00 8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 10 Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.343,50 0,00-9.304,47 4.343,50 11 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle -143.276,66-391.200,00-221.097,69-126.493,51 Anlagevermögen 12 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 13 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 14 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen 0,00-22.476,00-22.475,52-23.010,00 für Investitionen 15 Summe -147.620,16-413.676,00-252.877,68-145.160,01 16 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -147.620,16-402.376,00-241.553,68-145.160,01 21

Organisationseinheit: Budget 5 (Fachbereich V Stadtentwicklung) Muster 18 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilergebnisrechnung Euro Nr. Konten Bezeichnung Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des 2008 (Sp. 5./. Sp. 6) 1 2 3 4 5 6 7 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.887,65-5.480,00-13.161,54 7.681,54 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.464.378,12-3.521.200,00-3.369.147,51-152.052,49 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -49.881,24-58.000,00-35.508,06-22.491,94 4 52 5 55 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -29.912,55-21.390,00-21.416,55 26,55 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -593.633,99-545.100,00-609.507,63 64.407,63 Investitionsbeiträgen 9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.814,69 0,00-6.217,15 6.217,15 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.145.508,24-4.151.170,00-4.054.958,44-96.211,56 11 62, 63, 640-643, Personalaufwendungen 647-649, 65 915.193,79 1.029.700,00 943.621,93 86.078,07 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 94.619,57 39.700,00 114.759,31-75.059,31 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.027.921,80 2.769.865,00 2.172.355,89 597.509,11 14 66 Abschreibungen 1.947.895,14 1.992.000,00 1.998.037,71-6.037,71 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 197.424,47 196.500,00 249.087,39-52.587,39 16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen 74.278,65 118.000,00 115.605,19 2.394,81 Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 300,00 0,00 300,00 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 5.257.333,42 6.146.065,00 5.593.467,42 552.597,58 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) 1.111.825,18 1.994.895,00 1.538.508,98 456.386,02 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 422.153,10 1.085.090,00 476.989,98 608.100,02 23 Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) 422.153,10 1.085.090,00 476.989,98 608.100,02 24 Ordentliches Ergebnis (Nr. 20 und Nr. 23) 1.533.978,28 3.079.985,00 2.015.498,96 1.064.486,04 25 59 Außerordentliche Erträge -84.361,42 0,00-159.398,30 159.398,30 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 44.160,36 0,00 16.056,04-16.056,04 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./. Nr. 26) -40.201,06 0,00-143.342,26 143.342,26 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.493.777,22 3.079.985,00 1.872.156,70 1.207.828,30 29 Erlöse aus intenen Leistungsbeziehungen 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.493.777,22 3.079.985,00 1.872.156,70 1.207.828,30 22

Organisationseinheit: Budget 5 (Fachbereich V Stadtentwicklung) Muster 19 zu 48 Abs. 1 GemHVO Teilfinanzrechnung Euro Nr. Bezeichnung Vorjahres 2008 Fortgeschriebener Ansatz des Vergleich fortgeschriebener Ansatz / Ergebnis des (Sp. 4./. Sp. 5) 1 2 3 4 5 6 1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 3 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 985.002,01 1.084.300,00 1.773.800,93-689.500,93 4 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 5 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 6 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren 0,00 3.365.000,00 3.365.000,00 0,00 Vorgängen für Investitionen 7 Summe 985.002,01 4.449.300,00 5.138.800,93-689.500,93 8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 9 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -246,90-544.756,58 0,00-544.756,58 10 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.387.910,98-7.405.620,47-4.131.384,47-3.274.236,00 11 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle -54.679,80-131.437,13-17.833,32-113.603,81 Anlagevermögen 12 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 13 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0,00 14 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen 0,00-420.050,00-420.029,81-20,19 für Investitionen 15 Summe -2.442.837,68-8.501.864,18-4.569.247,60-3.932.616,58 16 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -1.457.835,67-4.052.564,18 569.553,33-4.622.117,51 23