Amtsblatt FÜR DIE STADT SALZGITTER Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, 38226 Salzgitter, Tel.: 05341 / 839-0 Erstellung: Stadt Salzgitter, Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, Joachim-Campe-Str. 14, 38226 Salzgitter, Tel.: 05341 / 839-3585 44. Jahrgang Salzgitter, 14. Juni 2017 Nummer 12 Inhalt Nr. Amtliche Bekanntmachung Seite 44 Aufstellung des Bebauungsplans Leb 175 für Salzgitter-Lebenstedt Östlich 78 Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring 45 Öffentliche Zustellungen 80 46 Öffentliche Zustellungen 81 Nichtamtliche Bekanntmachungen 47 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar - Abschnitt A: Umspannwerk Wahle bis Umspannwerk Lamspringe. Geländebegehungen und Kartierungen im Auftrag der TenneT TSO GmbH zur weiteren Projektplanung 82 Seite 77 BürgerCenter Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag durchgehend 8.00 18.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.00 13.00 Uhr. Für einzelne Dienststellen gelten Sonderregelungen.
Amtliche Bekanntmachungen 44 Aufstellung des Bebauungsplans Leb 175 für Salzgitter-Lebenstedt Östlich Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 14.03.2017 die Aufstellung des o. g. Bebauungsplans für die im abgedruckten Lageplan gekennzeichnete Fläche in Salzgitter-Lebenstedt beschlossen. Das Ziel der Planung ist die Festsetzung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Nahversorgung. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Gemäß 2 Abs. 1 BauGB wird der Aufstellungsbeschluss hiermit öffentlich bekannt gemacht. Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz - Fachgebiet Stadtplanung - Seite 78
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45 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen Tauschke, Viktoria M Bischofsholer Damm 46, II.OG Straßenverkehrsgesetz 19.05.2017 32.4/00.4606557 30173 Hannover Tudose, Georgica Am Freibad 10 Straßenverkehrsgesetz 22.05.2017 32.4/00.31701529 38259 Salzgitter Lachut, Rafal Togostraße 27 A Straßenverkehrsgesetz 23.05.2017 32.4/00.81708643 13351 Berlin Duyar, Nihat Saray Mah. Fatih Sultan Mehmet Straßenverkehrsgesetz 23.05.2017 32.4/00.81702647 Blvd 414; TR-06980 Saray Kazan Ankara Chahir, Yassine Boeselagerstraße 4 Straßenverkehrsgesetz 30.05.2017 32.4/00.11700575 38108 Braunschweig Bogdany, Imre Ilschenberg 12 Straßenverkehrsgesetz 30.05.2017 32.4/00.31701910 38229 Salzgitter Saleh, Ashour Kirchhofstraße 10 Straßenverkehrsgesetz 30.05.2017 32.4/00.81709056 31226 Peine Bogdany, Imre Ilschenberg 12 Straßenverkehrsgesetz 30.05.2017 32.4/00.31700613 38229 Salzgitter Kadirov, Aydan Holländische Straße 152 Straßenverkehrsgesetz 31.05.2017 32.4/00.81705470 34127 Kassel Brzychcy, Dariusz Obronow Pokoju 3/8 Straßenverkehrsgesetz 31.05.2017 32.4/00.81702746 PL-66-400 Gorzow Wielkopolski Damjanovic, Denis Zeljeznicka 30 Straßenverkehrsgesetz 31.05.2017 32.4/00.81706409 52215 Vodnjan/Kroatien Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst- BürgerService und Ordnung Städtischer Ordnungsdienst-, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim- Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum 12.07.2017 eingesehen werden. Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - Städtischer Ordnungsdienst - AZ.: 32.4/ Seite 80
Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift 46 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen vom Nageler, Marc Triftweg 10 Straßenverkehrsgesetz 08.02.2017 32.22/3284/17.07.1980 38229 Salzgitter Sima, Ciprian Werkstr. 12 Straßenverkehrsgesetz 10.04.2017 32.22/3284/27.11.1988 38229 Salzgitter Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst- BürgerService und Ordnung Städtischer Ordnungsdienst-, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim- Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum 28.06.2017 eingesehen werden. Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - ASP - AZ.: 32.22/3284 Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift Seite 81
Nichtamtliche Bekanntmachungen 47 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar Abschnitt A: Umspannwerk Wahle bis Umspannwerk Lamspringe. Geländebegehungen und Kartierungen im Auftrag der TenneT TSO GmbH zur weiteren Projektplanung Die TenneT TSO GmbH plant als verantwortlicher Übertragungsnetzbetreiber den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsleitung von Wahle nach Mecklar. Die geplante Höchstspannungsleitung wird die Netzknotenpunkte Wahle in Niedersachsen und Mecklar in der Gemeinde Ludwigsau in Nordhessen miteinander verbinden. Die rund 230 Kilometer lange Verbindung erhöht die Übertragungskapazität für Windenergie in der Nord- Süd-Achse und wird in Zukunft die Versorgungssicherheit und Netzstabilität in Niedersachsen und Nordhessen gewährleisten. Für die Umsetzungsplanung zur 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar sind weitere verschiedene Arbeiten und Untersuchungen im Gelände erforderlich, u.a. für die Wegeplanung, Bodenkundliche und Ökologische Baubegleitung, Baugrundvoruntersuchung, artenschutzrechtliche Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen wie Besatzkontrollen, Baumhöhlen- und Horstbaumkontrollen, Markierung von Höhlenbäumen mit nicht dauerhafter forstüblicher Markierungsfarbe (als Buchstabe H ). Hinzu kommen Kartierungen (d.h. die Erfassung u.a. von Vögel, Amphibien, Reptilien, Haselmäusen) für die Aktualisierung der Datengrundlagen, die der umweltfachlichen und technischen Planung zu Grunde liegen. Die Geländebegehungen werden von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der folgenden Planungsund Gutachterbüros im Auftrag der TenneT durchgeführt: BHF, Kiel TNL, Umweltplanung Hungen LaReG, Braunschweig Geries, Göttingen Buchholz und Partner, Schkeuditz. Beginn der Arbeiten: Mai 2017 Voraussichtlicher Abschluss der Arbeiten: Dezember 2018 Für die Arbeiten ist es i.d.r. erforderlich, private land- und forstwirtschaftliche Wege und Grundstücke zu betreten sowie öffentliche Wald- und landwirtschaftliche Wege mit PKW zu befahren. Dabei werden an den Grundstücken und Wegen keine Veränderungen vorgenommen, sondern lediglich der Ist-Zustand von Flora und Fauna durch Fotos und Beschreibung dokumentiert. Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus 44 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Flurschäden entstehen bei Untersuchungen im Zusammenhang mit den Kartierungen aller Voraussicht nach nicht. Sollte es wider Erwarten im Einzelfall dennoch zu Schäden kommen, die durch die Untersuchungen verursacht wurden, gleichen wir diese selbstverständlich aus. Seite 82
Weitere Informationen und Karten finden Sie auch auf unserer Webseite: https://www.tennet.eu/de/unser-netz/onshore-projekte-deutschland/wahle-mecklar/ Ihr Ansprechpartner der TenneT für Fragen ist: Reemt Bernert Referent für Bürgerbeteiligung Niedersachsen & Hessen Public Affairs Stakeholder Integration T +49 (0)561 5299-7040 M +49 (0)151 18874430 TenneT TSO GmbH Friedrich-Ebert-Straße 79 34119 Kassel www.tennet.eu TenneT TSO GmbH, im Mai 2017 Seite 83