Berliner Kommentare Erneuerbare-Energien-Gesetz Bearbeitet von Prof. Dr. Walter Frenz, Hans-Jürgen Müggenborg 3., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2013. Buch. XLIV, 1804 S. Gebunden ISBN 978 3 503 13853 1 Format (B x L): 15,8 x 23,5 cm Recht > Öffentliches Recht > Energierecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
Berliner Kommentare
Erneuerbare-Energien-Gesetz Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Walter Frenz Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Aachen, Honorarprofessor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel Bearbeitet von Dr. jur. Stefan Altenschmidt, LL. M. Dr. jur. Maximilian Boemke Akad. Dir. Prof. Dr.-Ing. Paul Burgwinkel Prof. Dr. jur. Tilman Cosack Prof. Dr. jur. Ulrich Ehricke, LL. M., M. A. Prof. Dr. jur. Felix Ekardt, LL. M., M. A. Peter Franke Prof. Dr. jur. Walter Frenz Dipl.-Jur. Bettina Hennig Christian Maly, LL. B., M. A. Moritz Meister, LL. B., M. Sc. Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg Margarete von Oppen Dr. jur. Herbert Posser Prof. Dr.-Ing. Axel Preuße Prof. Dr.-Ing. Peter Georg Quicker Prof. Dr. jur. Dr. h. c. (GTU, Tiflis) Thomas Schomerus Dr. jur. Stefan Tüngler Ernst-Günter Weiß 3., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/978 3 503 13853 1 Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Frenz/Müggenborg,, 3. Aufl. 2013, Rn. 1. Auflage 2010 2. Auflage 2011 3. Auflage 2013 Hinweise zur Online-Datenbank Mit Erwerb des Buches erhalten Sie Zugriff auf unsere umfangreiche, ständig aktualisierte Online-Datenbank mit energierechtlichen Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder. Profitieren Sie u.a. von der Volltextsuche sowie dem automatischen Textvergleich mit früheren Fassungen. Informationen zum Zugang erhalten Sie auf S. 1795 in diesem Buch. ISBN 978 3 503 13853 1 ISSN 1865-4177 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2013 www.esv.info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO Norm 9706. Gesetzt aus 9/11 Punkt Candida Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Kösel, Altusried-Krugzell
Vorwort Der relativ kurze zeitliche Abstand zur Vorauflage zusammen mit dem nochmals stark gestiegenen Seitenumfang zeigen es bereits: Das Erneuerbare- Energien-Gesetz () ist nicht nur ständigen Änderungen unterworfen, es nimmt auch fortlaufend an Umfang und damit an Regelungsdichte zu. Die Entwicklungen des vergangenen Jahres machen dies überdeutlich. Mit Wirkung zum 1. Januar 2012 wurde das bisherige 2009 durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634) umfassend novelliert (sog. 2012). Geändert wurden beispielsweise die Vergütungsregelungen für Strom aus Photovoltaik; aber auch allgemeinere Vorschriften, wie etwa über das Einspeisemanagement und die sich daraus ergebenden Entschädigungsansprüche, erfuhren teils erhebliche Modifikationen. Zudem wurden die Aufgaben der Bundesnetzagentur ausgeweitet. Doch sollte sich das Gesetzgebungskarussell munter weiterdrehen: Mit dem Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1754) erlebte das nochmals eine einschneidende Überarbeitung. Rückwirkend zum 1. April 2012 wurden insbesondere die Regelungen zur Photovoltaik-Vergütung wiederum grundlegend umgestaltet, während die 27a Abs. 5, 27b Abs. 3 sowie 37 Abs. 3 und 4 2012 sogar rückwirkend zum 1. Januar 2012 geändert wurden. Zuletzt erfuhren dann mit dem Dritten Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730) die Regelungen in 31 Abs. 4 für Offshore-Anlagen eine Modifikation. Die teils tiefgreifenden Änderungen machen es selbst für den Experten zu einer anspruchsvollen Aufgabe, den Überblick über die ohnehin schon komplizierte Materie zu behalten. Der vorliegende Kommentar soll daher als verlässliches Hilfsmittel dienen, um sich souverän in dieser komplexen und höchst dynamischen Materie zurechtzufinden. Das Buch enthält eine umfassende Kommentierung des in der Fassung vom 20. Dezember 2012; es befindet sich auf dem Stand von Anfang April 2013. Der Hinweis 2012/30 der Clearingstelle zum Anwendungsbereich des Marktintegrationsmodells gemäß 33 Abs. 1 Satz 1 2012 konnte noch berücksichtigt werden. Kamen in der zweiten Auflage erstmals Exkurse zu den wichtigsten Erneuerbare-Energien-Technologien hinzu, um die naturgemäß sehr technisch geprägte Materie für Jedermann verständlicher zu gestalten, hält mit der vorliegenden Auflage eine weitere Neuerung Einzug: Der Käufer des Kommentars profitiert nun zusätzlich von einer umfangreichen, ständig aktualisierten Online-Datenbank mit wichtigen energierechtlichen Vorschriften V
Vorwort der EU, des Bundes und der Länder. Zu Vergleichszwecken bleiben auch frühere Versionen recherchierbar und können komfortabel mit aktuellen Vorschriften verglichen werden. So kann auf einen Blick nachvollzogen werden, was sich geändert hat. Ganz am Ende des Werks findet sich zusammen mit Hinweisen zur Nutzung der Datenbank eine Übersicht über die online verfügbaren Vorschriften. Gerade in Zeiten einer auf Hochtouren arbeitenden Gesetzgebungsmaschinerie sind die Vorzüge einer praktisch tagesaktuellen Datenbank nicht von der Hand zu weisen. Wir danken sehr herzlich den Mitautoren dieses Kommentars für die qualifizierte Überarbeitung bzw. Neuerstellung der Manuskripte. Besonderen Dank schulden wir Herrn Sven Clever vom Erich Schmidt Verlag, der unablässig fördernd und fordernd die Neuauflage mit großem Sachverstand begleitet hat. Dennoch werden Unzulänglichkeiten natürlich nicht ausgeblieben sein. Wir bitten um entsprechende Hinweise und Anregungen an: Prof. Dr. jur. Walter Frenz Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht Wüllnerstr. 2 52062 Aachen Telefon 0241-8095691 E-Mail: frenz@bur.rwth-aachen.de Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg Fachanwalt für Verwaltungsrecht Oppenhoffallee 2 52066 Aachen Telefon 0241-949470 E-Mail: info@kanzlei-jmw.de Aachen, den 8. 4. 2013 Walter Frenz Hans-Jürgen Müggenborg VI
Inhaltsverzeichnis Vorwort....................................................... V Autorenverzeichnis.............................................. XI Abkürzungsverzeichnis.......................................... XV Literaturverzeichnis............................................. XXI Gesetzestext................................................... 1 Einleitung..................................................... 85 I. Grundlagen der Klimapolitik.............................. 88 II. Erneuerbare Energien Grundstrukturen, Potenziale, Ambivalenzen.......................................... 102 III. Europäische und nationale Freiheitsgarantien: Normative Begründung und Grenzen der Förderung Erneuerbarer Energien................................... 123 IV. Regulierung Erneuerbarer Energien jenseits des Einspeiseregimes................................................ 134 V. Welthandelsrechtlicher Rahmen der Erneuerbaren Energien.... 143 Europäisches Recht............................................. 149 I. Einleitung............................................. 151 II. Rechtsquellen des Europäischen Energierechts............... 154 III. Das Primärrecht im Hinblick auf Erneuerbare Energien....... 155 IV. Das Sekundärrecht der Erneuerbaren Energien.............. 160 V. Das Recht der Erneuerbaren Energien und die EU-Wirtschaftsverfassung............................................. 171 Teil 1 Allgemeine Vorschriften......................................... 183 1 Zweck des Gesetzes.................................... 185 2 Anwendungsbereich................................... 223 3 Begriffsbestimmungen.................................. 245 4 Gesetzliches Schuldverhältnis............................ 341 Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung................... 367 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften....................................... 369 5 Anschluss............................................. 369 6 Technische Vorgaben................................... 399 7 Ausführung und Nutzung des Anschlusses................. 413 8 Abnahme, Übertragung und Verteilung.................... 418 Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement................. 430 9 Erweiterung der Netzkapazität........................... 430 10 Schadensersatz........................................ 451 11 Einspeisemanagement.................................. 469 12 Härtefallregelung...................................... 482 VII
Inhaltsverzeichnis Abschnitt 3 Kosten....................................................... 504 13 Netzanschluss.......................................... 504 14 Kapazitätserweiterung................................... 533 15 Vertragliche Vereinbarung............................... 543 Teil 3 Einspeisevergütung.............................................. 549 Abschnitt 1 Allgemeine Vergütungsvorschriften.............................. 551 16 Vergütungsanspruch.................................... 551 17 Verringerung des Vergütungsanspruchs.................... 572 18 Vergütungsberechnung.................................. 599 19 Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen................ 606 20 Absenkung von Vergütungen und Boni..................... 636 20a Zubaukorridor für geförderte Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, Veröffentlichung des Zubaus............................................ 646 20b Absenkung der Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie............................................... 662 21 Vergütungsbeginn und -dauer............................ 674 22 Aufrechnung........................................... 682 Abschnitt 2 Besondere Vergütungsvorschriften............................... 688 Vor 23 Wasserkraft (technische Erläuterungen).................. 688 23 Wasserkraft............................................ 694 24 Deponiegas............................................ 722 25 Klärgas............................................... 729 Vor 26 Grubengas (technische Erläuterungen)................... 734 26 Grubengas............................................. 747 Vor 27 Biomasse (technische Erläuterungen).................... 755 27 Biomasse.............................................. 768 27a Vergärung von Bioabfällen............................... 843 27b Vergärung von Gülle.................................... 866 27c Gemeinsame Vorschriften für gasförmige Energieträger....... 880 Vor 28 Geothermie (technische Erläuterungen).................. 906 28 Geothermie............................................ 933 Vor 29 31 Windenergie (technische Erläuterungen)............. 940 29 Windenergie........................................... 954 30 Windenergie Repowering................................ 987 31 Windenergie Offshore................................... 1013 Vor 32 33 Solare Strahlungsenergie (technische Erläuterungen)... 1045 Vor 32 33Solare Strahlungsenergie (baurechtliche Aspekte)...... 1051 32 Solare Strahlungsenergie................................. 1070 33 Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie.................... 1133 VIII
Inhaltsverzeichnis Teil 3a Direktvermarktung............................................. 1157 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften....................................... 1159 33a Grundsatz, Begriff...................................... 1159 33b Formen der Direktvermarktung.......................... 1169 33c Pflichten bei der Direktvermarktung...................... 1175 33d Wechsel zwischen verschiedenen Formen.................. 1188 33e Verhältnis zur Einspeisevergütung........................ 1197 33f Anteilige Direktvermarktung............................ 1203 Abschnitt 2 Prämien für die Direktvermarktung.............................. 1214 33g Marktprämie.......................................... 1214 33h Anzulegender Wert bei der Marktprämie.................. 1233 33i Flexibilitätsprämie..................................... 1234 Teil 4 Ausgleichsmechanismus......................................... 1247 Abschnitt 1 Bundesweiter Ausgleich....................................... 1249 Einführung 34 39......................................... 1249 34 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber............. 1258 35 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern......................................... 1261 36 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern........ 1272 37 Vermarktung und -Umlage.......................... 1283 38 Nachträgliche Korrekturen.............................. 1314 39 Verringerung der -Umlage........................... 1319 Abschnitt 2 Besondere Ausgleichsregelungen für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen.............................. 1336 Einführung 40 44......................................... 1336 40 Grundsatz............................................ 1358 41 Unternehmen des produzierenden Gewerbes............... 1371 42 Schienenbahnen....................................... 1396 43 Antragsfrist und Entscheidungswirkung................... 1405 44 Auskunftspflicht....................................... 1433 Teil 5 Transparenz................................................... 1441 Abschnitt 1 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten...................... 1443 45 Grundsatz............................................ 1443 46 Anlagenbetreiberinnen und -betreiber..................... 1449 47 Netzbetreiber......................................... 1454 48 Übertragungsnetzbetreiber.............................. 1460 49 Elektrizitätsversorgungsunternehmen..................... 1467 50 Testierung............................................ 1469 51 Information der Bundesnetzagentur....................... 1473 52 Information der Öffentlichkeit............................ 1478 IX
Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2 -Umlage und Stromkennzeichnung........................... 1484 53 Ausweisung der -Umlage............................ 1484 54 Stromkennzeichnung entsprechend der -Umlage......... 1493 Abschnitt 3 Herkunftsnachweis und Doppelvermarktungsverbot................ 1500 55 Herkunftsnachweise.................................... 1500 56 Doppelvermarktungsverbot............................... 1506 TEIL 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren........................... 1521 57 Clearingstelle.......................................... 1523 58 Verbraucherschutz...................................... 1540 59 Einstweiliger Rechtsschutz............................... 1548 60 Nutzung von Seewasserstraßen........................... 1562 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur......................... 1568 62 Bußgeldvorschriften..................................... 1596 63 Fachaufsicht........................................... 1606 63a Gebühren und Auslagen................................. 1612 TEIL 7 Verordnungsermächtigung, Erfahrungsbericht, Übergangsbestimmungen 1621 64 Verordnungsermächtigung zu Systemdienstleistungen........ 1623 64a Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse. 1628 64b Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse.............................. 1630 64c Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus...... 1639 64d Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen......... 1645 64e Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister............. 1649 64f Weitere Verordnungsermächtigungen...................... 1654 64g Verordnungsermächtigung zu Vergütungsbedingungen auf Konversionsflächen.................................. 1664 64h Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen 1666 65 Erfahrungsbericht....................................... 1669 65a Monitoringbericht....................................... 1686 66 Übergangsbestimmungen................................ 1692 Anhang........................................................ 1747 Anlage 1 Gasaufbereitungs-Bonus.............................. 1749 Anlage 2 Erzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung................... 1749 Anlage 3 Referenzertrag...................................... 1752 Anlage 4 Höhe der Marktprämie............................... 1753 Anlage 5 Höhe der Flexibilitätsprämie........................... 1758 Stichwortverzeichnis............................................. 1761 Hinweise zur Online-Datenbank................................... 1795 X
Autorenverzeichnis I. Alphabetisch Dr. jur. Stefan Altenschmidt, LL.M., Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Düsseldorf. (Einf. 40 ff. 54) Dr. jur. Maximilian Boemke, Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Düsseldorf....... ( 55 56) Akad. Dir. Prof. Dr.-Ing. Paul Burgwinkel, Institut für Maschinentechnik der Rohstoffindustrie an der RWTH Aachen................. Prof. Dr. jur. Tilman Cosack, IREK Institut für das Recht der Erneuerbaren Energien, Energieffizienzrecht und Klimaschutzrecht an der Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld.................... Prof. Dr. jur. Ulrich Ehricke, LL.M., M.A., Institut für Energierecht an der Universität zu Köln....... Prof. Dr. jur. Felix Ekardt, LL.M., M.A., Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig..... (Vor 29 31 techn. Erläuterungen) ( 5 8, Einf. 34 ff. 39) (Europ. Recht, 4, 9 10, 12, 61, 63a) (Einl., 2 3, 13 22, 27 27c, 33a 33i, 64a 64b) Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Bonn........................................ ( 26, 28) Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen...................................... ( 1, 9, 11 12, 61) Dipl.-Jur. Bettina Hennig, Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig............... Christian Maly, LL.B., M.A., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Lüneburg................... ( 66) Moritz Meister, LL.B., M.Sc., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Lüneburg................... ( 66) Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Aachen, Honorarprofessor der RWTH Aachen und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel............ ( 65a) Margarete von Oppen, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Geiser und von Oppen Rechtsanwälte, Berlin.......................... ( 2 3, 13 22, 27 27c, 33a 33i, 64a 64b) (Vor 32 baurechtl. Aspekte) Dr. jur. Herbert Posser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf....................... (Einf. 40 ff. 54) XI
Autorenverzeichnis Prof. Dr.-Ing. Axel Preuße, Direktor des Instituts für Markscheidewesen, Bergschadenkunde und Geophysik im Bergbau an der RWTH Aachen........ Prof. Dr.-Ing. Peter Georg Quicker, Lehr- und Forschungsgebiet Technologie der Energierohstoffe an der RWTH Aachen......................... Prof. Dr. jur. Dr. h.c. (GTU, Tiflis) Thomas Schomerus, Professur für Öffentliches Recht, insbes. Energie- und Umweltrecht, Leuphana Universität Lüneburg..... (Vor 26, Vor 28 jeweils techn. Erläuterungen) (Vor 23, Vor 27, Vor 32 33 jeweils techn. Erläuterungen) ( 23 25, 29 33, 60, 62 63, 64, 64c, 64e 65, 66) Dr. jur. Stefan Tüngler, Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf............. ( 57 59) Ernst-Günter Weiß, Bezirksregierung Arnsberg.... (Vor 28 techn. Erläuterungen) II. Nach Bearbeitung Einleitung..............................Ekardt Europ. Recht............................Ehricke 1.....................................Frenz 2 3.................................Ekardt/Hennig 4.....................................Ehricke 5 8.................................Cosack 9.....................................Ehricke/Frenz 10....................................Ehricke 11....................................Frenz 12....................................Ehricke/Frenz 13 22...............................Ekardt/Hennig Vor 23 (techn. Erläuterungen)............Quicker 23 25...............................Schomerus Vor 26 (techn. Erläuterungen)............Preuße 26....................................Franke Vor 27 (techn. Erläuterungen)............Quicker 27 27c................................Ekardt/Hennig Vor 28 (techn. Erläuterungen)............Preuße/Weiß 28....................................Franke Vor 29 31 (techn. Erläuterungen)........Burgwinkel 29 31...............................Schomerus Vor 32 33 (techn. Erläuterungen)........Quicker Vor 32 33 (baurechtl. Aspekte)..........von Oppen 32 33...............................Schomerus 33a 33i..............................Ekardt/Hennig Einf. 34 ff. 39.......................Cosack Einf. 40 ff. 54.......................Posser/Altenschmidt 55 56...............................Boemke XII
Autorenverzeichnis 57 59.............................. Tüngler 60................................... Schomerus 61................................... Ehricke/Frenz 62 63.............................. Schomerus 63a.................................. Ehricke 64................................... Schomerus 64a 64b............................. Ekardt/Hennig 64c.................................. Schomerus 64d.................................. Boemke 64e 65.............................. Schomerus 65a.................................. Müggenborg 66................................... Schomerus/Maly/Meister XIII