Flüchtlinge in der MBE

Flüchtlinge in der MBE MBE-WS April 2014 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 1

Zielgruppen Das Beratungsangebot richtet sich grundsätzlich an erwachsene Zuwanderer über 27 Jahre. Beraten werden prioritär Neuzuwanderer, d.h. Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge im Sinne der 4 und 7 BVFG bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet. Ausländer, die sich dauerhaft im Sinne des 44 AufenthG im Bundesgebiet aufhalten, bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet bzw. bis zu drei Jahre nach Erlangung des auf Dauer angelegten Aufenthaltsstatus. - Die MBE steht darüber hinaus im Rahmen der nachholenden Integration auch bereits länger in Deutschland lebenden Zuwanderern offen, die einen einem Neuzuwanderer vergleichbaren Integrationsbedarf aufweisen. Indiz hierfür sind insbesondere unzureichende deutsche Sprachkenntnisse PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 2

Zielgruppen Ausländer, die Inhaber eines Aufenthaltstitels nach 23 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit 104a Abs. 1 Satz 2 oder nach 104a Abs.1 Satz 1 AufenthG (Altfallregelung) sind, können auf das Angebot zurückgreifen, wenn sie nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen und in besonderer Weise integrationsbedürftig sind. PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 3

Dauerhafter Aufenthalt AE zu Erwerbszwecken ( 18,21 AufenthG) AE zum FZ ( 28-30,32,36) AE aus humanitären Gründen ( 25 Abs.1 o.2) AE als langfristig Aufenthaltsberechtigter ( 38a AufenthG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 4

Dauerhafter Aufenthalt 44 Abs.1 Satz 2 AufenthG Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine AE von mindestens einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine AE besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 5

Zielgruppen International Schutzberechtigte Bleibeberechtigte HAP 1 und HAP 2 und Länderaufnahme (syrische Flüchtlinge Resettlementflüchtlinge PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 6

Dublin-Verfahren 2013 2012 2011 2010 Asylerstanträge 109.580 64.539 45.741 41.332 Übernahmeersuchen an EU- Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Erstanträgen Zustimmungen der Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Übernahmeersuchen Überstellungen an die Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Zustimmungen 35.280 11.469 9.075 9.432 32,2% 17,8 % 19,8 % 22,8 % 21.942 8.249 6.526 7.308 62,2% 71,9 % 71,9 % 77,5 % 4.741 3.037 2.902 2.847 21,6 % 36,8 % 44,5 % 39 % Stand:07.04 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 7

Schutzquoten Gesamtschutzquote 2013 = 24.9 %, absolut = 20.107 Personen bereinigte Quote = 39,3 %! Nach Herkunftsländern: - Afghanistan 2.937 47,9 % - Irak 2.275 53,9 % - Syrien 8.702 94,2 % - Iran 1.944 55,5 % - russ. Föd. 271 2,2 % - Mazedonien 17 0,3% - Serbien 25 0,2 % PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 8

Schutzquoten 2013 Absolut in Prozent Asylberechtigung 919 1,1% Art. 16 a GG Flüchtlingsschutz 9.996 12,3% 3 Abs. 1 AsylVfG Subsidiärer Schutz 7.005 8,7 % 4 Abs. 1 AsylVfG Absch.hindernisse 2.208 2,7% 60 Abs. 5 o.7 AufenthG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 9

Syrische Flüchtlinge spontane Asylsuchende HAP 1 HAP 2 Länderregelungen HAP 3? FZ? PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 10

Syrische Flüchtlinge 2012: 7.930 Anträge 26,5% FS, 73 % Sub 2013 12,800 Anträge 33% FS 66% Sub 2014/1 1.700 Anträge 60 % FS 40 % Sub Auswirkung für FZ PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 11

Syrische Flüchtlinge HAP 1 AO 30.5.2013-5.000 Personen Humanitär, familiär, Wiederaufbau,vorrangig aus Libanon Auswahl UNHCR, Botschaften Grundlage 23 Abs 2 AufenthG AE 2 Jahre, FZ allg.vor, PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 12

Syrische Flüchtlinge HAP 2 AO 23.12.2013 5.000 Personen Verwandte, humanitäre Krit., Länder, ABH benennen Stichtag 28.02. Verpflichtungserklärung Einreisekosten: selbst PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 13

Syrische Flüchtlinge Länderregelungen Grundlage: 23,1 AufenthG wegen des Konfliktes Verpflichtungserklärung 1 Jahr AE AsylbLG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 14

Koalitionsvertrag Stichtagsunabhängiges Bleiberecht ( 25 b AufenthG Verbesserte Regelung für gut integrierte Jugendliche ( 25 a) Arbeitsverbot nur 3 Monate Lockerung Residenzpflicht AsylbLG Neuregelung Ausweitung Resettlement ( ab 2015) PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 15

Koalitionsvertrag Verkürzung der Verfahren Erleichterter Spracherwerb für Asylbewerber und Geduldete PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 16

Info s www.asyl.net www.proasyl.de www.fluechtlingsrat-berlin.de www.migration.paritaet.org PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 17

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 18

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Info s PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 20

Das Beratungsangebot richtet sich grundsätzlich an erwachsene Zuwanderer über 27 Jahre. Beraten werden prioritär Neuzuwanderer, d.h. Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge im Sinne der 4 und 7 BVFG bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet. Ausländer, die sich dauerhaft im Sinne des 44 AufenthG im Bundesgebiet aufhalten, bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet bzw. bis zu drei Jahre nach Erlangung des auf Dauer angelegten Aufenthaltsstatus. - Die MBE steht darüber hinaus im Rahmen der nachholenden Integration auch bereits länger in Deutschland lebenden Zuwanderern offen, die einen einem Neuzuwanderer vergleichbaren Integrationsbedarf aufweisen. Indiz hierfür sind insbesondere unzureichende deutsche Sprachkenntnisse PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., 10178 Berlin 23