Scheidungsfolgenvereinbarungen und Eheverträge



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Transkript:

Scheidungsfolgenvereinbarungen und Eheverträge Termine: Montag, den 15.02.2016 in Stuttgart Montag, den 11.04.2016 in München Montag, den 23.05.2016 in Düsseldorf Montag, den 12.09.2016 in Hamburg Montag, den 10.10.2016 in Frankfurt am Main Montag, den 05.12.2016 in Berlin - Achtung: Neue Tagungsstätte - Jeweils 7,5 Stunden von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr - Referent: Heinz-Bert Schmitz III Rechtsanwalt / Fachanwalt für Familienrecht Frechen Thema: Scheidungsfolgenvereinbarungen und Eheverträge Inhalt der Fortbildung: I. Familienrechtliche Vereinbarungen 1. vorsorgende Vereinbarung 2. Trennungsvereinbarungen 3. Scheidungsfolgenvereinbarungen II. Die Wirksamkeit familienrechtlicher Vereinbarungen 1. formelle Wirksamkeit a. Form des Ehevertrages b. Form der Scheidungsfolgenvereinbarung c. Ersetzungsbefugnis des 127 a BGB 2. gesetzliche Verbote und zwingendes Recht a. güterrechtliche Vereinbarungen b. unterhaltsrechtliche Vereinbarungen c. Versorgungsausgleichsvereinbarungen

3. Grundsätze der richterlichen Inhaltskontrolle a. Entwicklung der Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle b. Das Prüfungsschema c. besondere Einzelprobleme d. die weitere Entwicklung der Rechtsprechung III. Vereinbarungen mit internationalem Bezug 1. allgemeine Ausführungen 2. Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung a. Unterhaltsrecht b. Güterkollisionsrecht c. die Bedeutung der ROM III-Verordnung IV. Unterhaltsrechtliche Vereinbarungen 1. Grundüberlegungen a. typisierter Vereinbarungsbedarf b. die Grenze durch die richterliche Inhaltskontrolle c. Inhaltskontrolle und neues Unterhaltsrecht d. Grundsätze der Rechtsprechung e. Abänderung wegen Störung der Geschäftsgrundlage 2. Einzelregelungen zum Unterhalt a. Trennungsunterhalt b. nachehelicher Unterhalt c. Kindesunterhalt V. Güterrechtliche Vereinbarungen 1. Zugewinnausgleich 2. Gütergemeinschaft 3. sonstige Regelungen a. Immobilien b. Ehenamen c. illoyale Vermögensminderung d. Ausgleich von Wertsteigerungen e. Berechnungszeitpunkt und Höhe der Ausgleichsforderung f. Auskunftspflicht 4. Vereinbarungen über einen Vermögensausgleich außerhalb des Güterrechts 5. Ausgleich von Darlehen der Eltern von Ehegatten (Schwiegerelternzuwendung) VI. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich 1. grundsätzliche Auswirkung auf Vereinbarungen a. Der Vorgang von Vereinbarungen b. Die Änderungen im BGB

2. Die formelle Wirksamkeit von Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich a. Die Form von Vereinbarungen b. Zeitpunkt der Vereinbarung 3. Die materielle Wirksamkeit von Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich a. Vereinbarungsfreiheit b. Grenzen der Modifikationsbefugnis (Inhalts- und Ausübungskontrolle) c. Durchführung des Versorgungsausgleiches 4. Inhalt von Versorgungsausgleichsvereinbarungen a. vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs b. einseitiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs c. Ausschluss des Versorgungsausgleichs gegen Kompensation d. Ausschluss für bestimmte Ehezeiten e. teilweise Ausschluss des Versorgungsausgleiches f. Vereinbarungen zur Geringfügigkeit 5. Einbeziehung in die Regelung ehelicher Vermögensverhältnisse a. Saldierungsvereinbarungen b. Vereinbarungen der externen Teilung c. Vereinbarung über die Reduzierung der Ausgleichsquote d. Vereinbarung der schuldrechtlichen Ausgleichsquote e. Verzicht auf Abänderbarkeit f. Ausschluss von Härtegründen VII. Regelungen zum Erbrecht (Pflichtteils- und Erbverzicht) VIII. Vereinbarungen zwischen Familienangehörigen und ihre steuerlichen Folgen 1. Besteuerung der Familie im Überblick 2. Vereinbarungen mit Familienangehörigen und ihre Auswirkungen auf die Besteuerung 3. Vermögensübertragungen 4. Gesellschaftsverträge mit Ehegatten und Familienangehörigen 5. Miet- und Pachtverträge zwischen nahen Angehörigen 6. Darlehensverträge mit nahen Angehörigen 7. Arbeitsverträge mit Angehörigen 8. Unterhalts- und Versorgungsvereinbarungen 9. Die steuerlichen Folgen einer Ehescheidung einschließlich der Scheidungsvereinbarungen 10. nichteheliche Lebensgemeinschaft/Lebenspartnerschaften Zeitplanung: - Der Vortrag ist auf 7,5 Vortragsstunden angelegt - - Jeweils von 09:00-18.00 Uhr (einschließlich Pausen) -

Tagungsorte: Stuttgart: Jugendherberge Stuttgart International Haußmannstrasse 27 D - 70188 Stuttgart Tel.: +49 711 664747-14 Fax: +49 711 664747-10 seminare@jugendherberge-stuttgart.de www.jugendherberge-stuttgart.de München: Tagungszentrum Kolpinghaus München-Zentral GmbH Adolf-Kolping-Str. 1 80336 München Tel.: 089/ 55158-116 Fax: 089/ 55158-160 E-Mail: info@kolpinghaus-muenchen-zentral.de Internet: http://www.info-tagungen.de Düsseldorf: Jugendherberge Düsseldorf/City Hostel Düsseldorfer Straße 1 D-40545 Düsseldorf Tel. 00 49-2 11-55 73 10 Fax 00 49-2 11-57 25 13 www.duesseldorf@jugendherberge.de Hamburg: Jugendherberge Horner Rennbahn Rennbahnstr. 100 22111 Hamburg Tel.: 040-651 16 71 Fax: 040-655 65 16 http://www.djh-nordmark.de/jh/hamburg-horner-rennbahn.html Frankfurt am Main: Caritasverband Frankfurt e.v. Alte Mainzer Gasse 10 60311 Frankfurt am Main Telefon: 069 2982-210 Telefax: 069 2982-166 anna.kemmerer@caritas-frankfurt.de www.caritas-frankfurt.de

Berlin: Jugendgästehaus Hauptbahnhof Lehrter Straße 68 10557 Berlin T. +49 (0)30 398 350-300 F. +49 (0)30 398 350-222 tagen@berliner-stadtmission.de www.tagen-in-berlin.de www.gästehäuser-bsm.de/veranstaltungen Referent: Heinz-Bert Schmitz III Rechtsanwalt / Fachanwalt für Familienrecht Rechtsanwälte Schmitz III, Glaser & Töpfer Hauptstraße 64-68 50226 Frechen Tel.: (0 22 34) 2 09 23 Fax: (0 22 34) 1 26 60 http://www.schmitz-und-kollegen.de/