Besserer öffentlicher Verkehr und fahrscheinfreier ÖPNV Bernhard Knierim
Wie sind wir unterwegs? 100% 90% 80% 70% Motorisierter Individualverkehr Luftverkehr Öffentl. Straßenpersonenverkehr Eisenbahnen 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 1950 1955 1960 1965 1970 1975 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2010
Die Folgen Schädigung der Gesellschaft durch Lärm, Unfälle, Abgase und Platzverbrauch sozial ungleich verteilt! sozialer Ausschluss gesellschaftlicher Gruppen von Mobilität globales Ungleichgewicht, da unsere Mobilität alles andere als nachhaltig ist und auf keinen Fall ein Modell für alle Menschen auf der Erde sein kann Klimawandel (durch Ausstoß von Treibhausgasen) und Umweltzerstörung Verbrauch begrenzter Ressourcen (insbes. Öl)
Klima: Verkehr ist die Nr. 2! CO 2 Emissionen (Deutschland) Kleinverbraucher 7% Verkehr 20% Haushalte 15% Industrie 13% Energiewirtschaft 45%
Städtischer Raum
Städtischer Raum
Öffentlicher Verkehr als Alternative?
Öffentlicher Verkehr als Alternative?
Forderung 1: Angebotsverbesserungen 1. Verdichtung des Liniennetzes 2. Lückenschlüsse 3. Erhöhung der Haltestellendichte 4. Verdichtung des Takts 5. Gutes Verkehrsangebot auch zu Tagesrandzeiten 6. Mindeststandards für die Erreichbarkeit 7. vollständige Barrierefreiheit 8. Service mit Menschen: Informationen, Aufsichten 9. Zuverlässigkeit, ausreichende Wartung und Reserven 10. Beschleunigung auch auf Kosten des MIV 11. Bevorzugung von Bahnen und O Bussen 12. Integration der öffentlichen Verkehrsmittel miteinander und mit Fuß und Fahrradverkehr als Umweltverbund
Forderung 2: Finanzierung ÖPNV Finanzierung in Mrd. Euro insgesamt ca. 25 Mrd. Euro/pro Jahr Quelle: Datenauswertung cnb/kcw 2008 Betrieb SPNV Verkehrsverträge (ohne Ausgleichszahlungen, inkl. Trassenpreise) 8,99 5,34 Betrieb ÖSPV Querverbundsausgleich, Verkehrsverträge, Betrauungen, freigestellter Schühlerverkehr Investitionsförderung SPNV BSchAG Anteil SPNV, zusätzliche Haushaltsmittel Länder/Kommunen, Bundes GVFG 3,05 Investitionsförderung ÖSPV GVFG/Entflechtungsgesetz, zusätzliche Haushaltsmittel Länder/Kommunen, Bundes GVFG Steuerrechtliche Regelungen Querverbundsausgleich, keine Ust. für Verkehrsverträge, ermäßigter MwSt Satz 2,17 2,78 1,85 0,43 Tarifersatzleistungen (Sozialtickets, SGB IX, Schülerbeförderung, Verbundtarifbeförderung) Nutzerfinanzierung, Werbung, Pacht
Forderung 3: Fahrscheinfreier ÖPNV Grundidee: ÖPNV ist in der Benutzung kostenlos, Finanzierung über NV Abgabe oder Steuer Nutzung des ÖPNV wird sehr viel attraktiver gemacht einfache ÖPNV Nutzung, kein Tarifwirrwarr mehr Wegfall aller Kosten für Fahrkartenautomaten, Verkauf, Kontrollen etc. daher: Möglichkeit für zusätzliches Servicepersonal Kosteneinsparungen für Straßenbau/ instandhaltung, Steigerung der Lebensqualität in der Stadt soziale Mobilität möglich!
Forderung 3: Fahrscheinfreier ÖPNV
Fahrscheinfreier ÖPNV das Beispiel Hasselt
Fahrscheinfreier ÖPNV Warum nicht? Die beliebtesten Gegenargumente: 1. rechtlich nicht möglich 2. nicht finanzierbar 3. zusätzliche Nachfrage nicht zu bewältigen 4. funktioniert nicht siehe gescheiterte Modelle: Rom, Bologna, Atlanta (1970er), Templin, Lübben (1990er), Hasselt (aktuell) 5. ungewollte Effekte: a) Schaffung zusätzlicher (induzierter) Nachfrage b) Verlagerung von Fuß und Fahrradverkehr auf den ÖPNV
Fahrscheinfreier ÖPNV Flankierende Maßnahmen Tempolimits, Innenstadtmaut? Rückbau von Parkflächen und Straßen Ausbau von Wegen für Fahrrad und Fußverkehr
Fahrscheinfreier ÖPNV schrittweise Einführung schrittweise Einführung wäre möglich: schrittweise Vergünstigung der Tickets, schrittweise Verlagerung der Finanzierung durch Einführung und Erhöhung der Steuer/Abgabe Schritt 1 meist schon vollzogen: Semestertickets fahrscheinfreie Tage als Vorgeschmack? Sozialticket als weiterer Schritt auf dem Weg komplette Einführung würde viele Jahre dauern, daher strukturelle Anpassungen des Nahverkehrs (zusätzliche Fahrzeuge, Linien und Personal) möglich
Fahrscheinfreier ÖPNV Beispiel Frankreich
Fahrscheinfreier ÖPNV Initiativen in Deutschland Sozialticket Initiativen an vielen Orten Konzept der Berliner PDS für Nahverkehrsabgabe (1994) Berliner Bündnis: www.berlin faehrt frei.de Studie Zukunftsfähiges Hamburg Konzept der Linken für Erfurt (Matthias Bärwolff, MdL) Bündnisse in Frankfurt, Wiesbaden, Marburg, Osnabrück, Hannover, Bonn und in anderen Städten Tübingen: TüBUS umsonst http://www.zak tuebingen.org
Forderung 3: Deutschlandtarif bislang unterschiedliche Bedingungen für: Ticketkauf Tarife BahnCard Nutzung Fahrradmitnahme Verbundgrenzen Die Alternative: Direkter Verkehr (Vorbild: Schweiz)
Forderung 4: Deutschlandtakt
Forderung 5: Wiedereinführung des InterRegio
Forderung 6: Transparenz und Demokratisierung der Verkehrsunternehmen nach innen & außen 1. Innerbetriebliche Mitbestimmung 2. Mitbestimmung der Nutzer_innen 3. Transparenz und Kontrolle 4. mögliche Struktur dafür: Nahverkehrsbeiräte (mit tatsächlichem Mitbestimmungsrecht!) 5. generell: Unternehmen in öffentlich Hand vorzuziehen, Orientierung am Gemeinwohl statt an Profit
www.bahn-fuer-alle.de www.s-bahn-tisch.de www.solidarische-mobilitaet.de www.nachhaltig-links.de bernhard.knierim@bahn-fuer-alle.de