Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 Eduard-Spranger-Schule Oberderdingen
Inhaltsübersicht Jahresabschluss 2010 des Landkreises Karlsruhe Seite Kurzform Gesamtergebnisrechnung Vermögensrechnung (Bilanz) ( 52 GemHVO) Haushaltsrechnung 2010 Gesamtergebnisrechnung Gesamtfinanzrechnung 3 4 5 6 15 Teilhaushalt 1 * Teilergebnisrechnung 26 * Teilfinanzrechnung 27 Teilhaushalt 2 * Teilergebnisrechnung 28 * Teilfinanzrechnung 29 Teilhaushalt 3 * Teilergebnisrechnung 31 * Teilfinanzrechnung 32 Teilhaushalt 4 * Teilergebnisrechnung 33 * Teilfinanzrechnung 34 Teilhaushalt 5 * Teilergebnisrechnung 35 * Teilfinanzrechnung 36 Teilhaushalt 6 * Teilergebnisrechnung 37 * Teilfinanzrechnung 38 Feststellung und Aufgliederung des Jahresergebnisses ( 49 Abs. 3 S. 4 GemHVO) Vermögensrechnung (Bilanz) ( 52 GemHVO) 39 40 Anhang Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzpositionen in postennumerischer Reihenfolge ( 53 Abs. 2 Nr.1 GemHVO) Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ( 53 Abs. 2 Nr. 1 und 2 GemHVO) Einbeziehung von Fremdkapitalzinsen in die Herstellungskosten ( 53 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO) Anteil der beim Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg gebildeten Pensionsrückstellungen ( 53 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO) Verwendung liquider Mittel zur Finanzierung der Investitionen ( 53 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO) Haushaltsübertragungen ( 53 Abs. 2 Nr. 5 GemO) Nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen Liste der unter der Vermögensrechnung aufzuführenden Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre ( 42,53 Abs. 2 Nr. 7 GemHVO) * Bürgschaften/Gewährträgerschaften 75 * in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen 78 Liste der Kreistagsmitglieder ( 53 Abs. 2 Nr. 8 GemHVO) 57 67 68 69 71 72 74 83-1 -
Anlagen Vermögensübersicht ( 55 Abs. 1 GemHVO) Forderungsübersicht ( 55 Abs. 1 GemHVO) Schuldenübersicht ( 55 Abs. 2, 61 Nr. 37 GemHVO) Bescheinigung der Ordnungsmäßigkeit von Programmen zur Abwicklung von Finanzvorgängen und ihres Einsatzes Teil-Feststellungsbescheinigung nach 11 Abs. 4 GemKVO bzw. 11 Abs. 2 GemKVO - kameral für das Haushaltsjahr 2010 Rechenschaftsbericht 86 87 88 89 90 91-2 -
Gesamtergebnisrechnung Lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2010 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 697.978 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 247.317.011 3 + Sonstige Transfererträge 12.522.114 4 + Öffentlich -rechtliche Entgelte 394.343 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 636.655 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.267.692 7 + Zinsen und ähnliche Erträge 423.396 9 + Sonstige ordentliche Erträge 2.980.326 10 = Ordentliche Erträge 282.239.515 11 - Personalaufwendungen -58.973.972 12 - Versorgungsaufwendungen -1.363.216 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -18.006.084 14 - Planmäßige Abschreibungen -18.229.521 15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.099.444 16 - Transferaufwendungen -158.939.924 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -11.342.216 18 = Ordentliche Aufwendungen -269.954.378 19 = Ordentliches Ergebnis 12.285.137 22 + Außerordentliches Erträge 107.941 23 - Außerordentliche Aufwendungen -248.755 24 = Veranschlagtes Sonderergebnis -140.814 25 = Veranschlagtes Gesamtergebnis 12.144.323-3 -
Erläuterungen der Bilanzpositionen in postennumerischer Abfolge A) Erläuterungen zu den Bilanzpositionen Aktiva 1. Vermögen Das Anlagevermögen ist grundsätzlich zu Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen bewertet. Die Bewertung erfolgte nach den Grundlagen des Arbeitsentwurfes des Leitfadens zur Bilanzierung nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen in Baden-Württemberg. Bei den beweglichen Anlagegütern wurde eine Inventur durchgeführt Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die lineare Abschreibung Anwendung. 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände Bei der Bilanzposition 1.1 wurde ein Wert von 38.582.272,76 ausgewiesen. Es handelt sich hierbei um die in der Anlagenbuchhaltung zum Zeitpunkt der Erstellung der Jahresrechnung 2009 ausgewiesenen Werte der Beteiligungen (37.926.175,83 ) sowie um Lizenzen und Software (656.096,93 ) des Landkreises Karlruhe. Bei den Beteiligungen handelt es sich im Einzelnen um folgende Unternehmen, an denen der Landkreis Karlsruhe ganz oder teilweise Anteile besitzt: Unter dieser Position werden die über die Anlagenbuchhaltung eingesteuerten Anlagenklassen für die Beteiligungen abgebildet. Im Einzelnen werden in der Anlagenbuchhaltung Beteiligungen an folgenden Unternehmungen geführt: Anteile an verbundenen Unternehmen Bequa GmbH 15.000,00 Jugendeinrichtung Schloss Stutensee ggmbh 100.000,00 zusammen 115.000,00 Sonstige Beteiligungen und Kapitaleinlagen in Zweckverbänden, Stiftungen oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen Obst- und Gemüse Absatzgenossenschaft eg, Bruchsal 10.225,84 BGV Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband Karlsruhe 4.700,00 Kliniken Landkreis Karlsruhe 14.518.412,96 VwGfA Verwaltungsgesellschaft für Abfallwirtschaft 9.612,29 GfA Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbh & Co KG 383.468,91 Beteiligung Neue Messe Karlsruhe 21.729.904,96 Beteiligung Baden Airpark Söllingen 1.091.737,27 KVV Karlsruher Verkehrsverbund GmbH 12.782,30 Winzergenossenschaft Weingarten 331,30 Umwelt und Energieagentur Stammeinlage 50.000,00 zusammen 37.811.175,83 Summe der Beteiligungen 37.926.175,83 Die Beteiligungen sind künftig beim Finanzvermögen unter den Bilanzpositionen 1.3.1 (Anteile an verbundenen Unternehmen) und 1.3.2 (Sonstige Beteiligungen und Kapitaleinlagen in Zweckverbänden, Stiftungen oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen) zu führen. Die Korrektur wird im Jahr 2011 erfolgen. Auswirkungen auf die Bilanzsumme bestehen vorbehaltlich der Prüfung durch das Kommunal- und Prüfungsamt bzw. durch die Gemeindeprüfungsanstalt keine. - 57 -
1.2 Sachvermögen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Es handelt sich um unbebaute Flächen des Landkreises Karlsruhe. In der Anlagenbuchhaltung werden die Flurstücke nach ihrer Flurstücksnummer geordnet geführt. Die Aufgliederung erfolgt dabei in - Grünflächen 163.982,50 - Ackerland 298.770,00 - sonstige unbebaute Grundstücke 1.021.163,43 zusammen 1.483.915,93 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unter diesem Posten werden die bebauten Grundstücke ausgewiesen. Um eine bessere Abgrenzung zu ermöglichen, wurden Grund und Boden sowie die Art der Bebauung in getrennten Konten ausgewiesen. Arten der bebauten Grundstücke: - Grund und Boden bei Wohnbauten 59.417,23 - Bebauung bei Wohnbauten und soz. Einrichtungen 414.416,26 - Grund und Boden mit Schulen 4.397.473,74 - Bebauung mit Schulen 69.006.705,98 - Grund und Boden Dienst- und Geschäftsgebäude 7.102.677,50 - Bebauung Dienst- und Geschäftsgebäude 28.415.289,35 zusammen 109.396.030,06 1.2.3 Infrastrukturvermögen Das Infrastrukturvermögen des Landkreises Karlsruhe besteht im Wesentlichen aus den Kreisstraßen. Sie sind in der Eröffnungsbilanz vollständig erfasst. Die Bewertung erfolgte getrennt nach Grund und Boden und Verkehrsflächenkörper. Die Aufteilung erfolgt wie bei den bebauten Grundstücken nach Arten. - Grund und Boden 10.304.081,31 - Brücken 466.486,72 - Abwasserbeseitigungsanlagen 450.100,27 - Straßen und Verkehrsanlagen 12.213.427,76 zusammen 23.434.096,06 1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Kunstgegenstände sind mit 299.619,05 bewertet und werden in der Anlagenbuchhaltung mitgeführt. Sie werden nicht abgeschrieben. 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge - 58 -
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung Die beweglichen Sachen des Anlagevermögens werden in der Anlagenbuchhaltung mit den Anschaffungswerten geführt. Zum 31.12.2009 wurde gemäß der Inventurrichtlinie des Landkreises Karlsruhe bei den beweglichen Anlagegütern eine Inventur durchgeführt. Die Ergebnisse der Inventur wurden mit den in der Anlagenbuchhaltung vorgehaltenen Werten abgeglichen. Die Inventur wird 2011 abgeschlossen. Im Einzelnen wurden ausgewiesen für - Fahrzeuge 1.208.959,20 - Maschinen 265.642,79 - Technische Anlagen 1.264.589,28 Zwischensumme 2.739.191,27 - Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.793.143,53 Zusammen 11.532.334,80 1.2.8 Vorräte Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 1.2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Als Anlagen im Bau wurden die noch nicht fertig gestellten Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 8.800.358,84 ausgewiesen. Die Maßnahmen sollen 2010 weitergeführt bzw. fertig gestellt und aktiviert werden. Es handelt sich dabei um folgende Projekte: - Innensanierung HLA Bruchsal HausC 9.272,47 - Neubau Blitzschutzanlage Schloss Stutensee 7.000,00 - GBZ Bruchsal Sanierung der Heizzentrale 15.929,77 - K 3531 Graben Kreisverkehr 632.000,00 - K 3533 Graben B 36 409.926,57 - K 3579 599,15 - K 3561 53,55 - K 3533 Brücken und Tunnel 2.259,10 - K 3537 24.224,11 - K 3574 Brücken und Tunnel 25.844,29 - K 3536 Verlegung bei Kirrlach 24.308,25 - K 3506 Beseitigung BÜ Gondelsheim 22.654,82 - K 3575 Umgehung Bad Schönborn 9.428,97 - K 3581 Ausbau Silberstreifen/ L566 47.473,47 - K 3531 Kreisel Bahnhofstr. Graben-Neudorf 850.000,00 - K 3506 Beseitigung BÜ Gondelsheim 67.984,29 - Schule für Körperbehinderte Karlsbad Neugestaltung Außenanlagen 212.173,84 - Käthe-Kollwitz-Schule Erweiterung 3.425.336,01 - GBZ Bruchsal Zentrale Staubabsaugung Malerwerkstatt 162.217,16 - K 3533 Ausbau zw. Graben und Stutensee 4.207,58 - K 3506 14.830,00 - K 3575 Umgehung Bad Schönborn 49.703,52 - SFK Karlsbad Konjunkturpaket II, Dach 655.319,34 - Schloss Stutensee, Ereiterung Intensivgruppe geschlossen 775.467,78 - HLA Bruchsal, Verwaltungsnetz 15.000,00 - Schloss Stutensee, Konjunkturpaket II Haus 21 67.699,16 - SFG Ettlingen, Konjunkturpaket II, Fenster/Dach/Fassade 603.627,32 - Schloss Stutensee, Neubau Sporthalle 112.808,26 - HLA Bruchsal, Konjunkturpaket II, Haus C 356.836,42 - HLA Bruchsal, Konjunkturpaket II, Haus C Kiosk 46,29 - SFK Kronau, Neubau Außenstelle 128.660,46-59 -
- Fassadensanierung HLA 16.856,18 - Käthe-Kollwitz-Schule, Erweiterung Kiosk 50.610,71 Zusammen 8.800.358,84 1.3 Finanzvermögen 1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen Unter dieser Position werden künftig die über die Anlagenbuchhaltung eingesteuerten Anlagenklassen für die Beteiligungen abgebildet. Die zu bilanzierenden Sachverhalte werden unter Position 1.1. nachgewiesen. Auf die Ausführungen hierzu wird ergänzend verwiesen. 1.3.3 Sondervermögen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 1.3.4 Ausleihungen Bei den Ausleihungen wurden 3.437.936,00 bilanziert. Es handelt sich hierbei um ein an den Abfallwirtschaftsbetrieb gegebenes Darlehen, das planmäßig getilgt wird. Der Rückzahlungsbetrag zum 31.12.2010 valutiert noch mit 3.437.936,00. 1.3.5 Wertpapiere Unter der Position Wertpapiere waren nach dem zum Zeitpunkt der Aufstellung der Eröffnungsbilanz maßgeblichen vorläufigen Kontenrahmen für Baden-Württemberg Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere und Finanzderivate zu bilanzieren. Für diese Anlagen lagen zum Bilanzierungszeitpunkt keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. Nach der aktuell geltenden VwV Produkt- und Kontenrahmen vom 11.03.2011 sind künftig unter diesem Posten auch die Sonstigen Einlagen zu bilanzieren. Hierzu gehören die Festgeldanlagen des Landkreises Karlsruhe, die in der Eröffnungsbilanz unter dem Posten 1.3.9 (Liquide Mittel) nachgewiesen sind. Die Festgeldanlagen des Landkreises Karlsruhe werden künftig unter der Position Wertpapiere bilanziert. 1.3.6 bis 1.3.8 Forderungen Als Forderung sind in der Bilanz jene Gelder ausgewiesen, die das bilanzierende Unternehmen noch bekommen soll bzw. auf die noch ein Anspruch besteht. Es kann sich dabei um ausstehende Gelder handeln, bei denen die Erbringung von Dienstleistungen bzw. die Lieferung von Waren erfolgte. Dabei ist die Aktivierung in der Bilanz erst dann vorzunehmen, wenn die Dienstleistung erbracht bzw. das Produkt gegenüber dem Kunden ausgeliefert wurde. Pauschalwertberichtigungen Beim teilweise hohen Forderungsbestand ist es nicht immer und nicht in allen Fällen sinnvoll eine Einzelwertberichtigung durchzuführen. Neben den beim Landkreis Karlsruhe durchgeführten Einzelwertberichtigungen besteht dennoch bei einem bestimmten Prozentsatz das allgemeine Risiko des Forderungsausfalls. Dieses Risiko wird bei der großen Gruppe von Forderungen durch Anwendung eines pauschalen Prozentsatzes auf den Forderungsbestand berücksichtigt. Der angewendete Prozentsatz beruht auf den Erfahrungen der Verwaltung mit den tatsächlichen Forderungsausfällen in den zurückliegenden Jahren. Die Pauschalwertberichtigung findet immer - 60 -
Anwendung und wird am Ende des Haushaltsjahres im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht. Die bestehenden Forderungen sind mit ihrem Nennwert ausgewiesen und werden entsprechend dem Niederstwertprinzip und aus kaufmännischen Vorsichtsgründen wertberichtigt. 1.3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen Öffentlich-rechtliche Forderungen (./. Pauschale Wertberichtigung) 4.059.620,99 1.3.7 Forderungen aus Transferleistungen Forderungen aus Transferleistungen (./. Pauschale Wertberichtigung) 2.578.007,01 Die Forderungen aus Transferleistungen sind entsprechend ihrer Zuordnung gleichzeitig auch öffentlich-rechtliche Forderungen. Nach der VwW Produkt- und Kontenrahmen vom 11.03.2011 sind Forderungen aus Transferleistungen unter der Bilanzposition 1.3.7 separat zu bilanzieren. 1.3.8 Privatrechtliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen (./. Pauschale Wertberichtigung) 41.743.315,55 In dieser Position sind auch die Mittel ausgewiesen, die als Bar- und Buchgeld kurzfristig zur Disposition stehen. Der Landkreis Karlsruhe hat zum Bilanzstichtag Festgelder in Höhe von 41.500.000,00 angelegt. Summe der Forderungen (wertberichtigt) 48.380.943,55 1.3.9 Liquide Mittel Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen: - Bargeld 27.041,73 - Bestände bei Banken aus Giro/ Liquidkonten 11.192.081,07 - Schwebeposten Sozialhilfe - 709.595,00 - Schwebeposten Gehaltszahlungen 1.207.067,88 - sonstige Schwebeposten 2.753.743,78 zusammen 14.470.339,46 Die Festgeldanlagen des Landkreises Karlsruhe werden künftig unter der Bilanzposition 1.3.5 Wertpapiere bilanziert. Auf die Ausführungen zu Punkt 1.3.5 wird ergänzend verwiesen. 2 Abgrenzungsposten 2.1 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Beträge auszuweisen, die vor dem Abschlussstichtag geleistet wurden, die aber Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten mussten in Höhe von 1.347.481,43 eingestellt werden. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: - Verrechnungen zur Anlagenbuchhaltung 1.340.348,82 - Lohn und Gehaltsvorschüsse 11.319,79 - Abschlagszahlungen 2.600,44 - Ersetze für Fahrtkosten 742,70 - Beihilfe und Versorgungsumlagen - 7.515,37 - Sozialversicherung - 470,67 - sonstiges 455,72 zusammen 1.347.481,43-61 -
2.2 Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse sind mit 3.933.048,57 bilanziert. 3. Nettoposition (nicht gedeckter Fehlbetrag) Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. B) Erläuterungen zu den Bilanzpositionen Passiva 1 Kapitalposition (Eigenkapital) 1.1 Basiskapital Das Eigenkapital ist eine rechnerische Größe. In der Doppik wird darunter die Differenz zwischen dem Vermögen (Aktiva) und den Schulden (Verbindlichkeiten und Rückstellungen) sowie den Sonderposten verstanden. Die Kapitalposition teilt sich auf in das Basiskapital, die freien und gebundenen Rücklagen und Verlustvorträgen aus Vorjahren. Die Schlussbilanz des Landkreises Karlsruhe weist zum 31.12.2010 ein Basiskapital von 74.273.324,47 aus. 1.2. Rücklagen Die bisher in der Kameralistik vorhandene allgemeine Rücklage wurde im Rahmen der Überleitung in die Eröffnungsbilanz aufgelöst, da sie keine Rücklage im betriebswirtschaftlichen Sinne des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens ist. Die allgemeine Rücklage ist Bestandteil des Basiskapitals geworden. 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses (Jahresergebnis 2009) Der Überschuss aus der Gewinn- und Verlustrechung des Jahres 2010 in Höhe von 12.285.136,96 wird in der Schlussbilanz 2010 den Rückalgen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeschlagen. Unter Berücksichtigung der aus den Verbesserungen des Jahres 2009 in die Eröffnungsbilanz überführten Mittel von 3.363.321,85 werden nun Rücklagenmittel in Höhe von 15.648.458,81 ausgewiesen. Damit steht dieser Betrag künftigen Haushalten als Deckungsmittel zur Verfügung. 1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 1.2.3 Zweckgebundene Rücklagen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 1.3 Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. - 62 -
1.3.2 Jahresfehlbetrag, soweit eine Deckung im Jahresabschluss durch Entnahme aus den Ergebnisrücklagen nicht möglich ist Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 2 Sonderposten 2.1 für Investitionszuweisungen Erhaltene Investitionszuweisungen werden in der Höhe der bewilligten Zuwendung als Sonderposten passiviert und entsprechend der in den einzelnen Zuwendungsbescheiden geregelten Fristen aufgelöst. Ist eine solche Frist nicht im Einzelfall bestimmt worden, werden Investitionszuwendungen über den Nutzungszeitraum der bezuschussten Anlagen aufgelöst. Als Sonderposten werden Zuweisungen und Zuschüsse passiviert, die der Landkreis Karlsruhe zur Förderung von Investitionen von anderen staatlichen, öffentlichen oder privaten Stellen erhalten hat. Die Investitionszuweisungen werden in der Anlagenbuchhaltung mitgeführt und zusammen mit dem Anlagevermögen in den jeweiligen Bilanzpositionen ausgewiesen. Insgesamt bilanzieren sich die aufzulösenden Sonderposten für Investitionszuweisungen mit 37.294.717,23. 2.2 für Investitionsbeiträge Für Investitionsbeiträge werden 52.046,37 bilanziert. 2.3 für Sonstiges Sonstige Sonderposten 12.500,00 3. Rückstellungen 41 GemHVO schreibt für verschiedene dem Grunde bzw. der Höhe nach ungewisse Verbindlichkeiten und Aufwendungen die Bildung von Rückstellungen verbindlich vor. Die Rückstellungen wurden nach dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht gebildet. 3.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen Für Lohn- und Gehaltszahlungen von der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen sind nach 41 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO zwingend Rückstellungen auszuweisen. Der Berechnung für die ausgewiesene Rückstellung für Altersteilzeit liegen die Fälle zugrunde, die tatsächlich vertraglich eine Altersteilzeitvereinbarung abgeschlossen haben. Die ermittelte Rückstellung betrifft konkret alle Fälle von Altersteilzeitmaßnahmen. Der Wert der Rückstellung wurde auf 854.803,00 ermittelt und in der Bilanz ausgewiesen. Für Pensionsleistungen müssen keine Rückstellungen ausgewiesen werden, da diese beim KVBW gebildet werden. 3.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen An Unterhaltsvorschussrückstellungen waren in die Eröffnungsbilanz 184.058,96 einzubuchen. - 63 -
Von den Einzahlungen der Unterhaltspflichtigen sind zwei Drittel an das Land abzuführen. Dabei bemisst sich die Pflichtrückstellung nach den zuvor wertberichtigten Forderungen gegenüber den Unterhaltspflichtigen. 3.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellung für Abfalldeponien Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 3.4 Gebührenüberschussrückstellungen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 3.5 Altlastensanierungsrückstellungen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 3.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 3.7 Sonstige Rückstellungen Für sonstige Wahlrückstellungen nach 41 Abs. 2 GemHVO sind insgesamt 5.570.000,00 bilanziert. Die gebildeten Rückstellungen teilen sich wie folgt auf: ÖPNV laufende Kosten Aufgrund noch fehlender Abrechnungen für das Jahr 2009, den neuen Einnahmezuscheidungen sowie der noch nicht geklärten finanziellen Beteiligung des Landkreises an den DB-Ansprüchen aus dem Jahr 2009 musste eine Rückstellung von 4.100.000 gebildet werden. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Wegen noch fehlender Abrechnungen von Energiekosten sowie nicht abgeflossener Mittel für Beratungsleistungen im Rahmen der IT- Agenda 2013 ist im Jahr 2010 mit erhöhten Aufwendungen zu rechnen. Hierfür wird eine Rückstellung von 1.470.000 gebildet. 4 Verbindlichkeiten Die nachfolgenden Verbindlichkeiten werden nach 44 Abs. 4 GemHVO in Höhe des Rückzahlungsbetrages ausgewiesen. 4.1 Anleihen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Die Kredite für Investitionen valutieren zum Bilanzstichtag noch mit einem Wert von 70.810.861,70. Aufgenommen wurden die Kredite - 64 -
- bei Kreditinstituten 53.720.875,49 - bei verbundenen Unternehmen (Abfallwirtschaftsbetrieb) 17.026.019,64 - vom sonstigen öffentlichen Bereich 9.927.486,08 80.674.381,21 4.3 Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. 4.4 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Unter diesen Posten befinden sich die üblichen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die entstehen, wenn Waren und Dienstleistungen gekauft bzw. in Anspruch genommen werden, jedoch noch keine Zahlung erfolgte. Verbindlichkeiten aus Waren und Dienstleistungen bestanden in Höhe von 491.473,06. Zum Bilanzstichtag bestanden: Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Dienstleistungen 593.463,84 Verbindlichkeiten aus WAUS (soziales) - 36.401,86 557.061,98 4.5 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen sind nicht ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen wurden im Zuge der maschinellen Übernahme der Bilanzwerte aus der Vermögensrechnung 2009 als Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Dienstleistungen übernommen. Nach der VwW Produkt- und Kontenrahmen vom 11.03.2011 sind Verbindlichkeiten aus Transferleistungen unter der Bilanzposition 4.5 gesondert zu bilanzieren. Die Korrekturbuchungen werden im Jahr 2011 vorgenommen. Auf die Bilanz ergeben sich hierdurch keine Auswirkungen. 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten Insgesamt musste an sonstigen Verbindlichkeiten ein Betrag von 49.977.024,48 ausgewiesen werden. Er setzt sich wie folgt zusammen: - sonstige Kreditverbindlichkeiten/Kassenkredite 10.716.021,50 - Klärungen Zahlungseingänge -2,52 - debitorische Akontozahlungen 242.455,94 - Verbindlichkeiten des Personal- und Organisationsamtes 144.490,92 - Verbindlichkeiten der Kämmerei 390,55 - Vollstreckungen für fremde Behörden 6.798,93 - Kassenbestandsübernahme der Abfallwirtschaftsbetriebes 28.646.608,51 - Sicherheitsleistungen 1.156.470,18 - Kontenverkehr mit AWB -1.540.000,00 - Klimaschutzkonzept Amt 21 1.827,60 - Erstattungen Bund/Land 46.454,20 - Kurtaxe 76,92 - Bettengeld 6,16 - Vollstreckungen für das Jugendamt 1.305.606,39 - Spenden 8.110,88 - Mündelgelder 7.418.965,08 - Vollstreckungen für das Sozialamt 515.362,14 - Nachlassverwendung 8.662,65 - Sicherheitsleistung von Ausländern 59.500,00-65 -
- Gebührenmarken 12.156,31 - Lebenspartnerschaften Urkunden - 50,00 - Stiftung Frauen in Not 4.912,00 - Pockenschutz 14.625,00 - Europäischer Flüchtlingsfonds 5.462,74 - Ausgleichsleistungen/ -zahlungen Naturschutz 71.956,22 - Bareinnahmen Land 14.208,00 - Ersatzaufforstung Kirrlach-Südwestspange 54.591,15 - Steuerverbindlichkeiten -27.829,88 - weitere sonstige Verbindlichkeiten 1.089.186,91 zusammen 49.977.024,48 5 Passive Rechnungsabgrenzungsposten Es liegen keine zu bilanzierenden Sachverhalte vor. - 66 -
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Grundsätze zur Bilanzierung und Bewertung Die Vermögensgegenstände und die Schulden des Landkreises Karlsruhe sind einzeln bewertet. Die Bewertung erfolgte nach den Grundlagen des Arbeitsentwurfes des Leitfadens zur Bilanzierung nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen in Baden-Württemberg. Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu den Anschaffungs- und Herstellungskoten angesetzt. Die Sachanlagen wurden zu Anschaffungs- und Herstellungskosten angesetzt und um die planmäßigen Abschreibungen vermindert. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die lineare Abschreibung nach 46 GemHVO Anwendung. Die planmäßige Abschreibung erfolgt in gleichen Jahresraten über die Dauer, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Die den Vermögensgegenständen zugrunde liegenden Nutzungsdauern lehnen sich dabei an die vom Bundesfinanzministerium erlassenen Richtlinien über die Abschreibungs- und Nutzungsdauern bei Vermögensgegenständen (AfA-Tabellen des BFM für allgemein verwendbare Anlagegüter) an. Geringwertige Vermögensgegenstände (Anschaffungs- und Herstellungskosten unter 410 ) mit Ausnahme der Betriebe gewerblicher Art (BgA) wurden nicht erfasst. Bei den BgAs wurde die steuerrechtliche Wertgrenze von 150 zugrunde gelegt. Die geringwertigen Vermögensgegenstände sind im ordentlichen Aufwand enthalten. Das Finanzvermögen wurde grundsätzlich zum Nominalwert angesetzt. Als Wert von Beteiligungen wurden die in der Vermögensrechnung ausgewiesenen Anschaffungskosten angesetzt. Aufgrund der vorliegenden Daten aus der Vermögensrechnung entsprechen die dort gebuchten Anschaffungskosten den tatsächlichen heutigen Verhältnissen. Ausleihungen und Liquide Mittel sind mit dem Nennwert in der Bilanz ausgewiesen. Bei den Forderungen wurden grundsätzlich erkennbare Einzelrisiken durch Einzelwertberichtigungen berücksichtigt. Beim teilweisen hohen Forderungsbestand ist es jedoch nicht immer möglich eine Einzelwertberichtigung durchzuführen. Nicht erkennbare Einzelrisiken wurden daher durch eine Pauschalwertberichtigung bilanziert. Dabei wurde aus dem Forderungsbestand der öffentlich-rechtlichen Forderungen 50 %, Forderungen aus Transferleistungen 70 % und privatrechtlichen Forderungen 50 % pauschal wertberichtigt. Die der Pauschalwertberichtigung zu Grunde liegenden Prozentsätze resultieren aus Erfahrungswerten der Verwaltung sowie aus den Erhebungen über die Refinanzierungsquote in den vergangenen drei Jahren. Noch nicht bekannte, jedoch mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auftretende Forderungsausfallrisiken finden somit in der Bilanz entsprechend Berücksichtigung. Die Eigenkapitalpositionen sind mit dem Nennbetrag ausgewiesen. Die Sonderposten wurden in Höhe der vom Bund, Land, Gemeinden und sonstigen Trägern gewährten Finanzierungszuschüssen passiviert. Die Rückstellungen beinhalten alle nach vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung erkennbaren Risiken. Die Verbindlichkeiten sind mit dem Rückzahlungsbetrag passiviert. - 67 -
Einbeziehung von Fremdkapitalzinsen in die Herstellungskosten Nach 44 Abs. 3 GemHVO dürfen Zinsen für Fremdkapital, das zur Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegenstandes verwendet wird als Herstellungskosten angesetzt werden, soweit sie auf den Zeitraum der Herstellung entfallen. Der Landkreis Karlsruhe hat von diesem Aktivierungswahlrecht keinen Gebrauch gemacht. - 68 -
Anteil der beim Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg gebildeten Pensionsrückstellungen Der Anteil des Landkreises Karlsruhe beim Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg aufgrund von 27 Abs. 5 GKV gebildeten Pensionsrückstellungen weist zum Bilanzstichtag 31.12.2010 einen Betrag in Höhe von 64.321.436 aus. - 69 -
Verwendung liquider Mittel zur Finanzierung der Investitionen Nach 22 Abs. 2 GemHVO ist die Verwendung liquider Mittel als innere Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Bilanzanhang darzustellen und zu erläutern. Der Landkreis Karlsruhe hat zur Finanzierung der Investitionen keine Inneren Darlehen aufgenommen. - 71 -
Nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen ( 53 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO) Von der im Haushaltsjahr 2010 veranschlagten Kreditermächtigungen in Höhe von 16.450.765 werden 5.501.765 nicht in Anspruch genommen. - 74 -
Liste der Kreistagsmitglieder ( 53 Abs. 2 GemHVO) Landrat des Landkreises Karlsruhe: Dr. Christoph Schnaudigel. Dem Kreistag gehören als Mitglieder an: CDU: 1. Ackermann, Thomas Bürgermeister 76707 Hambrücken 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Belstler, Jutta Bistritz, Bernhard Brüstle, Günter Burgey, Karl-Heinz Dickemann, Kurt Gaal, Hanspeter Grether, Inge Herzog, Alois Diplomhandelslehrerin Selbst. Architekt Kriminaloberrat Bürgermeister Kfz-Mechanikermeister Studiendirektor Diplomvolkswirtin Bautechniker 75045 Walzbachtal 76287 Rheinstetten 76646 Bruchsal 75045 Walzbachtal 75015 Bretten 76297 Stutensee 76275 Ettlingen 76676 Graben-Neudorf 10. Heß, Jürgen 11. Hillenbrand, Lothar 12. Hintermayer, Ulrich 13. Hockenberger, Ulli 14. Hörter, Frank H. Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Selbst. Kaufmann 76709 Kronau 76706 Dettenheim 76703 Kraichtal 76646 Bruchsal 76327 Pfinztal 15. Kast, Günter Betriebswirt (VWA) i. R. 76344 Eggenstein-Leopoldsh. 16. Kiesinger, Peter Rechtsanwalt 76307 Karlsbad 17. Leiser, Artur Selbst. Zimmerermeister 76698 Ubstadt-Weiher 18. Leonhardt, Willi Bürgermeister 75015 Bretten 19. Löffler, Tony 20. Martus, Stefan Hauptamtsleiter/Beamter Bürgermeister 76698 Ubstadt-Weiher 76661 Philippsburg 21. Metzger, Paul 22. Muth, Walter 23. Neumeister, Steffen 24. Nöltner, Michael Oberbürgermeister Bürgermeister Leitender Angestellter/Prokurist Diplomgewerbelehrer 75015 Bretten 76684 Östringen 76275 Ettlingen 75015 Bretten 25. Nowitzki, Thomas 26. Offele, Josef Bürgermeister Oberbürgermeister a. D. 75038 Oberderdingen 76275 Ettlingen 27. Raab, Werner 28. Rauch, Ernst 29. Reinwald, Hans-D. 30. Richter, Alfred Landtagsabgeordneter Diplomingenieur (FH) Bürgermeister Diplomverwaltungswirt (FH) 76646 Bruchsal 76316 Malsch 76676 Graben-Neudorf 76703 Kraichtal 31. Roß, Uli 32. Scherbel, Dr. Uwe 33. Schöpfle, Klaus 34. Scholz, Klaus-Dieter 35. Schrempp, Sebastian 36. Sickinger, Manfred Bankbetriebswirt Unfallchirurg Rechtsanwalt Bürgermeister Oberbürgermeister Polizeibeamter 68753 Waghäusel 76646 Bruchsal 76307 Karlsbad 76356 Weingarten 76287 Rheinstetten 76669 Bad Schönborn 37. Skibbe, Jens 38. Weigt, Sven Rechtsanwalt Bürgermeister 76646 Bruchsal 76694 Forst - 83 -
SPD: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Langrock, Helga 12. Mangei, Karl 13. Masino, Franz 14. Pöschel, Joachim Studiendirektor a. D. 15. Rinck, Gerd 16. Roser, Heinz E. 17. Rupp, Markus 18. Sand, Herbert 19. Sikinger, Heinrich 20. Wacker, Ursula 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Altenbach, Martin Bürgermeister a. D. Bauer, Gerhard de Bortoli, Bernhard Eberle, Wolfgang Elsenbusch, Dagmar Haas, Reinhard Heiler, Walter Himmel, Elmar 10. Leins, Heidemarie Hausfrau/Bauzeichnerin 75015 Bretten 11. Müller, Rolf 12. Roth, Eberhard 13. Scherer, Werner 14. Schleicher, Richard 15. Schmittinger, Helmut 16. Schuster, Raimund 17. Stober, Bernd 18. Weick, Roland Polizeihauptkommissar/Ortsvorsteher Rentner Diplomübersetzerin Pensionär/Ortsvorsteher Bürgermeister/MdL Bürgermeister Bürgermeister 76337 Waldbronn 76287 Rheinstetten 76327 Pfinztal Frenzel, Margarethe Schulamtsdirektorin 76706 Dettenheim Hofmeister-Jakubeit, Helma Freie Wähler: Bratzel, Wolfgang Büchner, Martin Demal, Klaus Dörflinger, Walter Gsell, Reinhold Hauser, Karl-Heinz Johs, Günther Knodel, Rudi König, Klaus IT-Fachassistent Referentin für Altenarbeit Diplomübersetzerin Diplomsozialarbeiter Diplomhandelslehrer/Ortsvorsteher Bürgermeister Bürgermeister Diplomingenieur/Architekt Realschullehrer Buchhalterin Bürgermeister Bürgermeister Oberbürgermeister Selbst. Landwirt Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Rektor Bürgermeister Bürgermeister Rentner Landwirtschafts- u. Weinbaumeister Pensionär Bürgermeister Bürgermeister Realschulrektor 76703 Kraichtal 75045 Walzbachtal 76307 Karlsbad 68753 Waghäusel 76316 Malsch 76275 Ettlingen 76646 Bruchsal 76646 Bruchsal 76337 Waldbronn 76661 Philippsburg 76684 Östringen 76327 Pfinztal 75053 Gondelsheim 68753 Waghäusel 76297 Stutensee 76684 Östringen 75059 Zaisenhausen 68794 Oberhausen-Rheinh. 76297 Stutensee 76297 Stutensee 76694 Forst 75057 Kürnbach 76351 Linkenheim-Hochstetten 76307 Karlsbad 76351 Linkenheim-Hochstetten 76669 Bad Schönborn 75056 Sulzfeld 76316 Malsch 76646 Bruchsal 76689 Karlsdorf-Neuthard 76359 Marxzell 76344 Eggenstein-Leopoldsh. 76661 Philippsburg - 84 -
GRÜNE: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Butterer, Armin Flüss, Uwe Geiger, Christine Görig, Karl-Heinz Herb, Artur Mittag Dr., Karl Rösner, Birgit Rohrer, Uwe Gärtner Staatlich anerkannter Erzieher Sozialpäd. Familienhelferin Sonderberufsschullehrer Versicherungskaufmann Diplomphysiker i. R. Diplombiologin Hausmann 76646 Bruchsal 76275 Ettlingen 76356 Weingarten 76316 Malsch 76327 Pfinztal 76297 Stutensee 76669 Bad Schönborn 76307 Karlsbad FDP: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Becker, Dr. Hans-Jörg Arzt i. R. 76287 Rheinstetten Büssemaker, Gabriela Oberbürgermeisterin 76275 Ettlingen Hüttner, Heinz Apotheker/Pharmazeut 76356 Weingarten Nees, Willy Beamter 76344 Eggenstein-Leopoldsh. Rupalla, Armin Diplominformatiker 76646 Bruchsal Wacker, Prof. Dr. Jürgen Chefarzt der Frauenklinik Bruchsal 76646 Bruchsal REP: 1. Belzner, Michael Feinmechanikermeister i. R. 76661 Philippsburg - 85 -
Vermögensübersicht * Bilanz Landkreis Karlsruhe zum 31.12.2010 Anlage 23 (zu 55 Abs. 1 GemHVO) 1. Vermögen Immaterielle Vermögensgegenstände 1 Stand des Vermögens zum 01.01. des Haushaltsjahres *** Vermögensveränderungen Vermögenszugänge im Haushaltsjahr Vermögensabgänge im Haushaltsjahr Umbuchungen im Haushaltsjahr Zuschreibungen im Haushaltsjahr Abschreibungen im Haushaltsjahr Stand des Vermögens am 31.12. des Haushaltsjahres ( Sp. 2 bis 6) -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 2 3 4 5 ** 6 7 8 35.282.333,94 3.455.103,78 33.700,00 121.464,96 38.582.272,76 2. Sachvermögen (ohne Vorräte) 2.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.476.019,93 7.896,00 1.483.915,93 2.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 104.629.400,87 2.836.316,46 25.425,00 6.368.589,13 4.412.851,40 109.396.030,06 0,00 2.3. Infrastrukturvermögen 2.4. Bauten auf fremden Grundstücken 31.314.414,26 1.067.710,99-175.900,75 8.772.128,44 23.434.096,06 0,00 2.5. Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 266.916,03 75.503,02 42.800,00 299.619,05 2.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 2.876.893,32 609.383,64 51.527,24 695.558,45 2.739.191,27 3. 2.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.326.300,19 1.964.130,75 6.319,98 14.086,44 2.505.053,87 8.793.143,53 2.8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 8.588.507,38 6.426.522,52 0,24-6.214.670,82 8.800.358,84 Finanzvermögen (ohne Forderungen und liquide Mittel) 0,00 3.1. Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 3.2. Sonst. Beteilig. u. Kapitaleinlagen in Zweckverbänden, Stiftungen od. and. kommunalen Zusammenschlüssen 0,00 3.3. Sondervermögen 3.4. Ausleihungen 3.5. Wertpapiere insgesamt 0,00 3.763.809,00 325.873,00 3.437.936,00 0,00 197.524.594,92 16.434.671,16 485.645,46 0,00 0,00 16.507.057,12 196.966.563,50 * "Anlagenspiegel" ** In dieser Spalte werden Umgliederungen bereits vorhandener Vermögensgegenstände auf andere Positionen der Übersicht abgebildet (z. B. von Nr. 2.8 nach Fertigstellung nach Nr. 2.3) *** entspricht Stand zum 31.12. des Vorjahres - 86 -
Anlage 24 (zu 55 Abs. 1 GemHVO) Forderungsübersicht Art der Forderungen Gesamtbetrag am 01.01. des Haushaltsjahres * Zugänge im Haushaltsjahr Abgänge im Haushaltsjahr Zuschreibungen im Haushaltsjahr Abschreibungen im Haushaltsjahr Gesamtbetrag am 31.12. des Haushaltsjahres EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 bis zu 1 Jahr Restlaufzeit ** 1 bis 5 Jahre über 5 Jahre 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen 2. Forderungen aus Transferleistungen 3. Privatrechtliche Forderungen 3.609.103,16 510.624,11 961.141,94 4.059.620,99 3.297.444,19 1.036.951,61 1.756.388,79 2.578.007,01 78.423,05 41.538.715,31 126.177,19 41.743.315,55 Summe aller Forderungen 6.984.970,40 42.575.666,92 510.624,11 1.087.319,13 1.756.388,79 48.380.943,55 * entspricht Stand zum 31.12. des Vorjahres ** Keine Pflichtangaben - 87 -
Anlage 25 (zu 55 Abs. 2, 61 Nr. 37 GemHVO) Schuldenübersicht: Bilanz Landkreis Karlsruhe zum 31.12.2010 Art der Schulden (Gliederung richtet sich nach der Bilanz, Passivposten 4.1, 4.2 und 4.3 (Anleihen, Kreditaufnahmen inklusive Kassenkredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte) Gesamtbetrag zum 31.12. des Haushaltsjahres -Euro- Gesamtbetrag am 01.01. des Haushalts-jahres * -Euro- mehr als 5 Jahre **** -Euro- Mehr (+) weniger (-) ***** -Eurodavon mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr ** -Euroüber 1 bis 5 Jahre *** -Euro- 1 2 3 4 5 6 7 1 Geldschulden 1.1 Anleihen 1.2 Kredite für Investitionen 1.2.1 Bund 1.2.2 Land 1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich 1.2.6 Kreditmarkt 1.3 Kassenkredite 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 897.317,32 746.486,08 255.645,91 490.840,17-150.831,24 69.913.544,48 79.927.895,13 17.026.019,64 3.589.672,12 59.312.203,37 10.014.350,65 12.500.000,00 12.500.000,00 12.500.000,00 Gesamtschulden 70.810.861,80 93.174.381,21 29.526.019,64 3.845.318,03 59.803.043,54 22.363.519,41 nachrichtlich: 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung (Angaben jeweils für einzelne Sondervermögen) 3.1. Anleihen 3.2. 3.3. 3.4. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 4. Schulden insgesamt 4.1. Anleihen 4.2. 4.3. 4.4. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 70.810.861,80 80.674.381,21 17.026.019,64 3.845.318,03 59.803.043,54 9.863.519,41 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) 12.500.000,00 12.500.000,00 12.500.000,00 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Summe 4.1 + 4.2 + 4.3. + 4.4 70.810.861,80 93.174.381,21 29.526.019,64 3.845.318,03 59.803.043,54 22.363.519,41 * entspricht Stand zum 31.12. des Vorjahres ** Tilgung der Restschuld im 1. Folgejahr *** Tilgung der Restschuld im 2.bis 5. Folgejahr **** Tilgung der Restschuld ab dem 6. Folgejahr ***** Spalte 3 minus Spalte 2 Anmerkung: Die Übersicht kann durch Einbezug weiterer Verbindlichkeiten ausgebaut werden - 88 -
Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2010 Eduard-Spranger-Schule Oberderdingen
Inhaltsverzeichnis Seite 1. 2. 3. 3.1 3.2 3.3 3.3.1 3.3.2 3.3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 3.7.1 3.7.2 3.7.3 3.7.4 4. 4.1 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.3 4.3.1 4.3.2 4.3.3 4.3.4 4.4 4.4.1 4.4.2 4.4.3 4.4.4 4.5 4.5.1 4.5.2 4.5.3 Allgemeine wirtschaftliche Entwicklung Entwicklung der Kommunalfinanzen Entwicklung im Landkreis Karlsruhe Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2010 Ergebnisrechnung 2010 Finanzrechnung 2010 Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahmen/Kredittilgung) Entwicklung der Liquidität (Kassenbestand) Verschuldung Zusammenfassung/Ausblick Schaubilder Ergebnishaushalt ordentliche Erträge Ergebnishaushalt ordentliche Aufwendungen Investitionen Einzahlungen Investitionen Auszahlungen Erläuterungen der Teilergebnis- und Finanzrechnungen Gliederungen der Teilhaushalte Teilhaushalt 1 - Zentrale Steuerung und Verwaltung Kommunal- und Prüfungsamt Hauptamt Personal- und Organisationsamt Amt für Beschaffungen Teilhaushalt 2 - Finanzen und Beteiligungen Kämmereiamt Amt für Gebäudemanagement Amt für Straßen Amt für Schulen und Kultur Teilhaushalt 3 - Mensch und Gesellschaft Amt für Grundsatz und Sozialplanung Jugendamt Sozialamt Amt für Versorgung und Rehabilitation Teilhaushalt 4 - Recht und Ordnung Amt für Straßenverkehr, Ordnung und Recht Gesundheitsamt Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung - 95 - - 95 - - 96 - - 96 - - 96 - - 98 - - 98 - - 98 - - 99 - - 99 - - 100 - - 100 - - 102 - - 102 - - 102 - - 103 - - 103 - - 104 - - 104 - - 105 - - 105 - - 106 - - 107 - - 108 - - 109 - - 109 - - 111 - - 113 - - 114 - - 116 - - 116 - - 117 - - 118 - - 119 - - 121 - - 121 - - 122 - - 123 - - 93 -
4.6 4.6.1 4.6.2 4.6.3 4.6.4 4.6.5 4.7 4.7.1 4.7.2 5. 5.1 5.2 5.3 6. 6.1 6.2 6.3 6.4 6.5 6.6 6.7 6.8 7. Teilhaushalt 5 - Umwelt und Technik - 124 - Baurechtsamt - 124 - Amt für Umwelt und Arbeitsschutz - 125 - Landwirtschaftsamt Forstamt - 126 - - 126 - Amt für Vermessung, Geoinformation und Flurneuordnung - 127 - Teilhaushalt 6 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 6110-128 - - 128 - Produktgruppe 6120 Verschuldung - 129 - - 130 - Kredite - 130 - Kassenkredite - 130 - Entwicklung der Verschuldung - 130 - Entwicklung einzelner Einnahmen und Ausgaben - 131 - Kreisumlage - 131 - Schlüsselzuweisungen - 132 - Grunderwerbsteuer - 133 - Gebühren/Bußgelder - 134 - Umlage Kommunalverband für Jugend und Soziales - 135 - Soziallastenausgleich - 136 - Finanzausgleichsumlage - 137 - Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf - 138 - Haushaltsüberschreitungen - 139 - - 94 -
1. Allgemeine wirtschaftliche Entwicklung (Quelle: Jahresgutachten 2010/2011 des Sachverständigenrates) Nach dem starken Einbruch im Jahr 2009 hat sich die Weltwirtschft im Jahr 2010 deutlich erholt und das von der Wirtschaftkrise bestehende Niveau wieder erreicht. Allerdings lief dieser Prozess in einzelnen Ländergruppen nicht sehr gleichmäßig ab. Während viele Schwellenländer (vor allem in Asien) ihre Wirtschaftsleistung über das Vorkrisenniveau steigern konnten, wurde der Rückgang in vielen Industrieländern nicht ganz aufgeholt. Belastend hinzu kam die Staatsschuldenkrise in einigen Ländern des Euro-Raumes. In Deutschland verlief der wirtschaftliche Aufschwung wesentlich besser als erwartet. Nach dem massiven Einbruch im Winterhalbjahr 2008/2009 hatte sich die Konjunktur bereits gegen Ende des Jahres 2009 leicht stabilisiert und seit dem die Produktion stetig erweitert. Beigetragen haben dazu nicht zuletzt diverse Konjunkturprogramme aber auch die Erholung der Weltwirtschaft, welche der exportorientierte Industrie in Deutschland eine gestiegene Nachfrage bescherte, die von dieser wegen der in Krisenzeiten durch Kurzarbeit weitgehend gehaltenen Arbeitskräfte auch zeitnah befriedigt werden konnte. Das Wirtschaftswachstum konnte dadurch 3,6% im Jahr 2010 gesteigert werden. Mit einer vergleichsweise niedrigen Arbeitslosigkeit und einer geringerer als erwarteten Staatsverschuldung konnte durchgehend die Wirtschaftskrise weit besser bewältigen als viele der übrigen Industrienationen. Für das Jahr 2011 wird auch vor dem Hintergrund des Atomreaktorkatastrophe mit seinen Auswirkungen auf die bisherige Energiepolitik und Energiepreisentwicklung sowie die politische Entwicklung in den nordafrikanischen Staaten mit einer etwas geringeren Dynamik beim Bruttoinlandsprodukt gerechnet. Die Wirtschaftsforschungsinstitute rechneten in ihrem Frühjahrsgutachten für das Jahr 2011 mit einem Wachstum vom 2,8% Mittlerweile wurden diese Prognosen von dem Hintergrund der Schuldekrise in einzigen Euro-Staaten und der USA wieder revidiert. Für das Jahr 2012 sehen die Forschungsinstitute ein Wachstum von 0,8-1,2 % voraus. In Baden-Württemberg konnte 2010 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 5,5% verzeichnet werden. Das Land lag damit deutlich über dem bundesweiten Wachstumsdurchschnitt von 3,6%. Allerdings begründet sich dieses hohe Wachstum auf dem vergleichweise niedrigen Basiswert. Bekanntlich war Baden-Württemberg überaus stark von der Rezession im 2009 betroffen. Die Wirtschaftleistung 2010 entspricht daher erst wieder jener von 2006. 2. Entwicklung der Kommunalfinanzen (Quelle: Statistisches Bundesamt) Für die Gemeinden- und Gemeindeverbände in Deutschland errechnete sich in der Abgrenzung der Finanzstatistik für das Jahr 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,7 Mrd.. Das Ergebnis von 2009 (-7,2) wurde damit um rd. 0,5 Mrd. negativ übertroffen. Dabei realisierten die Kommunen in den alten Bundesländer ein Defizit von rd. 7,9 Mrd., während die neuen Bundesländer einen knappen Überschuss von rd. 0,2 Mrd. erreichen konnten. Ein Vergleich zwischen Städten und Gemeinden einerseits sowie Landkreise andererseits zeigt allerdings eine deutliche Verbesserung bei den Städten und Gemeinden, während sich der Finanzierungssaldo der Landkreise gegenüber 2009 insgesamt um rd. 2,2 Mrd. verschlechterte. Leichte Verbesserungen waren dabei in sieben der einzelnen Bundesländer, darunter auch Baden- Württemberg, festzustellen, während sich das Defizit vor allem auf die hessischen, niedersächsischen und rheinland-pfälzischen Landkreise konzentrierte. Bedenklich ist weiterhin der hohe Kassenkreditbestand der zum 31.12.2010 bei 40,5 Mrd. lag. Davon entfielen rd. 6,5 Mrd. auf die Landkreise. - 95 -
3. 3.1 Entwicklung im Landkreis Karlsruhe Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 Die Haushaltssatzung mit Haushaltplan 2010 wurde am 21. Januar 2010 vom Kreistag beschlossen und deren Gesetzmäßigkeit mit Erlass vom 02.März 2010 vom Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt. Er schloss im Ergebnishaushalt mit ordentlichen Erträgen von und ordentlichen Aufwendungen von und somit einem negativen Gesamtergebnis von ab. 276.886.643 276.999.493-112.850 Im Finanzhaushalt ergaben sich durch Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlung für Tilgung ein Finanzmittelfehlbetrag von 267.940.643 260.072.293 8.112.400 29.623.500 3.132.715 16.775.465 Der Ausgleich dieses Fehlbetrages erfolgte durch - - einen Darlehensrückfluss vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe von 322.700 eine Kreditaufnahme von 16.452.765 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung wurde auf 22.296.000 festgesetzt. Der Kreisumlagesatz betrug 26 % der nach 38 Abs. 1 FAG festgestellten Steuerkraftsumme. Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung war nicht erforderlich. 3.2 Ergebnisrechnung 2010 Die Ergebnisrechnung schließt mit ordentlichen Erträgen von ordentlichen Aufwendungen von einem ordentlichen Ergebnis von außerordentlichen Erträgen von außerordentlichen Aufwendungen von einem Sonderergebnis von einem Gesamtergebnis von ab. Gegenüber der Haushaltsplanung, die bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ein Ergebnis von vorsah, bedeutet dies eine Verbesserung um 282.239.514,81 269.954.377,85 12.285.136,96 107.941,11 248.755,27-140.814,16 12.144.322,80-112.850,00 12.397.986,96-96 -
Diese Verbesserung setzt sich zusammen aus: Mehrerträgen bei * den Schlüsselzuweisungen rd. aufgrund einer Erhöhung des Kopfbetrages nach der November- Steuerschätzung 2010 den Zuweisungen vom Land nach dem Sonderbehörden- Eingliederungsgesetz sowie dem Verwaltungsreformgesetz rd. 2,7 Mio. 0,4 Mio. * * den Gebühren der Unteren Verwaltungsbehörde rd. der Grunderwerbsteuer rd. 0,6 Mio. 0,7 Mio. * den sonstigen Transfererträgen im Wesentlichen im Bereich der sozialen Sicherung rd. 1,5 Mio. * sowie durch sonstige Mehr-/Mindereinnahmen (saldiert) rd. - 0,5 Mio. Mehrerträge gesamt rd. 5,4 Mio. Wenigeraufwendungen bei * * * * den Personalausgaben einschließlich der Versorgungsaufwendungen sowie den Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit und sonstige Personalaufwendungen. den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen hier ergaben sich Wenigerausgaben bei der Unterhaltung der Landkreisgebäude von rd. 1,0 Mio.. Diese wurden aber durch erhöhten Aufwand für die Straßenunterhaltung (0,9 Mio. ) nahezu vollständig aufgezehrt; wesentliche Einsparungen waren jedoch bei den Heizkosten (0,7 Mio. ) und den Aufwendungen für EDV (0,6 Mio. ) zu verzeichnen, während sich die restlichen Wenigerausgaben mit geringeren Beträgen auf verschiedene Kostenarten wie Fahrzeughaltung, Strom- und Wasserkosten, Versicherungen oder Aus- und Fortbildung verteilen. den Transferaufwendungen wobei die größten Anteile mit rd. 2,8 Mio. auf den Bereich der sozialen Sicherung sowie mit rd. 0,8 Mio. auf den ÖPNV entfallen. den sonstigen ordentlichen Aufwendungen davon entfallen auf den ÖPNV rd. 0,6 Mio. und die Schülerbeförderung rd. 0,2 Mio.. den Zinsausgaben aufgrund einer um rd. 5,5 Mio. geringeren Kreditaufnahme sowie niedrigerem Zinsniveau. Mehraufwendungen entstanden bei den Abschreibungen aufgrund der Abschreibung von nicht einbringlichen Forderungen. Wenigeraufwendungen gesamt Verbesserungen insgesamt rd. - 0,9 Mio. - 1,7 Mio. - 3,6 Mio. - 1,0 Mio. - 1,1 Mio. 1,3 Mio. - 7,0 Mio. 12,4 Mio. - 97 -
Das Sonderergebnis besteht auf der Ertragsseite (rd. 108 T ) aus der Nachaktivierung von Anlagevermögen (Kunstgegenstände) sowie der Verkaufserlös von ausgesondertem Anlagevermögen. Dagegen stehen auf der Aufwandsseite (rd. 249 T ) außerplanmäßige Abschreibungen auf nicht mehr vorhandenes bzw. ausgesondertes Anlagevermögen sowie sonstige periodenfremde Aufwendungen. Der aus dem Sonderergebnis resultierende Fehlbetrag von wurde gem. 25 Abs. 4 GemHVO mit dem Basiskapital verrechnet. 140.814,16 3.3 3.3.1 Finanzrechnung 2010 Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit In der Finanzrechnung ergab sich bei den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bei Einzahlungen von 271.945.141,31 und Auszahlungen von 252.124.215,33 ein Zahlungsmittelüberschuss von 19.820.925,98 Gegenüber der Planung in Höhe von stellt dies eine Verbesserung um dar. 7.868.350,00 11.952.575,98 Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit entspricht nach kameralen Haushaltsrecht der Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt. 3.3.2 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Hier ergab sich bei Einzahlungen von und Auszahlungen von ein negativer Saldo von gegenüber der Planung in Höhe von wurde damit eine Verbesserung um erzielt. 5.235.071,56 19.907.440,77-14.672.369,21-21.511.100,00 6.838.730,79 Dabei waren auf der Ausgabenseite Wenigerausgaben von rd. zu verzeichnen. 9,7 Mio. Davon entfallen auf die Bereiche * öffentlicher Personennahverkehr insbesondere durch Verzögerungen bei der Maßnahme Bruchsal- Germersheim - 2,5 Mio. - 98 -