Medizinische Behandlungsfehler Wann und wie Ärzte und Krankenhäuser haften Bearbeitet von Horst Kuß 1. Auflage 2015. Buch. 360 S. Hardcover ISBN 978 3 7323 4658 5 Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 655 g Recht > Rechtswissenschaft, Nachbarbereiche, sonstige Rechtsthemen > Allgemeines, Einführungen, Gesamtdarstellungen, Nachschlagewerke schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
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Horst Kuß Medizinische Behandlungsfehler Wann und wie Ärzte und Krankenhäuser haften
www.tredition.de 2015 Horst Kuß Verlag: tredition GmbH, Hamburg ISBN Paperback: 978-3-7323-4657-8 Hardcover: 978-3-7323-4658-5 e-book: 978-3-7323-4659-2 Printed in Germany Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.
.Inhaltsverzeichnis Seite/n Kapitel 1: Vorwort...17 18 Kapitel 2: Abkürzungsverzeichnis...19 21 Kapitel 3: Einführung...22 23 Kapitel 4: Grundlagen für medizinische Behandlungen...24 29 1. Begriffsbestimmung...24 2. Allgemein anerkannte fachliche Behandlungsstandards...24 3. Allgemein anerkannter Standard der medizinischen Erkenntnisse...26 4. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)...27 5. Leitlinien ärztlicher Fachgremien und Verbände...28 Kapitel 5: Abweichende Behandlungen...30 Kapitel 6: Zur medizinischen Behandlung befähigte Ärzte...31 33 5
1. Allgemeines...31 2. Facharzt für Humanmedizin...31 3. Zahnarzt...32 Kapitel 7: Mangelnde Befähigung des Behandelnden...34 36 Kapitel 8: Organisation des Behandlungsgeschehens...37 38 Kapitel 9: Die einleitenden Schritte für eine medizinische Behandlung...39 47 1. Anamnese...39 2. Untersuchungen...40 3. Befunde...41 4. Diagnose...44 Kapitel 10: Aufklärung des Patienten...48 94 1. Anforderungen an sämtliche Aufklärungen...48 2. Therapeutische Aufklärung (Sicherungsaufklärung)...50 56 2.1 Sinn und Zweck...50 2.2 Art und Umfang...51 2.3 Schwangerschaftsabbruch nach der Fristenregelung...54 2.4 Vorgeburtliche Diagnostik...55 6
2.5 Nachweis...55 2.6 Genetischer Beratungsvertrag...56 3. Wirtschaftliche Aufklärung...57 65 3.1 Umfang...57 3.2 Wahlleistungen im Krankenhaus...60 3.3 Individuelle Gesundheitsleistungen(IgeL)...62 3.4 Unterlassene / mangelhafte Aufklärung...65 4. Risikoaufklärung (Eingriffsaufklärung)...65 94 4.1 Grundlage des Anspruchs...65 4.2 Sinn und Zweck...66 4.3 Umfang...67 4.4 Risiken...69 4.5 Alternative Behandlungsmöglichkeiten...74 4.6 Neue Behandlungsmethoden...78 4.7 Wechsel von Medikamenten...80 4.8 Heilversuche mit neuen Medikamenten...81 4.9 Arten der Aufklärung...82 7
4.10 Aufklärung eines stellvertretend Berechtigten...85 4.11 Rechtzeitigkeit der Aufklärung...88 4.12 Nachweis...90 5. Ausnahmen von der Aufklärungspflicht...92 Kapitel 11: Einwilligung in die Behandlung...95 110 1. Rechtliche Grundlage...95 2. Inhalt...95 3. Wirksamkeit...96 4. Reichweite...98 5. Begrenzung...100 6. Mangelnde Einwilligungsfähigkeit..101 104 6.1 Minderjährige Kinder...101 6.2 Nicht einwilligungsfähige Volljährige...103 6.3 Zur Einwilligung stellvertretend Berechtigte...103 6.4 Einbeziehung einwilligungsunfähiger Patienten...103 7. Nachweis...104 8. Widerruf der Einwilligung...105 9. Mutmaßliche Einwilligung...105 10. Patientenverfügung...108 8
11. Andere Vorschriften...109 Kapitel 12: Konkrete Behandlung (Therapie)...111 114 1. Grundsätzlich Dienstleistung...111 2. Anforderungen...112 3. Überweisung des Patienten...114 Kapitel 13: Voll beherrschbare Risiken...115 127 1. Allgemeines...115 2. Koordinierung von medizinischen Leistungen...116 119 2.1 Fachärzte untereinander (horizontale Ebene)...116 2.2 Zusammenarbeit mit nachgeordnetempersonal (vertikale Ebene)..118 3. Hygiene...120 4. Zu verwendende Stoffe...122 5. Einsatz von Geräten...122 6. Lagerungsschaden...124 7. Verletzung durch Pflegepersonal..124 8. Vorsorgemaßnahmen für Patienten...126 Kapitel 14: Dokumentation der Behandlung...128 138 1. Sinn und Zweck...128 2. Führung einer Patientenakte...129 9
3. Zeitlicher Gleichlauf mit der Behandlung...131 4. Inhalt und Umfang...132 5. Fehlende Aufzeichnungen...136 6. Aufbewahrungsfristen für Patientenakten...137 Kapitel 15: Einsichtnahme in die Patientenakte...139 150 1. Grundsätzliches Recht des Patienten...139 2. Einschränkungen des Rechts des Patienten...140 144 2.1 Erhebliche therapeutische Gründe...140 2.2 Erhebliche Rechte Dritter...142 2.3 Begründung der Einschränkung...143 3. Zeitpunkt der Einsichtnahme...144 4. Ort der Einsichtnahme...144 5. Art und Weise der Einsichtnahme...145 6. Erben und nächste Angehörige...146 7. Durchsetzung des Anspruchs auf Einsichtnahme...149 Kapitel 16: Die beiden Arten von Behandlungsfehlern...151 167 1. Einfacher Behandlungsfehler...151 2. Grober Behandlungsfehler...159 10
3. Warum die Unterscheidung?...165 4. Bewertung und Einstufung eines Behandlungsfehlers...166 Kapitel 17: Pflicht des behandelnden Arztes zur Offenbarung von Behandlungsfehlern...168 170 Kapitel 18: Grundsätzliche Beweispflichten des Patienten bei vermuteten Behandlungsfehlern...171 187 1. Allgemeines...171 2. Abschluss eines Behandlungsvertrages...172 3. Vorliegen eines Behandlungsfehlers...172 181 3.1 Gerichtliches Verfahren...173 3.2 Selbständiges Beweisverfahren...175 3.3 Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen...177 3.4 Gutachten der Gesetzlichen Krankenkassen...179 4. Entstandener Gesundheitsschaden...181 5. Kausalität (Ursächlichkeit)...182 186 5.1 Haftungsbegründende Kausalität...182 5.2 Haftungsausfüllende Kausalität...184 5.3 Nachweis...186 11
6. Verschulden der Behandlungsseite...186 Kapitel 19: Tatsachenvermutungen zugunsten des Patienten...188 203 1. Allgemeines...188 2. Mangelnde Befähigung des Behandelnden...188 3. Voll beherrschbare Risiken...189 4. Unterlassene / nicht aufbewahrte Dokumentation...190 5. Umkehr der Beweispflicht bei groben Behandlungsfehlern...191 6. Unterlassene Erhebung / Sicherung medizinisch gebotener Befunde...193 7. Beweis des ersten Anscheins...195 8. Hypothetische (angenommene) Einwilligung...197 Kapitel 20: Zivile Haftungsregelungen...204 227 1. Zwei Haftungsordnungen...204 2. Vertragshaftung...205 221 2.1 Einzelpraxis...205 2.2 Gemeinschaftspraxis...207 2.3 Praxisgemeinschaft...208 2.4 Krankenhaus-Ambulanz...209 12
2.5 Von einem (Chef-)Arzt betriebene Ambulanz...209 2.6 Vom Klinikträger betriebene andere Ambulanzen...210 2.7 Einheitlicher Krankenhausaufnahmevertrag......210 2.8 Gespaltener Krankenhausaufnahmevertrag...211 2.9 Einheitlicher Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag...216 3. Haftung aus unerlaubter Handlung (Delikt)...221 227 3.1 Eigenhaftung...222 3.2 Organhaftung...223 3.3 Geschäftsherrenhaftung...223 3.4 Haftungsprivileg beamteter Ärzte...225 Kapitel 21: Ansprüche des Patienten nach Behandlungsfehlern...228 257 1. Schadensersatz...228 250 1.1 Aufwendungen für die unmittelbare Schadensbeseitigung...228 1.2 Schadenfolgekosten...231 1.3 Fehlerhafte genetische Beratung...241 1.4 Fehlgeschlagene Sterilisation...242 13
1.5 Fehler bei der Empfängnisverhütung...245 1.6 Schwangerschaftsabbruch...245 1.7 Fehlerhafte vorgeburtliche Diagnostik...249 2. Schmerzensgeld...250 257 2.1 Sinn und Zweck...250 2.2 Anwendungsbereich...251 2.3 Verletzung des Körpers...252 2.4 Verletzung der Gesundheit...252 2.5 Schockschaden...253 2.6 Bemessung...253 2.7 Kapital und / oder Rente...255 Kapitel 22: Verjährung der Ansprüche des Patienten...258 264 1. Regel-Verjährungsfrist...258 2. Kenntnis vom Schaden...259 3. Grob fahrlässige Unkenntnis...260 4. Darlegungs- und Beweispflichten...261 5. Vorkehrungen gegen den Ablauf der Regel-Verjährungsfrist...261 6. Maximale Verjährungsfrist...263 Anhang 1: Behandlung durch Heilpraktiker...265 270 1. Allgemeines...265 2. Qualifikation...267 3. Tätigkeitsbereich...268 14
4. Sorgfaltspflichten...268 Anhang 2: Leistungen von Hebammen / Entbindungspflegern...271 275 1. Art und Umfang der Tätigkeit...271 2. Beleghebamme...273 3. Geburtshaus...273 Anhang 3: Die wichtigsten zitierten Gesetzesvorschriften...276 293 Stichwortverzeichnis...294 357 15
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Kapitel 1: Vorwort Nach einer im Januar 2014 veröffentlichten Studie des Bundesverbandes der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) ereignen sich in Krankenhäusern und medizinischen Praxen in Deutschland Jahr für Jahr rund 190.000 Behandlungsfehler. Außerdem beschweren sich jährlich zehntausende Patienten wegen des Verdachts auf ärztliche oder andere medizinische Fehlleistungen. Nach Mitteilung der Bundesärztekammer sind im Jahr 2014 bei den Ärztekammern 12.053 Patientenbeschwerden wegen vermuteter Behandlungsfehler eingegangen. In 2.252 Fällen wurde von den bei den Ärztekammern eingerichteten Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen (Kapitel 18 Ziffer 3.3) ein ärztlicher Fehler bestätigt. In 1.854 Fällen wurde Patienten ein Anspruch auf Entschädigung (Kapitel 21) zuerkannt. In 751 Fällen führten die Fehler zu einem Dauerschaden. 73 Patienten sind an den Folgen einer fehlerhaften Behandlung gestorben. Im Jahr 2014 hat der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) (Kapitel 18 Ziffer 3.4) 14.663 Gutachten über vermutete Behandlungsfehler erstellt. Dabei kamen die Gutachterinnen und Gutachter in fast 3.800 Fällen zu dem Ergebnis, dass ein Behandlungsfehler vorliegt. 1.294 Patienten haben einen Dauerschaden erlitten. Außerdem sind 155 Patienten an direkten oder indirekten Folgen eines Behandlungsfehlers gestorben. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen wollen die nachfolgenden Ausführungen in allgemeinverständlicher Sprache einen Überblick über die 17
wesentlichen Gesichtspunkte bei vermutetem fehlerhaftem ärztlichem Handeln geben. Nichts ist vollkommen. Für Anregungen und konstruktive Kritik bin ich daher dankbar. Freiburg, im Juli 2015 Horst Kuß 18
Kapitel 2: Abkürzungsverzeichnis a. a. O....am angegebenen Ort Abs....Absatz AIDS...Acquired Immune Deficiency Syndrome (engl.); schwere Störung des menschlichen Immunsystems Art....Artikel BGB...Bürgerliches Gesetzbuch BGH...Bundesgerichtshof bzw....beziehungsweise ca....circa CD...Compact Disc (engl); optischer (Daten-)Speicher CT...Computer-Tomografie; Röntgenuntersuchungstechnik d. h....das heißt DVD...Digital-Versatile Disc (engl.); optischer (Daten-)Speicher mit sehr hoher Kapazität 19
einschl....einschließlich evtl....eventuell/e/r f....folgende/r ff....fortfolgende ggf....gegebenenfalls gem....gemäß HIV...Human Immunodeficiency Virus; AIDS-Erreger Kfz...Kraftfahrzeug KHEntgG...Krankenhausentgeltgesetz km...kilometer MRT...Magnet-Resonanz-Tomografie (bildhafte Darstellung von Struktur und Funktion von Geweben und Organen im Körper) Nr....Nummer rd....rund 20