Dr. jur. Erich Gassner Planungsgesellschaft mbh. planung GmbH. Bachstr Erftstadt-Lechenich Bonn Tel.:

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Transkript:

Entwicklung von Methodiken zur Umsetzung der Eingriffsregelung und artenschutzrechtlicher Regelungen des BNatSchG sowie Entwicklung von Darstellungsformen für landschaftspflegerische Begleitpläne im Bundesfernstraßenbau Gutachten F+E Projekt Nr.02.0233/2003/LR im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Oktober 2009

Entwicklung von Methodiken zur Umsetzung der Eingriffsregelung und artenschutzrechtlicher Regelungen des BNatSchG sowie Entwicklung von Darstellungsformen für landschaftspflegerische Begleitpläne im Bundesfernstraßenbau FE Projekt-Nummer 02.0233/2003/LR Auftraggeber: Referat S 13 Robert-Schuman-Platz 1 53175 Bonn Auftragnehmer: Smeets + Damaschek Bosch & Partner GmbH FÖA Landschafts- Dr. jur. Erich Gassner Planungsgesellschaft mbh planung GmbH Rechtsanwalt Weltersmühle 52 Kirchhofstr. 2c Auf der Redoute 12 Bachstr. 19 50374 Erftstadt-Lechenich 44623 Herne 54296 Trier 53115 Bonn Tel.: 02235-75800 Tel.: 02323-94629-11 Tel.: 0651-91048-0 Tel.: 0228-632971 landschaftsarchitekten@ bueroherne@ info@foea.de Dr.jur.Erich.Gassner@ smeets-damaschek.de bosch-partner.de t-online.de www.smeetsdamaschek.de www.boschpartner.de www.foea.de

Gliederung 1 Zielsetzung... 1 2 Inhalte des Gutachtens... 2 2.1 Struktur des Gutachtens... 2 2.2 Abgrenzung der Eingriffsregelung gegenüber dem Folgenbewältigungsprogramm anderer Fachgesetze... 4 2.2.1 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)... 7 2.2.2 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)... 9 2.2.3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)... 14 2.2.4 Bundeswaldgesetz (BWaldG)... 15 2.2.5 Umweltschadensgesetz (USchadG)... 16 2.3 Artenschutz in Straßenplanungsverfahren... 19 Teil I Eingriffsregelung... 25 3 Rechtliche und fachliche Anforderungen an einen landschaftspflegerischen Begleitplan... 25 3.1 Gegenstand der Eingriffsregelung... 25 3.1.1 Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts... 25 3.1.2 Landschaftsbild... 26 3.2 Anforderungen an den landschaftspflegerischen Begleitplan... 28 3.3 Analyse der Planungspraxis... 32 3.4 Verständnis und Methodik des funktionalen Ansatzes... 39 3.4.1 Ableitung des funktionalen Ansatzes... 39 3.4.2 Einbindung des funktionalen Ansatzes in die Arbeitsschritte der landschaftspflegerischen Begleitplanung... 43 3.5 Schnittstelle Artenschutz... 45 3.6 Beteiligung im Zuge der landschaftspflegerischen Begleitplanung... 48 4 Planungsraumanalyse... 50 4.1 Ermitteln der Projektmerkmale / Projektwirkungen... 52 4.2 Zusammenstellen der verfügbaren planungsrelevanten Unterlagen... 52 4.3 Ortsbegehung... 53 4.4 Abgrenzung von Bezugsräumen... 53 4.5 Überschlägige Auswirkungsprognose... 54 I

4.6 Bestimmen der planungsrelevanten Funktionen und Konkretisierung der Bezugsräume... 55 4.7 Dokumentation und Abstimmung des Auswahlprozesses... 56 5 Bestandserfassung... 58 5.1 Erfassung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes... 58 5.2 Bewertung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes... 59 5.3 Vorhandene Beeinträchtigungen (Vorbelastung)... 61 5.4 Darstellung der Ergebnisse der Bestandserfassung und bewertung... 61 6 Konfliktanalyse... 62 6.1 Prognose von Beeinträchtigungen und Vorkehrungen zur Vermeidung und Minderung... 62 6.2 Prognose nicht vermeidbarer Beeinträchtigungen... 63 6.3 Überprüfen der Abgrenzung des Plangebietes... 65 6.4 Darstellen der Ergebnisse von Konfliktanalyse und Konfliktminderung sowie der unvermeidbaren Beeinträchtigungen... 65 7 Maßnahmenplanung... 66 7.1 Entwickeln eines Maßnahmenkonzeptes... 68 7.2 Unterscheidung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen / Ausgleichbarkeit... 70 7.3 Ableiten von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen... 73 7.4 Definition von Maßnahmentypen/-arten... 76 7.5 Maßnahmenblatt... 78 7.6 Vergleichende Gegenüberstellung... 79 7.7 Darstellung der Maßnahmen... 80 7.8 Ersatzzahlung... 80 8 Qualitätssicherung und Risikomanagement... 81 8.1 Qualitätssicherung... 81 8.2 Herstellungs-, Pflege- und Funktionskontrolle... 82 8.3 Risikomanagement... 83 9 Kommentierte Mustergliederung LBP... 86 II

10 Literatur / Quellenverzeichnis Eingriffsregelung... 92 Teil II Artenschutz... 97 11 Rechtliche Anforderungen... 97 12 Zum Verhältnis der Naturschutzinstrumente untereinander... 100 12.1 Das Verhältnis Artenschutz und Eingriffsregelung... 100 12.2 Das Verhältnis Artenschutz und Gebietsschutz... 101 13 Fachliche Anforderungen... 103 13.1 Arbeitsschritte... 103 13.2 Bestandserfassung: Artenauswahl und Untersuchungstiefe... 106 13.3 Bewertungsmaßstäbe für das Eintreten der Verbotstatbestände... 111 13.3.1 Generelle Vorbemerkungen... 111 13.3.2 Verbot, Tiere zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen zu beschädigen oder zu zerstören... 112 13.3.3 Störung der Arten insbesondere während bestimmter Zeiten... 116 13.3.4 Beschädigen und Zerstören von Fortpflanzungs- und Ruhestätten... 118 13.3.5 Beschädigen und Zerstören von Pflanzen, ihren Entwicklungsformen oder ihren Standorten... 122 13.4 Maßnahmen zur Vermeidung des Verbotseintritts... 123 13.5 Ausnahmen von den Verboten nach 43 Abs. 8 BNatSchG... 126 13.5.1 Ausnahmegründe... 126 13.5.2 Nichtvorhandensein zumutbarer Alternativen... 128 13.5.3 Erhaltungszustand der Populationen... 129 13.5.4 Weitergehende Anforderungen des 43 Abs. 8 BNatSchG aufgrund des Verweises auf Art. 16 Abs. 1 FFH-RL sowie Art. 16 Abs. 3 FFH-RL und Art. 9 Abs. 2 VSchRL... 133 14 Umgang mit Prognoseunsicherheiten: Risikomanagement... 136 15 Hinweise zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei vorgeordneten Planungsstufen... 139 16 Kommentierte Mustergliederung Artenschutzbeitrag zum LBP... 145 17 Literatur / Quellenverzeichnis Artenschutz... 149 III

18 Rechtsgrundlagen Artenschutz... 158 Teil III Datenmanagement... 165 19 Anforderungen an die digitale Bearbeitung im Rahmen der landschaftspflegerischen Begleitplanung... 165 20 GIS-Anwendung bei der landschaftspflegerischen Begleitplanung... 167 20.1 Ablauf der GIS-Anwendung... 168 20.2 Aufbau eines projektbezogenen Geo-Informationssystems... 173 21 Komponenten der GIS-Anwendung... 174 21.1 Dateneingabe und Datenverwaltung... 174 21.1.1 Datenstruktur... 174 21.1.2 Datenintegration... 175 21.1.3 Datenmodell... 176 21.1.4 Datenqualität... 178 21.1.5 Datendokumentation... 179 21.2 Datenanalyse... 180 21.2.1 Analysewerkzeuge... 180 21.2.2 Modellierung der Analysen... 181 21.2.3 Anforderungen an die Analyse... 182 21.2.4 Plausibilitätskontrolle... 184 21.2.5 Datenverwendung... 184 21.3 Datenausgabe... 185 21.3.1 Bestandsübersicht... 186 21.3.2 Bestand und Konflikte... 187 21.3.3 Artenschutz... 188 21.3.4 Maßnahmenübersicht... 189 21.3.5 Maßnahmen... 190 22 Literatur / Quellenverzeichnis Datenmanagement... 191 IV

Tabellen Tab. 3-1: Praxisprobleme bei der Bearbeitung eines LBP... 35 Tab. 3-2: Verknüpfung der Arbeitsschritte von LBP (Eingriffsregelung, Schutzgut Pflanzen und Tiere) und Artenschutzrechtlichem Beitrag (ASB)... 45 Tab. 7-1: Abgrenzung der Maßnahmentypen zur Bewältigung der Eingriffsregelung und des Artenschutzes sowie nachrichtlich des FFH-Gebietsschutzes... 67 Tab. 8-1: Arbeitsschritte zum Nachweis eines geeigneten Risikomanagements... 84 Abbildungen Abb. 2-1 Abgrenzung der im Artenschutz nach 42, 43 BNatSchG zu behandelnde Arten der FFH-RL und der V-RL (Gruppen 3 und 4) zu den weiteren nach 10 BNatSchG besonders und streng geschützten Arten (Gruppen 1, 2, 5 und 6)... 22 Abb. 2-2 Naturschutzfachliche Beiträge in den Planungsphasen bei Bundesfernstraßenprojekten (Planungsphasen nach STMI BAYERN, 2003; verändert und ergänzt)... 23 Abb. 3-1 Funktionaler Ansatz... 42 Abb. 3-2 Arbeitsschritte der landschaftspflegerischen Begleitplanung... 44 Abb. 3-3 Untersuchungsablauf und Arbeitsschritte des LBP... 49 Abb. 4-1 Auswahl planungsrelevanter Funktionen und Abgrenzung von Bezugsräumen... 51 Abb. 7-1 Arbeitsschritte zur Ableitung der Ziele des Maßnahmenkonzeptes und zur Umsetzung geeigneter Maßnahmenarten... 70 Abb. 11-1 Ebenen des europäischen und nationalen Artenschutzes... 98 Abb. 13-1 Ablaufschema zum Artenschutzbeitrag (Teil 1, Prüfung der Verbotstatbestände nach 42 BNatSchG und der Zulassungsvoraussetzung nach 19 Abs. 3 Satz 2 BNatSchG)... 104 Abb. 13-2 Ablaufschema zum Artenschutzbeitrag (Teil 2, Ausnahmeprüfung)... 105 Abb. 13-3 Trias der Abweichungsvoraussetzungen nach 43 Abs. 8 BNatSchG... 127 Abb. 13-4 Bei der Beurteilung des Erhaltungszustandes in den Blick zu nehmende Ebenen (Quelle: LÜTTMANN 2006)... 131 Abb. 20-1 Ablaufschema des LBP... 171 V

Teil IV Merkblätter Nr. MB 1 MB 2 Inhalt Planungsraumanalyse Auswahl planungsrelevanter Funktionen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes Abgrenzung von Bezugsräumen Bestandserfassung MB 3 Bestandserfassung Pflanzen und Tiere MB 4 Geschützte Arten / potenziell relevante Arten aufgrund von vorliegenden Daten und Hinweisen Dritter MB 5 Liste der in Deutschland vorkommenden Arten des Anhang IV FFH-Richtlinie, nach Art. 1 Vogelschutzrichtlinie sowie weitere streng geschützte Arten MB 6 Potenzielles Vorkommen der in Anhang IV FFH-RL genannten Blütenpflanzen und Farne MB 7 Auswahl der artenschutzrechtlich relevanten Arten, Relevanzprüfung MB 8 Erfassung geschützter Arten im Untersuchungsgebiet Konfliktanalyse MB 9 MB 10 MB 11 MB 12 MB 13 MB 14 MB 15 MB 16 MB 17 MB 18 MB 19 MB 20 MB 21 MB 22 MB 23 MB 24 MB 25 MB 26 MB 27 MB 28 MB 29 MB 30 MB 31 MB 32 MB 33 Ermittlung der Wirkfaktoren des Vorhabens Auswirkungsprognose Ermittlung der vorhabensbedingten Beeinträchtigungen Standardisierte Bewertungsverfahren Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände nach 42 Abs. 1 BNatSchG Verbot des Zugriffs (Fangen, Verletzen, Töten), Bewertungsmaßstab Verbot der Störung während bestimmter Zeiten, Bewertungsmaßstab Verbot Fortpflanzungs- und Ruhestätten zu beschädigen, Bewertungsmaßstab Geschützte Brutstätten und Brutzeiträume der europäischen Vogelarten Verbot Standorte wild lebender Pflanzen zu beschädigen, Bewertungsmaßstab Erheblichkeit von Beeinträchtigungen nach 18,19 BNatSchG Ökologische Funktion der vom Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang (Bewertungsmaßstab nach 42 Abs. 5 BNatSchG) Ermittlung der Schädigungen und Störungen für Arten des Anhang IV FFH-RL und Europäische Vogelarten Ermittlung der Schädigungen nicht ersetzbarer Biotope sonstiger streng geschützter Arten nach 19 Abs. 3 BNatSchG Maßnahmenplanung Vermeidungsmaßnahmen nach 19 Abs. 1 BNatSchG Artenschutzrechtlich veranlasste Maßnahmen zur Vermeidung und zum vorgezogenen Ausgleich (CEF-Maßnahmen) Maßnahmen zur Verbesserung des Erhaltungszustandes geschützter Arten (FCS-Maßnahmen) Zielkonzeption der Maßnahmenplanung Auswahl von Maßnahmenarten Auswahl von Maßnahmenräumen Kooperation im Rahmen der Maßnahmenplanung Flächen- und Maßnahmenpools Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Ausgleichbarkeit Zeitliche Wiederherstellbarkeit Standardisierte Maßnahmenarten VI

Nr. MB 34 MB 35 MB 36 MB 37 MB 38 MB 39 MB 40 MB 41 MB 42 MB 43 MB 44 MB 45 MB 46 MB 44 MB 45 MB 46 Inhalt Produktionsintegrierte Maßnahmen Maßnahmenblatt Vergleichende Gegenüberstellung Schnittstelle zwischen LBP und LAP Qualitätssicherung und Risikomanagement Qualitätssicherung der Planung Herstellungs-, Pflege- und Funktionskontrolle Artenschutzrechtliche Funktionskontrollen Artenschutzrechtliche Ausnahme Nachweis der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Alternativenprüfung Prüfung der Veränderungen des Erhaltungszustandes Datenmanagement Verzeichnisstruktur für den Landschaftspflegerischen Begleitplan Dokumentation der Geodaten Dokumentation der raumbezogenen Konfliktanalyse Datenmanagement Verzeichnisstruktur für den Landschaftspflegerischen Begleitplan Dokumentation der Geodaten Dokumentation der raumbezogenen Konfliktanalyse VII