Die Kostenordnung für Anfänger



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Transkript:

Die Kostenordnung für Anfänger Eine Einführung in das Notarkostenrecht von Dr. Wolfram Waldner 6. Auflage Die Kostenordnung für Anfänger Waldner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Kostenordnung Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 49367 6 : Die Kostenordnung für Anfänger Waldner

Rdnr. Literaturhinweise... Abkürzungsverzeichnis... Seite XIII XV Erster Teil: Einführung 1 1 I. Allgemeines zur Kostenordnung... 2 1 1. System der Kostenordnung... 2 1 2. Der Grundsatz der Staffelgebühren... 4 2 3. Amtstätigkeit und andere Tätigkeiten des Notars... 10 4 4. Die vier Punkte bei der Aufstellung der Kostenrechnung 11 4 II. Geschäftswert, Gebührensätze, Gebührenhöhe, Kostenschuldner... 14 5 1. Geschäftswert... 14 5 a) Allgemeines... 14 5 b) Die Bewertung von Grundbesitz... 17 6 c) Die Bewertung anderer Gegenstände... 23 8 2. Gebührensätze... 27 9 3. Gebührenhöhe... 29 11 4. Kostenschuldner... 31 14 III. Beurkundungen und Beglaubigungen Mehrere Erklärungen in einer Urkunde Änderungen... 37 17 1. Beurkundungen und Beglaubigungen... 37 17 2. Mehrere Erklärungen in einer Urkunde... 41 18 3. Änderungen beurkundeter Erklärungen... 51 21 Zweiter Teil: Einzelne Beurkundungsgeschäfte 55 23 I. Kaufvertrag... 57 23 1. Bewertung... 59 25 a) Vergleich von Kaufpreis und Grundstückswert... 59 25 b) Verkauf auf Rentenbasis... 60 25 c) Übernahme von Belastungen... 62 25 d) Bebauung für Rechnung des Erwerbers... 66 28 e) Vorvertrag... 67 a 29 2. Nebengebühren... 68 29 a) Vollzugsgebühr, 146 I... 68 29 b) Betreuungsgebühr(en), 147 II... 73 31 VII

VIII 3. Angebot und Annahme... 83 34 4. Genehmigung und Vollmacht... 89 35 5. Aufhebung von Kaufverträgen... 93 37 II. Grundpfandrechte... 96 40 1. Die Grundschuld... 96 40 a) Grundschulden ohne Zwangsvollstreckungsunterwerfung... 97 40 b) Grundschulden mit Zwangsvollstreckungsunterwerfung... 101 42 c) Auszahlungsbestätigung... 102 42 d) Grundschulden zur Kaufpreisfinanzierung... 104 43 e) Abtretung... 107 44 f) Löschungszustimmung... 109 45 g) Zustimmung zur Rangänderung... 110 45 h) Rangvorbehalt... 113 46 i) Verpfändung des Auflassungsanspruchs... 114 46 2. Die Hypothek... 115 47 3. Umwandlung von Grundpfandrechten... 116 47 4. Vollstreckbare Ausfertigungen... 118 48 III. Überlassungs- und Übergabeverträge... 122 51 1. Allgemeines zum Geschäftswert... 123 51 2. Wiederkehrende Leistungen... 127 53 3. Wertsicherung... 131 54 4. Änderung von Überlassungs- und Übergabeverträgen.. 134 54 5. Marginalien... 136 55 IV. Weitere Grundstücksgeschäfte... 139 58 1. Vorkaufsrecht... 139 58 2. Ankaufsrecht und ähnliche Geschäfte... 144 59 3. Wohnungseigentum... 145 59 a) Begründung von Wohnungseigentum... 145 59 b) Veräußerung von Wohnungseigentum... 149 60 c) Teileigentum, Wohnungs- und Teilerbbaurecht... 150 61 4. Erbbaurecht... 151 61 a) Begründung des Erbbaurechts... 151 61 b) Folgegeschäfte... 158 63 5. Grundbuchberichtigungen und Löschungen... 163 64 6. Tauschverträge und Auseinandersetzungsverträge... 167 66 7. Gemeinschaftsaufhebungsverbot und Benutzungsregelung... 168 a 66 8. Dienstbarkeiten... 168 b 67

V. Ehe- und Lebenspartnerschaftsverträge sowie Scheidungsvereinbarungen... 169 71 1. Güterrechtliche Regelungen... 171 71 2. Regelungen zum Versorgungsausgleich... 181 73 3. Unterhaltsvereinbarungen... 187 74 4. Weitere Vereinbarungen in Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen... 188 75 5. Erbrechtliche Vereinbarungen... 192 75 VI. Erbrechtliche Beurkundungen... 193 77 1. Testamente... 193 77 2. Gemeinschaftliche Testamente... 201 79 3. Erbverträge... 203 79 4. Erb- und Pflichtteilsverzichte... 205 80 5. Erbscheinsantrag... 208 81 6. Erklärungen gegenüber dem Nachlaßgericht... 214 82 7. Erbteilsübertragung... 215 83 8. Erbauseinandersetzungsverträge... 219 84 9. Amtliche Vermittlung der Auseinandersetzung... 220 84 10. Vermächtniserfüllung, Teilungsanordnung... 222 85 VII. Gesellschaft mit beschränkter Haftung... 225 88 1. Die Neugründung einer GmbH... 226 89 a) Gründungsvertrag... 226 89 b) Bestellung der Geschäftsführer... 230 90 c) Anmeldung... 234 92 2. Veränderungen bei der GmbH... 237 93 a) Satzungsänderung einer GmbH vor Eintragung... 238 93 b) Satzungsänderung einer GmbH nach erfolgter Eintragung... 240 94 c) Sonstige Änderungen bei der GmbH... 249 96 d) Anmeldung von Veränderungen... 251 96 3. Geschäftsanteilsabtretungen... 256 98 4. Höchstgebühren, Höchstwerte... 261 101 VIII. Weitere Handelssachen... 266 104 1. Einzelkaufmännisches Handelsgeschäft... 268 105 2. Offene Handelsgesellschaft... 272 106 3. Kommanditgesellschaft... 279 109 4. Stille Gesellschaft... 282 110 5. Aktiengesellschaft... 283 110 6. Umwandlung von Gesellschaften... 286 112 IX. Verwahrungsgeschäfte... 287 115 IX

X X. Vermischte Geschäfte... 297 118 1. Bescheinigungen... 298 118 a) Tatsachenbescheinigungen... 298 118 b) Sicherstellung der Zeit... 302 120 c) Vertretungsbescheinigungen... 303 120 2. Vermögensverzeichnisse und Siegelungen... 305 121 3. Verlosungen... 307 122 4. Eidesstattliche Versicherungen... 309 122 5. Annahme als Kind... 311 123 6. Unterhaltsverpflichtungen... 316 124 7. Wechselproteste... 319 124 8. Grundlagenurkunden... 322 125 9. Miet- und Pachtverträge... 323 126 10. Vermittlungsverfahren in der Sachenrechtsbereinigung... 323 a 126 Dritter Teil: Ergänzungen 324 129 I. Beurkundungen unter ungewöhnlichen Umständen sowie Schläge ins Wasser... 324 129 1. Beurkundungen außerhalb der Amtsstelle... 325 129 2. Beurkundungen zu ungewöhnlicher Zeit... 328 130 3. Erklärungen in fremder Sprache... 330 130 4. Schläge ins Wasser... 331 131 II. Entwürfe... 333 133 1. Die Entwurfsgebühr des 145 I 1... 334 133 2. Die Entwurfsgebühr des 145 II... 336 135 3. Die Entwurfsgebühr des 145 III... 338 135 4. Die Überprüfung von Entwürfen ( 145 I 2)... 341 136 III. Auslagen... 343 138 1. Dokumentenpauschale... 344 139 2. Reisekosten... 353 141 3. Sonstige Auslagen... 357 142 IV. Gebührenermäßigung... 360 145 1. Rabattverbot... 360 145 2. Unrichtige Sachbehandlung... 363 146 3. Wirtschaftlich schwache Beteiligte... 367 148 4. Gebührenermäßigung nach 144 und 144 a... 368 149 a) Fälle der Gebührenermäßigung... 370 149

b) Durchführung der Gebührenermäßigung nach 144. 374 151 c) Durchführung der Gebührenermäßigung nach 144 a 386 a 154 5. Gebührenbefreiung nach 143 II und 55 a... 387 155 6. Gebührenermäßigung und Bundesverfassungsgericht... 388 155 V. Gebührenauskunft, Hinweispflicht... 389 a 158 1. Gebührenauskunft... 389 a 158 2. Hinweispflicht auf die Gebühren?... 389 b 160 VI. Kostenrechnung, Kostenbeitreibung, Kostenbeschwerde... 390 161 1. Fälligkeit der Kosten und Verjährung... 390 161 2. Die Aufstellung der Kostenrechnung... 394 162 3. Die Beitreibung der Kosten... 398 163 4. Die Kostenbeschwerde... 402 165 a) Überprüfung der Kostenrechnung durch den Notar... 402 165 b) Beschwerde zum Landgericht... 403 165 c) Weitere Beschwerde... 412 169 d) Rechtskraft... 413 170 e) Rückzahlung und Schadensersatz... 414 171 Sachregister... 173 XI

XII