Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen GESUND UND SICHER STARTEN für Existenzgründer/-innen und Übernehmer/-innen zum Thema Das Projekt wird im Rahmen des Modellprogramms zur Bekämpfung arbeitsbedingter Erkrankungen gefördert.
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Ohne Sicherheit ist keine Freiheit (Humboldt) Peter Pech bleibt dabei. Er sagt, wo es langgeht! In seinem Betrieb hat er das Sagen!! Kommentare zu seiner Betriebsführung verbittet er sich!!! Er sitzt am längeren Hebel!!!! Wer muckt, der fliegt!!!!! Basta!!!!!! Zugegeben, Gloria Glücklich war erst erschrocken, als sie von ihrem ehemaligen Chef gefragt wurde, ob sie nicht werden wolle. Erst ein Jahr war sie Sicherheitsbeauftragte. Als beliebte Kollegin wurde sie gefragt, wenn die auf das Tragen von Helmen bestand, diese aber die teure Frisur in einen Wischmopp verwandelten. Jetzt sah sie die Chance, sich intensiver mit den einzelnen Vorschriften durch die Schulungen bei der Berufsgenossenschaft vertraut zu machen. Helme trägt seitdem keiner im Betrieb, denn Gloria konnte mit ihrem neu erworbenen Wissen die Gefährdungen, die einen Helm erforderlich machten, beseitigen. Was ist eine? Für wen gelten die Bestimmungen? Welche Betreuungsformen gibt es? Was ist eine Regelbetreuung? Was ist das Unternehmermodell? Ab wann gelten die Vorschriften? Erläuterung zum Bestellverfahren Quellen Anlagen 3
Ohne Sicherheit ist keine Freiheit Was ist eine? Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist nach Arbeitssicherheitsgesetz (AsiG) ein innerbetrieblicher Berater, der den Arbeitgeber in allen Fragen des Arbeitsschutzes unterstützt. Dieser gesetzliche Auftrag erfordert eine zielführende Umsetzung im Betrieb. Das Handeln der Fachkraft für Arbeitssicherheit ist mit entscheidend für das Niveau von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten im Unternehmen. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat demnach im Betrieb eine Schlüsselstellung bezüglich des Arbeitsschutzes, ohne jedoch über eine entsprechende Weisungsbefugnis zu verfügen. Die Ergebnisse des Arbeitsschutzes, d. h. sichere und gesundheitsgerechte Arbeitsbedingungen, sind eine Leistung des gesamten Betriebs und nicht nur das Ergebnis der Arbeit von Fachexperten. Aufgrund dieser besonderen Voraussetzungen kommt dem Handeln der Fachkraft für Arbeitssicherheit, d. h. den Vorgehensweisen, wie qualifiziert Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Betrieb initiiert und umgesetzt werden, eine hohe Bedeutung zu. Das Leitbild eines zeitgemäßen Arbeitsschutzes geht von einem ganzheitlichen Verständnis von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit aus, betont die Eigenverantwortung eines Betriebs, der Führungskräfte und der Mitarbeiter, betont die Führungsaufgabe "Arbeitsschutz", bindet Führungskräfte verstärkt in den Arbeitsschutz ein, setzt auf regelmäßige Bewertung mit dem Ziel der kontinuierlichen Verbesserung, integriert Arbeitsschutz in die betrieblichen Prozesse und betrachtet ihn als Prozess. http://www.pr-o.info/bc/uvv/1/19.htm Für wen gelten die Bestimmungen? Früher waren in den Unfallverhütungsvorschriften Schwellenwerte für die Arbeitnehmerzahl festgelegt, unterhalb derer keine Fachkraft für Arbeitssicherheit und kein Betriebsarzt bestellt werden musste. Mit Inkrafttreten des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) 1996 ist die Betreuung aller Betriebe vorgeschrieben. Die Berufsgenossenschaften haben deshalb seit Ende 1996 die entsprechenden Vorschriften geändert. Alle Betriebe ab einem Arbeitnehmer müssen eine Sicherheitstechnische Betreuung nachweisen. 4
Ohne Sicherheit ist keine Freiheit Welche Betreuungsformen gibt es? Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden ( 5 Arbeitssicherheitsgesetz). Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach 19 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASIG) verpflichtet hat. Eine qualitativ hochwertige Sicherheitstechnische Betreuung ist unabhängig von der Betreuungsform zu gewährleisten. Die Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb pro Jahr mindestens zur Verfügung stehen muss. Mit einer Übertragung der Aufgaben nach 6 des ASiG in Verbindung mit den Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften BGV A 6 Fachkräfte für Arbeitssicherheit an einen überbetrieblichen Sicherheitstechnischen Dienst erfüllt der Unternehmer seine gesetzliche Verpflichtung, wenn dieser überbetriebliche Dienst mindestens die Forderungen erfüllt, die eine Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgrund des ASiG zu erfüllen hätte. Den berechneten Einsatzzeiten liegen die Gefährdungspotenziale sowie die Organisationsund Arbeitnehmerstruktur typischer Unternehmenszweige bei Beachtung der Arbeitsschutzund Unfallverhütungsvorschrift zugrunde. Diese Einsatzzeiten werden benötigt, wenn an den Arbeitsplätzen die Unfallverhütungsvorschriften und sonstigen Vorschriften zum Arbeitsschutz eingehalten sind. Entsprechend ist der Unternehmer verpflichtet, der Fachkraft für Arbeitssicherheit darüber hinausgehende Einsatzzeiten zur Verfügung zu stellen, wenn die besonderen Umstände dies erfordern (z. B. Störfall, Reparaturfall). Fast alle Berufsgenossenschaften bieten den Betrieben, die bisher nicht unter die Betreuungspflicht fielen, die Wahl zwischen verschiedenen Betreuungsformen. Beispiel: Sicherheitstechnische Betreuung Regelbetreuung Branchenbetreuung (Unternehmermodell) externe Betreuung außerbetriebliche interne Betreuung im eigenen Unternehmen (nicht bei allen Berufsgenossenschaften gibt es das Unternehmermodell) 5
Ohne Sicherheit ist keine Freiheit Was ist eine Regelbetreuung? Bei der Regelbetreuung müssen vorgeschriebene Jahreseinsatzzeiten für die eingehalten werden. Diese ergeben sich aus: der Zuordnung zu Gefährdungsklassen der Anzahl der in den Gefährdungsklassen beschäftigten Arbeitnehmer den festgelegten Einsatzzeiten in den Gefährdungsklassen je Arbeitnehmer. Beispiel: Süddeutsche Metall BG (Stunden pro Jahr und Arbeitnehmer) Betriebsart Einsatzzeiten Arbeitssicherheit Kaufmännischer und verwaltender Bereich 0,2 Alle übrigen Bereiche 2,1 Mindesteinsatzzeit (Stunden/Jahr) 10,0 Die Einsatzzeiten sind in den einzelnen Berufsgenossenschaften unterschiedlich. Bei fast allen Berufsgenossenschaften muss eine Mindesteinsatzzeit abgeleistet werden. Was ist das Unternehmermodell? Das Unternehmermodell ist speziell für die Sicherheitstechnische Betreuung von Kleinbetrieben eingeführt worden. Fast alle Berufsgenossenschaften bieten diese Möglichkeit an. Der Unternehmer nimmt an Informations- und Motivationsveranstaltungen teil und verpflichtet sich, in regelmäßigen Abständen Fortbildungsmaßnahmen zu besuchen. Die Regelbetreuung entfällt. Vorrausetzung für die Teilnahme am Unternehmermodell ist das Unterschreiten einer bestimmten Arbeitnehmerzahl der Nachweis einer zusätzlichen qualifizierten bedarfsgerechten Beratung (nicht bei allen Berufsgenossenschaften). Das Unternehmermodell berücksichtigt die Besonderheiten in Kleinbetrieben. Im Gegensatz zu der komplexen Situation in größeren Betrieben arbeitet der Unternehmer noch selbst im Betrieb mit oder ist zumindest so in das Betriebsgeschehen eingebunden, dass für ihn die betrieblichen Gegebenheiten noch überschaubar sind. Durch die Teilnahme an von den Berufsgenossenschaften festgelegten Seminaren zum Arbeitsschutz ist der Unternehmer in die Lage versetzt, seinen Bedarf für die sicherheitstechnische Beratung selbst zu erkennen und demgemäß eine bedarfsgerechte Beratung in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes in Anspruch zu nehmen. 6
Ohne Sicherheit ist keine Freiheit Ab wann gelten die Vorschriften? Viele Berufsgenossenschaften räumten den Kleinbetrieben je nach Betriebsgröße und/oder Gefährdungspotenzial Übergangsfristen ein, ab denen die Sicherheitstechnische gewährleistet und nachgewiesen werden muss. Die Übergangsfristen sind mittlerweile bei fast allen Branchen abgelaufen. Der Betrieb kann sich für eine Betreuungsform entscheiden, sofern diese von der Berufsgenossenschaft zugelassen wird. Aufwand und Nutzen muss hier jeder Unternehmer für sich und seinen Betrieb prüfen. Die Einstellung oder Ausbildung einer eigenen bzw. eines Arbeitsmediziners ist für Kleinbetriebe selten rentabel. Betriebsinhaber sollten daher frühzeitig externe Angebote einholen, um diese genau prüfen und einen Kostenvergleich anstellen zu können. Bei externer Vergabe sollten folgende Punkte im Vertrag enthalten sein: rechtliche Grundlage der Aufgabenwahrnehmung formelle Aufgabenübertragung zeitliche Vorgaben für die Aufgabenwahrnehmung Berichtspflicht und Leistungsdokumentation Verpflichtung zur Wahrung von Betriebsgeheimnissen Umfang der Leistungen Haftungsumfang. Teilweise haben Innungen, Landesverbände bzw. Kreishandwerkerschaften so genannte Rahmenverträge mit entsprechenden Sicherheitstechnischen Diensten abgeschlossen. So kann den Mitgliedsbetrieben die Betreuung kostengünstig angeboten werden. Nehmen Sie frühzeitig Kontakt mit der Berufsgenossenschaft auf, damit Sie eine effiziente Betreuungsform für Ihren Betrieb finden. 7
Ohne Sicherheit ist keine Freiheit Erläuterung zum Bestellverfahren Die Bestellung einer hat immer schriftlich zu erfolgen. Betrieben mit einem Qualitätsmanagementsystem, die in ihrem Managementsystem auch die Erfordernisse der Arbeitssicherheit und der Gesundheitsförderung regeln wollen, ist der nachfolgend beschriebene Ablauf zu empfehlen. Dieser hat den Vorteil, dass die Aufgaben eindeutig geregelt sind und der Nachweis der korrekten Bestellung leicht zu führen ist. Daher ist Betrieben ohne Arbeitsschutzmanagement zu empfehlen, sich an dem unten dargestellten Ablauf zu orientieren. 1. Das Antragsformular zur Bestellung (Anlage 1) ist in Abschnitt A vollständig auszufüllen. Antragsteller im Auftrag des Unternehmens kann z. B. der Technische Leiter oder die Personalabteilung sein. 2. Nach der Anfertigung einer Kopie, die zur Kontrolle beim Antragsteller verbleibt, ist das Original an die Unternehmens-/Betriebsleitung zu senden. 3. Die Unternehmens-/Betriebsleitung holt die Stellungnahme des Betriebsrates (Abschnitt B) ein, vollzieht die Bestellung in Abschnitt C und schickt das Original zusammen mit der Bestellungsurkunde (Anlage 2) zurück an den Antragsteller. Des Weiteren erhalten die Personalabteilung und der Betriebsrat jeweils eine Kopie des Antragsformulars zum Verbleib. 4. Die Unternehmens-/Betriebsleitung sowie die leisten ihre Unterschrift unter die Bestellungsurkunde. Sie wird der ausgehändigt. 5. Mit der Bestellung wird die neue in die Ausbildungskartei der Personalabteilung aufgenommen. Diese ausführliche Beschreibung des Bestellverfahrens ist natürlich den betrieblichen Bedingungen (eingeführten Managementsystemen) anzupassen. In Kleinbetrieben ist der Aufwand der Formulare auf ein sinnvolles Maß zu reduzieren. Es ist aber zu bedenken, dass eine Dokumentation des Verfahrens den Nachweis gegenüber der Behörde ermöglicht und damit Rechtssicherheit bietet. Quellen BGV A 6 bzw. VBG 122 http://www.pr-o.info/bc/uvv/122/inhalt.htm Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/asig/index.html Anlagen Anlage 1: Antrag auf Bestellung zur Anlage 2: Bestellungsurkunde 8
Anlage 1 Antrag auf Bestellung zur gemäß 5 ASiG und 2 BGV A 6 (VBG 122) A Angaben zur Person Name, Vorname Telefon Personalnummer Geburtsdatum Abteilung Kurzzeichen Kostenstelle Tätigkeitsbereich Arbeitszeit normale Arbeitszeit Wechselschicht Gleitzeit Teilzeit B Stellungnahme des Betriebsrates Gegen die Bestellung der unter A genannten Person zum/zur Sicherheitsbeauftragten haben wir keine/folgende Einwände:......... Datum Unterschrift des Betriebsrates Telefon C Bestellung durch Unternehmens-/Betriebsleitung Die unter A genannte Person wird mit Zustimmung des Betriebsrates nicht zum/zur bestellt. Ihr wird die beigefügte Urkunde nach Unterschrift durch die zu bestellende Person, der und durch den Abteilungsleiter/Unternehmer ausgehändigt. Uns ist die Bestellung einer anderen Person vorzuschlagen, weil............ Datum Unterschrift der Unternehmens-/Betriebsleitung Telefon 9
Bestellungsurkunde Anlage 2 Herr/Frau... wird hiermit nach 5 ASiG und 9 BGV A 6 (VBG 122) zur (Fachkraft für Arbeitssicherheit) bestellt. Der Betriebsrat hat der Bestellung zugestimmt. Herr/Frau... ist zuständig für das gesamte Unternehmen/den ganzen Betrieb. Ihm/ihr werden die Aufgaben nach 6, 9, 10 und 11 ASiG übertragen. Die Mindesteinsatzzeit beträgt... h/a. Die hat die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie hat insbesondere: 1. den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei a) der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen, b) der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen, c) der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln, d) der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung und in sonstigen Fragen der Ergonomie, e) der Beurteilung der Arbeitsbedingungen; 2. die Betriebsanlagen, die technischen Arbeitsmittel und die Arbeitsverfahren vor der Inbetriebnahme und Einführung in regelmäßigen Abständen sicherheitstechnisch zu überprüfen; 3. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit a) die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken, b) auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten, c) Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen; 4. darauf hinzuwirken, dass sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken; 5. bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit dem Betriebsarzt, den beauftragten Personen für Umweltschutz und dem Betriebsrat zusammenzuarbeiten; dazu gehören insbesondere gemeinsame Betriebsbegehungen mit dem Betriebsarzt vorzunehmen; 6. an der Arbeitsschutzausschusssitzung teilzunehmen....... Unternehmer 10
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